Bürgerentscheid

Beiträge zum Thema Bürgerentscheid

Politik
Ein Jahr im Amt als Mülheimer Oberbürgermeister: Marc Buchholz.
Foto: PR-Fotografie Köhring
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Mülheims OB Marc Buchholz mit zufriedener Bilanz
Ein Jahr Oberbürgermeister

Seit einem Jahr ist Marc Buchholz Oberbürgermeister der Stadt Mülheim an der Ruhr. Sein Dank gelte der gesamten Belegschaft des Rathauses. Unter erschwerten Bedingungen hätten die Mitarbeiter ihre Arbeit gut gemacht: „Eine tolle Mannschaft.“ Wenn er das erste Jahr als OB Revue passieren lasse, lasse die Bilanz sich durchaus sehen: „Wir sind vieles angegangen, aber noch nicht alles. Das kann aber auch gar nicht sein.“ Marc Buchholz betonte den engen Schulterschluss mit Stadtkämmerer Frank...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 02.10.21
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Politik
Oberbürgermeister Marc Buchholz mit Fachverwaltung und Feuerwehr, den Architekten Dietmar Teich und Peter Hennemann sowie Bauingenieur Matthias Pfeifer. 
Foto: Walter Schernstein
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Nach 40 Jahren betrat Architekt Teich wieder seine VHS
Vom Keller bis zum Dach

Endlich. Mülheim scheint in Sachen der Heinrich-Thöne-Volkshochschule an der MüGa wieder in die Spur gefunden zu haben. In eine gemeinsame Spur, wohlgemerkt. Oberbürgermeister Marc Buchholz machte aus seinem Herzen keine Mördergrube: „Ich bin glücklich, dass dieser Termin solch eine Wende genommen hat.“ Denn nach einer üblen Vorgeschichte mit gegenseitigen Vorwürfen, gar bösen Unterstellungen und einem erfolgreichen, bisher aber nicht umgesetzten Bürgerentscheid zum Erhalt des Gebäudes war die...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 19.03.21
  • 2
Politik
Foto: PR-Foto Köhring

Bürgerinitiative schreibt dem OB
Offener Brief

Die Initiative "Erhalt unserer VHS in der MüGa" hat einen Offenen Brief an Oberbürgermeister Ulrich Scholten geschickt, in dem sie zusammengefasst auf die Umsetzung des Bürgerentscheids vom 6. Oktober 2019 besteht. Der Grund ist, dass eine Vorlage für verschiedene Maßnahmen zur Erfüllung des Bürgerentscheids keine Zustimmung in der Ratssitzung fand. "Offenbar folgt daraus für die Verwaltungsführung, dass nun der Bürgerentscheid nicht umgesetzt werden muss", schreiben nun Inge Ketzer, Kirsten...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 20.12.19
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Politik
Erich Bocklenberg und seine Mitstreiter zeigen weiterhin Präsenz mit Infoständen.
Foto: PR-Fotografie Köhring
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Die Mülheimer Woche fragte nach bei Bürgerinitiative und städtischem Kämmerer
Was wird denn nun mit der VHS-Sanierung?

Nach Paragraf 26 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen hat ein Bürgerentscheid die Wirkung eines Ratsbeschlusses. Vor Ablauf von zwei Jahren kann er nur auf Initiative des Rates durch einen neuen Bürgerentscheid abgeändert werden. Doch was ist, wenn der Mülheimer Rat zwar grundsätzlich erklärt, natürlich den Willen der Bürger zu respektieren, dann aber in der entscheidenden Abstimmung zum Großteil Enthaltung übt und die vier übrig bleibenden Stimmen gegen die entsprechende...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 12.12.19
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Politik
Das VHS-Gebäude an der Bergstraße wird weiter auf seine Sanierung warten müssen. 
Foto: Henschke

Aufgrund der Entscheidung des Stadtrates kann die VHS Bergstraße erst einmal nicht saniert werden
Quo vadis, Mülheim?

Vor der Tür protestierende Schüler, drinnen eine bizarre Situation und eine Frage: Quo vadis, Mülheim? Kämmerer Frank Mendack nahm das ungewöhnliche Abstimmungsergebnis zu Kenntnis und verkündete nüchtern: „Damit gibt es keine neue Prioritätenliste. Also kann der Planungsbeschluss zur VHS-Sanierung nicht beschlossen werden.“ Auf ihrem Weg in den Ratssaal mussten die Volksvertreter durch ein Spalier gehen. Schüler der Gesamtschule Saarn machten auf die desaströse bauliche Situation ihres...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 06.12.19
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Politik
Im Stadtrat wurde über die Umsetzung des Bürgerentscheides zur Heinrich-Thöne-Volkshochschule gesprochen. 
Foto: Henschke

Bei der Sitzung des Stadtrates ging es um den erfolgreichen Bürgerentscheid zur VHS
Ein klares Zeichen setzen

