Bürgermeister in Lünen

Beiträge zum Thema Bürgermeister in Lünen

Politik
Bürger verlangen Aufklärung

34 Mio. EUR Desaster || Verschleiern? Vertuschen? Kaschieren? Oder Transparenz herstellen?

. Die Bürgerschaft bezahlt den Riesen-Flop, den die Stadtverwaltung bei den Derivate-Zukunftsspekulationen hingelegt hat. Allerdings wird der gelackmeierte Bürger nur rudimentär mit Informationen zu den Abläufen und Hintergründen abgespeist. Gemäß vorliegender Unterlagen zum Stichtag 31.12.2012 betrug das nominale Geschäftsvolumen der Zinsoptimierungsgeschäfte 132,6 Mio. EUR. Bereits im Bericht zur Haushaltslage in der Ratssitzung vom 12.12.2013 berichtete Stadtkämmerer Quitter ...

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  • 02.05.18
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Politik
Stadt Lünen verzockt Geld in Derivategeschäfte

Bombe geplatzt || 34 Mio. EUR Steuergelder verzockt

. Als letzte Kommune hat die Stadt Lünen mit der Nachfolgeorganisation der WestLB, mit der EEA, einen Vergleich über die beklagten sogenannten Derivategeschäfte geschlossen. Die Stadt hatte bislang mit Hinweis auf die unterzeichnete Verschwiegenheitserklärung jegliche Auskunft zu einem möglichen Schaden verweigert. Nun musste der Kämmerer für den noch nicht durch die Aufsichtsbehörde genehmigten Haushalt 2018 Nachträge einbringen. Damit werden die vorher so intensiv verschwiegenen...

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  • 27.04.18
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Politik
Amtsgericht Lünen — Zum Urteil der Verhandlung gegen den ehemaligen Ersten Beigeordneten Stadt Lünen, Matthias Buckesfeld

Freispruch in "Knöllchen-Affäre"

. Viel Wirbel um Nichts, das Ende war kurz und bündig: Freispruch für den Ex-Beigeordneten der Stadt, Mattias Buckesfeld (zum Hintergrund hier und hier). Die heutige Gerichtsverhandlung vor dem Lüner Amtsgericht erschöpfte sich von 9 Uhr bis ca. 10:15 Uhr in der umfangreichen Anhörung des Angeklagten. Die geladenen Mitarbeiter der Verwaltung wurden ohne Befragung entlassen bzw. nur kurz angehört (Dezernent Horst Müller-Baß und Stadtjustiziar Rüdiger vom Hofe). Mattias...

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  • 19.07.17
Politik
Amtsgericht Lünen — Verhandlung gegen den ehemaligen Ersten Beigeordneten Stadt Lünen, Matthias Buckesfeld

Prozessauftakt in der "Knöllchen-Affäre"

. Am kommenden Mittwoch, dem 19.07.2017, wird zum ersten Mal gegen den ehemaligen Technischen Beigeordneten der Stadt Lünen, Matthias Buckesfeld, verhandelt. Es geht um die Begleitumstände in der sogenannten "Knöllchen-Affäre" des Bürgermeisters JKF (siehe hier). Mit einem handschriftlichen Vermerk verwahrte sich damals der neugewählte BM gegen die Erhebung eines Verwarngeldes wegen Falschparkens, das er als unbegründet eingeschätzt hat. Das Verwarngeld wurde daraufhin...

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  • 17.07.17
Politik
Bürgermeister und Wirtschaftsförderer Stadt Lünen im Scheinwerferlicht

Bürgermeisters Amtsmüdigkeit und Qualifikationsschelte vom Wirtschaftsförderer

. In der Lüner Ratssitzung vom 13.07.2017 sollten sang- und klanglos diverse Umbesetzungen in den von der Stadtverwaltung besetzten Gremien beschlossen werden. Hintergrund war zum Einen, dass seit März 2017 mit Arnold Reeker der Nachfolger des ehemaligen Technischen Beigeordneten Matthias Buckesfeld gewählt ist und dieser nun die Stadtverwaltung in diversen Gremien der Beteiligungsgesellschaften vertreten wird (u.a. bei SAL, WBL, WZL u. andere). Dieser Punkt wurde tatsächlich kurz und...

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  • 16.07.17
Politik
FORENSIK in Lünen

FORENSIK — Urteil …hier

. . Die Klage der Stadt Lünen gegen die Bauvoranfrage des Landes zum Standort Zechenbrache Viktoria für die geplante FORENSIK wurde vom Verwaltungsgericht Gelsenkirchen abgewiesen. Bekanntlich wird von der Stadt Lünen der Urteilstext bislang nicht den Bürgern zur Verfügung gestellt! Durch intensive Recherchen der Bürgerschaft kann nun der Urteilstext hier eingesehen werden. .

