Bezirksvertretungen

Unter der Überschrift Bezirksvertretungen als basisdemokratische Institution stellen die Bezirksvertretungen 2 (Rechtsruhr-Nord) am 20. März in der Begegnungsstätte Feldmann-Stiftung, Augustastraße 108 und die BV1 (Rechtsruhr-Süd) am 25. März in der Schul- und Stadtteilbibliothek Heißen Schulzentrum, Kleistraße 50 (Beginn jeweils 18 Uhr) ihre Arbeit vor und diskutieren mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern. Die Moderation übernimmt Peter Leitzen.  Die Teilnahme an den Veranstaltungen ist...

Ob Sitzungen des Rates der Stadt Dortmund künftig per Live-Stream ins Internet übertragen werden, entscheiden die Ratsmitglieder am 25. März. Eine entsprechende Vorlage hat der Verwaltungsvorstand auf den Weg gebracht. Ein erheblicher Teil deutscher Großstädte übertrage zur Schaffung einer breiteren Öffentlichkeit bereits Ratssitzungen live ins Internet, während Sitzungen der Ausschüsse und Bezirksvertretungen fast gar nicht live gestreamt würden - vorrangig wegen des...

Der Regionalverband Ruhr (RVR) bereitet den ersten Bauabschnitt des Gartenstadt-Radweges/Hoesch-Hafenbahn-Weges in Dortmund vor. Kommende Woche sollen die abschließenden Freischnitt- und Rodungsmaßnahmen für das 3,9 Kilometer lange Teilstück starten, das vom Phoenix-See in Hörde bis zur Anbindung Paderborner Straße in Körne führt. Die Freischnittarbeiten sollen bis Ende Februar abgeschlossen werden. Auf der Trasse wurden vom RVR bereits Vermessungsarbeiten durchgeführt und im Rahmen der...

In der Landeshauptstadt Düsseldorf fand am Sonntag, 13. September, die Kommunalwahlen mit der Wahl des Oberbürgermeisters, des Stadtrates und der zehn Bezirksvertretungen sowie die Wahl des Intergrationsrats statt. Nachfolgend sind hier die letzten aktuellen Informationen zum Stand der Wahlvorbereitungen sowie rund um die Abwicklung der Wahlen zusammengefasst: Von M. Bieker Wahlberechtigte Kommunalwahl: 470.655 Integrationsratswahl: 176.721 Oberbürgermeisterwahl Weißer Stimmzettel, fünfzehn...

 Nach bester Tradition nimmt Oberbürgermeister Erik O. Schulz in diesen Tagen an den jeweils letzten Sitzungen der Bezirksvertretungen teil, um langjährige Mitglieder unter anderem mit der Ehrennadel der Stadt Hagen für ihr kommunalpolitisches Engagement auszuzeichnen sowie ausscheidende Bezirksvertreter zu verabschieden. Bei seinen Besuchen in Haspe, Mitte, Hohenlimburg und Eilpe/Dahl bedankte sich OB Schulz für den zum Teil seit mehr als drei Jahrzehnten andauernden Einsatz der Mandatsträger...

Düsseldorf. Drei Bezirksvertretungen tagen am Dienstag Die Bezirksvertretungen 5, 7 und 10 kommen am Dienstag, 25. Juni, zu Sitzungen zusammen. Die Bezirksvertretung 5 (Kaiserswerth, Angermund, Kalkum, Wittlaer, Lohausen und Stockum) trifft sich um 17 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses Kaiserswerth, Kaiserswerther Markt 23. Dort wird es unter anderem um die Schulwegsicherung für die Montessori Grundschule am Farnweg, den Umbau des Kinderspielplatzes Henri-Dunant-Straße sowie die Kriminalitäts-...

Düsseldorf, 15. April 2019 Immer wieder berichtet, dass die städtische Verwaltung und auch das Büro des Oberbürgermeisters externe Gutachten in Auftrag gibt. Deshalb fragte die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER in der letzten Ratssitzung die Verwaltung, wie viele Gutachten bzw. Rechtsberatungen wurden im Zeitraum vom 1.1.2015 bis 31.12.2018 in Auftrag gegeben und wie flossen diese Ergebnisse in die Arbeit ein. Die Verwaltung teilte mit, dass eine vollständige Erfassung sämtlicher, von der...

