Attac

Beiträge zum Thema Attac

Politik

Campact verliert Gemeinnüzigkeit
Erst Attac Deutschland - jetzt Campact - ?

Das Berliner Finanzamt hat dem Verein Campact die Gemeinnützigkeit entzogen. Politisches Engagement fördern und politische Beteiligung organisieren, dass ist nun nicht mehr gemeinnützig. Klar: Campact macht ihnen Angst ... den Politiker*innen aus den Reihen der AfD und CDU/CSU die gegen die Gemeinnützigkeit gewettert haben. Dazu erklärt Sven Giegold, Sprecher von Bündnis 90/Die Grünen im Europäischen Parlament, früherer Finanzverantwortlicher von Attac Deutschland: “Der Fall Campact zeigt,...

  • Bedburg-Hau
  • 21.10.19
Politik
Kein Krieg in Rojava: Türkische Militäroffensive in Syrien stoppen

attac & Medico International
Kein Krieg in Rojava: Türkische Militäroffensive in Syrien stoppen

Die türkische Regierung trägt mit ihrem Militäreinsatz im Nordsyrien zu einer neuerlichen Eskalation der Situation in der Region bei und gefährdet die Bevölkerung in den überwiegend kurdisch besiedelten und von der Syrisch Demokratischen Kräften (SDF) beherrschten Gebieten. Dieser völkerrechtswidrigen Krieg wird viele Opfer mit sich bringen, die weitere Destabilisierung der gesamten Region vorantreiben und die Errungenschaften Rojavas zunichte zu machen: das friedliche Zusammenleben...

  • Dortmund
  • 11.10.19
Politik

ATTAC fordert 80 Mill. € für das Sozialticket in NRW

Im Kreis Wesel leben mehr als 50.000 Menschen in Armut. Und das seit Jahren! Diese Menschen sind für ihren Unterhalt ganz oder zumindest teilweise auf Leistungen aus den gesetzlichen Mindestsicherungssystemen angewiesen. Und diese Leistungen sind so knapp bemessen, dass sie kaum zum Leben reichen. Das Beispiel Sozialticket macht die Situation deutlich: Im aktuellen, von der Bundesregierung beschlossenen ALG II Regelsatz sind max. 28,39 € im Monat (Alleinstehender) für Fahrten mit dem ÖPNV...

  • Wesel
  • 26.04.19
Politik
Attac Frankreich beteiligt sich an den Gelbwesten-Protesten unter dem Motto "Ende der Welt, Ende des Monats - derselbe Kampf!" für eine sozial-ökologische Wende.

74-jährige Attac-Aktivistin bei Polizeieinsatz in Nizza schwer verletzt
Polizeigewalt in Frankreich: Attac Deutschland fordert, Verantwortliche zur Rechenschaft zu ziehen

Die 74-jährige Aktivistin Geneviève Legay ist am Wochenende bei einem gewalttätigen Polizeieinsatz gegen eine Gelbwesten-Demonstration in Nizza schwer verletzt worden. Ihrem Anwalt zufolge hat die Sprecherin der Regionalgruppe "Alpes Maritimes" von Attac Frankreich mehrere Schädelfrakturen und Hirnblutungen erlitten, ist aber in einem stabilen Zustand. Sowohl die Familie von Geneviève Legay als auch Attac Frankreich haben inzwischen Beschwerde wegen "vorsätzlicher gemeinschaftlicher Gewalt...

  • Dortmund
  • 27.03.19
Politik

ATTAC Filmabend
Die Macht der Stromkonzerne

Mehr als die Hälfte der Konzessionen auf der Verteilnetzebene für Strom und Gas in Deutschland gingen bisher an die drei Konzerne Eon, Innogy (RWE) und EnBW. Sie hatten damit lange Zeit eine kollektive Marktmacht. Nun soll Eon die Verteilnetze von Innogy übernehmen. Aus zwei Großen wird dadurch ein Riese. Das globalisierungskritische Netzwerk ATTAC-Niederrhein lädt am Freitag, den 22. März um 19.30 Uhr zu einem politischen Filmabend nach Wesel ein. Gezeigt wird der Dokumentarfilm „Die Macht...

