Bundesregierung

Beiträge zum Thema Bundesregierung

Politik

Was sagt Scholz eigentlich dazu?
Der "Klimakanzler" hüllt sich in Schweigen

Moment mal, da war doch was...war Olaf Scholz nicht mit der Ambition angetreten, Klimakanzler zu werden? Ich hätte es von keinem Bundeskanzler erwartet, dass er Erpressung als Mittel der Politik duchgehen lässt. Von einem selbsternannten Klimakanzler hätte ich aber noch viel weniger erwartet, dass er eine Verwässerung des Klimaschutzgesetzes stillschweigend akzeptiert. Als wenn es nicht andere Mittel als ein flächendeckendes Fahrverbot geben würde. Warum weigert sich die FDP so standhaft, ein...

  • Duisburg
  • 19.04.24
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Kultur
Im Duisburger Rathaus, bei den Kultur-Verantwortlichen der Stadt und vielen engagierten Menschen in Marxloh ist die Freude groß. Die Duisburger Philharmoniker erhielten für ihr Projekt Marxloh Music Circus jetzt vom Bund stattliche Fördergeld und die erneute Auszeichnung als „ Exzellenzorchester“.
Foto: Hannes Kirchner

Duisburger Philharmoniker erneut ausgezeichnet
383.609 Euro vom Bund für den „Marxloh Music Circus“

Große Freude im Duisburger Rathaus, den Kultur-Verantwortlichen der Stadt, bei engagierten Menschen in Marxloh, beim Bundestagsabgeordneten Mahmut Özdemir und vor allem bei den Duisburger Philharmonikern. Sie sind jetzt erneut in das Bundesprogramm „Exzellente Orchesterlandschaft Deutschland“ aufgenommen. Damit wird die innovative Community-Arbeit des Orchesters künftig mit einer Summe von 383.609 Euro zusätzlich ermöglicht. Die Philharmoniker waren bereits von 2021 bis 2023...

  • Duisburg
  • 04.02.24
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Politik

Klimaziele für 2030 werden deutlich verfehlt
Rund zwei Drittel der Lücke im Verkehrssektor

Auch wenn diese Lücke mit jetzigen oder künftigen Maßnahmen zu 70 oder 80 Prozent geschlossen wird, bleiben mehrere hundert Millionen Tonnen an Emissionen „übrig“. Laut dem jetzigen Bericht werden die ohnehin problematischen Bereiche ihre Ziele deutlich verfehlen: Der Verkehr überzieht sein bisheriges Budget bis 2030 um bis zu 210 Millionen Tonnen, der Gebäudesektor um bis zu 96 Millionen und die Industrie um bis zu 83 Millionen Tonnen. Dass gerade der Verkehr klimapolitisch auf Abwegen ist,...

  • Duisburg
  • 24.08.23
Ratgeber
Die Stadtwerke vereinfachen für die Kunden das Verfahren für den Erdgas-Dezember-Abschlag.  | Foto: Stefan Arend / FUNKE Foto Services

Stadtwerke vereinfachen Verfahren
Erdgas-Dezember-Abschlag entfällt komplett

Wie bereits angekündigt, werden die Stadtwerke Duisburg die im Erdgas-Wärme-Soforthilfegesetz (EWSG) vorgesehenen Entlastungsmaßnahmen für alle Verbraucherinnen und Verbraucher mit einem Erdgasbelieferungsvertrag umsetzen. Viele Kunden meldeten sich hierzu mit Fragen zum Verfahren. Um kurzfristig eine möglichst kundenfreundliche Lösung zur Entlastung umzusetzen, werden die Stadtwerke Duisburg die Dezember-Abschläge für Gaskunden, die zum 1. Dezember in der Belieferung sind, vollständig...

  • Duisburg
  • 26.11.22
Ratgeber
Die Kunden der Stadtwerke müssen bei den beschlossenen Entlastungen nicht selbst aktiv werden. | Foto: Jonas Schlömer / FUNKE Foto Services

Dezember-Entlastungen
Stadtwerke-Kunden müssen nicht selbst aktiv werden

In der Energiepreiskrise greifen im Dezember weitere Entlastungsmaßnahmen der Bundesregierung für alle Verbraucher mit einem Erdgasbelieferungsvertrag. Die Regelung aus dem Erdgas-Wärme-Soforthilfegesetz (EWSG) sieht vor, dass die Dezember-Abschlagszahlung reduziert wird um den Betrag einer Soforthilfe, die der Staat nahezu allen Gaskunden unabhängig von ihrem Belieferungsvertrag gewährt. Dabei wird es keine direkte Zahlung des Staates an die Verbraucherinnen und Verbraucher geben. Die...

