Bürgerentscheid

Das Thema "Rettet das KARO" ist abgehakt: Seit dem vergangenen Sonntag steht fest, dass die Stadt Gladbeck die von ihr gewünschte "Neustrukturierung" in Angriff nehmen kann. Einer der absoluten Hauptgründe für die "Niederlage" der KARO-Befürworter ist zweifelsohne die geringe Beteiligung an dem "Bürgerentscheid". Eine Beteiligung von gerade einmal 11 Prozent lässt sich eigentlich nur mit "purem Desinteresse" des überwiegenden Teils der Gladbecker Bürger erklären. Es gibt aber auch...

Am Sonntag, 5. Juni, sind rund 58.500 Gladbecker Bürger zum Urnengang aufgerufen: Abgestimmt werden kann beim "Bürgerentscheid" darüber, ob der Freizeittreff KARO an der Butendorfer Schachtstraße als Einrichtung offener Jugendarbeit erhalten bleibt, oder ob das KARO umstrukturiert und dann hauptsächlich für Zwecke der Jugendkunstschule genutzt wird. Gegner und Befürworter haben ihre Argumente in den vergangenen Wochen und Monaten der Öffentlichkeit unterbreitet. Wobei der "Meinungsaustausch" in...

Butendorf. Am Sonntag, 5. Juni, können die Gladbecker beim "Bürgerentscheid" über die Zukunft des KARO in Butendorf entscheiden. Die Stadt Gladbeck möchte die Einrichtung an der Schachtstraße umstrukturieren, die dortigen Räume in erster Linie für die Zwecke der Jugendkunstschule nutzen. Die Initiative "Rettet das KARO" setzt sich dagegen für den Erhalt der Einrichtung für offene Jugendarbeit ein. Aus dem Rathaus meldet sich noch einmal der 1. Beigeordnete und Jugenddezernent Rainer Weichelt zu...

Butendorf. In den letzten Tagen wurden im Rathaus am Willy-Brandt-Platz vermehrt Nachfragen betreffs der Nutzerzahlen für das KARO in Butendorf verzeichnet. Bekanntlich wird es am Sonntag, 5. Juni, zum Bürgerentscheid kommen, den die Initiative "Rettet das KARO" erkämpft hat. Ziel ist es, dass in der Einrichtung an der Schachtstraße auch künftig offene Jugendarbeit angeboten und durchgeführt wird. Zu den Nutzerfragen-Nachfragen bezieht Rainer Weichelt (1. Beigeordneter und Jugenddezernent der...

Butendorf. Der Kampf um den Erhalt des KARO geht in die entscheidende Phase: Bis zum Tag des "Bürgerentscheids" am 5. Juni wollen die Gladbecker, die das KARO an der Schachtstraße in Butendorf als Einrichtung der offenen Jugendarbeit erhalten wollen, kräftig für ihr Ziel werben. So werden die KARO-Befürworter an den kommenden Samstagen an der Ecke Hoch-/Horster Straße Präsenz zeigen. Wie bereits am vergangenen Samstag geschehen und Mitinitiatorin Michaela Reclik zieht bereits eine - aus ihrer...

Bürgermeister und Verwaltung unterliegen beim aktuellen Bürgerentscheid zur Zukunft des Karos ausdrücklich keiner Neutralitätspflicht, sondern dürfen auf die möglichen Konsequenzen eines Weiterbestands des Karos in der bisherigen Form hinweisen. Dazu der städtische Rechtsdirektor Dr. Guido Hüpper: „Der Neutralitätsgrundsatz gilt bei einem Bürgerbegehren oder Bürgerentscheid ausdrücklich nicht. Laut aktueller Rechtsprechung sind Organe der Gemeinde – dazu gehört natürlich auch der Bürgermeister...

Gladbeck. „Unzulässig!“ Dieses Wort dominierte am Mittwochnachmittag das Pressegespräch und die nachfolgende Ratssitzung. Das bedeutet konkret: Den Gegnern einer dritten Autobahn durch Gladbeck bleibt nur noch der Klageweg. Fazit: Das Bürgerbegehren der A52-Gegner ist nicht rechtens! So gab die Dezernentin Nina Frense dem Bürgerforum bereits früh zu bedenken, dass bereits im Vorfeld der Unterschriftenaktion rechtliche Zweifel bestanden: „Die Kosteneinschätzung wurde verkürzt und verändert...

Gladbeck. In der Zeit vom 9. bis 15. Mai werden an die Gladbecker Abstimmungsberechtigten die Abstimmungsbenachrichtigungen für den Bürgerentscheid über die Zukunft des Karos am 5. Juni versendet. Der Benachrichtigung beigefügt ist ein Abstimmungsheft. Hierin wird über die Auffassung der Initiatorinnen des Bürgerbegehrens und die innerhalb der Gemeindeorgane vertretenen Auffassungen zum Entscheid informiert. Die Abstimmungsbenachrichtigung soll am Abstimmungstag möglichst zur Stimmabgabe in den...