  • Wesel
  • 13.03.19
Politik
Das Ende der Gemeinnützigkeit für Attac.

Attac-Urteil
Frage der Woche: Was ist gemeinnützig, was nicht?

Das globalisierungskritische Netzwerk Attac ist nicht gemeinnützig. Das entschied Ende Februar der Bundesfinanzhof (BFH). Wann sollte ein Verein als gemeinnützig gelten? Nach jahrelangem Rechtsstreit ist jetzt klar: Die Globalisierungsgegner von Attac dürfen ihre Arbeit nicht länger als gemeinnützig bezeichnen. Der BFH bewertete in seinem Urteil das Engagement des Vereins als zu konkret in der politischen Agenda, die er verfolge. So sei eine allgemeine und offene politische Bildungsarbeit...

  • Herne
  • 08.03.19
  •  8
Politik
Attac hat vom höchsten deutschen Finanzgericht die Gemeinnützigkeit abgesprochen bekommen – nichtsdestotrotz ist die Arbeit von Attac nach wie vor ungemein nützlich. Attac wird sich weiterhin unverdrossen und mit voller Kraft gegen Steuerflucht und Konzernmacht einsetzen, für einen fairen Welthandel, für soziale Gerechtigkeit und für Klimagerechtigkeit.

"Einflussnahme auf politische Willensbildung & Gestaltung der öffentlichen Meinung … erfüllt keinen gemeinnützigen Zweck"
Bundesfinanzhof sendet verheerendes Signal an Zivilgesellschaft - NGO bedrängt wie in Ungarn oder Brasilien

Der Bundesfinanzhof hat entschieden, das bestätigende Urteil der ersten Instanz über die Gemeinnützigkeit von Attac aufzuheben und an das Hessische Finanzgericht zurückzuverweisen. In seiner Begründung stellt er fest, dass die „Einflussnahme auf politische Willensbildung und Gestaltung der öffentlichen Meinung […] keinen gemeinnützigen Zweck erfüllt.“ Erkennbar setzt der Bundesfinanzhof (BFH) darin den Rahmen für politisches Engagement von gemeinnützigen Organisationen sehr viel enger als...

  • Dortmund
  • 27.02.19
Politik
2 Bilder

Aberkennung von Attacs Gemeinnützigkeit: Schwarzer Tag für die Demokratie

Der Bundesfinanzhof hat heute entschieden, Attac die Gemeinnützigkeit abzuerkennen. Dazu sagt der Sprecher von Bündnis 90/Die Grünen im Europäischen Parlament und Mitbegründer von Attac Deutschland, Sven Giegold: “Das ist ein schwarzer Tag für die Demokratie. Das Urteil bedeutet für viele gemeinnützige Vereine Unsicherheit und finanzielle Risiken. Ein Verein, der politische Bildungsarbeit macht, kann sich um seinen Status der Gemeinnützigkeit nicht mehr sicher sein. Das Kräfteverhältnis...

  • Bedburg-Hau
  • 26.02.19
  •  2
  •  1
Politik
"Jetzt erst recht! Attac bleibt gemeinnützig!" - Was ein CDU-geführtes Bundesfinanzministerium begann, versucht ein SPD-geführtes zu vollenden: Attac soll nicht mehr gemeinnützig sein.

Gerichtsurteil wird bald erwartet
SPD-Finanzministerium verweigert Attac weiter die Gemeinnützigkeit

Die Aberkennung der Gemeinnützigkeit des globalisierungskritischen Netzwerks Attac durch das Finanzamt Frankfurt war ein böses Foul an einem demokratischen und zivilgesellschaftlichen Engagement in Deutschland. Leider kann Attac auch für das vergangene Jahr 2018 noch keine Zu­wen­dungs­be­stät­igun­gen aus­stel­len, da das Klageverfahren gegen das Finanzamt wegen Entzug der Gemein­nüt­zig­keit noch immer läuft. Nach dem Urteil des Hessischen Finanzgerichts 2016, das ohne Wenn und Aber die...

