Bürgerentscheid

Anfang des Jahres wurde das Bedburg-Hauer Hallenbad "Bedburger Nass" wieder eröffnet. Die 1,5 Millionen teure Sanierung hatten die Bedburger-Hauer im Jahr 2012 per Bürgerentscheid erzwungen. Jetzt eine erste Bilanz. "Es läuft erfolgreicher als gedacht", freut sich Betriebsleiter Timo Güdden. Damit war nicht von vornherein zu rechnen. Schließlich hatte die Verwaltung nach der kostpieligen Sanierung deutlich gemacht: Jeder Schwimmer muss jetzt sein Scherflein dazu beitragen, damit das Hallenbad...

Nein, enttäuscht sei er nicht. Das sagte Günther van Meegen heute Abend (Donnerstag, 25. September), nachdem im Rathaus alle abgegeben Abstimmungszettel ausgezählt worden waren. Insgesamt hatten 2456 Bürger ihre Stimme abgegeben, um beim Bürgerentscheid für oder gegen den vom Rat der Gemeinde abgesegneten Parkplatzbau zu stimmen. Die Bürgerinitiative gegen den Parkplatzbau und zum Erhalt der Grünflächen gaben sich erst einmal geschlagen. Denn 1377 Bürgerinnen und Bürger hatten dem...

„Wir haben bislang schon viele und sehr konstruktive Gespräche geführt. Der Wunsch nach Aufklärung und Diskussion ist durchaus vorhanden“, sagt der SPD-Fraktionsvorsitzende Willi van Beek. Zusammen mit seinen Bedburg-Hauer Parteifreunden macht er sich mit Infoständen für die Erweiterung des Parkplatzangebotes im Gemeindezentrum stark. Auch Bürgermeister Peter Driessen unterstützt die Aktivitäten „Für Parkplätze“ und verstärkt das Infostandteam, in Abhängigkeit von seiner Terminlage, spontan...

Der Bürgerentscheid „Parkplatzerweiterung“ im Bedburg-Hauer Gemeindezentrum ist angelaufen. Die Bürger sind bis zum 25. September aufgefordert sich dafür oder dagegen zu entscheiden. Mit Infoständen und Flyern ist die SPD vor Ort aktiv und engagiert sich für die Erweiterung des Parkplatzangebotes. „Die Bürgerinnen und Bürger treffen in Kürze eine Entscheidung. Das ist gut, schafft dies doch Klarheit und hat ein befriedende Wirkung. Das Ergebnis ist von Gegnern wie Befürwortern der Parkplätze zu...

Silke Gorißen, Vorsitzende der CDU Bedburg-Hau kommentiert das Ergebnis des Bürgerentscheids zum Hallenbad: "Die Bürgerinnen und Bürger haben sich mit der erforderlichen Mehrheit für eine Sanierung des Hallenbades ausgesprochen. Aufgabe von Politik und Verwaltung ist es nun, diesen Bürgerwillen umzusetzen. Verantwortungsvolle Politik zu betreiben, bedeutet für die Bedburg-Hauer CDU, auch für unpopuläre, aber wirtschaftlich notwendige Maßnahmen einzutreten, und nach neuen Wegen zu suchen, um die...

Manfred Palmen (CDU) nimmt Stellung in einem Leserbrief im Kurier am Sonntag, d.d. 27. Mai gegen unseren Bürgermeister Herr Driessen (parteilos), der behauptet hat, Frau Gorißen (CDU) habe sich wegen Mangel an Argumenten gegen das Hallenbad, Herrn Palmen als Sprachrohr benutzt, der den dreisten Spruch, der Förderverein erpresse den Rat, in die Welt gesetzt hat. Das ist aber kein Erpressen, es ist Demokratie. Wäre er ein Fußballspieler, dürfte er nach diesem Foul nicht mehr mitspielen. Aber er...

Von der Gemeinde erreichte die Redaktion die folgende Nachricht: "Am 19.06.2012 werden die Bürger der Gemeinde Bedburg-Hau mit einem Bürgerentscheid über die Zukunft des Hallenbades entscheiden. Der genaue Wortlaut der Frage, über die abgestimmt wird, wurde jetzt noch mal geringfügig geändert. „Die Initiatoren des Bürgerbegehrens hatten bei der Anmeldung im Februar ursprünglich auch die geschätzten Sanierungskosten in Höhe von 1,5 Mio. Euro in ihre Fragestellung aufgenommen. Diese Zahlenangabe...

Auf der Pressekonferenz des Fördervereins BedburgerNass e.V. wurde den Journalisten ein Konzept vorgestellt mit dem das Hallenbad gerettet werden kann. Die von der Gemeindeverwaltung veranschlagten 1,5 Mill. Euro werden in der Höhe nicht benötigt und auch die jährlichen Unterhaltskosten können auf einen Schlag um rd. 70.000 Euro, wenn nicht sogar um 100.000 Euro gesenkt werden. Wie dies möglich ist erklärte den teils verdutzten Journalisten der Vorsitzende des Fördervereins Ralf Wolniewicz,...

Eine Sanierung des Hallenbades ist nach nach Auffassung des Fördervereins Bedburger Nass e.V. auch ohne zusätzliche finanzielle Belastung für die Gemeinde möglich. Außerdem bezweifelt der Verein, dass eine Sanierung 1,5 Millionen Euro kosten muss. Wie Heinz Seitz und Michael Zumbrägel am Mittwoch (16.05.2012) vor Journalisten erläuterten, lassen sich alleine die Energiekosten jährlich um 40.000 Euro senken, wenn das Hallenbad mit Abwärme aus der Biogasanlage von Gut Rosendal beheizt würde. Die...

Die „Interessengemeinschaft zum Erhalt des Hallenbades BedburgerNass“ und der „Förderverein Hallenbad BedburgerNass“ bereiten sich intensiv auf den Bürgerentscheid im Mai/Juni und den damit verbundenen Wahlkampf vor und möchten dazu einige Informationen geben. Die Wahlbenachrichtigungen werden am 15. Mai von der Gemeindeverwaltung an alle Wahlberechtigten verschickt. Die Wahl wird ausschließlich per Briefwahl durchgeführt. Zu der Wahlbenachrichtigung gibt es ein Begleitschreiben. Das...

Am Donnerstag, 02. Februar, wurde das Bürgerbegehren (Unterschriftensammlung) bei der Gemeindeverwaltung angemeldet. Die Interessengemeinschaft zum Erhalt des Hallenbades „BedburgerNass“ erhielt von der Gemeindeverwaltung die Mitteilung, dass zu diesem Bürgerbegehren eine erneute Kostenschätzung und ein Denkungsvorschlag vorgelegt werden muss, die eingereichte Kostenschätzung nicht ausreicht. Die eingereichte Kostenschätzung hatte folgenden Wortlaut: „Nach einem der Gemeindeverwaltung...