BoWäh

Beiträge zum Thema BoWäh

Politik

Was den Bürgern über den Bau des Musikzentrums verschwiegen wird

21.10.2015 - Feierliche Amtseinführung des neuen Oberbürgermeisters Thomas Eiskirch im Rahmen einer besonderen Sitzung des Rates der Stadt. Nichts soll die Feierlichkeiten stören. Plötzlich eine Ankündigung, im nicht-öffentlichen Teil der Ratssitzung will Kulturdezernent Townsend (SPD) über Entwicklungen beim Bau des Musikzentrums informieren. Offensichtliches Ziel, die Öffentlichkeit soll nichts über die neuen Entwicklungen beim Bau des Prestigeprojektes erfahren, für das bisher schon...

  • Bochum
  • 24.10.15
  •  7
  •  4
Politik
Kraftwerk Westfalen

Weitere 65 Mio. Euro bei Bochumer Stadtwerken vernichtet

Wieder mal müssen die Bochumer Stadtwerke rund 65 Mio. für eine Fehlinvestition abschreiben. Wieder wurden 65 Mio. verbrannt, die die Stadt an anderer Stelle eigentlich dringend hätte gebrauchen könnte. Doch statt die 65 Mio. in die Stadt zu investieren, beschlossen die Stadtoberen 2008 dick in den Kraftwerksbau einzusteigen, u.a. in den Bau des Kohlekraftwerks Hamm-Uentrop. Mit den daraus erhofften Millionengewinnen sollten die maroden Stadtfinanzen saniert werden. Die sich abzeichnende...

  • Bochum
  • 18.07.15
  •  1
  •  3
Politik

Bürgerbegehren „Musikzentrum“ nimmt Klage zurück

Unangemessen lange Verfahrensdauer beim Verwaltungsgericht Gericht macht fairen Bürgerentscheid unmöglich 2012 haben fast 15.000 Bürger den Antrag gestellt, dass die Bürger der Stadt über den Bau des „Musikzentrums“ entscheiden sollen. Dies hatte der Rat der Stadt im Dezember 2012 abgelehnt. Dagegen hatte das Bürgerbegehren geklagt, trotzdem wurde mit dem Bau des Konzerthauses begonnen. Die Fertigstellung sollte ursprünglich schon 2015 erfolgen, verzögert sich aber jetzt bis März 2016. Am...

  • Bochum
  • 29.04.15
  •  18
  •  4
Politik

Tiefer Griff in den Geldbeutel - Bürger sollen für Fehler von Verwaltung und Politik büßen

Kaum ist das alte Haushaltsloch von 40 Mio. geschlossen, klafft bereits ein neues Haushaltsloch von 17 Mio. im Bochumer Haushalt. Wieder erweisen sich die Finanzplanungen der Stadtverwaltung als ungenügend. Wieder haben sich Politik und Verwaltung verkalkuliert. Es ist nicht gelungen, einen langfristigen Finanzplan zu entwickeln, der das Ziel erreicht, dass die städtischen Ausgaben in der Weise sinken, dass diese dauerhaft durch die Einnahmen gedeckt werden können. Also muss wieder kurzfristig...

  • Bochum
  • 25.04.15
  •  1
  •  5
Politik
Schutzstreifen für Radfahrer
2 Bilder

Politik setzt Zeichen für Radverkehr

Schon im November letzten Jahres wurden im Infrastruktur- und Mobilitätsausschuss Fahrradschutzstreifen für den Bereich der Schützenstraße zwischen dem neuen Eppendorfer-Kreisel Am Thie und dem Kreisel Engelsburgerstraße vorgeschlagen. Die STADTGESTALTER hatten im Ausschuss einen entsprechenden Antrag gestellt (Antrag vom 25.11.14). Die 1,25m breiten Radfahrstreifen sollten im Zuge der Sanierung dieses Teils der Schützenstraße zum Schutz der Radler vor dem motorisierten Verkehr am Rande der...

  • Wattenscheid
  • 11.04.15
  •  1
  •  4
Politik
Sperrung Spielgeräte, Liboriusschule wegen fehlender Holzhackschnipsel
2 Bilder

Bochumer Spielplätze verkommen immer mehr – Die Ursachen

Auf dem Schulhof der Feldsieper Schule ist das Spielgerüst seit Monaten mal wieder abgesperrt, weil das Geld für eine Reparatur fehlt. An der Liboriusschule sind die Spielgeräte seit über zwei Wochen abgesperrt, weil die Stadt aktuell kein Geld hat die erforderlichen Holzhackschnipsel zur Erneuerung des Fallschutzes zu kaufen. Leider keine Einzelfälle. Rund 800 Spielplätze haben Bochum und Wattenscheid. Nicht wenige sind in einem schlechten, manche in einem herunter gekommenen Zustand. Eine...