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  • 18.05.17
Politik
Wo bleibt die versprochene Transparenz?

Stadt Lünen || Gelebte (In-)Transparenz?

. . . In der Presseerklärung vom 17.05.2017 verspricht der Bürgermeister: "Ich möchte nicht nur Transparenz ins politische Geschehen bringen und Fragen beantworten,… ". Das wäre aber schon ein begrüßenswerter Anfang. Wo bleibt denn die Transparenz, wenn die Bürgerschaft in der Ratssitzung am 18.05.2017 einer Diskussion über die weitere Vorgehensweise im Thema FORENSIK beiwohnen darf, aber der vorliegende Urteilstext der zugrundeliegenden Klageabweisung der Öffentlichkeit nicht bekannt...

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  • 17.05.17
Politik
Stellenausschreibung des Techn. Beigeordneten Stadt Lünen

Stadt Lünen | Position des Technischen Beigeordneten mit Unterhaltungswert

. Die Position des Technischen Beigeordneten der Stadt Lünen hatte in der Besetzung Matthias Buckesfeld schon seit geraumer Zeit einen gewissen Unterhaltenswert. Buckesfeld, dem zweifelsohne ein tiefgründiger und inhaltsvoller technischer und juristischer Sachverstand zugestanden werden kann, konnte in einzelnen Ratssitzungen gegenüber den ehrenamtlichen Ratsmitgliedern durchaus rhetorisch ans Limit gehen. Dies gipfelte dann u. a. in zynische und bis an die Gürtellinie gehende...

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  • 30.01.17
Politik
Machbarkeitsstudie Zeche Victoria I / II

FORENSIK — Neuigkeiten Vol. 6 | Machbarkeitsstudie Brachfläche Zeche Victoria

. Bekanntlich wurde eine Studie von 2 beauftragten Planungsbüros zur möglichen Entwicklung der Victoria-Brache im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt am 19.04.2016 vorgestellt. Die 92-seitige Studie ist von der Stadt Lünen hier ins Netz gestellt worden. Die Studie mündet letztlich in 5 Szenarien, jeweils mit einem unterstellten Bau der Forensik, bzw. ohne Bau: Szenario 1a | Isolation Forensik ( Klage nicht erfolgreich / Forensik auf RAG-Grundstück isoliert mit 3,5 ha;...

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  • 12.06.16
Politik
Eklat Bürgermeister — SPD — CDU

Stadt Lünen || Tischtuch ist zerschnitten

. Die politischen Vertreter der Stadt Lünen haben sich mehrfach über das Verhalten des Bürgermeisters JKF beschwert. Markanter Auftakt dazu war die sogenannte "Knöllchen-Affäre". Dies setzte sich fort anlässlich des im Rahmen der Haushaltsberatungen 2016 nicht erfolgten Einbezugs des Personalrates bei der Festlegung der Personalbedarfsplanung (hier unter Pkt.4). Zuletzt beschwerte sich die SPD über die empfundene Diskriminierung und Missachtung des Ausschusses für Sicherheit und...

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  • 21.04.16
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Politik
Stadt hat Klagebegründung eingereicht

FORENSIK — Neuigkeiten Vol. 5 | Stadt hat Klagebegründung eingereicht

. In dem AU für Stadtentwicklung und Umwelt vom 19.04.2016 teilte der Abteilungsleiter Stadtentwicklung, Thomas Berger, mit, dass die Stadt per 12.04.2016 die (vorläufige) Klagebegründung zur Klage gegen den Bau der Forensik beim Verwaltungsgericht Gelsenkirchen eingereicht hat. Aus "prozessstrategischen" Gründen wird die Klagebegründung bedauerlicherweise nicht veröffentlicht. In Richtung Bürgerschaft wurde von Berger vorausschauend bereits darauf hingewiesen, dass ebenso eine...

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  • 20.04.16
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Politik
Entscheidung zur "Knöllchen-Affäre" des Bürgermeisters Stadt Lünen

Stadt Lünen || "Knöllchen-Affäre" …und nun das Ende

. Wie die RuhrNachrichten heute bereits Online (und morgen wohl in Print-Ausgabe) berichtet, ist die von der CDU Lünen angestrengte Überprüfung des Vorgehens in der sogenannten "Knöllchen-Affäre" von Bürgermeister JKF (handschriftlicher Vermerk "Zahle ich nicht") durch Landrat Makiolla entschieden. Ergebnis gemäß Zitat aus RN-Online v 6.4.2016: "…bin ich (Makiolla, Anm. d. Verfassers) zu dem Ergebnis gelangt, dass aufgrund des hier bekannt gewordenen Sachverhaltes keine zureichenden...

