Asylpolitik

Beiträge zum Thema Asylpolitik

Politik
Landtag NRW - Plenum

Landtag NRW - Bochumer Abgeordnete
Debatten Bochumer MdL – Plenum Juni 2019

Bericht aus dem Landtag (Plenum Juni 2019 / Bochumer Abgeordnete) Zu den Bochumer Abgeordneten zählen die SPD-Abgeordneten Carina Gödeke, Serdar Yüksel und Prof. Dr. Karsten Rudolph sowie die AfD-Abgeordneten Gabriele Walger-Demolsky und Christian Loose. Im letzten Plenum gab es folgende Redebeiträge von den Abgeordneten: Carina Gödeke (SPD): ------ Serdar Yüksel (SPD): ------ Prof. Dr. Karsten Rudolph (SPD):Rede zum Tagesordnungspunkt Wissenschaft braucht Kontinuität und Perspektive. Mehr...

  • Bochum
  • 06.07.19
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Politik
Möchte in Mülheim bleiben: Mohammad Nasim mit seiner Betreuerin Michaela Vogelsang.

Abschiebefall
Flüchtling aus Bangladesch erreicht ersten Teilerfolg

Nicht zum ersten Mal sorgt ein Fall von Abschiebung in Mülheim für Aufsehen. Diesmal geht es um den 32-jährigen Mohammad Nasim aus Bangladesch, der als Altenpfleger arbeitet und bereits Deutsch gelernt hat. Dennoch droht ihm die Abschiebung. Eine Härtefallkommission ist eingeschaltet. Jetzt gibt es einen ersten Teilerfolg. Mohammad Nasim ist glücklich. Gerade kommt er von der Ausländerbehörde und hat eine Duldung für vier Wochen erhalten. Durchatmen. In den letzten Tagen hat er jede Menge...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 28.03.19
Politik
Flüchtlingskinder beim Lernen der deutschen Sprache.

Fit in Deutsch - Neu zugewanderte Schüler*innen nahmen Feriensprachkurse gut an

Insgesamt 393 neu zugewanderte Schülerinnen und Schüler nutzten die kostenlosen Sprachkurse, um die Förderlücke während der sechswöchigen Schulferien zu schließen. Kontinuierliche Deutschförderung ist eine zentrale Voraussetzung für die erfolgreiche schulische Integration von neu zugewanderten Kindern und Jugendlichen. Unterstützt durch die Fachberatung und Koordination des Kommunalen Integrationszentrums Kreis Wesel konnte 2018 das Programm „FerienIntensivTraining – FIT in Deutsch“ erfolgreich...

  • Wesel
  • 20.09.18
Politik
Jan Scholte-Reh, Vorsitzender der SPD Hünxe

Einigung bei Asyl- und Migrationspolitik - Scholte-Reh (SPD): „Jetzt endlich wichtige Themen anpacken!“

„Jetzt muss über die eigentlichen Herausforderungen in unserem Land geredet werden!“, fordert Jan Scholte-Reh, Vorsitzender der SPD Hünxe, anlässlich der Verständigung von CDU, CSU und SPD in Berlin auf das umgangssprachliche „Asylpaket“, nachdem das Thema wochenlang die Medien beherrschte und die Bundespolitik in Starre hielt. „Trotz Horst Seehofers dramatischer Show zur bayrischen Landtagswahl, inklusive vermeintlichem Ultimatum sowie Drohungen über Rücktritt und Nicht-Rücktritt, hat sich die...

  • Hünxe
  • 06.07.18
Politik

Wilhelm Neurohr: Der politisch denkwürdige Juni 2018

Welch ein aufwühlender politischer Monat, so ist zum Sommeranfang am 21. Juni 2018 festzustellen, zeitgleich mit der Bilanz der deutschen Koalitionsregierung, die genau 100 Tage im Amt ist. Selten war das Politikversagen weltweit so dramatisch wie in diesem denkwürdigen Monat, manches kaum wahrgenommen im Schatten der kommerziellen Fußball-WM. Dabei ist der Monat Juni noch nicht zu Ende und wird noch mancherlei mehr an politisch Skandalösem darbieten in diesem politisch heißen Sommer:...

