Bürgerinitiativen

Vor einiger Zeit stand in der MZ , dass sich aus der Bürgerinitiative Hamm Sickingmühle die Bi Marl MUTiG gegründet hat. In einer Presseerklärung sorgen  Aktive jetzt für Klarheit. die BI Hamm-Sickingmühle besteht weiterhin Sie hat ihre Ziele nicht aufgegeben. Im Gegenteil, sie ist hochmotiviert, dass sie Antworten auf die vielen bislang immer noch unbeantworteten Fragen bekommt und warum wichtige Fragen nicht beantwortet wurden? warum werden weiterhin Bäume gefällt? Was ist an dem Gerücht,...

Die Bürgerinitiative Marl-Hamm war zu Gast in Herne bei der BI „Uns stinkt’s“  um sich  zu informieren, was es bedeutet, eine Deponie der Klasse 1-3 in seiner Stadt zu haben. Es war eine interessante Veranstaltung, auf der die Probleme offen angesprochen wurden. Es war beängstigend zu sehen und zu hören, dass. z. B. alle Lkw’s (ca. 400 am Tag der AGR und andere) zu 99% ungewaschen mit Klasse 1-3 Abfällen durch die Gegend fahren und nach dem Abladen immer noch genauso dreckig wie gekommen, durch...

. Zur Mitgliederversammlung Die rund 600 Mitglieder umfassende Bürgerinitiative Lünen ohne Forensik hielt im Dezember ihre jährliche Versammlung  im Grubenwehrheim Victoria ab. In den anstehenden Wahlen wurden die bislang tätigen Vorstandsmitglieder durchweg bestätigt. Reiner Dzuba führt weiterhin den Vorsitz an, Friedhelm Schroeter und Heinz Spee bestimmte die Versammlung zu Stellvertretern. Alle gewählten Personen bekräftigten Ihre Position zur Verhinderung einer Forensik in Lünen. in seinem...

. Auf NRW-Landesebene wird über die Zukunft der Straßenausbaubeiträge nach dem Kommunalabgabengesetz (KAG) diskutiert. Nach diesem Gesetz wird der Anlieger zur Finanzierung der Sanierung der Straße vor seinem Haus herangezogen! Es gibt andere Bundesländer, die diese Regelung bereits abgeschafft haben, so z. B. Baden-Württemberg, Hamburg, Bayern und Berlin, Hessen stellt es den Kommunen frei, wie sie verfahren. Der Bund der Steuerzahler hat eine Volksinitiative gegen die Ausbaubeiträge der...