  • Bochum
  • 27.03.15
  •  5
  •  3
Politik
Visualisierung Bochumer Markthalle
2 Bilder

Wann kommt die Bochumer Markthalle?

Die Idee in der Bochumer Innenstadt eine Markthalle zu bauen, gibt es schon länger. Sie steht auch in den Wahlprogrammen von SPD, CDU und STADTGESTALTERN. Erstmals in die Diskussion gebracht wurde die Idee mit einigen anderen im Rahmen eines Beitrags zur zukünftigen Entwicklung des Telekom- und Justizgeländes (ruhrblogxpublik vom 29.07.12). Der in dem Beitrag vorgeschlagene Standort ist auch heute noch ideal. Wenige Schritte vom Rathausvorplatz, auf dem auch heute schon der Wochenmarkt...

  • Bochum
  • 06.03.15
  •  12
  •  2
Politik

Das Eine-Hand-wäscht-die-andere-Prinzip beim USB

Um einer strafrechtlichen Verurteilung zu entgehen, zahlt der ehemalige Geschäftsführer des städtischen Abfallentsorgers USB 5.000 Euro an den Kinderschutzbund (WAZ vom 20.02.15). Das Strafverfahren bringt ein brisantes System von Filz und Klüngel zwischen der Geschäftsführung eines städtischen Betriebes und der Geschäftsführung ans Licht: Da verdient ein Kehrmaschinenfahrer beim USB sagenhafte 5.500 Euro pro Monat. Üblich wäre nach TVöD (Entgeltstufe 5 oder 6) maximal die Hälfte. Warum...

  • Bochum
  • 28.02.15
  •  8
  •  8
Politik

Rat beschließt unsoziale Sonderabgabe für Eltern

Eltern mit über 30.000 Euro Einkommen, deren Kinder in der OGS betreut werden, müssen zukünftig eine einkommensabhängige Sonderabgabe* von bis zu 170 Euro pro Monat leisten. Die bisherigen pauschalen Beiträge wird es ab dem 01.08.15 nicht mehr geben. Die Steuern zahlenden Eltern sollen über die Abgabe nicht nur die Kostensteigerungen bei der OGS decken, sondern auch für einen wesentlichen Teil der Beiträge derjenigen Eltern aufkommen, die keine Elternbeiträge zahlen müssen, da kein oder nur ein...

  • Bochum
  • 21.02.15
  •  9
  •  1
Politik

Millionengrab städtische Seniorenwohnheime

35 Seniorenwohnheime gibt es in Bochum und Wattenscheid, davon machen 4 jedes Jahr Millionenverluste. Das sind die 4 städtischen Heime. In den vergangenen 8 Jahren wurden auf diese Weise von der Stadt mehr als 30 Mio. Euro nutzlos verschwendet. Gleichzeitig sind die städtischen Seniorenwohnheime nicht besser als die, die durch karitative oder private Einrichtungen getragen werden, dafür aber deutlich teurer. So kostet die Pflege im schicken Katharina-von Bora-Haus am Stadtpark bei...

  • Bochum
  • 14.02.15
  •  6
  •  3
Politik
Thomas Eiskirch, OBin Ottilie Scholz erhalten Bewilligungsbescheid für das Musikzentrum

Bochum und der Förderirrsinn

Wenn eine Stadt überschuldet ist, dann hat sie kaum mehr Geld für Investitionen, selbst nicht für dringend erforderliche Sanierungen. Die gesamten Einnahmen müssen für die absolut notwendigen Ausgaben und Zinsen aufgewendet werden. Um trotz dieser Lage noch in die Straßen, Brücken, Schulen und andere städtische Einrichtungen investieren zu können, hängt die Stadt an den massenhaften Fördertöpfen des Landes. Denn das Land stattet die Kommunen nicht etwa mit ausreichenden Mitteln zur...

  • Bochum
  • 07.02.15
  •  5
  •  5
Politik
Ödnis - Hochstraße, Wattenscheid

Entwicklung der Stadtviertel ohne klares Konzept

Das Stadtentwicklungsprogramm für Wattenscheid ist einen Schritt weiter. Jetzt liegt ein Gutachten und Handlungskonzept vor, das die Lage aufzeigt und Maßnahmen vorschlägt, wie eine positive Stadtentwicklung wieder in Gang gesetzt werden kann (Gutachten und Handlungskonzept). Ernüchternder Ist-Zustand Die Analyse des Zustandes von Wattenscheid ist ernüchternd. Die Eigentümer investieren nicht mehr in die Wohngebäude, Leerstände in der Innenstadt prägen das Bild. Überdimensionierte...

  • Bochum
  • 31.01.15
  •  2
  •  2
Politik
Zentralbücherei

Stadtbücherei - Schließung oder Neuausrichtung?

