Alles zum Thema Bezirksvertretungen

Beiträge zum Thema Bezirksvertretungen

Politik

EU-Wahl
Politische Teilhabe von Menschen mit Behinderungen: Wie sieht es im Essener Süden aus?

Am 26. Mai ist die Wahl des Europaparlaments. Das Recht seine Stimme abzugeben und die Möglichkeit dies auch ohne große Hindernisse zu tun sollte in Übereinstimmung mit Artikel 29 der UN – Behindertenrechtskonvention gewährleistet sein. Doch die Realität der politischen Teilhabe sieht für Menschen mit Behinderung in Essen schwieriger aus. Das gleichberechtigte Wahlrecht für alle Bürger ist ein Stützpfeiler der modernen Demokratie. Nach einem Urteil des Bundesverfassungsgericht, gilt dieses...

  • Essen-Süd
  • 15.05.19
  •  1
Politik
pixabay

Düsseldorf beauftragt immer mehr Gutachten – Konkretes bleibt geheim

Düsseldorf, 15. April 2019 Immer wieder berichtet, dass die städtische Verwaltung und auch das Büro des Oberbürgermeisters externe Gutachten in Auftrag gibt. Deshalb fragte die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER in der letzten Ratssitzung die Verwaltung, wie viele Gutachten bzw. Rechtsberatungen wurden im Zeitraum vom 1.1.2015 bis 31.12.2018 in Auftrag gegeben und wie flossen diese Ergebnisse in die Arbeit ein. Die Verwaltung teilte mit, dass eine vollständige Erfassung sämtlicher, von...

  • Düsseldorf
  • 15.04.19
Blaulicht
Arndt Sauer zeigt empört auf das historische Bruchsteinhaus! Die Stadt Essen ließ es über Jahrzehnte verlottern, verkommen!
6 Bilder

Empörungswellen bei Bürgern, Bezirksvertretung
Stadt will historisches Bruchsteinhaus platt machen

Der Anrufer klingt wütend. „Die Stadt Essen will jetzt ein Jahrhundert-Bruchsteinhaus abreißen. Plötzlich!“ Wir sind wie elektrisiert. Ein Bruchsteinhaus? Was ganz seltenes. Nix wie hin! Stopp! Kein Hinkommen zum Haus! Versperrt sind Wege und Sicht. Ein Anwohner sieht unser Suchen. Geht auf uns zu. Horst Cremer wohnt in der Wienenbuschstraße, die direkt hinter der Wickenburgbrücke einbiegt -  in das idyllisch gelegene ländliche Fulerum führt. Das Straßenschild weist Wienenbuschstraße 29 auf....

  • Essen-West
  • 25.11.18
  •  6
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Natur + Garten
Mit der Bereichsleiterin des Hauses St. Josef, Birgit Meffert, freuen sich die Mitglieder der Bezirksvertretung und der Initiative Pro Düsseldorf über die Blumenpracht.

Bunte Blumen für die Bezirke

Pro Düsseldorf Idee der Stadtverschönerung kommt an Pro Düsseldorf wiederholt seine erfolgreiche Aktion „Blühendes Düsseldorf“ und lässt 432 Blumenkübel in allen Stadtteilen aufstellen. Den Anfang machte in diesem Jahr der Stadtbezirk 6, der mit der BV 3 die meisten Kübel erhält. Die Zahl der privaten Blumenliebhaber, die sich an der Finanzierung beteiligt haben, ist unerwartet gestiegen. Eines jedoch ist grundsätzlich Voraussetzung. Es muss sich jemand definitiv um die Pflege der Pflanzen...

  • Düsseldorf
  • 21.06.15
Politik

Am 25. Mai wird gewählt!

Zu einem Blick hinter die Kulissen der Abteilung Wahl lud Stadtdirektor Dr. Frank Steinfort ins Rathaus ein. Bis zur Europawahl, der Kommunalwahl und der Wahl der drei Bezirksvertretungen sowie der Wahl zum Integrationsrat müssen die Kräfte des Teams Wahl eine gigantische Aufgabe stemmen. Die Vorbereitungen haben bereits im Juli vergangenen Jahres begonnen und momentan befinde man sich bei der ToDo-Liste auf Seite drei von acht, wie Steinfort erklärte. 150 Fristen und Termine gilt es...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 29.04.14
Überregionales

Ausschüsse und Bezirksvertretungen tagen

In der Woche von Montag, 3. März, bis Freitag, 7. März, tagen zwei Ausschüsse und zwei Bezirksvertretungen. Die Mitglieder des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden treffen sich am Dienstag um 15 Uhr im kleinen Sitzungssaal des Bochumer Rathauses. Sie beschäftigen sich mit der Deponie Marbach und Sanierungsarbeiten auf der Bergstraße. Ebenfalls am Dienstag, aber um 15.30 Uhr, tagt die Bezirksvertretung Süd in Zimmer 18/19 im Uni-Center, Querenburger Höhe 256, Ebene II. Auf der...