Gladbeck: B224 | Aktionsbündnis A52 fordert neue öffentliche Beteiligung nach grundlegender Überarbeitung des Bundesverkehrswegeplans Das Aktionsbündnis „A52 war gestern – JETZT: neue Wege für morgen!“ (s. u.) kritisiert wie der Bundesrechnungshof* und die großen Umweltverbände** den Entwurf des Bundesverkehrswegeplans 2030 fundamental. Es fordert eine grundlegende Überarbeitung und anschließend eine neue Beteiligung durch die Öffentlichkeit. Denn die gesetzlichen Voraussetzungen für die...

Butendorf. Der Countdown läuft: Am Sonntag, 5. Juni, sind alle Gladbecker Wahlberechtigten zu einem Urnengang aufgerufen, denn dann geht es um den Erhalt des "KARO" an der Butendorfer in seiner jetzigen Form als Einrichtung offener Kinder und Jugendarbeit. Bekanntlich wollte die Stadt Gladbeck die Jugendarbeit an der Schachtstraße umstrukturieren, um den städtischen Haushalt um rund 170.000 Euro zu entlasten. Mit den Plänen stieß man aber bei engagierten Eltern aus Butendorf auf heftige...

Die Mitglieder des "Bürgerforum Gladbeck" geben sich nicht geschlagen: Nach ihrer Auffassung hat der Rat mit seinem Beschluss zur A 52 vom 26. November 2015 den Gegnern der Autobahn noch lange nicht den Wind aus den Segeln genommen. Vielmehr sei der Beschluss pro A 52 gar nicht haltbar, weshalb ein dagegen gerichtetes Bürgerbegehren also gar nicht erforderlich werde! Nach Angaben des "Bürgerforum" beinhaltet besagter Ratsbeschluss im Wesentlichen die Bevollmächtigung des Bürgermeisters zum...

Der Willen ist ungebrochen: Die Mitglieder der Initiative „Rettet das KARO“ wollen sich weiter für den Erhalt der Butendorfer Einrichtung in ihrer bisherigen Form einsetzen. Ein „Bürgerbegehren“ wird nun angestrebt, für das man 3850 Unterschriften wahlberechtigter Gladbecker benötigt. Doch bereits zuvor sind erste behördliche Hürden zu überwinden. Inzwischen liegen der Initiative die städtischen Haushaltszahlen betreffs de KARO vor. Etwas überraschende Zahlen, gibt Michaela Reclik von der...

Mit so einem zahlreichen erscheinen, werden die Veranstalter der heutigen Diskussion zum Thema A52 sicher nicht gerechnet haben. Mehr als 60 Personen, sowie Print- und TV Medien, erschienen zum Treffen des Bürgerforums Gladbeck e.V. Thema waren unter anderem die Zeitungsmeldungen dass das Planfeststellungsverfahren seitens Straßen NRW, für den Ausbau der B224 zur A52 eingeleitet hat. Es bleibt zu erwarten, wie sich die Verwaltung zu diesem, für Gladbeck brisanten Thema äussert und inwieweit...

Kreistagsresolution ist Bürgerverhöhnung und darf nicht ohne Widerspruch bleiben In dieser Woche hat der Kreistag in Recklinghausen mit großer Mehrheit, die vor allem aus den Stimmen von SPD und CDU bestand, eine Resolution beschlossen, in der ein Bau der A52 durch Gladbeck gefordert wird. Daran waren CDU- und SPD-Abgeordnete aller kreisangehörigen Städte mit Ausnahme der Gladbecker beteiligt. Die komplette Fraktion der LINKEN im Kreistag hat die Autobahn abgelehnt und damit den...

Auch die Gladbecker Piraten machen sich bereits seit mehreren Monaten dazu Gedanken, wie wohl mit der Innenstadt und der verkehrstechnischen Erschließung dieser umgegangen werden kann. Kontrovers wurden die Pläne zur Öffnung des Marktplatzes zum Parken diskutiert und dazu auch die Haltungen der Ratsfraktionen betrachtet. Ideen wie die Schaffung von Ladezonen auf dem Goetheplatz und den jeweiligen Einfahrtstraßen zur Begrenzung des Lieferverkehrs sind ebenso an die Piraten heran getragen worden....

Gladbeck/Düsseldorf. Die Spannung war regelrecht spürbar, denn nach jahrzehntelangen Diskussionen, schier endlosen Debatten und ungezählten Gesprächen wurden am Montagmittag die Vorschläge für den Ausbau der B 224 zur Autobahn A 52 in Gladbeck öffentlich gemacht. Mit dem Ergebnis recht zufrieden schien Bürgermeister Ulrich Roland, der einleitend von einem „Geschichtlichen Projekt“ und einer „Chance für Gladbeck und die gesamte Region“ sprach. Auch Enak Ferlemann (Bundes-Verkehrsministerium)...