Die Büchereien kosten die Stadt eine Menge Geld, werden aber immer weniger genutzt. Die Zahlen der Ausleihen sinken, die Einnahmen und insbesondere die Zahl der Einwohner mit Benutzerausweisen (-13% von 2014 zu 2011) ebenso. Die Erhöhung der Nutzergebühren und Säumniszuschläge 2012 hat nicht zu den gewünschten 35% Mehreinnahmen geführt, sondern nur zu einer kurzfristigen Erhöhung der Einnahmen um 23% (2012). 2013 und 2014 gingen die Einnahmen aber jedoch wieder weiter bis fast auf das Niveau...

  • Bochum
  • 17.01.15
Politik
Technisches Rathaus

Die städtischen Personalausgaben haben ein besorgniserregendes Maß erreicht

Die Lage droht außer Kontrolle zu geraten. Die städtischen Ausgaben, insbesondere für den Sozialetat und das städtische Personal, wachsen unaufhörlich jedes Jahr und lassen sich auch nicht mehr durch immer noch weiter steigende Steuern und Gebühren decken, denn die liegen in Bochum und Wattenscheid schon weit über dem Bundesdurchschnitt. Die beständig sinkende Einwohnerzahl verschärft die Lage bei den Sozial- und Personalausgaben zusätzlich. Weniger Einwohner müssen pro Kopf mehr Ausgaben...

  • Bochum
  • 10.01.15
  •  4
  •  5
Politik
August-Bebel-Park
2 Bilder

Neue Ideen für Wattenscheid

Die Innenstadt von Wattenscheid hat eine Sanierung bitter nötig. Ab 2017 soll es eine städtebauliche Sanierung endlich geben. Jetzt sind Ideen gefragt, damit eine Entwicklung in Gang gesetzt wird, die die Innenstadt wieder zu einem attraktiven Anziehungspunkt für Wattenscheid und Umgebung macht. Dabei muss mit wenig Geld viel erreicht werden, denn die zu erwartenden 50-60 Mio. Euro werden für kaum mehr als für einige wenige Anstöße reichen. Zwei mögliche Ideen sollen nachfolgend vorgestellt...

  • Wattenscheid
  • 04.01.15
  •  5
  •  5
Politik

Rote Karte für die Schulpolitik

Menschen sind verärgert. Sie nehmen wahr, dass die Politik sich nicht für ihre Bedürfnisse interessiert. Beispiel Schule: An vielen Bochumer und Wattenscheider Schulen ist der Frust besonders groß. Die Gründe dafür sind vielfältig: Zustände an den Schulen frustrieren Eltern Aufgrund Raummangels sind teilweise die Klassen zu groß, die Ausstattung ist fast überall schlecht, viele Schulgebäude befinden sich nicht halbwegs in einem zeitgemäßen Zustand, es mangelt an Lehrern, die Schulhöfe...

  • Bochum
  • 27.12.14
  •  13
  •  5
Politik
Opel, Werk I (Stahlkocher, Wikipedia)

Opel und Bochum - Geschichte einer Berg- und Talfahrt

Die Ära Opel wurde in diesen Tagen beendet. Damit wurde ein Schlusspunkt unter einen jahrelangen Niedergang gesetzt. Leider war der Abgang von Opel unrühmlich, man hätte vom Unternehmen mehr Souveränität und Fingerspitzengefühl erwarten können. In vielen Nachbetrachtungen zu Opel wird behauptet, Opel wäre Bochum gewesen und Bochum Opel. Das aber wiederum stimmt so nicht. Opel war nie ein Bochumer Unternehmen. Bochum war ein Produktionsstandort, in dem ein Unternehmen aus Rüsselsheim, das zu...

  • Bochum
  • 13.12.14
  •  8
  •  4
Politik
Neues Gymnasium, 4 Mio. teurer als geplant

Kosten außer Kontrolle - Neues Gymnasium und Hans-Böckler-Realschule werden 8,8 Mio. teurer

Und wieder werden Bauprojekte der Stadt in der Endabrechnung Millionen teurer (Verwaltungsvorlage 20142247) als geplant. Diesmal sind es das Neue Gymnasium und die Hans-Böckler-Realschule. Das Neue Gymnasium, bis zur Verschiebung der Eröffnung von Schul- und Kulturdezernent Townsend (SPD) immer wieder als Musterbeispiel genannt, für Projekte der Stadt, die im Kostenrahmen bleiben, wird statt 31,6 Mio. jetzt über 36 Mio. kosten. Das ist eine Kostensteigerung von über 12% (+4 Mio. Euro)....

  • Bochum
  • 09.12.14
  •  4
  •  5
Politik
Ein neuer Kunstrasenplatz für SW Wattenscheid 08?

