Berlin

Beiträge zum Thema Berlin

Politik

Klimaziele,Finanzierung,Bund,Land,Stadtgrenzen
Klimaziele in Herne

Herne und viele weitere Städte können ihre Klimaziele nicht ohne Hilfe von Bund und Land erreichen. Deswegen schlägt das Aktionsbündnis " Für die Würde unserer Städte" jetzt Alarm. die Kommunale Finanzkrise macht es unmöglich, die Zukunftsaufgaben richtig anzugehen.Das sei umso bitterer, als der Klimawandel nicht an Stadtgrenzen halt mache. Das Aktionsbündnis macht immer wieder auf die Finanzkrise vieler Städte aufmerksam und fordert seit Jahren schon eine Altschuldenlösung. Problematisch sei...

  • Herne
  • 11.04.24
  • 1
Politik

Angst ist ein schlechter Ratgeber...
WENN ICH TRÄUMEN DARF

Jemand strahlt heller als andere Menschen, irgendwo... oder irgendwann... in der Geschichte der Menschheit. Deshalb muss dieser Mensch sterben: Am Kreuz beispielsweise, für die Menschen, die gefühlt nicht so leuchten... und sich daher provoziert fühlen... von dieser Strahlkraft. Oder ein Vogel fliegt höher am Firmament als ein anderer Vogel. Nehmen wir literarisch eine Möwe, nennen wir sie Jonathan. Auch hier hat diese Geschichte jede Menge Neid. Wenn ich träumen darf, wünsche ich mir einen...

  • Schermbeck
  • 18.02.24
  • 3
Politik
13 Bilder

Gefahrstoff,Abbruch,1993,Asbest,Gesundheit,Sterben
Asbest

Die Fragen von den Politikern und Antworten von der Stadtverwaltung Herne im Umweltausschuss zum Vorfall " Asbest bei Herner Glas" sind für mich nicht zufriedenstellend. Keine Frage, ob der beauftragte Unternehmer  mit seinen eigenen Mitarbeitern den Asbest entfernt hat oder ob dort Mitarbeiter von Sub-Unternehmen tätig sind oder waren. Bei Asbest sollten solche Dinge sehr genau geprüft werden. Der Eigentümer des Geländes sollte prüfen, ob die dortigen Abeitskräfte vor dem Abriss über Asbest...

  • Herne
  • 29.12.23
Politik

Rentenkürzung, Falschmeldungen,Medien,Einsparungen
Renten

Können die Renten aufgrund der Haushaltslage gekürzt werden ? 1. Die Höhe der Renten ist per Gesetz geregelt. Das heißt, dass es einen Rechtsanspruch hierauf gibt. Die Zahlung gesetzlicher Leistungen ist somit nicht von der aktuellen Haushaltslage abhängig. 2. Es stimmt zwar, dass die Rentenversicherung Zuschüsse aus dem Bundeshaushalt bekommt. Aber  auch die Zahlung von Zuschüssen des Bundes an die Rentenversicherung erfolgt auf Grundlage von gesetzlichen Regelungen. Gleiches gilt für...

  • Herne
  • 23.12.23
  • 2
Politik

Flat Earth Society has members around the globe
WARUM SONNEBERG KEIN EINZELFALL BLEIBT

Meinung von Stephan Leifeld Es war wohl um das Jahr 1945, als Scharen von außerirdischen Flugobjekten, eine beinahe ebenso große Schar an Schergen von Hitler-Deutschland ins All entführen konnte. Vielleicht waren es auch vom Vatikan finanzierte U-Boote mit Ziel auf Latein-Amerika. Argentinien, Chile und andere südamerikanische Gebiete boten „Zuflucht“ einigen Deutschen, die zuvor anderen Menschen keine Zuflucht ließen. Genau werden wir das wohl niemals erfahren… Jedenfalls gefielen sich die...

  • Schermbeck
  • 27.06.23
  • 3
Politik
5 Bilder

Gewaltbereitschaft steigt offenbar
WIE KANN EINE HAND EIGENTLICH „AUSRUTSCHEN“?

Gedanken von Stephan Leifeld Der Focus titelt mit 45 Frauen, „die ihr Schweigen brechen“ …und meint damit Frauen, die Opfer sogenannter „häuslicher Gewalt“ geworden sind. Die Tagesschau am Wochenende veröffentlicht eine Studie, die belegt, dass „jeder dritte junge Mann“ Gewalt gegen Frauen „akzeptabel“ findet. Kamala Harris benennt diese Tage als Todesursache Nr. 1 für Kinder in den USA „Gun violence“ …und SIPRI meldet, dass sämtliche Atom-Mächte wieder heftig aufrüsten. Etliche Staaten, die in...

