Bundestag

Beiträge zum Thema Bundestag

Politik
In den 30er Jahren wurde die Hubbrücke erbaut. Die Brücke gilt als eines der Wahrzeichen von Walsum. Der Zahn der Zeit nagt an dem unter Denkmalschutz stehenden Bauwerks. Seit ein paar Jahre dürfen keine Autos mehr drüber fahren. Durch die Sanierung soll die Brücke weiterhin für Radfahrer und Fußgänger dauerhaft nutzbar sein.

Die Walsumer Hubbrücke soll saniert werden und damit langfristig erhalten bleiben
Frohe Kunde aus Berlin

Der Einsatz des SPD-Bundestagsabgeordneten für den Duisburger Norden und Nordwesten, Mahmut Özdemir, zahlt sich nach eigenen Angaben aus: In seiner Bereinigungssitzung hat der Haushaltsauschuss des Deutschen Bundestages beschlossen, die Sanierung des Walsumer Wahrzeichens mit 2,5 Millionen Euro zu unterstützen. Im August dieses Jahres hatte Mahmut Özdemir den neuen haushaltspolitischen Sprecher der SPD Bundestagsfraktion, Dennis Rohde, nach Duisburg eingeladen und sich gemeinsam mit ihm den...

  • Duisburg
  • 01.12.20
Politik
Der Dorstener Bundestagsabgeordnete Michael Gerdes (SPD) und Dorstens Bürgermeister Tobias Stockhoff (CDU) tauschten sich deshalb am Montagvormittag per Videokonferenz aus.

Politischer Austausch in Corona-Zeiten
Stockhoff und Gerdes treffen sich virtuell

Auch die Corona-Pandemie kann und darf den Austausch der politischen Ebenen nicht verhindern. Der Dorstener Bundestagsabgeordnete Michael Gerdes (SPD) und Dorstens Bürgermeister Tobias Stockhoff (CDU) tauschten sich deshalb am Montagvormittag per Videokonferenz aus: „Gerade in Krisenzeiten sind alle Ebenen der Politik gefordert. Hier ist es wichtiger denn je über Parteigrenzen hinweg und trotz inhaltlicher Unterschiede sich auszutauschen“, begrüßt Tobias Stockhoff ausdrücklich den Dialog...

  • Dorsten
  • 26.11.20
Politik
Dirk Wiese, Sauerländer SPD-Bundestagsabgeordneter und Fraktionsvize lädt zu einer Videokonferenz mit Vertretern der Gewerkschaften und mit Betriebsräten im Hochsauerland ein.

Der Draht zum Bundestag
Betriebsrätekonferenz mit Dirk Wiese

MESCHEDE/HSK. Dirk Wiese, Sauerländer SPD-Bundestagsabgeordneter und Fraktionsvize lädt am Montag, 30. November, um 10 Uhr zu einer Videokonferenz mit Vertretern der Gewerkschaften und mit Betriebsräten im Hochsauerland ein. Thema wird die aktuelle Situation in der anhaltenden Corona-Pandemie mit ihren Auswirkungen auf die Betriebe sowie deren Mitarbeiter ein. Dazu erklärt Wiese: „Die Entwicklung der Corona-Pandemie hält uns immer noch in Atem. Vor diesem Hintergrund und den aktuellen...

  • Arnsberg
  • 25.11.20
Politik

Kommentar zu den unwürdigen Arbeitsverhältnissen an Schlachthöfen
WIRD DER FALL TÖNNIES ZUM FALL BRINKHAUS?

Handfester Skandal: Lobbypolitik und politische Machtspiele zu Lasten der Leiharbeiter und zugunsten von Tönnies im Wahlkreis von MdB Ralph Brinkhaus Die unwürdigen Arbeitsverhältnisse an den Schlachthöfen und in der Fleischindustrie sollten mit dem Arbeitsschutzkontrollgesetz zum Verbot der Leiharbeit ab 1. Januar 2021 eigentlich beendet werden. Doch die CDU-Bundestagsfraktion bremste in 3. Lesung auf Druck der Lobby den Gesetzentwurf ihrer eigenen Regierung aus. Sorgt sich der...

  • 24.11.20
  • 2
Politik

Offener Brief zur Leiharbeit in der Fleischindustrie
Erfolg der Fleischlobby: CDU-Bundestagsfraktion belässt es bei unwürdiger Arbeit in Schlachtbetrieben

Offener Brief aus Haltern an Bundestagsabgeordnete: „Leiharbeit in den Schlachtbetrieben gesetzlich beenden“  Empörung über Rückzieher bei Gesetzesberatung im Bundestag HALTERN. In einem gemeinsamen offenen Brief an die CDU-Bundestagsabgeordneten aus NRW haben das Halterner Forum, der KAB-Bezirks- und Diözesanverband und das KönzgenHaus ihre Empörung und ihre Forderungen zum Ausdruck gebracht über eine zurückgestellte Gesetzesvorlage: „Das von der Bundesregierung vorgelegte...