  • Duisburg
  • 21.11.22
Politik
Duisburgs AsF-Vorsitzende Martina Stecker spricht sich für härtere Strafen bei Gewalt gegen Frauen aus.
Foto: SPD Duisburg

SPD-Frauen unterstützen Gesetzesinitiative
Gewalt gegen Frauen ist keine Privatsache

Die Duisburger Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF) begrüßt die Initiative der Bundesregierung, zukünftig Gewalt gegen Frauen härter zu bestrafen. „Gewalt gegen Frauen ist keine Privatsache, sondern muss entsprechend hart bestraft werden. Jeden Tag werden in Deutschland Frauen Opfer von Gewalt, eben genau, weil sie Frauen sind. Frauen, die selbstbestimmt und frei leben wollen“, erklärt die AsF-Vorsitzende Martina Stecker. Zugleich müsse die Gesetzesinitiative der Ampel der...

  • Duisburg
  • 20.07.22
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Ratgeber
Die nun ausgerufene Alarmstufe hat keinerlei Auswirkungen auf die Gasversorgung der Haushaltskunden, versichert der DVV-Konzern. | Foto: LK

Keine Auswirkungen auf Privathaushalte
DVV-Konzern hat Kommunikationswege zu betroffenen Kunden aufgebaut

Die Bundesregierung hat am 23. Juni die Alarmstufe des Notfallplans Gas aktiviert und damit die zweite von drei Eskalationsstufen dieses Plans ausgerufen. Dies teilte Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck am Donnerstag in Berlin mit. Der Minister stellte aber auch klar, dass derzeit die Versorgungssicherheit aller Kunden noch gewährleistet sei. Die Anstrengungen müssten sich darauf richten, ausreichend Gas einzuspeichern, um den Bedarf in den Wintermonaten decken zu können. Die nun...

  • Duisburg
  • 24.06.22
LK-Gemeinschaft
Das Foto zeigt Pfarrer Martin Winterberg an der Balustrade des Plateaus der Salvatorkirche, an der derzeit noch gearbeitet wird.
Foto: Rolf Schotsch

Duisburgs Stadtkirche „runderneuert“
Sanierung der Salvatorkirche ist bald abgeschlossen

Die Arbeiten am Turm der Salvatorkirche sind abgeschlossen und die Evangelische Kirchengemeinde Alt-Duisburg kann jetzt die dringend notwendige Sanierung des Plateaus vor dem Haupteingang der Salvatorkirche unterhalb des Turms in Angriff nehmen. Die Abdeckung ist im Verlauf der Jahrzehnte undicht geworden und es dringt Regenwasser in die darunter liegenden Gewölbe ein. Zudem muss die Balustrade durch Austausch von Steinelementen und neuer Bleiverfugung wieder auf Vordermann gebracht. Wenn alles...

  • Duisburg
  • 02.03.22
Politik

Übrigens
Tierische Gedanken

Viele reden von Tierwohl und behaupten, wie wichtig ihnen das sei. Dazu gehöre auch eine artgerechte Haltung. Eine Expertenkommission hat der Bundesregierung geraten, den Wandel zu einer tierfreundlicheren Haltung zu fördern, und zwar mit Milliardenbeträgen! Um Geld locker zu machen, ist jetzt eine „Tierwohlsteuer“ von knapp 50 Cent pro verkauftem Kilo Fleisch im Gespräch. Alternative sei eine Erhöhung der Mehrwertsteuer auf den Fleischverkauf von sieben auf 19 Prozent. Eine weitere Idee, eine...

  • Duisburg
  • 07.03.21
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LK-Gemeinschaft
Die Schulnote 4,33 gab's für Duisburg beim letzten ADFC-Fahrradklima-Test 2018. Der wird bundesweit alle zwei Jahre durchgeführt. Wie die Stadt 2020 abgeschnitten hat, steht noch nicht fest. Unter anderem stellen plötzlich endende Wegeführungen Radler in Duisburg vor Probleme. | Foto: Wolfgang Dewald

Allgemeiner Deutscher Fahrradclub zieht Bilanz – auf Bundesebene und lokal
Verkehrswende steckt im Stau

Das Fahrrad boomte im Corona-Jahr. Nie wurden mehr Fahrräder verkauft als 2020, nie entdeckten so viele Menschen das Radfahren neu für sich. Dennoch zieht der Fahrradclub ADFC eine ernüchterte Bilanz. ADFC-Vizebundesvorsitzende Rebecca Peters sagt: „Eigentlich stehen alle Zeichen auf Grün für den Radverkehr. Immer mehr Menschen wollen im Alltag das Auto gern häufiger gegen das Rad eintauschen. Erstmals gibt es richtig Geld vom Bund für den Radwegebau in den Kommunen. Die Politik überschlägt...