  • Schermbeck
  • 12.06.23
  • 3
  • 1
Politik
2 Bilder

Sind die Gedanken noch frei ..?
SPRACHE IST EIN SCHARFES SCHWERT

Meinung von Stephan Leifeld George Orwell hat es nicht erfunden. Aber seine utopische Geschichte „1984“ hat es sprachlich auf eine Art Gipfel gehoben: das Gedankenverbrechen. Unter dem Eindruck der Nazis und dem auf die Machtergreifung folgenden II. Weltkrieg, hat der für viele Menschen wieder fast vergessene Schriftsteller 1948 seinen bekannten Roman veröffentlicht. Ich habe die Geschichte als Schüler gelesen, zugegeben, das war noch vor dem benannten Jahr. 1986 habe ich schon den Führerschein...

  • Schermbeck
  • 08.06.23
  • 8
  • 2
Politik

Wenn Geld vielleicht doch „stinkt“ …
… MANCHE SCHWIMMEN IM GELD

Meinung von Stephan Leifeld In meinem Text geht es nicht wirklich darum, ob es den sogenannten „Sozialneid“ wirklich gibt. Tatsächlich finde ich persönlich auch befremdlich, wenn bei „Sozialschwachen“ eigentlich Menschen gemeint sind, die wenig Geld haben, statt diejenigen damit zu betiteln, die viel Geld nur für sich selber anhäufen, ohne dabei an Andere zu denken. Das wäre nämlich eher meine persönliche Definition von „sozial schwach“, wenn jemand ständig Geld quasi sprichwörtlich „mit beiden...

  • Schermbeck
  • 23.04.23
  • 3
Politik
Krieg endet immer mit massenhaft Toten und dann doch mit einem Gespräch über Frieden... | Foto: copyrightfrei von Pixabay von Tomasz

24.01.2023: Baerbock im Europarat in Straßburg?
"WE ARE FIGHTING A WAR AGAINST RUSSIA..."

Kommentar von Stephan Leifeld WAR DAS NUR SCHLECHTES ENGLISCH - ODER HAT FRAU BAERBOCK RUSSLAND DEN KRIEG ERKLÄRT? ...Bei einer Kriegserklärung handelt es sich nach klassischem Völkerrecht um eine einseitige, formlose Willenserklärung an die gegnerische Partei, die den Eintritt des Kriegszustandes ankündigt. Auf der 2. Haager Konferenz im Jahr 1907 wurde nämlich beschlossen, dass die Kriegserklärung bis spätestens 24 Stunden nach der Aufnahme kriegerischer Handlungen zu erfolgen hat. Die...

  • Schermbeck
  • 26.01.23
  • 2
  • 2
Politik
Foto: Foto von Pixabay, copyrightfrei

Melnyk will nun Kampfflugzeuge?
LAUT BAERBOCK SIND WIR IM KRIEG MIT RUSSLAND

Meinung von Stephan Leifeld Wenn der Druck auf Olaf Scholz enorm gewesen ist - wie es BILD, ZDF und Tagesschau "erklären", muss ich mich doch wundern: Im übertragenen Sinn hätte das ja zur Folge, in Bezug auf Nervenstärke, bildhaft von "Harndrang" zu sprechen. Dabei könnte dieser Schuss sogar "nach hinten" losgehen. Seltsamerweise hat der frühere Vize-Kanzler in Sachen Cum-Ex und Warburg-Bank vor noch nicht langer Zeit, einfach vergessen solchem Druck nachzugeben - und blieb standhaft. Immerhin...

  • Schermbeck
  • 25.01.23
  • 1
  • 3
Politik
Andrea Nahles - Wurde sie auch von der SPD verbrannt? | Foto: Bild copyrightfrei von Pixabay.com

SPD hat Frauenproblem
PISTORIUS IST NEUE VERTEIDIGUNGSMINISTERIN

Meinung von Stephan Leifeld Die SPD hat offenbar ein Frauenproblem. Während manche Frauen der sozialdemokratischen Partei Deuschlands gesundheitlich angeschlagen sich in die Landespolitik zurückziehen, andere ohne den „verlorenen“ Doktortitel in die Landespolitik zurück gezogen werden, verspielt eine andere Frau ihr Amt, nach Kabinettsrochade, durch fehlende Sensibilität für ihre Aufgabe, obwohl sie bei Auslandsaufenthalten sogar die Betreuung ihres Sohnes selbst gewährleistet hat (wenn man...