  • Lünen
  • 06.04.16
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Politik
Transparenz in Lünen im Brennglas

Stadt Lünen || Fragen zum Transparenzverständnis bei der SPD Lünen und dem Bürgermeister

. In dem schon älteren Hamburger Grundsatzprogramm der SPD aus 2007 ist nur ein einziges Mal das Wort Transparenz beinhaltet, allerdings "auch nur" im Zusammenhang mit den Anforderungen an den Markt der Finanzdienstleistungen. Die sich selbst als Arbeiterpartei titulierende SPD könnte ein Zeichen setzen und die aus ihrem Verständnis her angestrebte Bürgernähe durch eine transparente Ausformung der Parteiebenen fördern. Dazu würde regional sicherlich die Öffnung ihrer Fraktions- und...

  • Lünen
  • 02.04.16
  •  1
Politik
(In-) Transparenz in Lünen

Knöllchendebakel in Lünen — Frage der Transparenz

. Wieder einmal werden durch einen speziellen Einzelfall die nebulösen, dunstverhangenen Abläufe in der Stadtverwaltung Lünen offensichtlich — kurz und knapp zu bezeichnen als INTRANSPARENZ. Der zu Grunde liegende Sachverhalt ist seit dem 18.02.2016 in Aller Munde und resultiert letztlich aus in den Amtszeiten vom pensionierten Bürgermeister Stodollik eingeführten "Regelungen". Zur Erinnerung: Lünens Bürgermeister JKF lehnte die Bezahlung eines Falschpark-Knöllchens über 10 EUR ab,...

  • Lünen
  • 23.02.16
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Politik
ZGL im "tricky" - Modus

ZGL (Zentrale Gebäudebewirtschaftung Lünen) landet Coup

. Kurz vor Jahresende wurde in der Ratssitzung am 10.12.2015 eine Änderung des Wirtschaftsplans 2015 der ZGL beschlossen. Diese noch wenige Tage vor Jahresende verwunderliche "notwendige" Änderung des Wirtschaftsplans für das ablaufende Geschäftsjahr wurde wieder einmal mit dem Argument und der Eilbedürftigkeit "Auslaufende Fördertopffristen" für Investitionsvorhaben begründet. Es geht um die Investitionen: • Neubau Kindertageseinrichtung Schulstraße 10 mit 2,35 Mio. EUR, • ...

  • Lünen
  • 11.12.15
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Politik
Freies WLAN in Lünen

Stadt Lünen | Vorzeitiges Weihnachtspräsent von Bürgermeister JKF

. Bürgermeister Jürgen Kleine-Frauns überrascht den Haupt- und Finanzausschuss in der Sitzung vom 25.11.2015 mit seiner Ankündigung zur Einrichtung eines freien WLAN-Netzes im und vor dem Rathaus. Damit folgt die Stadtverwaltung Lünen einem Gedanken, der auf Landesebene bereits als förderwürdig eingestuft wurde. Das Landesparlament NRW hat bereits am 25.06.2015 einen auf die Initiative der PIRATEN begründeten Antrag auf Förderung des sogenannten Freifunk beschlossen. Freifunk...

  • Lünen
  • 26.11.15
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Politik
Gericht entscheidet Pro Sparkassen-Fusion

Sparkassenfusion | Kurzinfo — Verwaltungsgericht winkt Fusion durch !

. Am Montag, dem 09.11.2015, wurde bekannt, dass die 15. Kammer des Verwaltungsgerichtes Gelsenkirchen den Eilantrag des GFL-Politikers Prof. Dr. Johannes Hofnagel abgewiesen hat. Voran ging vormittags eine mehrstündige Erörterung der Sachlage mit den betroffenen Parteien, inwieweit vor der Unterzeichnung des Fusionsvertrages die in einem Fragenkatalog aufgeführten 18 Nachfragen des Fraktionsvorsitzenden der GFL (u. a. zur wirtschaftlichen Lage der beiden Sparkassen Lünen-Selm und Werne)...

  • Lünen
  • 10.11.15
Politik
Im Rampenlicht der 44. KW

4 Lüner Personen im Rampenlicht der 44. Kalenderwoche 2015

. In der 44. KW drängten sich 4 Personen in den Vordergrund des Betrachters der Lüner Politikszene. An der Hitlisten-Spitze stand unbestritten der neue Lüner Bürgermeister Jürgen Kleine-Frauns, es folgten in politischer Verantwortung der 1. stellvertretende Bürgermeister Rolf Möller und der 2 Stellvertretende Bürgermeister Arno Feller. Wenn auch nicht Politiker, dafür aber Meinungsbildner in Lünen ist last but not least der Vorsitzende der Sparkasse Lünen, Ulrich Fischer, zu...

