Bedarfsgemeinschaft

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Überregionales

Jobcenter zeigte Hattingerin wegen Betruges an – Gericht sah das anders - Über 17.000 Euro zu viel gezahlt

Die Zuhörer in der öffentlichen Hauptverhandlung erhielten heute eine Nachhilfestunde über Vorschriften und Begriffe des Sozialgesetzbuches und erfuhren die finanzielle Bedeutung der Begriffe Bedarfsgemeinschaft, Notgemeinschaft, Wohngemeinschaft und Lebensgemeinschaft. Das Strafverfahren gegen eine 62 Jahre alte Hattingerin wurde am Ende der Beweisaufnahme mit Zustimmung aller Gerichtsparteien wegen Geringfügigkeit eingestellt. Aber von vorne : Die Angeklagte aus Hattingen brauchte sich heute...

  • Hattingen
  • 11.06.18
  • 2
Ratgeber

Sozialleistungsbetrug – oder doch nicht?

Unter Vorsitz von Richter Giesecke von Bergh wurde am 06.11.2015 ein Strafverfahren gegen eine junge Frau eröffnet. Die Anklage lautete auf Betrug in sieben Fällen (§ 263 StGB) Der Angeschuldigten wurde durch Staatsanwalt Martin Klose zur Last gelegt, in den Jahren 2011 bis 2013 Leistungen vom Jobcenter Märkischer Kreis durch Verschweigen leistungsrelevanter Angaben erschlichen zu haben. Staatsanwalt Klose zählte in seiner Klageverlesung sieben Bewilligungsbescheide samt Ausfertigungsdatum auf...

  • Iserlohn
  • 06.11.15
  • 1
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