  • Dortmund-Ost
  • 12.02.19
Kultur
12.12.2018 - Bürgerhaus Süd - Recklinghausen
9 Bilder

70 Jahre nach der Erklärung ein Grund zum Feiern, aber kein Grund zum Ausruhen
70 Jahre Menschenrechte - Recklinghausen

„Wer, wenn nicht wir – wir sind mehr“ Recklinghäuser Aktionstage zum 70. Geburtstag der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte Bei der Eröffnung der Ruhrfestspiele im vergangenen Mai hatten sich im Rahmen des Kulturvolksfest am 1. Mai über zwanzig Initiativen, Vereine und Institutionen zusammengetan und über die besonderen Rechte für Kinder informiert, unter dem gemeinsamen Slogan: Meine Hand für Kinderrechte. Diese Zusammenarbeit für Menschenrechte wurde durch das Jahr mit...

  • Recklinghausen
  • 13.12.18
  •  1
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Politik
2 Bilder

POLIZEIGESETZ IN NORDRHEIN-WESTFALEN: Gesetzesverschärfung zeigt Rechtsruck und Tendenz zu Obrigkeitsstaat

„Nein zum neuen Polizeigesetz NRW“ werden am Samstag in Düsseldorf Tausende Menschen sagen und für die Verteidigung ihrer Grund- und Freiheitsrechte auf die Straße gehen. Das globalisierungskritische Netzwerk Attac ruft mit zu der Großdemonstration auf. Die Proteste finden darüber hinaus breite gesellschaftliche Unterstützung aus außerparlamentarischen Initiativen, der Politik, Gewerkschaften sowie von Juristinnen und Juristen, Fußballfans und Einzelpersonen. Entzug von hart erkämpften...

  • Marl
  • 04.07.18
Politik
2 Bilder

Steuertricks multinationaler Unternehmen angeprangert

In vielen deutschen Städten haben Aktive des globalisierungskritischen Netzwerkes Attac am  Samstag die Steuertricks multinationaler Unternehmen angeprangert und sich für eine Gesamtkonzernsteuer stark gemacht. Mit Flashmobs in und vor Apple Stores, Schaufensterverhüllungen von Buchläden, Kundgebungen und kreativen Infoständen von Bamberg bis Hamburg verlangten Globalisierungskritikerinnen und -kritiker: „Amazon, SAP, Apple, Starbucks: Pay your Tax!”. Zugleich forderten sie die...

  • Marl
  • 27.05.18
Politik
Foto: Judith Amler / attac.de
5 Bilder

„noPAG – Nein! zum neuen Polizeiaufgabengesetz“

Mindestens 40.000 Menschen haben am heutigen Donnerstag in München gegen die Neufassung des Polizeiaufgabengesetzes demonstriert. Wenige Tage vor der zweiten Lesung des Gesetzentwurfes im bayerischen Landtag setzten die Bürgerinnen und Bürger ein klares Zeichen für den Erhalt ihrer Freiheits- und BürgerInnenrechte und gegen eine Entwicklung zum Überwachungsstaat. Die Zahl der Teilnehmerinnen und Teilnehmer übertraf die Erwartungen der Veranstalter deutlich. Bayernweit waren somit in den...

  • Marl
  • 10.05.18
Politik
Attac-Forderung in den Räumlichkeiten des Apple-Händlers: "Steuertricks stoppen"
3 Bilder

Attac demonstriert gegen Apple: "Steuertricks stoppen"

Am 27. April 2018 demonstrierten Aktivisten von Attac in und vor dem Apple-Händler Gravis in Dortmund an der Kampstraße lautstark gegen die Steuervermeidungspolitik von Apple und anderen transnationalen Konzernen. Sie hielten ein Banner und Plakate hoch mit der Aufschrift „Steuertrickser stoppen“, „Apple, zahl die 13 Milliarden“ und „Gesamtkonzernsteuer jetzt!“ In einer Rede vor dem Store wiesen sie darauf hin, dass im Gegensatz zu Klein- und Mittelbetrieben in Deutschland transnationale...

