Bürgerentscheid

Beiträge zum Thema Bürgerentscheid

Politik
Das Freibad Hiesfeld ist seit dem Jahr 2016 geschlossen. Und das wird es wohl auch in Zukunft bleiben. | Foto: SD

Freibad Hiesfeld: Initiatoren wollen Bürgerbegehren wieder aufleben lassen
Stadt Dinslaken erstickt Pläne gleich im Keim

Nachdem die Mitglieder des Freibadvereins erst vor wenigen Wochen von dem Aus für das Freibad in Hiesfeld erfuhren, trifft sie nun der nächste Tiefschlag. Ihre Pläne, das Bürgerbegehren wieder aufleben zu lassen, erstickte die Stadt Dinslaken gleich im Keim. Die Entscheidung, es auf einen Bürgerentscheid ankommen zu lassen, hatten die Mitglieder schon vor Jahren getroffen. Im Jahr 2017 allerdings, nachdem der sogenannte "Bäderkompromiss" in Aussicht gestellt wurde, hatte man das Vorhaben auf...

  • Dinslaken
  • 13.03.19
Politik
Schon während der Sitzung des Schulausschusses machen Eltern und Schüler ihrem Unmut Luft. | Foto: Jana Perdighe

Gegenwind für Stadt Dinslaken
Nach Entscheidung im Stadtrat: Elterninitiative "MEIN Kind - MEINE Schulwahl" in Dinslaken hat Bürgerbegehren angemeldet

Die Elterninitiative "MEIN Kind - MEINE Schulwahl" in Dinslaken hat - wie bereits im Vorfeld der Ratsentscheidung am Dienstag angekündigt - gestern ein Bürgerbegehren bei der Stadt Dinslaken angemeldet.Ziel des Bürgerbegehren ist die Aufhebung des Ratsbeschluss vom Dienstag bezüglich der Schulentwicklung in Dinslaken. Einreicher sind der Schulpflegschaftsvorsitzende der Friedrich-Althoff-Schule (Sekundarschule), Dirk Liebert, die Schulpflegschaftsvorsitzende der Realschule im GHZ, Bianca...

  • Dinslaken
  • 21.12.18
Politik
Am 10. Juni können knapp 55.000 Dinslakener über die Zukunft des Bahnhofsvorplatzes entscheiden. | Foto: Dunja Vogel
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Kreuz bei Ja oder Nein: Bürgerentscheid über die Umgestaltung des Bahnhofsvorplatzes in Dinslaken am 10. Juni

Nach einem engagiert geführten Schlagabtausch zwischen den Befürwortern und Gegnern des so geplanten Umbaus des Bahnhofsvorplatzes, der am Montagabend in einer Podiumsdiskussion zwischen Unabhängiger Bürgervertretung (UBV) und dem Aktionsbündnis gegen Stillstand (SPD, CDU und Bewegung für nachhaltige Politik) seinen Höhepunkt fand, liegt die Entscheidung nun in den Händen der knapp 55.000 wahlberechtigten Bürger. Die Stadt will das Areal für alle Nutzergruppen und Menschen weiterentwickeln....

  • Dinslaken
  • 07.06.18
Politik

Parteiübergreifende Meinung: UBV führt einen stillosen und verwirrungsstiftenden Wahlkampf

Junge Vertreter der Parteien und der Ratsfraktionen haben sich in den letzten Tagen zusammengetan, um ein Zeichen gegen die Art und Weise des Wahlkampfs der UBV rund um den Bürgerentscheid am 10. Juni zu setzen. Kristina Grafen, Ratsmitglied der SPD, betont: „Im Wahlkampf geht es darum, die unterschiedlichen Positionen den Wählerinnen und Wählern darzulegen, Missstände zu benennen und für die besten Ideen und die besten Konzepte zu werben. Was wir im Moment erleben, ist eine Verwirrungskampagne...