  • Lünen
  • 04.11.15
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Politik
Hausaufgabenbetreuung  —  Verspätete Zahlungen der Vergütung

Stadt Lünen | Vergütung für Honorarkräfte — Licht und Schatten — Hilferuf (*)

. { (*) = nachträgliche Ergänzung des Titels...siehe Kommentarerläuterung } LICHT Bekanntlich wurde am 01.10.2015 die Vergütung der Honorarkräfte im Bereich der Hausaufgabenbetreuung vereinheitlicht und auf einen Stundensatz von 10 EUR angehoben. Ausschlaggebend war dafür eine entsprechende Nachfrage in der Einwohnerfragestunde, die den ausscheidenden Bürgermeister dazu bewegte ein Versprechen zu dieser Anhebung abzugeben [1]. Also alles Prima? SCHATTEN Nicht so ganz, denn...

  • Lünen
  • 14.10.15
  •  1
Politik
Glückwünschen an den neuen Bürgermeister von Lünen, Jürgen Kleine-Frauns

Glückwunsch der PIRATEN Lünen an den neuen Bürgermeister unserer Stadt

Die PIRATEN gratulieren dem neuen Bürgermeister der Stadt Lünen, Jürgen Kleine-Frauns, zur Übernahme des Spitzenamtes der Stadtverwaltung. Der gezeigte persönliche Einsatz im Wahlkampf nötigt Respekt ab, da die bekanntermaßen schwierige Situation Lünens in vielen Belangen dieses Amt nicht von vornherein komplikationslos erscheinen lässt. Wir wünschen alles Gute für die Amtsführung und unterstützen gerne zukünftige Projekte um positive Ergebnisse für Lünen gemäß des Mottos "Lünen bewegen"...

  • Lünen
  • 27.09.15
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Politik
AUFRUF zur WAHLBETEILIGUNG

Analyse der PIRATEN Lünen zur Bürgermeisterwahl Lünen

. Es wurde gewählt und zwei Drittel der Lüner Bürger hatte keine Lust ein Kreuz zu machen. Das ist mehr als bedauerlich und eröffnet die Frage, inwieweit ein neu gewählter Bürgermeister sich mit einer derart niedrigen Bürgerbeteiligung für die Vertretung aller Bürger legitimiert sehen kann. Der Rekord an Nicht-Wählern in der Umgebung ging aber an unsere Kreisstadt Unna. Als Besonderheit gab es dort nur einen Kandidaten. Das mag vielen zu langweilig gewesen sein und drückt sich...

  • Lünen
  • 21.09.15
  •  2
Politik
Lohnerhöhung für Honorarkräfte zugesagt !

Stadt Lünen | Zusage der erhöhten Vergütung für Honorarkräfte ist erteilt

. Es hat lange gedauert bis zu einer Reaktion der Stadtverwaltung seit der Zusage des Bürgermeisters aus Juni 2015. Es geht um die Anpassung der Vergütung der Hausaufgabenhilfe an den Standard der Honorarbezahlung. Nun erfolgte nach mehrfachen Nachfragen heute die positive Bestätigung. Deshalb hier die Mitteilung, dass durch den Fachdezernenten "Jugend, Bürgerservice und Soziales" die Aufstockung der Stundensatzvergütung für die Hausaufgabenbetreuung in der Hausaufgabenhilfe auf 10 EUR...

  • Lünen
  • 18.09.15
Politik
Lohnerhöhung für Honorarkräfte

Stadt Lünen | 2. Wunsch an den neuen Bürgermeister — Umsetzung Zusage des ausscheidenden Bürgermeisters

. Der ausscheidende Bürgermeister Stodollik hat im Juni 2015 angeordnet, dass nach Genehmigung eines Haushaltes und der damit verbundenen haushaltsrechtlichen Erlaubnis, freiwillige Aufgaben wieder durchführen zu dürfen, eine Anpassung des Lohnes im Bereich des Jugendamtes auf das Niveau von 10 € erfolgen wird. Seit dem 01.09.2015 ist der Haushalt 2015 der Stadt Lünen von der Kommunalaufsicht genehmigt, es steht noch die Umsetzung der Anordnung aus. Für den Fall, dass der noch...

  • Lünen
  • 14.09.15
Politik
PIRATEN für Lünen

Aufruf der PIRATEN Lünen zur Bürgermeisterwahl

. Die PIRATEN in Lünen haben sich entschlossen, von der Unterstützung eines Einzelkandidaten für die Bürgermeisterwahl in Lünen abzusehen. Gleichwohl begrüßen wir es sehr, dass sich außer Vertretern der etablierten Parteien auch unabhängige Kandidaten gefunden haben. Bereits im vergangenen Herbst hatten wir für die anstehende Wahl des Bürgermeisters der Stadt Lünen die Suche eines gemeinsamen Kandidaten von Außen vorgeschlagen (hier). Zielsetzung sollte sein, verkrustete Strukturen...

  • Lünen
  • 09.09.15
  •  1
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