  • Duisburg
  • 14.01.21
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Politik
Oberbürgermeister Sören Link und Bildungsdezernentin Astrid Neese übergeben symbolisch ein iPad an den Schulleiter der Justus-von-Liebig Sekundarschule in Hamborn, Ulrich Ehrentraut. | Foto: Stadt Duisburg

Bildungssystem wird weiter fit gemacht für die digitale Zukunft
Fast 12.000 Tablets für Duisburgs Schulen

Die Stadtverwaltung stattet derzeit sämtliche städtische Schulen mit neuen Tablets aus. Über fast 12.000 iPads freuen sich Schülerinnen und Schülern in 130 Duisburger Schulen. Im Rahmen eines Sofortprogramms stellt die Bundesregierung 550 Millionen Euro für digitale Endgeräte an Schulen bereit. Der Anteil für Duisburg beträgt rund 5,8 Millionen Euro. Alle städtischen Grund-, Sekundar- und Realschulen, Gymnasien, Berufskollegs und Förderschulen werden mit der neuen Technik ausgestattet....

  • Duisburg
  • 04.12.20
Ratgeber
Wegen Corona geschlossen: Die Gastronomie zählt zu den am stärksten von der Pandemie betroffenen Branchen. Um die finanziellen Nöte der Beschäftigten zu lindern, fordert die Gewerkschaft NGG Soforthilfen im Dezember. | Foto: NGG

Die Gewerkschaft NGG fordert: „Köchinnen und Kellner nicht im Regen stehen lassen“
Der Lockdown im Gastgewerbe

Corona-Schutzschirm für Beschäftigte im Duisburger Hotel- und Gaststättengewerbe gefordert: Der Lockdown für die Branche trifft nicht nur die rund 660 Unternehmen mit voller Wucht, sondern bringt auch die 6.700 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in existentielle Nöte, warnt die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG). „Köchinnen, Kellner und Hotelangestellte haben seit dem Frühjahr mit massiven finanziellen Einbußen durch die Kurzarbeit zu kämpfen. Wegen der meist niedrigen Löhne im...

  • Duisburg
  • 03.12.20
Politik
Duisburgs Oberbürgermeister Sören Link fordert einen Altschuldenschnitt für Kommunen. | Foto: Hannes Kirchner

Konjunkturprogramm der Bundesregierung
"Richtiger Schritt", aber Duisburgs OB Sören Link fordert Altschuldenschnitt für Kommunen

Oberbürgermeister Sören Link hat sich zum Konjunkturprogramm der Bundesregierung geäußert. Er findet Lob, fordert aber auch endlich einen Altschuldenschnitt für die Kommunen. „Das Maßnahmenpaket der Bundesregierung ist zum jetzigen Zeitpunkt der richtige Schritt. Es ist gut, die Familien zu entlasten und mit der Senkung der Mehrwertsteuer die Nachfrage und damit auch die Wirtschaft zu stärken. Dass der Bund sich stärker bei den Kosten für die Unterbringung von Sozialhilfeempfängern beteiligt,...

  • Duisburg
  • 04.06.20
Wirtschaft
Bereits 470.000 Unternehmen haben bei der Bundesagentur für Arbeit eine Anzeige auf Kurzarbeit gestellt. Diese wird durch umfangreiche Rücklagen finanziert. | Foto: Archiv/Miriam Dabitsch

Bundesagentur für Arbeit und Bundesregierung spannen Rettungsschirm
26 Milliarden Euro für Kurzarbeit

14.351 Menschen sind in Nordrhein-Westfalen nach Angaben des Robert-Koch-Instituts (RKI) mittlerweile (Stand: 1. April, 8.15 Uhr) am hochansteckenden Caronavirus (COVID-19) erkrankt. Das neuartige Virus legt derzeit nicht nur das öffentliche Leben lahm, sondern stürzt auch die Wirtschaft in eine tiefe Krise. Die Folge: 470.000 Unternehmen meldeten bis Samstag für ihre Beschäftigten Kurzarbeit an. Alleine 96.000 Unternehmen davon kommen aus Nordrhein-Westfalen. Wie viele es noch werden, ist...