Der Anrufer klingt wütend. „Die Stadt Essen will jetzt ein Jahrhundert-Bruchsteinhaus abreißen. Plötzlich!“ Wir sind wie elektrisiert. Ein Bruchsteinhaus? Was ganz seltenes. Nix wie hin! Stopp! Kein Hinkommen zum Haus! Versperrt sind Wege und Sicht. Ein Anwohner sieht unser Suchen. Geht auf uns zu. Horst Cremer wohnt in der Wienenbuschstraße, die direkt hinter der Wickenburgbrücke einbiegt -  in das idyllisch gelegene ländliche Fulerum führt. Das Straßenschild weist Wienenbuschstraße 29 auf....

Pro Düsseldorf Idee der Stadtverschönerung kommt an Pro Düsseldorf wiederholt seine erfolgreiche Aktion „Blühendes Düsseldorf“ und lässt 432 Blumenkübel in allen Stadtteilen aufstellen. Den Anfang machte in diesem Jahr der Stadtbezirk 6, der mit der BV 3 die meisten Kübel erhält. Die Zahl der privaten Blumenliebhaber, die sich an der Finanzierung beteiligt haben, ist unerwartet gestiegen. Eines jedoch ist grundsätzlich Voraussetzung. Es muss sich jemand definitiv um die Pflege der Pflanzen...

In der Woche von Montag, 3. März, bis Freitag, 7. März, tagen zwei Ausschüsse und zwei Bezirksvertretungen. Die Mitglieder des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden treffen sich am Dienstag um 15 Uhr im kleinen Sitzungssaal des Bochumer Rathauses. Sie beschäftigen sich mit der Deponie Marbach und Sanierungsarbeiten auf der Bergstraße. Ebenfalls am Dienstag, aber um 15.30 Uhr, tagt die Bezirksvertretung Süd in Zimmer 18/19 im Uni-Center, Querenburger Höhe 256, Ebene II. Auf der Tagesordnung...

Alter Gewerkschaftssaal | Am Donnerstag, 06.02.2014 um 20 Uhr treffen sich im alten Gewerkschaftssaal Ecke Humboldt-/ Maximilian-Kolbe-Straße (Termin auf Facebook) zum 3. Mal die Interessierten für eine neue Bochumer und Wattenscheider Wählergruppe, die parteilose Bürger in den Rat und die Bezirksvertretungen bringen möchte, um die Stadtpolitik mit frischem Wind zu beleben. Auch hat die Gruppe jetzt einen Namen: Die STADTGESTALTER – politisch aber parteilos Hier der 3. Teil des Interviews mit...

„Eine andere Welt ist möglich“. Das ist das Motto der sozialen Bewegungen. Und DIE LINKE ergänzt: Auch ein anderes Dortmund ist möglich. Am Sonntag verabschiedeten die Mitglieder der Partei DIE LINKE.Dortmund einstimmig das Programm ihrer Partei für die kommende Kommunalwahl in der Stadt. Ganz bewusst gehen die Analysen und Forderungen im Programm über die reine Kommunalpolitik hinaus, um deutlich zu machen, dass die Tagespolitik stets mit Visionen verknüpft sein muss. Auf dem Boden des...

In der Woche von Montag, 9. Dezember, bis Freitag, 13. Dezember, tagen zwei Ausschüsse und zwei Bezirksvertretungen. Am Mittwoch kommen die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses um 15 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses Bochum zusammen. Sie beschäftigen sich mit dem Stadtumbau West und Gewerbeflächen in Bochum. Ebenfalls am Mittwoch, aber um 15.30 Uhr, trifft sich die Bezirksvertretung Südwest im Sitzungssaal der Verwaltungsstelle Weimar, Hattinger Straße 389. Auf der Tagesordnung...

In der Woche von Montag, 14. Oktober, bis Freitag, 18. Oktober, tagen ein Ausschuss und zwei Bezirksvertretungen. Am Dienstag um 15.30 Uhr, treffen sich die Mitglieder der Bezirksvertretung Süd in Zimmer 18/19 im Uni-Center, Querenburger Höhe 256, Ebene II. Sie beschäftigen sich mit Maßnahmen im Grünbereich und der Einrichtung der Querenburger Straße als Fahrradstraße. Die Bezirksvertretung Wattenscheid tagt am Dienstag um 16 Uhr im großen Sitzungssaal des Wattenscheider Rathauses. Die...