  • Recklinghausen
  • 22.06.18
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Politik
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Was lassen wir uns noch alles gefallen?

Seit Tagen stehen mehrere verwahrloste ALDI Einkaufswagen in dem erst im letzten Sommer angelegten Gemüsegarten im  Asylheim in Langenfeld, Winkelsweg/ Ecke Industriestarsse , Dieser Gemüsegarten ist mit viel Aufwand von unseren Steuergeldern erst kürzlich angelegt worden.Viele Langenfelder Bürger und Bürgerinnen , die keinen Garten oder erst gar keinen Balkon haben , würden sich wünschen ein paar Quadratmeter zu besitzen um etwas Gemüse etc. anzubauen.Hier stehen täglich mal mehr und mal...

  • Langenfeld (Rheinland)
  • 17.03.18
Politik

Martin Schulz - ein Populist sagt Populisten den Kampf an

Martin Schulz – Europagesicht in deutschen Kleidern Kann Martin Schulz Angela Merkel die Stirn bieten und mit revolutionären neuen Inhalten die SPD aus ihrer Lethargie befreien? Ein neues und noch dazu europäisches Gesicht reicht alleine nicht. Ob Schulz, ob Merkel: Europa first! Martin Schulz ... Wunderbar! Wir haben eine neue Partei! Die SPD! Sie ist von den Toten wiedeauferstanden und ihr Heilsbringer heißt Martin Schulz. Er, der seit Jahren aus Brüssel dem Sterben seiner Partei zusah und es...

  • Gladbeck
  • 17.02.17
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Politik

Gefährder, Straftäter und vegane Wurst: Fragen an "Justitia"

Wer Frauen für Freiwild hält, Menschen totprügelt oder anzündet, der hat kein Problem mit seinem Herkunftsland, der ist ein Straftäter. Wer Bomben-Bastelanleitungen studiert, Anschläge plant und sich zu menschenverachtenden Wirrköpfen hingezogen fühlt, den beobachte ich nicht als möglichen Gefährder, den schalte ich als Gefahr von vornherein aus. Gefährder beobachten? Wer Hassprediger oder Rechtspopulisten unterstützt, der sagt nicht frei seine Meinung, der tritt die Meinungsfreiheit mit Füßen....

  • Essen-Steele
  • 29.12.16
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Politik

Thorsten Hoffmann: Erste Trendwende bei Asylanträgen

Die gestern veröffentlichten Zahlen des Bundesinnenministeriums zeigen eine deutliche Entspannung in der Flüchtlingskrise. Zum ersten Mal wurden mehr Asylanträge bearbeitet, als Neuanträge eingegangen sind. Hoffmann: Die Zwischenbilanz zeigt deutlich die Wirkung unserer bisherigen Maßnahmen. Im Vergleich zum ersten Halbjahr, ist die Zahl der Asylsuchenden in Deutschland stark zurückgegangen. Unsere Maßnahmen und Entscheidungen waren richtig. Pressekontakt: Irene Beyer, Tel.: 030/227-73190,...

  • Dortmund-City
  • 13.10.16
Politik

KKV zur Asyl- und Flüchtlingspolitik: „Wir sind alle Ausländer - fast überall“

Zwischen Asylsuchenden und Einwanderern unterscheiden Im DOCAT, dem neuen Sozialkatechismus der katholischen Kirche, finden wir bedenkenswerte Aussagen zum Problem der Migration. So heißt es beispielsweise unter Ziffer 249: „Oftmals werden auch von europäischen Staaten Migranten abgewehrt und dabei sogar Menschenrechtsverletzungen in Kauf genommen. So ertrinken viele Menschen bei der Überfahrt von Afrika nach Europa, werden nach der Ankunft in menschenunwürdigen Lagern untergebracht und häufig...

  • Monheim am Rhein
  • 13.10.16
Politik
"Unter Nachbarn hilft man sich!", sagt Bernd Romanski. Beim Treffen mit Ulrike Westkamp auf unserem Bild handelt es sich um eine Fotomontage!