  • Oberhausen
  • 01.04.20
  • 14
Politik
Diese Luftaufnahme von Duisburg-Marxloh stammt aus dem Jahr 1969.
Foto: Stadtarchiv Duisburg

Stadtarchiv-Vortrag über die Marxloher Wohnungspolitik der 1960er-Jahre
Konsequenzen sind noch heute spürbar

Der Historiker Kevin Weintritt berichtet über die Wohnungspolitik des Bundes in den 1960er-Jahren und ihre Auswirkungen auf Duisburg-Marxloh. Der Vortrag findet am Donnerstag, 9. Januar, um 18.15 Uhr in der DenkStätte im Stadtarchiv am Karmelplatz 5 statt. Ab Dezember 1955 verstärkte sich die nach dem Zweiten Weltkrieg angespannte Lage am Duisburger Wohnungsmarkt durch die Anwerbeverträge für ausländische Arbeitskräfte. Bis Ende der 1970er-Jahre war der Wohnungsmarkt zunehmend durch den Wegzug...

  • Duisburg
  • 04.01.20
Politik
Auf einer Bürgerinformation in der Clauberg-Halle präsentierte die Verwaltung ihre Ideen, was in den nächsten sieben Jahren mit den zusätzlichen Fördermitteln in Höhe von 50 Millionen Euro in Marxloh und Alt-Hamborn auf den Weg gebracht werden könnte.          WA-Fotos: Frank Preuß
5 Bilder

Bürgerinformation in der Clauberg-Halle stellte jetzt die Eckpfeiler für Marxloh und Alt-Hamborn vor
„Millionen-Spritze“ sinnvoll einsetzen

Duisburg wurde als einzige westdeutsche Stadt neben drei Städten in den neuen Bundesländern vom Bundesinnen-, Bau- und Heimatministerium für ein großes Modellvorhaben im Rahmen der Städtebauförderung ausgewählt. Wie der Wochen-Anzeiger berichtete, stehen in den nächsten sieben Jahren insgesamt 50 Millionen Euro von Bund, Land und Stadt für Marxloh und Alt-Hamborn zur Verfügung. Wie diese zusätzlichen Gelder eingesetzt werden könnten, wurde jetzt auf einer Bürger-Informationsveranstaltung in der...

  • Duisburg
  • 19.10.19
Politik

Bund entlastet Kommunen
Fast 2,2 Millionen Euro mehr für Duisburg

Duisburg wird 2019 um 2.186.231,22 Euro bei der Gewerbesteuerumlage entlastet. "Bereits ein Jahr früher als vorgesehen wird der 'Fonds Deutsche Einheit' getilgt, die Kommunen müssen so einen Teil ihrer erhöhten Gewerbesteuerumlage nicht zahlen", erklären die Duisburger Bundestagsabgeordneten Bärbel Bas und Mahmut Özdemir. Die SPD hatte angekündigt, finanzielle Spielräume zu nutzen, um die Kommunen zu unterstützen. "Durch einen Gesetzentwurf von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) werden die...

  • Duisburg
  • 05.11.18
Politik
Duisburger Oberbürgermeister Sören Link Archivfoto: Hannes Kirchner

Hilfe aus der Hauptstadt? Oberbürgermeister Sören Link im Interview

Am vergangenen Montag und Dienstag trafen sich Duisburgs OB Sören Link und die übrigen Oberbürgermeister und Landräte des Ruhrgebiets mit Ministern und Parlamentariern in der Berlin. Sie forderten in Gesprächen mit Vertretern der Bundesregierung finanzielle Unterstützung für ihre Städte, eine nachhaltige Entlastung der arg strapazierten kommunalen Haushalte. Was dabei heraus kam? Oberbürgermeister Link gab uns Antwort. LK Duisburg: Folgen den guten Gesprächen jetzt auch Taten? Ist mit konkreter...