In der Woche von Montag, 8. Juli, bis Freitag, 12. Juli, tagen zwei Ausschüsse, drei Bezirksvertretungen und ein Beirat. Die Mitglieder der Bezirksvertretung Nord kommen am Dienstag um 15 Uhr im Sitzungssaal des Amtshauses Gerthe, Heinrichstraße 42, zusammen. Sie beschäftigen sich mit der Spielleitplanung, dem Alten Amtshaus in Harpen und den Um- und Ausbau von Straßen. Der Haupt- und Finanzausschuss tagt am Mittwoch um 15 Uhr im großen Sitzungssaal des Bochumer Rathauses. Er entscheidet über...

In der Woche von Montag, 20. Mai, bis Freitag, 24. Mai, tagen zwei Ausschüsse und eine Bezirksvertretung. Die Mitglieder des Ausschusses für Wirtschaft, Infrastruktur- und Stadtentwicklung treffen sich am Mittwoch um 15 Uhr im großen Sitzungssaal des Bochumer Rathauses. Sie befassen sich mit dem Bahnhof Wattenscheid sowie dem Lärmschutzwall Freizeitzentrum Kemnade und Zeltfestival Ruhr. Ebenfalls am Mittwoch, aber um 15.30 Uhr, tagt die Bezirksvertretung Südwest im Sitzungssaal der...

Zum Hickhack zwischen Frohnhausen und Altendorf Das häufige Wehklagen aus Frohnhauser Kreisen einschließlich der Berichte im Lokalkompass stellt immer wieder die SPD und den Oberbürgermeister an den Pranger. Vordergründig betrachtet mag das auch als berechtigt erscheinen. Das Oberhaupt der Stadt Essen scheint demnach wohl nicht viel mehr als ein gewählter repräsentativer „Spaziergänger“ zu sein und damit dem Anschein nach auch zufrieden. Bewegen kann er nicht viel. Die fast überbordende Anzahl...

Der Kämmerer will sparen - und das vor allem auf Kosten der Bezirksvertretungen. Dagegen regt sich Widerstand. „Hände weg vom Geld der Bezirksvertretung!“, fordern Grüne und CDU in der Bezirksvertretung Innentadt-West. Der Vorschlag von Kämmerer Stüdemann, den Haushalt der Bezirksvertretungen um die Hälfte kürzen zu wollen, stößt bei den Bezirksfraktionen von CDU und Grünen in der Bezirksvertretung Innenstadt-West auf Unverständnis. „Die Bezirksvertretungen beschließen wichtige Ausgaben für die...

Die SPD ist als eindeutiger Sieger aus den Wiederholungswahlen für Rat und Bezirksvertetungen hervorgegangen. Verlierer sind CDU, FDP - und die Demokratie. Die Wahlbeteiligung erreichte den befürchteten Minusrekord. Nicht einmal jeder dritte Dortmunder machte von seinem Wahlrecht Gebrauch. So wenige waren es noch nie. „Ein Katastrophe“, waren sich die Politiker aller Couleur einig. Zumal es in einzelnen Stadtbezirken noch trauriger aussah. In Mengede ging nur 26,5 Prozent wählen, auch in...

Bezirksvertretung? Das Wort läuft nicht lustvoll über die Lippen. Glatter wäre Geldgeber! Doch schon fängt das Unrecht an. Neun BV gibt es in Essen, die jährlich je 350000 € von der Stadt bekommen. Aufpassen!!! Beispiel: Die BV III – Altendorf bis u. a. Haarzopf - ist die fetteste von allen mit 98000 Einwohnern. Mit 12 Grund-, 2 Gesamt-, 4 Förder-, 1 Hauptschule, 2 Gymnasien, 2 Realschulen, 3 Berufskollegs; über 50 Spielplätzen, 30 Kindertagesstätten, 60 Vereinen. Der Geldgroßteil fließt in...

In der Woche von Montag, 11. Juni, bis Freitag, 15. Juni, tagen in Bochum vier Ausschüsse und zwei Bezirksvertretungen. Am Dienstag tagt der Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe um 15 Uhr im kleinen Sitzungssaal des Bochumer Rathauses. Auf der Tagesordnung stehen der Energiebericht 2011 und die Bereitstellung von Dachflächen öffentlicher, städtischer Gebäude für die Errichtung von Photovoltaikanlagen. Ebenfalls am Dienstag treffen sich die Mitglieder der Bezirksvertretung Nord um 15 Uhr im...