  • Schermbeck
  • 18.01.23
  • 2
Politik

CDU, Bündnis 90 / Grüne, SPD und FDP
Kein Duschbus für Obdachlose in Düsseldorf

„In der letzten Stadtratssitzung stellte die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER den Antrag, dass Düsseldorf einen ausrangierten Linienbus zu einem Duschbus für Obdachlose umbaut,“erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Dieser sollte dann auch drei komplett ausgestattete Bäder haben, mindestens eines behindertengerecht und eine Kleiderkammer. So können die Obdachlosen sich anschließend mindestens mit frischer Unterwäsche versorgen und...

  • Düsseldorf
  • 10.01.23
Politik

Nächste Sitzung des Umweltausschusses
Wie sicher sind in Düsseldorf Groß-Aquarien?

Am 16. Dezember 2022 ist in einem Berliner Hotel ein Aquarium geplatzt. 1.000.000 Liter Salzwasser ergossen sich auf die Straße und rund 1.500 tropischen Fische sind gestorben. „In der nächsten Sitzung des Umweltausschusses fragen wir die Verwaltung, 1.) Angesichts des Vorfalls in einem Berliner Hotel am 16.12.2022 die Frage: Welche Sicherheitsmassnahmen hat die Stadtverwaltung für die in Düsseldorf vorhandenen (Groß-)Aquarien getroffen und in welchen Zeitabständen erfolgt wie eine Kontrolle...

  • Düsseldorf
  • 09.01.23
Politik

Fahren, Fussball, Fi(lme gu)cken
KLEBEN AM LEBEN

Meinung von Stephan Leifeld In diesen Tagen gehen entsprechende Videos und sogenannte "Reels" durch die sogenannten Sozialen Medien: Filme, in denen manche Mitmenschen zeigen, wie sie angeblich mit Umweltaktivisten umgehen würden, wenn diese sich vor ihren Fahrzeugen auf die Straße "geklebt" hätten. Der eine Fahrer zeigt „hüpfend im Sitz“ einen Buckel auf der Straße, als würde er kaltlächelnd einfach "drüber" fahren. Andere haben andere Kameraeinstellungen gewählt, mit derselben Botschaft....

  • Schermbeck
  • 25.11.22
  • 1
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Blaulicht
Die Polizei durchsuchte mehrere Wohnungen, Festnahmen gab es in diesem Zusammenhang keine. | Foto: Magalski

Keine Festnahmen
Umfangreiche Durchsuchungsmaßnahmen gegen organisierte Kriminalität

Im Rahmen der Durchsuchungen, die heute Vormittag (26. Oktober) unter Federführung der Staatsanwaltschaft Duisburg zeitgleich in Duisburg, Düsseldorf, Essen und Berlin erfolgten konnten mehrere Beweismittel sichergestellt werden. Die Polizei fand Ordner mit schriftlichen Unterlagen im Zusammenhang mit dem Versicherungsfall, weiterhin wurden Daten auf Laptops und Mobiltelefonen zur Auswertung gesichert. Vermögenswerte konnten sowohl als Bargeld im vierstelligen Bereich als auch in Form von...

  • Duisburg
  • 26.10.22
Politik
Foto: Copyrightfrei von Pixabay

Revanchismus versus Frieden
BRAUCHT WACHSTUM IMMER WIEDER KRIEG?

Meinung von Stephan Leifeld Aktuell kursiert der Gedanke, man könnte den Krieg in der Ukraine „einfrieren“. Der jetzige Stand der Front könnte demnach als Status Quo festgelegt werden, für eine zu vereinbarende Zeit. Eine Waffenruhe könnte unmittelbar in Kraft treten; während in dieser vereinbarten Zeit, diplomatisch und lösungsorientiert, zahlreiche Gespräche bilateral und international geführt werden müssten. Der politische Wille sollte da sein, einen Frieden zu vermitteln, der diesen Namen...

  • Schermbeck
  • 14.08.22
  • 4
  • 2
Politik

Heute ist der sechste August
HIROSHIMA UND SAPORISCHSCHJA

Meinung und Kommentar von Stephan Leifeld Heute ist der 6. August. Vor 77 Jahren haben die USA die politisch-militärische Entscheidung getroffen, mit dem ersten Einsatz einer Atombombe gegen die Zivilbevölkerung eines Staates, einen moralischen Meilenstein in der menschlichen Kriegsführung zu setzen. Nur drei Tage später folgte der zweite Abwurf einer Atombombe. Etwa 100.000 Menschen wurden sofort durch diese neue Waffe getötet. Fast ausschließlich wehrlose Männer, Frauen und Kinder, unzählige...

