Alles zum Thema Befangenheit

Beiträge zum Thema Befangenheit

Politik
Bürgermeister Rajko Kravanja. Archivfoto: Stadt

Geplantes Neubaugebiet "Wohnen an der Emscher"
Bürgermeister-Stellungnahme: "Aufhebung der persönlichen Befangenheit"

Mit Blick auf das geplante Neubaugebiet "Wohnen an der Emscher" hatte sich Bürgermeister Rajko Kravanja im März für befangen erklärt (Stadtanzeiger berichtete). Heute (4. April) gab er folgende Stellungnahme ab: „Die Diskussion der letzten Wochen hat für mich eine inhaltliche, aber auch eine persönliche Komponente. Inhaltlich kann man unterschiedlicher Meinung sein und diese konstruktiv in aller Ausführlichkeit während der Planungsphase erörtern. Auf der persönlichen Ebene wurden aber...

  • Castrop-Rauxel
  • 04.04.19
Politik
Bürgermeister Rajko Kravanja. Archivfoto: Stadt

Geplantes Neubaugebiet "Wohnen an der Emscher"
Bürgermeister Rajko Kravanja erklärt sich für befangen

Anwohner der Heerstraße hatten sich in einem offenen Brief an Bürgermeister Rajko Kravanja gewandt (Stadtanzeiger berichtete). Nun antwortet der Bürgermeister seinerseits mit einem Schreiben, das wir hier veröffentlichen: "Herzlichen Dank für Ihre E-Mail, die Sie am 6. März an mich gerichtet haben. Wie Sie in Ihrer E-Mail vollkommen zu Recht schreiben, ist die Stadt Castrop-Rauxel stolz auf ihren Titel als Europastadt im Grünen. Gerade als Kommune am Rande des Ruhrgebiets zeichnet uns der...

  • Castrop-Rauxel
  • 22.03.19
Politik
Wegen der Geschäfte mit Ostermann hätte der Oberbürgermeister über die Befangenheit der SPD-Ratsmitglieder abstimmen lassen müssen.

Sonntagsöffnungen: OB muss vor Gericht klein beigeben

Im Streit über die Befangenheit von SPD-Ratsleuten bei der Entscheidung über die Sonntagsöffnungen im Bottroper Einzelhandel hat sich DIE LINKE vor dem Verwaltungsgericht Gelsenkirchen gegen Oberbürgermeister Tischler durchgesetzt. In der Verhandlung am 30. Juni musste die Stadt verbindlich zusagen, bei künftigen Streitigkeiten im Rat über eine mögliche Befangenheit von Ratsleuten, auf Antrag eines Ratsmitgliedes über eine solche Befangenheit abstimmen zu lassen. Nach Auffassung des Gerichtes...

  • Bottrop
  • 30.06.17
Politik
Johannes Hofnagel: Jochen Gefromm sollte sein Fehlverhalten öffentlich einräumen.

Expertise der GFL: CDU-Ratsherr Gefromm ist klar befangen

Lünen. CDU-Ratsherr und Getränkehändler Jochen Gefromm ist in der Debatte um die Baustellenregelung Bebelstraße klar befangen. Zu diesem eindeutigen Ergebnis kommt die Expertise eines Fachanwalts für Verwaltungsrecht. Diese hatte die GFL in Auftrag gegeben, nachdem die Verwaltung der Stadt Lünen auf diese zentrale Frage keine Antwort gegeben hatte. „Unser Fachanwalt aus Köln hat das Verhalten von Herrn Gefromm geprüft. Für den Juristen ist offenkundig, dass sich der Ratsherr in der jüngsten...

  • Lünen
  • 10.03.17
Politik
Geschäftlich eng verbunden: Bottrops SPD und der Möbelriese Ostermann

LINKE klagt in Sachen Sonntagsöffnung

Der Streit um die Befangenheit von SPD-Mitgliedern bei der Entscheidung über die Sonntagsöffnungen im Bottroper Einzelhandel am 29. September hat juristische Folgen. DIE LINKE klagt gegen die Weigerung des Oberbürgermeisters, über einen Befangenheitsantrag abstimmen zu lassen. Haupt-Profiteur Ostermann Was war passiert? Im Rat sollte am 29. September über die verkaufsoffenen Sonntage 2016 entschieden werden. Unter anderem waren wieder vier Termine in Boy vorgesehen. DIE LINKE hatte aber...

  • Bottrop
  • 01.12.15
  •  1