  • Bochum
  • 02.03.14
Politik
Die STADTGESTALTER - politisch aber parteilos

STADTGESTALTER wollen Filz und Klüngel in Bochum und Wattenscheid beenden

Alter Gewerkschaftssaal | Am Donnerstag, 06.02.2014 um 20 Uhr treffen sich im alten Gewerkschaftssaal Ecke Humboldt-/ Maximilian-Kolbe-Straße (Termin auf Facebook) zum 3. Mal die Interessierten für eine neue Bochumer und Wattenscheider Wählergruppe, die parteilose Bürger in den Rat und die Bezirksvertretungen bringen möchte, um die Stadtpolitik mit frischem Wind zu beleben. Auch hat die Gruppe jetzt einen Namen: Die STADTGESTALTER – politisch aber parteilos Hier der 3. Teil des Interviews...

  • Bochum
  • 05.02.14
  •  8
Politik
DIE LINKE.Dortmund beschließt ihr Kommunalwahlprogramm für 2014: Original sozial!

DIE LINKE.Dortmund beschließt Kommunalwahlprogramm 2014: Original sozial!

„Eine andere Welt ist möglich“. Das ist das Motto der sozialen Bewegungen. Und DIE LINKE ergänzt: Auch ein anderes Dortmund ist möglich. Am Sonntag verabschiedeten die Mitglieder der Partei DIE LINKE.Dortmund einstimmig das Programm ihrer Partei für die kommende Kommunalwahl in der Stadt. Ganz bewusst gehen die Analysen und Forderungen im Programm über die reine Kommunalpolitik hinaus, um deutlich zu machen, dass die Tagespolitik stets mit Visionen verknüpft sein muss. Auf dem Boden des...

  • Dortmund-City
  • 18.12.13
Politik

Ausschüsse und Bezirksvertretungen tagen

In der Woche von Montag, 9. Dezember, bis Freitag, 13. Dezember, tagen zwei Ausschüsse und zwei Bezirksvertretungen. Am Mittwoch kommen die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses um 15 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses Bochum zusammen. Sie beschäftigen sich mit dem Stadtumbau West und Gewerbeflächen in Bochum. Ebenfalls am Mittwoch, aber um 15.30 Uhr, trifft sich die Bezirksvertretung Südwest im Sitzungssaal der Verwaltungsstelle Weimar, Hattinger Straße 389. Auf der...

  • Bochum
  • 06.12.13
  •  1
Politik

Ausschuss und Bezirksvertretungen tagen

In der Woche von Montag, 14. Oktober, bis Freitag, 18. Oktober, tagen ein Ausschuss und zwei Bezirksvertretungen. Am Dienstag um 15.30 Uhr, treffen sich die Mitglieder der Bezirksvertretung Süd in Zimmer 18/19 im Uni-Center, Querenburger Höhe 256, Ebene II. Sie beschäftigen sich mit Maßnahmen im Grünbereich und der Einrichtung der Querenburger Straße als Fahrradstraße. Die Bezirksvertretung Wattenscheid tagt am Dienstag um 16 Uhr im großen Sitzungssaal des Wattenscheider Rathauses. Die...

  • Bochum
  • 12.10.13
  •  1
Politik

Ausschüsse und Bezirksvertretungen tagen

In der Woche von Montag, 8. Juli, bis Freitag, 12. Juli, tagen zwei Ausschüsse, drei Bezirksvertretungen und ein Beirat. Die Mitglieder der Bezirksvertretung Nord kommen am Dienstag um 15 Uhr im Sitzungssaal des Amtshauses Gerthe, Heinrichstraße 42, zusammen. Sie beschäftigen sich mit der Spielleitplanung, dem Alten Amtshaus in Harpen und den Um- und Ausbau von Straßen. Der Haupt- und Finanzausschuss tagt am Mittwoch um 15 Uhr im großen Sitzungssaal des Bochumer Rathauses. Er entscheidet...

  • Bochum
  • 05.07.13
Politik

Ausschüsse und Bezirksvertretung tagen

In der Woche von Montag, 20. Mai, bis Freitag, 24. Mai, tagen zwei Ausschüsse und eine Bezirksvertretung. Die Mitglieder des Ausschusses für Wirtschaft, Infrastruktur- und Stadtentwicklung treffen sich am Mittwoch um 15 Uhr im großen Sitzungssaal des Bochumer Rathauses. Sie befassen sich mit dem Bahnhof Wattenscheid sowie dem Lärmschutzwall Freizeitzentrum Kemnade und Zeltfestival Ruhr. Ebenfalls am Mittwoch, aber um 15.30 Uhr, tagt die Bezirksvertretung Südwest im Sitzungssaal der...