Bei der Ratssitzung wurde zunächst der Opfer des Terroranschlages in Halle gedacht. Für den erkrankten Oberbürgermeister Ulrich Scholten sprach Margarete Wietelmann: „Ein Angriff nicht nur auf Menschen. Auch ein Angriff auf unsere Demokratie.“ Da gelte es, in Stille zu verharren. Einen breiten Raum nahm der Bürgerentscheid zur Zukunft der Heinrich-Thöne-Volkshochschule ein. Der Rat der Stadt stellte fest, dass bei 18.022 Ja-Stimmen und 9.288 Nein-Stimmen das erforderliche Quorum erreicht wurde...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 11.10.19
  • 1
Politik
Am 6. Oktober entscheiden die Mülheimer Bürger über die Zukunft des Grundstücks und des Gebäudes der Heinrich-Thöne-Volkshochschule in der Müga.
Foto: PR-Foto Köhring / JA
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Die Mülheimer Woche stellte viel diskutierte Fragen rund um den Bürgerentscheid zur VHS
Was wird nun mit der VHS in der Müga?

Die Mülheimer Bürger werden am 6. Oktober entscheiden: „Sollen VHS-Grundstück und -Gebäude in der MüGa im Eigentum und Besitz der Stadt Mülheim bleiben und der VHS-Betrieb dort wieder aufgenommen werden?“ Was wird nun mit der VHS in der Müga? Bleibt die Heinrich-Thöne-Volkshochschule am angemieteten Standort Aktienstraße oder zieht sie zurück an die Bergstraße? Die Bürgerinitiative betont, es gehe ihr zunächst um eine reine Beseitigung der Brandschutzmängel. Die sei im Gutachten mit Kosten von...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 29.09.19
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Politik
Was wird aus dem VHS-Gebäude an der Bergstraße? Mittlerweile sitzt die VHS in der Aktienstraße. | Foto: PR-Foto Köhring/SM
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Informationsveranstaltung in der Gesamtschule Saarn zum VHS-Wirtschaftlichkeitsgutachten
„Es geht hier nicht um Meinungsmache“

Der Bürgerentscheid ist für den 6. Oktober terminiert. Es geht um die Frage, ob die Heinrich-Thöne-Volkshochschule in der MüGa im Besitz der Stadt Mülheim bleiben und der VHS-Betrieb dort wieder aufgenommen werden soll. Nun lud die Stadt ein zu einer Informationsveranstaltung. Das Forum der Gesamtschule Saarn war bis zum letzten Platz gefüllt und Schulleiterin Claudia Büllesbach verwies auf den bedauerlichen Zustand der Gebäude. Die herunter gerissenen Deckenabhängungen bedeuten einen...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 04.09.19
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Politik
Die Nahverkehrsexperten Hartmut Sternbeck von „WIR AUS Mülheim“ und Gerd-Wilhelm Scholl (MBI) überreichten OB Ulrich Scholten weitere Protest-Postkarten gegen die Kürzungsbeschlüsse zum ÖPNV.
Foto: Henschke

Bei der Ratssitzung wurde erbittert um einen Termin für die Sondersitzung zur VHS-Zukunft gestritten
Ein Possenspiel

Der Oberbürgermeister kehrte an seinen Arbeitsplatz zurück. Ulrich Scholten zeigte sich gut erholt von seiner Erkrankung und konnte die Ratssitzung leiten. Zunächst galt es jedoch, in der Tagesordnung kräftig zu streichen. Da wurden etliche Anträge in die zuständigen Fachausschüsse geschoben, andere gänzlich vom Tisch genommen. Zum Beispiel 23 Anträge zum ÖPNV, vornehmlich von der SPD stammend. Dazu erklärte Dezernent Peter Vermeulen: „Das vorgelegte Konzept Netz 23 hat viel Ablehnung erfahren....

  • Mülheim an der Ruhr
  • 29.06.19
  • 1
Politik
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Mülheim sagt "Ja" zur Hauptschule Bruchstraße

"Der Bürgerentscheid ist erfolgreich im Sinne des Bürgerbegehrens." Riesenjubel brach im Rathausfoyer aus, als OB Dagmar Mühlenfeld das Abstimmungsergebnis verlas. Abstimmungsberechtigt waren 133.879 Personen. Zur Wahl gingen lediglich 27.540 (20,57 %). 60 abgegebene Stimmen waren ungültig. Mit "Ja" zum Erhalt des Schulstandortes Bruchstraße stimmten 17.327 (63,05 %), auf "Nein" entfielen 10.153 Stimmen (36,95 %).

  • Mülheim an der Ruhr
  • 22.04.12
Politik
Foto: Mirjam Bleck

Hauptschule Bruchstraße bleibt erhalten

Kurz nach 19 Uhr wurde im Rathausfoyer das Ergebnis des Bürgerentscheides zum Erhalt der Hauptschule Bruchstraße von Oberbürgermeisterin Dagmar Mühlenfeld verkündet: Die Schule bleibt erhalten. 133.879 Mülheimer waren wahlberechtigt, 27.540 hatten bis abends um 18 Uhr ihre Stimmen abgegeben, das macht 20,57 Prozent. Für Ja und damit den Erhalt der Schule stimmten 17.327 Bürger (63,05 Prozent), mit Nein 10.153 Mülheimer (36,95 Prozent). Damit ist dieser Bürgerentscheid erst der zweite in...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 22.04.12
  • 3
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