  • Dinslaken
  • 04.06.18
Politik
Am 10. Juni entscheiden die Bürger über die Umgestaltung des Bahnhofsvorplatzes. | Foto: Jana Perdighe

Schlagabtausch geht weiter: Heiße Phase vor Bürgerentscheid am 10. Juni

Der Schlagabtausch zwischen Unabhängiger Bürgervertretung (UBV) und Aktionsbündnis gegen Stillstand (SPD, CDU, Bewegung für nachhaltige Politik) geht in die nächste(n) Runde(n). Während die UBV für ein "Ja" wirbt, wirbt das Bündnis für ein "Nein". Die UBV zeige sich sichtlich erstaunt über die Falschaussagen des Aktionsbündnisses gegen Stillstand, heißt es in einer Pressemitteilung. Die in der Presse gemachte Aussage, erst durch ein "Nein" beim Bürgerentscheid „sei der Weg frei für einen...

  • Dinslaken
  • 31.05.18
Politik
SPD, CDU und und BNP haben sich zum Aktionsbündnis gegen Stillstand zusammengeschlossen und machen sich für eine gesamtheitliche Umgestaltung des Bahnhofsvorplatzes stark.
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Nicht selber in Handschellen legen: Aktionsbündnis gegen Stillstand wirbt für "Nein" bei Bürgerentscheid über Bahnhofsvorplatz am 10. Juni in Dinslaken

Nicht nur geografisch stehen sich die SPD und die Unabhängige Bürgervertretung (UBV) gegenüber - die Geschäftsstelle der SPD findet sich vom Bahnhof aus kommend auf der rechten Seite, die der UBV auf der linken. Auch politisch sind die beiden Fraktionen nicht auf einer Seite. Stattdessen hat sich die SPD unmittelbar nach der Ratssitzung mit der CDU und der Bewegung für nachhaltige Politik (BNP) zu dem Aktionsbündnis gegen Stillstand zusammengeschlossen. Losgelöst von der Parteizugehörigkeit...

  • Dinslaken
  • 18.05.18
Politik
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Junge Union Dinslaken: NEIN! beim Bürgerentscheid!

Die Junge Union Dinslaken traf sich mit dem Baudezernenten Dr. Thomas Palotz zur offenen Vorstandssitzung, um sich über den aktuellen Sachstand des Bahnhofsvorplatzes sowie über den am 10.Juni bevorstehenden Bürgerentscheid zu informieren. Schon eingangs machte Baudezernent Palotz klar, dass die Stadtentwicklung nicht weiterhin durch die „Windschutzscheibe“ betrieben werden kann und stellte den Nachwuchspolitikern das Leitbild der neuen Dinslakener Innenstadt anhand des modernen Neutorplatzes...

  • Dinslaken
  • 15.05.18
Politik
Die UBV möchte die jetzige Verkehrssituation rund um den Bahnhof beibehalten.

UBV steigt in"Wahlkampf" ein: Fraktion will Bürger für ein "Ja" beim Bürgerentscheid Bahnhofsvorplatz mobilisieren

Vier Wochen vor dem Bürgerentscheid beginnt für die Mitglieder der Unabhängigen Bürgervertretung (UBV) die "heiße Phase": Um die Bürger Dinslakens am 10. Juni für ein "Ja" beim Bürgerentscheid zu mobilisieren, hat sich die Wählergemeinschaft einiges einfallen lassen. Besonders wichtig ist der UBV im "Wahlkampf" vor allem eins: Die Bürger richtig zu informieren. Denn: Noch immer haben die Mitglieder den Eindruck, die Bürger wären falsch informiert und glaubten, sie stimmten mit einem "Ja" gegen...

  • Dinslaken
  • 10.05.18
Politik
Am 10. Juni entscheiden die Bürger über die Umgestaltung des Bahnhofsvorplatzes in Dinslaken. | Foto: Jana Perdighe

Öffentlicher Dialog zu Bürgerentscheid Bahnhofsvorplatz in Dinslaken: Stadt lädt am 29. Mai ein

Im Dinslakener Rathaus gibt es am Dienstag, 29. Mai, von 18.30 bis 20 Uhr eine öffentliche Dialogveranstaltung, in der es um das Vorhaben einer Neugestaltung des Areals rund um den Bahnhof geht. Bürgermeister Dr. Michael Heidinger, Baudezernent Dr. Thomas Palotz und weitere Mitarbeiter der Stadtverwaltung wollen allen Interessierten den aktuellen Planungsstand erläutern und Fragen rund um das Thema beantworten. Aus erster Hand erfahren, wie der Planungsstand ist „Mir ist es wichtig, dass die...