  • Schermbeck
  • 06.08.22
  • 11
  • 1
Politik

UN macht Kiew Vorwürfe wegen toter Zivilisten
DOLLAR: KRIEG GEGEN EUROPA

Meinung von Stephan Leifeld Der ukrainische Staatspräsident hat seinen Botschafter aus Deutschland abberufen. Im verflixten siebten Jahr ist Feierabend mit Deutschland auf der einen Seite, und einem patriotischen Kämpfer der Ukraine auf der anderen Seite; dem auch seine Ansichten zum Nazi und Antisemiten Bandera zum Verhängnis geworden sein könnte. Möglicherweise sind es aber auch genau solche "Melnyk", die von Putin gemeint waren, als er von der Entnazifizierung der Ukraine gesprochen hat....

  • Schermbeck
  • 10.07.22
  • 3
Politik

Kutschaty ist kein Neuanfang, Teil II
WEIL ES NICHT UM SCHOLZ GEHT

Kommentar von Stephan Leifeld Ich habe bereits das Ergebnis der nächsten Landtagswahl in NRW vorweg genommen: Es bleibt Wüst in NRW. Thomas Kutschaty, der auf seinen Plakaten mit den jungen Menschen so jung aussieht, wie Harry Potter im dritten Teil, ist ja auch kein Neuanfang der SPD. Als Justizminister unter Hannelore Kraft ist der Essener bereits schon längst verbraucht. Es würde auf eine Briefmarke oder den berühmten Bierdeckel von Merz passen, was Kutschaty landespolitisch in der Zeit...

  • Schermbeck
  • 09.05.22
  • 1
  • 1
Politik
Hiroshima zeigt, welche Weltmacht die Atombombe einzusetzen, bereit ist… | Foto: Pixabay

Der Bündnisfall steht womöglich kurz bevor
DIE NATO IST BEREITS KRIEGSPARTEI

Kommentar von Stephan Leifeld In der Nähe der russischen Schweineinsel im Schwarzen Meer hat man gestern mehrere Aufklärungsdrohnen der türkischen, der britischen und der US-Luftwaffe gemeldet. Zusätzlich befinden sich Nato-Awacs-Flugzeuge im rumänischen Luftraum. Tagesschau und New York Times berichten parallel, eine russische Fregatte sei von einer ukrainischen Rakete getroffen worden und stehe in Brand. Die New York Times berichtet außerdem, dass die ukrainische Armee "nur dank Daten der...

  • Schermbeck
  • 07.05.22
  • 11
  • 4
Politik
2 Bilder

Auf welcher Basis entscheidet Politik - Teil 2
TAG DER OFFENEN TÜR IN MARIUPOL

Meinung von Stephan Leifeld Die NATO scheint völlig von einer diplomatischen Lösung der aktuellen Konfliktlage in der Ukraine abgekommen. Das liegt aber auch in ihrer "Natur": Die NATO ist ein Militärbündnis und kein Ausbildungsverein für Diplomatie und Frieden. Stoltenberg, Biden und andere Köpfe berechnen seit Wochen fieberhaft, wie sie mit welchen Waffen dem russischen Feind begegnen können. Ein echter Stellvertreterkrieg ist längst eskaliert, der bereits seit 1996 dafür trainiert worden...

  • Schermbeck
  • 27.04.22
  • 48
  • 2
Politik

Auf welcher Basis entscheidet Politik - Teil 1
DEUTSCHLAND IST LÄNGST KRIEGSPARTEI

Meinung von Stephan Leifeld Nehmen wir das Beispiel Mariupol. Die Tagesschau berichtet heute, dass Russland sich dort zum Sieger erklärt hat. Die Stadt sei völlig eingenommen. Das Azow-Stahlwerk ist eingekesselt. In der Fabrik, die Rüstungsmaterial herstellt, befinden sich noch etwa 1000 Menschen. Zum Teil sind es Zivilisten. Der andere Teil sollen Angehörige der ukrainischen Nationalgarde sein oder Mitglieder der sogenannten Azow-Brigaden. Bis Mittwoch hat es ein Ultimatum gegeben, berichteten...

  • Schermbeck
  • 22.04.22
  • 56
  • 2
Politik

Deutschland: Hauptsponsor beider Kriegsparteien
DEUTSCHLAND KANN DEN KRIEG BEENDEN

Feuilleton von Stephan Leifeld Die USA scheint fest entschlossen, mit Russland bis zum letzten Ukrainer zu kämpfen. Einmal mehr lassen sich auch die Europäer vor den rot-weiß-gestreiften Karren spannen. Mit den zusätzlichen Sternen auf blauem Grund, ähnelt der auch so sehr der Flagge der EU. Dazu noch die blau-gelben Fähnchen überall, dass man meinen könnte, in der Ost-Ukraine geht es wirklich, die NATO- und EU-Außengrenze zu verteidigen. BILD und Transatlantische Bündnisse glühen...

  • Schermbeck
  • 13.04.22
  • 24
  • 3
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