Bundesmeldegesetz

Der 60-Jährige besitzt ein Einfamilienhaus in Rauxel. Seit Juni bekommt er immer wieder Post, die für zwei ihm unbekannte Personen (Mann und Frau) mit osteuropäisch klingenden Namen bestimmt ist. Im Laufe der Zeit kamen einige Briefe an. Als jetzt ein Schreiben vom Ordnungsamt Marl an die Unbekannten in seinem Briefkasten landete, wandte sich der Rauxeler an die Stadtverwaltung in Castrop-Rauxel. Und dort stellte sich heraus: Mann und Frau sind bei ihm als Mieter gemeldet. Er ist nicht der...

Bis zu 150 Mal pro Tag wird im Bürgerbüro nach Adressen von Bürgern gefragt. Wer zu welchem Zweck die Melderegisterauskunft in Anspruch nehmen darf, regelt das neue bundeseinheitliche Meldegesetz, das am 1. November in Kraft trat. Eine Meldeauskunft kann im Bürgerbüro persönlich, formlos schriftlich oder online beantragt werden. Schon vor Inkrafttreten des neuen Gesetzes seien die Auskünfte nicht grenzenlos möglich gewesen, aber nun sei der Datenschutz verschärft worden, erklärt Stadtsprecherin...

Mit Inkrafttreten des Bundesmeldegesetzes am 1. November 2015 wird es erstmals ein bundesweit einheitliches Melderecht in Deutschland geben. Das Bundesmeldegesetz verbessert den Schutz der Daten der Bürgerinnen und Bürger und trägt dazu bei, in den Kommunen Bürokratiekosten zu senken und Verwaltungsabläufe zu vereinfachen. Mit dem Gesetz wurden wesentliche Forderungen zum Melderecht umgesetzt. Das Bundesgesetz ist ein Schritt zu einem besseren Schutz der personenbezogenen Daten der Bürgerinnen...

Es ist schon - ungewollt - kurios. Ausgerechnet zu dem Zeitpunkt, wo sich Kritikerstimmen häufen, dass auch Flüchtlinge offenbar unregistriert oder zumindest unvollständig erfasst, nach Deutschland kommen, tritt hier das „Neue Melderecht“ in Kraft. Demzufolge sollen ab dem 1. November Haus- oder Wohnungseigentümer bei Einzug oder Auszug ihrer Mieter für sie eine Meldebestätigung ausfüllen. Dieses Schreiben muss der Mieter dann beim Einwohnermeldeamt oder im Bürgerbüro vorlegen. Wer hier nicht...