  • Bochum
  • 17.05.13
Politik
Noch unvollendete Zukunftsmusik am KRUPP-Gürtel
3 Bilder

„Kriegsschauplatz“ Essen-West

Zum Hickhack zwischen Frohnhausen und Altendorf Das häufige Wehklagen aus Frohnhauser Kreisen einschließlich der Berichte im Lokalkompass stellt immer wieder die SPD und den Oberbürgermeister an den Pranger. Vordergründig betrachtet mag das auch als berechtigt erscheinen. Das Oberhaupt der Stadt Essen scheint demnach wohl nicht viel mehr als ein gewählter repräsentativer „Spaziergänger“ zu sein und damit dem Anschein nach auch zufrieden. Bewegen kann er nicht viel. Die fast überbordende...

  • Essen-West
  • 18.12.12
  •  7
Politik
Kämmerer Stüdemann: Moderner Raubritter?

Politik macht Druck: „Hände weg vom Geld der Bezirksvertretungen!“

Der Kämmerer will sparen - und das vor allem auf Kosten der Bezirksvertretungen. Dagegen regt sich Widerstand. „Hände weg vom Geld der Bezirksvertretung!“, fordern Grüne und CDU in der Bezirksvertretung Innentadt-West. Der Vorschlag von Kämmerer Stüdemann, den Haushalt der Bezirksvertretungen um die Hälfte kürzen zu wollen, stößt bei den Bezirksfraktionen von CDU und Grünen in der Bezirksvertretung Innenstadt-West auf Unverständnis. „Die Bezirksvertretungen beschließen wichtige Ausgaben für...

  • Dortmund-West
  • 17.12.12
Politik
Groß war der Jubel bei den Genossen am Wahlabend. (Foto: Schmitz)

SPD baut Vorsprung im Westen aus - Katastrophale Wahlbeteiligung

Die SPD ist als eindeutiger Sieger aus den Wiederholungswahlen für Rat und Bezirksvertetungen hervorgegangen. Verlierer sind CDU, FDP - und die Demokratie. Die Wahlbeteiligung erreichte den befürchteten Minusrekord. Nicht einmal jeder dritte Dortmunder machte von seinem Wahlrecht Gebrauch. So wenige waren es noch nie. „Ein Katastrophe“, waren sich die Politiker aller Couleur einig. Zumal es in einzelnen Stadtbezirken noch trauriger aussah. In Mengede ging nur 26,5 Prozent wählen, auch in...

  • Dortmund-West
  • 28.08.12
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Überregionales

Falsche Rechnung

Bezirksvertretung? Das Wort läuft nicht lustvoll über die Lippen. Glatter wäre Geldgeber! Doch schon fängt das Unrecht an. Neun BV gibt es in Essen, die jährlich je 350000 € von der Stadt bekommen. Aufpassen!!! Beispiel: Die BV III – Altendorf bis u. a. Haarzopf - ist die fetteste von allen mit 98000 Einwohnern. Mit 12 Grund-, 2 Gesamt-, 4 Förder-, 1 Hauptschule, 2 Gymnasien, 2 Realschulen, 3 Berufskollegs; über 50 Spielplätzen, 30 Kindertagesstätten, 60 Vereinen. Der Geldgroßteil fließt...

  • Essen-West
  • 02.08.12
  •  1
Politik

Ausschüsse und Bezirksvertretungen tagen

In der Woche von Montag, 11. Juni, bis Freitag, 15. Juni, tagen in Bochum vier Ausschüsse und zwei Bezirksvertretungen. Am Dienstag tagt der Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe um 15 Uhr im kleinen Sitzungssaal des Bochumer Rathauses. Auf der Tagesordnung stehen der Energiebericht 2011 und die Bereitstellung von Dachflächen öffentlicher, städtischer Gebäude für die Errichtung von Photovoltaikanlagen. Ebenfalls am Dienstag treffen sich die Mitglieder der Bezirksvertretung Nord um...

  • Bochum
  • 08.06.12
  •  3
Politik

Klagen zurück gezogen: Elf Bezirke wählen neu!

Alle bisher noch anhängigen Klagen gegen die Wahlwiederholung bei den elf Bezirksvertretungen wurden am vergangenen Freitag, 25. Mai, zurück genommen. Diese Nachricht erhielt Oberbürgermeister Ullrich Sierau telefonisch vom Vorsitzenden der 15. Kammer beim Verwaltungsgericht Gelsenkirchen. OB Sierau bat daraufhin den Regierungspräsidenten Dr. Gerd Bollermann um die Bestellung der Landes-Beauftragten für die elf Bezirksvertretungen. Mit der Rücknahme der Klagen ist der Weg nun frei für die...