Flüchtlinge: Städte Hamminkeln und Wesel kooperieren bei der Unterbringung

Interkommunale Kooperationen bringen Vorteile für beide Seiten. Davon zeigten sich Bürgermeister Bernd Romanski und Bürgermeisterin Ulrike Westkamp bei einem Pressegespräch zur Flüchtlingsunterbringung überzeugt. Beide wollen den politischen Gremien in der kommenden Woche eine entsprechende Vereinbarung zur Zustimmung vorlegen. Was ist geplant? Bis zu 122 Flüchtlinge, die der Stadt Wesel zugewiesen sind, sollen demnach ab dem 26. September gegen Kostenerstattung in den bereits erstellten...

  • Wesel
  • 14.09.16
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Politik
MdB Wolfgang Bosbach
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Der unbequeme Geist der CDU Wolfgang Bosbach

war gestern zu Gast bei der CDU Ortsunion Cappenberg. Andreas Wißmann, Vorsitzender der Ortsunion Cappenberg konnte Wolfgang Bosbach und Sylvia Jörrißen beide Mitglieder des Bundestags, für eine Podiumsdiskussion gewinnen. Mehr als 120 Mitglieder und Freunde der CDU hatten sich sich zu dieser Veranstaltung im Haus Kreutzkamp in Cappenberg eingefunden. Moderiert wurde die Veranstaltung von Thorsten Garber, Chefredakteur des Wirtschaftsmagazin „return“. Sylvia Jörrißen und Wolfgang Bosbach legten...

  • Lünen
  • 13.09.16
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Politik
MdB Petra Hinz (SPD) an ihrem Schreibtisch in Berlin erklärt den Wählerinnen und den Wählern in einem Wahlkreis ihr Abstimmungsvehalten im Deutschen Bundestag zur Ergänzung der Liste der "sicheren Herkunftsstaaten"

Aus dem Protokoll des Deutschen Bundestages - Persönliche Erklärung von MdB Petra Hinz zur Einstufung von Marokko, Algerien und Tunesien zu sicheren Herkunftsstaaten

Die Ausweitung der Einstufung von Ländern als sichere Herkunftsstaaten sehe ich grundsätzlich als problematisch an. Unser Asylrecht beruht auf dem individuellen Grundrecht auf Asyl, das eine Einzelfallprüfung zwingend verlangt. Ich lege großen Wert darauf, dass dieses Grundrecht in jedem Einzelfall erhalten bleibt und zu einer individuellen Prüfung jedes einzelnen Schicksals führt, wenn Gründe für eine Verfolgung im Herkunftsland vorgetragen werden. Auch wenn die Anerkennungsquote bei...

  • Essen-Nord
  • 15.05.16
Überregionales
MdB Petra Hinz an ihrem Schreibtisch in Berlin erklärt allen den Wählerinnen und Wählern in einem Wahlkreisbrief ihr Abstimmungsverhalten im deutschen Bundestag zur Ergänzung der Liste der "sicheren Herkunftsstaaten""

Zu finden im Protokoll des Deutschen Bundestages - Persönliche Erklärung von MdB Petra Hinz zur Einstufung von Marokko, Algerien und Tunesien zu sicheren Herkunftsstaaten

Das Protokoll des deutschen Bundestages vom 13. Mai enthält eine persönliche Erklärung der Essener SPD Bundestagsabgeordneten Petra Hinz zu ihrem Abstimmungsverhalten zum Entwurf eines Gesetzes zur Einstufung der Demokratischen Volksrepublik Algerien, des Königreichs Marokko und der Tunesischen Republik als sichere Herkunftsstaaten. SPD MdB Petra Hinz: "Die Ausweitung der Einstufung von Ländern als sichere Herkunftsstaaten sehe ich grundsätzlich als problematisch an. Unser Asylrecht beruht auf...

  • Essen-West
  • 14.05.16
Politik

Stammtisch zur Asylpolitik

Die Europa-Union lädt alle Interessierten zu ihrem Stammtisch in der Gaststätte Zille, Willi-Pohlmann-Platz 1, ein. Dieser findet am Donnerstag, 19. Mai, statt. Beginn ist um 18.30 Uhr. Thema ist die Asylpolitik in Europa. Kann eine einheitliche europäische Asylpolitik helfen, den Bedürfnissen und Ängsten der Bevölkerung und der Not der Flüchtlingen gerecht zu werden? Der Stammtisch der Europa-Union findet erstmals unter Leitung von Frank Heu, dem stellvertretenden Vorsitzender der Europa-Union...

