Bürgerwehren

Beiträge zum Thema Bürgerwehren

Politik

Essener Bürger Bündnis richtet sich gegen radikale Tendenzen in der Stadtgesellschaft
Willensbildung in demokratischen Gremien und nicht auf der Straße

Das ESSENER BÜRGEER BÜNDNIS - FREIE WÄHLER (EBB-FW) richtet sich mit Entschiedenheit gegen die immer deutlicher werdenden radikalen Tendenzen in der Essener Stadtgesellschaft. Es betrachtet diese Entwicklung mit großer Sorge und warnt vor einer weiteren personellen Vergrößerung dieser Gruppierungen. Weder das demonstrative Imponiergehabe von rechts gerichteten Bürgerwehren durch sogenannte Rundgänge, noch die Austragung des türkisch-kurdischen-syrischen Konfliktes auf Essener Boden dürfen...

  • Essen-West
  • 19.10.19
Politik

CDU: Gewaltmonopol liegt bei der Polizei

Gründung von Bürgerwehren strikt abgelehnt „Die CDU steht immer schon für bürgerschaftliche Zivilcourage und setzt sich konsequent gegen eine Kultur des Wegschauens ein“, so Dirk Rubin, sicherheitspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion. Dies bedeute selbstverständlich nicht, dass hier das Recht in die eigene Hand genommen werden dürfe. „Das Gewaltmonopol liegt beim Staat und wird von der Polizei ausgeübt.“ „Die Polizei in unserer Stadt hat viel zu tun“, reagiert Rubin auf die Berichte über...

  • Oberhausen
  • 19.01.16
  •  1
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