  • Dortmund-City
  • 01.05.18
Politik
3 Bilder

* Attac diskutiert Wege zu sozialem und offenen Europa

Wie sähe ein soziales, gerechtes, ökologisches, emanzipatorisches und offenes Europa aus und welche Schritte sind dafür nötig? Dieser Frage will das globalisierungskritische Netzwerk Attac bei einem großen Kongress unter dem Motto „Ein anderes Europa ist möglich!“ vom 5. bis 7. Oktober an der Universität Kassel nachgehen. Den Einstieg in die Debatte bildete am Wochenende der bundesweite Attac-Ratschlag, zu dem mehr als 100 Globalisierungskritikerinnen und -kritiker aus ganz Deutschland...

  • Marl
  • 25.03.18
Politik
5 Bilder

Attac * Syrien braucht Frieden, Selbstbestimmung und Demokratie

Die folgende Erklärung von Attac Deutschland zumKrieg in Syrien, ist  am heutigen Samstag von den Teilnehmerinnen und Teilnehmern des bundesweiten Attac-Ratschlags in Bamberg verabschiedet worden..* Syrien braucht Frieden, Selbstbestimmung und Demokratie Mit ihrem Angriff auf Afrin eskaliert die türkische Regierung unter Recep Tayyip Erdogan den Krieg in Syrien. Damit wird ein gelebter Traum von Demokratie, Selbstbestimmung und Solidarität zerstört. Attac Deutschland verurteilt den...

  • Marl
  • 24.03.18
Politik
Build-Operate-Own: Bei dieser Form der öffentlich-privaten Partner-schaft übernimmt der Investor Planung, Bau (Errichtung und/oder Sanie-rung), Finanzierung und Betrieb eines Infrastrukturobjektes, vermietet es dann in der Regel für 25 bis 30 Jahre an seinen öffentlichen Auftraggeber und kann es anschließend verwerten. Das Eigentum am Grundstück oder der umzubauenden Immobilie, falls er es nicht schon besitzt, wird ihm wie im Beispiel der Berufskollegs in Dortmund vorher verschafft.

Versteckspielen mit dem Bürger: Verschleierte Privatisierung als Geschäftsmodell

Die Stadt Dortmund steckt in einem Dilemma: Einerseits hat sie offiziell öffentlich-privaten Partnerschaften (ÖPP, auch Public Private Partnership – PPP) abgeschworen, andererseits steht sie kurz vor der Haushaltssicherung und möchte Kreditaufnahmen für dringend notwendige Investitionen der Daseinsvorsorge vermeiden. In Umkehrung eines bekannten Werbespruchs heißt es daher in Dortmund: Wo kein ÖPP draufsteht, ist auch kein ÖPP drin. So soll es sich bei den 2015 realisierten Berufskollegs am...

  • Dortmund-City
  • 31.01.18
Politik

Bündnis Sozialticket NRW gegründet

Am letzten Wochenende trafen sich ca. 40 VertreterInnen verschiedener Organisationen zu einem landesweiten Sozialticket-Ratschlag in Wuppertal. Das Sozialticket hatte in den letzten Wochen Schlagzeilen gemacht, da der VRR die Preise für das Ticket massiv angehoben hatte und die Landesregierung nicht gewillt war die Finanzierung weiterzuführen. Erst Proteste aus verschiedenen politischen Richtungen haben die Regierung Laschet zu einem Umlenken bewogen. Für das Jahr 2018 werden zumindest nun...

  • Wesel
  • 29.01.18
Politik
9 Bilder

Attac bei der Bündnis-Demonstration "Wir haben es satt!"

