Bleiberecht

Kampf für Bleiberecht der Familie Maqani aus Altendorf Der Himmel ist wolkenverhangen, jeden Moment kann es wieder anfangen zu regnen, der Wind ist stärker geworden – kurzum: ein sehr ungemütliches Wetter. Ebenso ungemütlich wie das Thema, das an diesem Nachmittag den Rathausvorplatz der Stadt Essen dominiert. Hier haben sich nämlich an die 200 Menschen versammelt, um mit lauten Gesängen und selbstgebastelten Pappschildern auf eine zutiefst unmenschliche Tat der Politik aufmerksam zu machen:...

Die CDU-Fraktion Essen begrüßt die Pläne des Landes zur Einrichtung einer Zentralen Ausländerbehörde (ZAB) in Essen und erhofft sich davon spürbare Synergieeffekte für die Stadt sowie eine größere Unterstützung bei der Integration von Personen mit Bleiberecht. Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und integrationspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Mit der Einrichtung einer Zentralen Ausländerbehörde wird dafür Sorge getragen, dass z.B. die Essener kommunale Ausländerbehörde von...

Ratsherr Ahmad Omeirat sieht Bundesratsbeschlüsse als Schritt in die richtige Richtung Der Bundesrat hat letzten Freitag zahlreiche Nachbesserungen am Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Neubestimmung des Bleiberechts von Geduldeten beschlossen. Dazu erklärt Ahmad Omeirat, integrationspolitischer Sprecher der grünen Ratsfraktion: „Die Beschlüsse des Bundesrates zur Ausweitung des Bleiberechts von Geduldeten sind ein Schritt in die richtige Richtung. Ich begrüße das geplante eigenständige...

Breite Solidarität erkämpft eigenständiges Bleiberecht für Nicole Semek Am vergangenen Freitag erkämpften die Kamerunerin Nicole Semek und ihre Unterstützerinnen und Unterstützer vom Frauenverband Courage in Essen, von „Essen steht AUF“ sowie aus dem gesamten Bundesgebiet vor dem Verwaltungsgericht in Gelsenkirchen einen tollen Erfolg: Nicole Semek erhält durch die Ausländerbehörde Essen das ihr zustehende eigenständige Aufenthaltsrecht. Eine Prozeßteilnehmerin berichtet: " Trotz der zum Teil...