Brötchen, Bälle und Probleme - Keine Lösung ohne Bürgerbeteiligung

Die Großbäckerei Bereket in Wattenscheid will ihren Betrieb erweitern. Erstmal eine gute Nachricht für Wattenscheid und Bochum, da so der Standort und Arbeitsplätze gesichert werden können. Dafür braucht der Bäcker, der u.a. für Aldi backt, allerdings Teile des städtischen Rasensportplatzes, der von SW Wattenscheid 08 genutzt wird. Der Platz müsste fast zur Hälfte an Bereket abgegeben werden. Im Gegenzug soll 08 einen Kunstrasenplatz bekommen. Soweit klingt das ganz gut. Allerdings wurden...

  • Wattenscheid
  • 06.12.14
  •  1
Politik
Mülltonnen

Müllgebühren in Bochum weiterhin zu hoch

Es bleibt dabei, auch 2015 wird Bochum leider seinen Spitzenplatz bei den Müllgebühren verteidigen. Zwar sollen die Gebühren bei der Biotonne aufgrund des öffentlichen Drucks (lokalkompass vom 28.07.14) deutlich sinken, beim Restmüll aber ändert sich nichts, die Stadt ist weiterhin deutlich teurer als z.B. Herne, Duisburg, Dortmund, oder Essen (Beschlussvorlage der Verwaltung). Trotz erheblicher Gebührensenkung beim Bioabfall bleiben die Gebühren in Bochum und Wattenscheid auch bei der...

  • Bochum
  • 26.11.14
  •  9
  •  1
Politik

Haushaltssicherung gescheitert - Bochum steuert dem Haushaltsnotstand entgegen

Jetzt ist es raus, die Koalition aus SPD und Grünen geht nicht mehr wirklich davon aus, dass der Bochumer Haushalt 2015 genehmigt wird. Die Folge wäre, die Stadt erhält einen Nothaushalt und die Bezirksregierung übernimmt das Ruder. Über die Finanzen bestimmt dann nicht mehr der von den Bürgern gewählte Rat, sondern die Aufsichtsbehörde in Arnsberg. Das bedeutet nichts anderes als eine Art Zwangsverwaltung. Rot-Grün wären erneut an der Aufgabe gescheitert einen genehmigungsfähigen Haushalt...

  • Bochum
  • 22.11.14
  •  8
  •  2
Politik
Gefahrenstelle. Baum wurde nicht fachgerecht abgesägt
9 Bilder

Die Gefahr lauert auf dem Friedhof

Immer noch herrscht auf dem Hammer Parkfriedhof an vielen Stellen das Chaos. Die Aufräumarbeiten nach dem Sturm Ela scheinen irgendwo auf halber Strecke stehen geblieben zu sein. Hätte der Park in diesem Zustand schon für die Öffentlichkeit von der Stadt frei gegeben werden dürfen? Die Initiative "Bochum packt an!", die bei den bisherigen Aufräumarbeiten des Parks tatkräftig mitgeholfen hat, sagt "Nein. - Leider viel zu gefährlich." Christiane Herda von "Bochum packt an!" warnt: „Die...

  • Bochum
  • 08.11.14
  •  6
  •  6
Politik
Wer wird neuer Oberbürgermeister?

Was sollte den neuen Bochumer Oberbürgermeister auszeichnen?

Nicht mal mehr ein Jahr und wieder steht für die Bochumer eine wichtige Wahl an. Das wichtigste Amt in der Stadt wird neu besetzt. Der Chef der Verwaltung, der Oberbürgermeister (OB), wird neu gewählt. Auf Seiten der SPD wird vielleicht die Amtsinhaberin Ottilie Scholz erneut für das Amt kandidieren. Weiterhin sind der Fraktionschef im Rat Dr. Peter Reinirkens und der Abgeordnete im Landtag und Vorsitzende der Bochumer SPD Thomas Eiskirch im Gespräch. Aber egal, auf welchen Kandidaten man...

  • Bochum
  • 25.10.14
  •  15
  •  4
Politik

Endlich alle Folgen vom Sturm Ela beseitigen – Bochum packt an!

Unerfreulich. Noch immer sind in Bochum aufgrund des Sturms Ela die meisten Spielplätze, viele Parks und die Wälder mit wenigen Ausnahmen nicht begehbar. Immer größer wird der Unmut bei den Bürgern, dass die Arbeiten zur Beseitigung der Sturmfolgen nur schleppend vorankommen. Doch statt sich nur zu beschweren, engagieren sich in der Initiative „Bochum packt an!“ Bürger und helfen Tag für Tag seit dem Ende des Sturms die Schäden zu beseitigen. Ab Montag, 15 Uhr ist der Parkfriedhof Hamme...

  • Bochum
  • 23.10.14
  •  1
  •  3
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.