  • Herne
  • 11.05.16
Politik

Innenstadt als No-Go-Area - Kuschelpolitik ruiniert unser Land

Mit Entsetzen reagiert die BAL - Bürgerlich Alternative Liste im Rat der Stadt Essen - auf die aktuellen Gewaltexzesse in der Essener Innenstadt, bei der sowohl unbeteiligte Passanten in Gefahr gerieten oder sogar lebensgefährlich verletzt wurden, als auch ein gewalttätiger Bevölkerungsteil mit Feuerwerksraketen gegen Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte vorging. "Wir fragen uns, was noch passieren muss, bis die Mehrheitspolitik endlich aus ihrem Dornröschenschlaf erwacht und die Bevölkerung...

  • Essen-Werden
  • 11.04.16
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Politik

Klar geregelt und gut informiert - eine Frage des Anstands

Die Essener Ratsgruppe Schöner Links freut sich, dass das Betreuungskonzpet der Stadt Essen für Geflüchtete immerhin eine leichte Kurskorrektur erfährt: Hin zu weniger Überwachung- mehr Sozialbetreuung mit mehr qualifiziertem Personal und mehr Präsenz-Zeiten für die Beratung und Betreuung der Bewohner. Download der Verwaltungsvorlage Womöglich ist man auf einem guten Weg. Janina Herff und Anabel Jujol finden – wenn schon denn schon: Recht und Ordnung braucht transparente Regeln und geregelte...

  • Essen-Süd
  • 18.03.16
Politik
Bild: Ratsherr Dirk Kalweit, stellv. Vorsitzender der CDU Fraktion im Essener Stadtrat, fordert die rot-grüne Landesregierung in NRW auf, dem Gesetzesentwurf der Bundesregierung, die Maghreb-Staaten Algerien, Marokko und Tunesien zu sicheren Herkunftsländern zu erklären, im Bundesrat zuzustimmen.

CDU-Fraktion: Flüchtlingspolitik der rot-grünen Landesregierung braucht klare Linien

Maghrebstaaten müssen als sichere Herkunftsländer anerkannt werden Für die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen zeigt die Haltung der rot-grünen Landesregierung in der Frage der Einstufung der Staaten Algerien, Marokko und Tunesien als sichere Herkunftsländer keine erkennbar klare Linie. Hierzu erklärt der stellvertretende Vorsitzende und sozial- und integrationspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Ratsherr Dirk Kalweit: "Die Haltung der rot-grünen Landesregierung in Bezug auf die Einstufung...

  • Essen-Ruhr
  • 18.03.16
Politik
Der Vorsitzende der CDU Kupferdreh/Byfang, Ratsherr Dirk Kalweit, fordert den sofortigen Kurswechsel von Bundeskanzlerin Merkel in der Flüchtlingspolitik.  
Aus seiner Sicht muss von Frau Merkel das zwingende Symbol auch nach außen gesendet werden, dass die Aufnahmefähigkeit der Bundesrepublik endlich ist. Eine Obergrenze ist dafür genauso zwingend erforderlich wie die nachhaltige inhaltliche Trennung und Entkopplung von Asylgewährung und Migrationspolitik.

CDU-Ratsherr Dirk Kalweit fordert Kurswechsel von Bundeskanzlerin Merkel in der Flüchtlingspolitik

`Vernunftskultur statt Willkommenskultur - Obergrenze für Flüchtlinge ist unausweichlich` Im Jahr 2013 wurden in Deutschland noch insgesamt 127.023 Asylanträge gestellt, 2014 waren es bereits schon 202.834. Mit über 1,1 Millionen Flüchtlingen im Jahr 2015 ist Deutschland vielfach an die Grenzen seiner Aufnahmekapazität im Bund, den Ländern und insbesondere in den Kommunen im Westen der Republik gelangt. Eine Umkehr der Entwicklung ist gegenwärtig nicht erkennbar. Im Gegenteil! Seit dem 1....