  • Dinslaken
  • 09.05.18
Politik
Vertraten ihre Ansichten: Karl- Heinz Kathöwer, Heinz Brückner und Volker Berenthien von der UBV; BÜrgermeister Dr. Michael Heidinger und Baudezernent Dr. Thomas Palortz von der Stadt Dinslaken. Ganz links Moderator Holger Bosch (IGBCE Lohberg- Feldmark)
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Bürgerentscheid zur Sanierung des Bahnhofsvorplatzes am 10. Juni 2018

UBV will jetzige Verkehrssituation beibehaltenStadtverwaltung ist für Gesamtkonzept Dass der etwa 10200 m² große Bahnhofsvorplatz in Dinslaken saniert werden muss, steht für alle Beteiligten außer Frage. Uneinigkeit herrscht dagegen über den Umfang der Sanierungsmaßnahmen. Während die Unabhängige Bürgervertretung (UBV) die Kosten gering halten will, indem sie die Maßnahme unter Beibehaltung der jetzigen Verkehrsführung durchgeführt wissen will, steht die Stadtverwaltung auf dem Standpunkt, nur...

  • Dinslaken
  • 08.05.18
Politik
Karl-Heinz Kathöwer zeigte sich trotz der deutlichen Niederlage optimistisch, dass der Bürgerentscheid erfolgreich sein wird.

Bürgerentscheid am 10. Juni 2018

Die 25. Sitzung des Rates der Stadt Dinslaken hatte es in sich. Nicht nur das 43 Tagesordnungspunkte auf der Agenda standen (dazu kamen nochmals fünf Punkte in nichtöffentlicher Sitzung), es war auch jede Menge Andrang auf das Rathaus und den Sitzungssaal zu verzeichnen. Dabei war jedoch nur der TOP 25 „Bürgerbegehren zum Bahnhofsvorplatz“ von größerer öffentlicher Bedeutung. Dementsprechend zügig ging es dann auch in der TO voran. Erste größere Anfragen und Vorträge gab es vorab nur zum TOP 23...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 22.03.18
  • 1
Politik

CDU-Fraktion für einen Ratsbürgerentscheid zur Dinslakener Bäderlandschaft

Die CDU-Fraktion hat sich auf ihrer gestrigen Fraktionssitzung dafür ausgesprochen, den Vorschlag eines Ratsbürgerentscheids zur Dinslakener Bäderlandschaft in der Ratssitzung Ende März zu unterstützen. Heinz Wansing, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Der Ratsbürgerentscheid am Tag der Landtagswahl eröffnet die Chance, dass alle Dinslakener bei diesem hoch emotionalen geladenen Thema mitentscheiden können, und dass nicht nur Interessen einzelner Gruppierungen im Vordergrund stehen, sondern durch...

  • Dinslaken
  • 17.03.17
Politik
von links nach rechts: Georg Schneider, Michael Nühlen, Christel Stein, Werner Ellenberger, Dieter Lengauer

Bürgerbegehren gut angelaufen:

Auf einer Bürgerversammlung am 21.2. in Friedrichsfeld fiel der Startschuss für die Durchführung eines Bürgerbegehrens mit dem Ziel, die Umbenennung der Hindenburgstraße zu stoppen. Wie die meisten Anlieger erfuhr auch Michael Nühlen, einer der Vertretungsberechtigten des Bürgerbegehrens, aus der Presse, dass die Straße, an der er wohnt und einen Betrieb leitet, umbenannt werden soll. Jetzt hofft er zusammen mit seinen Mitstreitern, dass die erforderlichen 2200 Unterschriften für einen...

  • Voerde (Niederrhein)
  • 01.03.13
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