  • Dortmund-West
  • 31.05.12
Politik
Harald Hudy

Auch die Stadtbezirke wählen neu

Der Weg für eine gemeinsame Neuwahl des Rates der Stadt und der Bezirksvertretungen ist frei. Die Klagen aus den elf Bezirksvertretungen gegen die Wiederholungswahl werden zurück gezogen. Harald Hudy, Bezirksbürgermeister aus Huckarde und Sprecher der SPD-Bezirksvertreter: „Nach dem eindeutigen Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts macht es keinen Sinn, die Klagen gegen die Wahlwiederholung in den Bezirken aufrecht zu erhalten. Eine Fortsetzung des Rechtsstreits wäre sinnlos und...

  • Dortmund-West
  • 23.05.12
Politik

Ausschuss, Bezirksvertretungen und Beirat tagen

Bis Freitag, 18. Mai, tagen in Bocuhm ein Ausschuss, zwei Bezirksvertretungen und ein Beirat. Am Dienstag tritt der Landschaftsbeirat bei der unteren Landschaftsbehörde um 15 Uhr in Zimmer 2083 im Bildungs- und Verwaltungszentrum BVZ, Gustav-Heinemann-Platz 2-6 zusammen. Die Mitglieder beschäftigen sich mit der Umsetzung der Ausgleichsmaßnahmen für das Westkreuz und dem Artenschutz auf Friedhöfen. Ebenfalls am Dienstag treffen sich die Mitglieder der Bezirksvertretung Nord um 15 Uhr...

  • Bochum
  • 14.05.12
Politik
Der Körner Sozialdemokrat Udo Dammer, Bezirksbürgermeister des Stadtbezirks Innenstadt-Ost, war einer der Dortmunder Bezirksvertreter, der gegen die Wiederholung der Wahl zur Bezirksvertretung in Gelsenkirchen geklagt hatte.
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Und wie geht es weiter mit den Wiederholungswahlen zu den Bezirksvertretungen? - Richter in Gelsenkirchen wie Kläger in Dortmund warten auf die Urteilsbegründung des OVG Münster

Ungeachtet der Möglichkeit der Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht hat das OVG in Münster in Sachen Ratswahl-Wiederholung juristische Pflöcke gesetzt. Wie es jedoch mit der möglichen Wiederholung der Wahlen zu den Bezirksvertretungen weitergeht, steht in den Sternen, die Zeitschiene ist ungewiss. „Wir können keine realistische Einschätzung geben“, sagte gestern Karsten Herfort, Pressedezernent am Verwaltungsgericht Gelsenkirchen, bei dem noch diverse Klagen Dortmunder Bezirksvertreter...

  • Dortmund-Ost
  • 16.12.11
Politik

Rat und Bezirksvertretungen tagen

In der Woche bis Freitag, 25. November, tagen der Rat, ein Ausschuss, ein Beirat und zwei Bezirksvertretungen. Die Sitzung des Beirats Bochum-Agenda 21 findet am Dienstag um 18 Uhr in Zimmer 2080/2082 im Bildungs- und Verwaltungszentrum BVZ, Gustav-Heinemann-Platz 2-6 statt. Die Mitglieder befassen sich mit dem Projekt “Bochumer Seniorenarbeit” und dem “Fair Trade Town”. Am Mittwoch tagt der Ausschuss für Wirtschaft, Infrastruktur- und Stadtentwicklung um 15 Uhr im kleinen Sitzungssaal...

  • Bochum
  • 18.11.11
Politik

Bezirksvertretungen und Beirat tagen

In der Woche bis Freitag, 22. Oktober, tagen zwei Bezirksvertretungen und ein Beirat. Am Dienstag um 15 Uhr treffen sich die Mitglieder des Frauenbeirates in Zimmer 2080/2082 im Bildungs- und Verwaltungszentrum BVZ, Gustav-Heinemann-Platz 2-6. Sie befassen sich mit dem Netzwerk A und dem Projekt “Bochumer Seniorenarbeit”. Ebenfalls am Dienstag, aber um 15.30 Uhr, treffen sich die Mitglieder der Bezirksvertretung Süd in Zimmer 18/19 im Uni-Center, Querenburger Höhe 256, Ebene II. Sie...

  • Bochum
  • 14.10.11
Politik

Ausschüsse und Bezirksvertretung tagen

In der Woche von Montag, 10. Oktober, bis Freitag, 14. Oktober, tagen fünf Ausschüsse und eine Bezirksvertretung. Am Dienstag tagt der Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe um 15 Uhr im kleinen Sitzungssaal des Bochumer Rathauses. Auf der Tagesordnung stehen der Ablaufplan zur GmbH-Gründung der Alten- und Pflegeheime sowie der Halbjahresbericht 2011 der Zentralen Dienste. Ebenfalls am Dienstag treffen sich die Mitglieder der Bezirksvertretung Nord um 15 Uhr im Sitzungssaal des...

  • Bochum
  • 07.10.11
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