  • Essen-Ruhr
  • 21.01.16
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Politik

Meine Polizei , und was sie heute darf!

Mein Name ist Karl Heinz Schlootz ,ich wohne in Oberhausen und bin 1948 geboren. Zum Thema Polizei in Oberhausen und in ganz Deutschland. Die Polizei war früher mal eine Schutz-und Respekts-Instituion. Meine Polizei hat für Recht und Ordnung für "ALLE" Deutschen gesorgt. Ob für Alte, ob für Junge, für Alle , im positiven Sinn. Heute ist die Polizei , nicht meine Polizei , Befehlsempfänger , die sagen und handeln muß, was die Krawattenträger (im Klartext Affen ) den Beamten an der Basis...

  • Oberhausen
  • 16.01.16
Politik
Copyright (c) Alexas_Fotos / pixabay.de

Immigration managen heißt eben weitaus mehr als ein euphemistisches "Wir schaffen das!"

Es gab Hinweise genug Ich will nicht sagen, dass ich das, was in der Sylvesternacht in Köln geschah, aber auch in mehreren anderen deutschen Großstädten, so konkret vorhergesagt habe. Aber ich habe lange vorher in zwei Online-Briefen an Fernsehsender deutlich daraufhingewiesen, dass große Gruppen von Menschen in unser Land kommen, deren Kultur und Werteverständnis sich gravierend von der/dem unsrigen unterscheidet. Ich muss dazu sagen, dass ich über die entsprechende Landes- und...

  • Essen-Süd
  • 13.01.16
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Politik
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"Asyl hat ein Gesicht": Hamminkelner Gesamtschüler schildern Flüchtlings-Schicksale

In den letzten Monaten und Wochen haben sich einzelne Klassen der 5. bis 7. Jahrgangsstufen der Städtischen Gesamtschule Hamminkeln gemeinsam mit ihren Lehrer(inne)n intensiv mit dem Schicksal von Flüchtlingen beschäftigt, deren Weg nach Hamminkeln führte. Ihre Arbeit fügt sich zur Grundlage einer beeindruckenden Ausstellung zusammen, zu der alle Interessenten für den kommenden Freitag, 15. Januar, um 15.30 Uhr in den Rittersaal des Schlosses Ringenberg eingeladen sind. Die Schüler haben...

  • Hamminkeln
  • 13.01.16
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Ratgeber
Flüchtlingshilfe kann auch einfach sehr einfach sein: von Mensch zu Mensch.
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"Thema des Monats" Flüchtlingshilfe: eine Lokalkompass-Leseauswahl

Ob Flucht oder Migration, Asylbewerber oder Refugees - diese Begriffe sind derzeit in der öffentlichen Diskussion sehr präsent. Auch auf lokalkompass.de spüren wir das Interesse. Deshalb lautete unser "Thema des Monats" im Dezember: Flüchtlingshilfe. Zunächst eine Klarstellung: "Thema des Monats" bedeutet nicht, dass wir im Januar hierüber nicht mehr sprechen werden. Terror, Krieg und Migration sind keine "Trends", die zum nächsten Monat wieder "out" sind. Im Gegenteil: diese Themen werden uns...

  • Düsseldorf
  • 30.12.15
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Politik
Seit zwei Jahren in Sachen Zuwanderung im Krisenmodus: Sozialdezernent Reinhold 
Spaniel.
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„Die europäische Asylpolitik ist ein Desaster“

Duisburgs Stadtdirektor und Sozialdezernent Reinhold Spaniel zur Flüchtlingskrise Geht es um Flüchtlinge, gilt er als Koryphäe. Seit 20 Jahren beschäftigt sich Duisburgs Stadtdirektor und Sozialdezernent Reinhold Spaniel mit der Problematik. Seit zwei Jahren befindet er sich, wie er selber sagt, „im Krisenmodus“. Waren es erst die Armutsflüchtlinge aus Südosteuropa, so gilt es nun, die Auswirkungen der neuen Völkerwanderung in den Griff zu kriegen. Der Wochen-Anzeiger traf sich am vergangenen...

  • Duisburg
  • 28.10.15
  • 5
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