Ausnahmeregelungen

Beiträge zum Thema Ausnahmeregelungen

Politik

Kontaktlos auf dem Wertstoffhof – geht nicht?

Alfred Brosch, Sprecher der CDU-Fraktion im Betriebsausschuss Gelsendienste bezieht Stellung: „Sicherlich hatte es niemanden in der Stadt wirklich überraschen können, dass zum Schutz von Mitarbeitern und Anlieferern die Wertstoffhöfe von Gelsendienste zunächst, bis auf enge Ausnahmeregelungen, geschlossen werden mussten. Doch die heutige Berichterstattung in der WAZ (Lokal S.2 „Grünschnitt auf Grundstück lagern“ löst Verwunderung aus. Sollte es an dieser Stelle keine Erkenntnisfortschritte...

  • Gelsenkirchen
  • 16.04.20
Politik
Wegen der Coronakrise werden derzeit auch Führerscheine von Nicht-EU-Bügern vorübergehend in NRW anerkannt.

Sonderregelung für Nicht-EU-Bürger
NRW: Ausländische Fahrerlaubnis gilt zwölf Monate

Ab heute (Mittwoch, 8. April 2020) haben Nicht-EU-Bürger, die ihren dauerhaften Wohnsitz in Nordrhein-Westfalen nehmen, die Möglichkeit zwölf Monate von ihrer ausländischen Fahrerlaubnis Gebrauch zu machen. Aufgrund der Ausbreitung des Corona-Virus (SARS-CoV-2) sowie der dadurch hervorgerufenen Erkrankung COVID-19 in Deutschland hat das Verkehrsministerium des Landes Nordrhein-Westfalen die fünf Bezirksregierungen als zuständige Straßenverkehrsbehörde angewiesen, folgende Ausnahme von der...

  • Gladbeck
  • 08.04.20
LK-Gemeinschaft
Die Kinderbetreuung wird wieder ausgedehnt.

Land lockert Ausnahmen für Kinderbetreuung
Schon bei einem Elternteil in systemrelaventen Berufen Betreuung möglich

Am Samstag gab das NRW-Familienministerium bekannt, dass es ab Montag, 23. März, neue Ausnahmeregelungen für die Kinderbetreuung von Eltern geben wird. Anspruch auf Betreuung haben dann nicht nur Eltern, wenn beide in sogenannten systemrelevanten Berufen arbeiten, sondern Jeder, der in der kritischen Infrastruktur arbeitet. Dazu gehört Personal im Gesundheitsdienst, aber auch im Einzelhandel bei Polizei und Feuerwehr etc. Bedingung ist die Bescheinigugn des Arbeitgebers, dass der Betroffene...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 21.03.20
Ratgeber
Das trifft auch einige Gladbecker hart: Kraftfahrzeuge, die nur über eine rote Plakette verfügen, dürfen ab dem 1. Januar 2013 nicht mehr in die so genannten „Umweltzonen“ einfahren.

Umweltzone: Rote Karte für rote Plaketten

Gladbeck/Ruhrgebiet. Am 1. Januar 2013 tritt die nächste Stufe der „Umweltzone Ruhrgebiet“ in Kraft und bringt eine deutliche Verschärfung mit sich: Ab dem genannten Tag dürfen nur noch Fahrzeuge, die über eine grüne oder gelbe Plakette verfügen, in die so genannte „Umweltzone“ einfahren. Fahrzeug mit roter Plakette dürfen dagegen innerhalb der „Umweltzone“ nicht mehr fahren. Ausgenommen von dieser Regelung sind alle Autobahnen und in Gladbeck kommt auch noch die B 224...

  • Gladbeck
  • 13.12.12
Politik
Holger Schwannecke, Genralsekretär des ZDH
5 Bilder

Tachographenpflicht: Geplante Ausdehnung des Geltungsbereichs führt neue Ausnahmen ad absurdum

Das Europäische Parlament hat beschlossen, die Ausnahmeregelungen von der Nutzungspflicht für den Digitalen Tachographen zu erweitern. Gleichzeitig soll jedoch auch der Geltungsbereich der Verordnung ausgedehnt werden. Dazu erklärt Holger Schwannecke, Generalsekretär des Zentralverbands des Deutschen Handwerks (ZDH): "Die Forderung des Handwerks nach einer Ausweitung der Ausnahme von der Tachographenpflicht für Branchen, die nicht hauptsächlich im Transportgewerbe tätig sind, ist heute von...

  • Düsseldorf
  • 09.07.12
  •  7
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