  • Duisburg
  • 18.01.14
Politik
NRW-Sozial- und Arbeitsminister Guntrum Schneider, SPD-Bundesvorsitzender Sigmar Gabriel und NRW-Innenminister Ralf Jäger vor der Alten Feuerwache in Hochfeld. Foto: Hannes Kirchner

Städte nicht alleine lassen: SPD-Chef Gabriel fordert Soforthilfe vom Bund

„Die Städte und Gemeinden baden die Naivität der europäischen Einigung aus“. Deutliche Worte fand SPD-Chef Sigmar Gabriel angesichts der Folgen der Armutswanderung aus Osteuropa, die er am Freitag im Bereich In den Peschen in Rheinhausen und in Hochfeld in Augenschein nahm. Im Anschluss an die Stadtteilbesuche, unter anderem auch ein Projekt zur Unterstützung der Zuwanderer in Hochfeld, fand ein Fachgespräch gemeinsam mit Duisburgs Stadtdirektor Reinhold Spaniel, NRW-Innenminister Ralf Jäger,...

  • Duisburg
  • 12.04.13
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Politik

Auf dem Regenbogen beendete der böse Wolff seinen Fäkalienpackt

Berlin 08. März 2012 Pünktlich um 19:00 Uhr spielte der Spielmannszug zu Unehren dieses kleinen, aber stets großspurigen Wolff`s im dicken Schafspelz seine liebsten Lieder, die nicht nur ihn zu Tränen rührten. Triumphierend über seine abscheulichen Taten sowie seine reichhaltigen Zusatzverdienste, für die der böse Wolff aber ehrenvoll und großzügig von unserem Land bis an sein Lebensende belohnt wird, bestieg er, trotz mach respektloser Störenfriede gegen 19:40 Uhr seinen Regenbogen. Auf der...

  • Duisburg
  • 09.03.12
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Politik
Ist die Beziehung dieses flotten Duos bald schon wieder zerrissen? Foto: TS

Praxisgebühr abschaffen? Was denken Sie?

Sie schwimmen im Geld und wollen dennoch einfach nichts abgeben: Die Rede ist von den deutschen Krankenkassen, die 19,5 Milliarden Euro Überschuss angesammelt haben, aber keine Rückzahlungen an die Versicherten anstreben. Laut Medienberichten wird nun seitens der Bundesregierung geprüft, die ungeliebte Praxisgebühr wieder abzuschaffen. Der anvisierte Rückgang der Arztbesuche sei nicht realisiert worden. Was denken Sie, liebe Bürgerreporter? Ist das ein Weg, um an das Geld zu gelangen, das die...

  • Herten
  • 08.03.12
  • 73
Politik

Wolff`s neue berufliche Perspektive

Nach seinen großen Erfolgen, lässt der Sparfuchs sich nun als erster „Schmarotzer-Coach“ in die Karten schauen Nach seinem Auszug aus seinem Palast, nimmt der böse Wolff nun allen Mut für einen Neustart zusammen. Die Idee, seine großen Fähigkeiten in Punkto Sparsamkeit, gewinnbringend zu vermarkten zeigt auch das neue Innovationen, bereits im Kopf beginnen. Ganz getreu seiner erfolgreichen Lebensweise nach dem Motto, dass Geiz geil ist und das man selber reich werden kann, wenn man nur keine...

  • Duisburg
  • 19.02.12
Politik

Neue Stromnetze für die Erneuerbaren

"Abschalten statt Aussitzen", so heißt der bundesweite Slogan der Grünen. Das die in Betrieb befindlichen Atommeiler ausgeschaltet werden müssen, steht, meiner Meinung nach, außer Frage. Ein weiteres Problem gilt es zu lösen. Die zu fördernen erneuerbaren Energien bedürfen auch einen ausreichenden Stromnetzausbau, damit der ökologisch erzeugte Strom auch zum Endverbraucher gelangt. Das von der Bundesregierung vorgelegte Netzausbaubeschleunigungsgesetz ist dabei eine energiepolitische...

  • Duisburg
  • 28.03.11
Politik

Unser Atommüllerbe

Die Castor-Transporte mit dem hochradioaktiven Müll rollten mal wieder ins Zwischenlager. Da es weltweit noch kein Endlager gibt, kommt der Atommüll aus den Wiederaufbereitungsanlagen in die Zwischenlager Ahaus und Gorleben. Dort füllt es sich zunehmend. Die beschlossene Verlängerung der AKW-Laufzeiten werden die Müllmenge noch einmal erheblich vergrößern. Nur wie sollen wir den Müll für mindestens eine Million Jahre loswerden? Der schwach- und mittelradioaktive Müll, wie er in der Medizin oder...

  • Hamminkeln
  • 10.11.10
  • 18
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