Mit einem eigenen Block unter dem Motto "Menschenrechte vor Profit - UN Binding Treaty" beteiligt sich das globalisierungskritische Netzwerk Attac am Samstag in Berlin an der Demonstration "Wir haben es satt!". Aktive im Attac-Block werden das Motto auch bildlich umsetzen. „Der Agrarindustrie die Stirn bieten“ will mit der Demo ein breites Bündnis aus mehr als 50 Organisationen, zu dessen Trägern Attac gehört. Erwartet werden tausende Teilnehmerinnen und Teilnehmer, die mit Kochtöpfen...

  • Marl
  • 16.01.18
Politik

ATTAC Niederrhein kritisiert Landesregierung

Das globalisierungskritische Netzwerk ATTAC-Niederrhein hat mit einem offenen Brief an den Ministerpräsidenten Laschet auf die faktische Abschaffung des Sozialtickets in NRW reagiert. Das Sozialticket wurde auf öffentlichen Druck der sozialen Bewegungen am 1.12.2011 auch in den Kreisen Wesel und Kleve eingeführt. Die Mitglieder des Netzwerkes kritisieren die bisherige Untätigkeit und befürchten, dass sich die Landesregierung ganz aus dem Projekt „Sozialticket“ zurückziehen und die bisherige...

  • Wesel
  • 17.11.17
  •  1
Politik

Attac Regionalgruppe Recklinghausen: Pressemitteilung

Auf zur Klimakonferenz-Demo nach Bonn am 4.11! Vom 6. bis 17. November findet in Bonn die 23. UN-Klimakonferenz (COP23) statt. Ausgerichtet wird sie jedoch von den Fidschiinseln, einer Inselgruppe im Südpazifik, die für die Austragung einer solch großen Konferenz zu klein ist – und deren sensibles Ökosystem durch den steigenden Meeresspiegel, veränderte Niederschlagsmengen und Sturmfluten massiv bedroht ist. „Alarmierender kann die Situation kaum sein“, so Sabine Müthing von der...

  • Recklinghausen
  • 25.10.17
Überregionales
Heiner Geißler auf der Sommerakademie von Attac

Attac-Mitglied Heiner Geißler mit 87 Jahren gestorben

Der ehemalige CDU-Generalsekretär Heiner Geißler ist heute im Alter von 87 Jahren gestorben. Bekannt war er inner- und außerhalb seiner Partei stets für seinen Widerspruchsgeist. 2007 manifestierte er diesen zum Schrecken vieler seiner Parteifreunde, indem er Mitglied bei Attac wurde: Während einer Talkshow im Vorfeld des G8-Gipfels nahm er aus Empörung über die Repression, der die Gipfelgegner ausgesetzt waren, einen Aufnahmeantrag eines Attac-Vertreters an. "Ich trete bei Attac ein, weil ich...

  • Marl
  • 12.09.17
  •  1
Politik

ATTAC Niederrhein fordert: Sozialticket-Preiserhöhung zurücknehmen

Wie der Verkehrsverbund Rhein Ruhr in seiner Pressemitteilung vom 5.7. schreibt, sollen die Preise für die VRR – Tickets ab dem 1. Januar 2018 um durchschnittlich 1,9 % angehoben werden. Bereits 3 Monate vorher, ab dem 1. Oktober 2017, soll der Preis für das sogenannte „Sozialticket“ im VRR um sage und schreibe weitere 6,3 % auf 37,80 € steigen. Das Ticket wurde am 1. Dezember 2011 auch in den Kreisen Kleve und Wesel eingeführt und kostete damals 29,90 €. Das macht eine Preissteigerung von...

  • Wesel
  • 24.07.17
  •  1
Politik
„Brillen- und Zahnprothesen-Verleih“
Auf einem ATTAC-Infostand zur Gesundheitsreform am 20.09.2003 in Recklinghausen.

Utensilien

Utensilien Die Brille ist ein wichtiges Gerät. Große Not entsteht, wenn sie verloren geht. Auch das Gebiss ist lebenswichtig. Fragt sich nur: sitzt es richtig? [Aus: Stahlbaums Reimeschmiede]

  • Recklinghausen
  • 19.04.17
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