  • 23.11.20
  • 1
Politik
 Jens Peick und Sabine Poschmann sollen Dortmund im Bundestag vertreten, wenn es nach dem Vorstand der Dortmunder SPD geht.

Beschluss des Dortmunder SPD-Vorstandes
Sabine Poschmann und Jens Peick für die Bundestagswahl nominiert

In seiner Sitzung am 17.11.20 hat der Vorstand der Dortmunder SPD Sabine Poschmann und Jens Peick als Kandidat*in für die Bundestagswahl einstimmig nominiert. Entsprechend der Satzung der Dortmunder SPD werden die Kandidat*innen im Rahmen einer Mitgliederbefragung nominiert, sofern es in einem Wahlkreis mehrere Kandidat*innen gibt. Da dies zum Ablauf der Frist am 30.10.20 nicht der Fall war, hat der Vorstand eine Nominierung ausgesprochen. Die Entscheidung über die Kandidaturen fällt...

  • Dortmund-City
  • 23.11.20
Ratgeber
Bundestag und Bundesrat haben am gestrigen Mittwoch, 18. November, Änderungen im Infektionsschutzgesetz (IfSG) beschlossen. Unter anderem geht es um Lohnersatzzahlungen für Eltern, die ihr unter Quarantäne stehendes Kind betreuen müssen.

Infektionsschutzgesetz: Bund beschließt Lohnersatzzahlungen für Eltern
Wenn das Kind in Quarantäne muss

Bundestag und Bundesrat haben am gestrigen Mittwoch, 18. November, Änderungen im Infektionsschutzgesetz (IfSG) beschlossen. Unter anderem geht es um Lohnersatzzahlungen für Eltern, die ihr unter Quarantäne stehendes Kind betreuen müssen. Sie haben nach dem neuen Infektionsschutzgesetz Anspruch auf 67 Prozent ihres Nettogehaltes. „Diese Änderung im Infektionsschutzgesetz macht gerade für Alleinerziehende einen großen Unterschied“, sagt Nicola Stroop, Vorstand des Verband allein erziehender...

  • Dinslaken
  • 19.11.20
Politik
OB Thomas Kufen Statement

50 ist das neue Ziel Wie sich die Zeit doch ändert
Statement des OB Kufen und Novelle des Bundesinfektionsschutzgesetzes

50 ist das neue Ziel Wie sich die Zeit doch ändert.  Die Ministerkonferenz vom Montag wirkt noch nach. Da gab Angela Merkel den Inzidenzwert 50 als Zielgröße aus. Vor einigen Wochen wollte man die 50 bloß nicht erreichen um nicht als Hotspot und Risikogebiet eingestuft zu werden. Jetzt wäre das erreichen der 50 ein erster Erfolg. Auch Thomas Kufen meldet sich zu Wort. Die aktuellen Kontaktbeschränkungen führen dazu, dass die Coronazahlen in Essen leicht rückläufig sind. Allerdings gibt es...

  • Essen-Süd
  • 18.11.20
Politik
Der ehemaliger SPD-Bundestagsabgeordnete Marco Bülow (links in Wladimir Iljitsch-Pose) beschert DER PARTEI ihr erstes unverdientes Bundestagsmandat.
Video

Zwinkersmiley
DIE PARTEI bricht in den Bundestag ein

Die sich als Satirepartei tarnende Partei DIE PARTEI (Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative) ist ihrem wahren Ziel nämlich der Machtergreifung in Deutschland nun einen großen Schritt näher gekommen. Bei ihrem Sturm auf den Reichstag -bei dem sich DIE PARTEI auch nicht von drei Polizisten aufhalten ließ- gelang es DER PARTEI heute dank Unterstützung ihres langjährigen Europa-Abgeordneten Martin Sonneborn mit ihren ersten...

  • Dortmund
  • 17.11.20
Politik
Von links: Rainer Keller, René Schneider und Ludger Hovest.
5 Bilder

Rainer Keller geht zur Bundestagswahl 2021 für die SPD im Wahlkreis 113 an den Start

Der Weseler SPD-Partei- und Fraktionschef Ludger Hovest und der Vorsitzende des SPD-Kreisverbandes, René Schneider (MdL) aus Kamp-Lintfort stellten den neuen von der Findungskommission vorgeschlagenen Bundestagskandidaten Rainer Keller vor. Der Aspirant soll antreten im Wahlkreis 113 (Wesel 1), der die Kommunen Alpen, Hamminkeln, Hünxe, Kamp-Lintfort, Rheinberg, Schermbeck, Sonsbeck, Voerde, Wesel und Xanten.  „Rainer Keller ist nicht nur in Wesel sondern kreisweit bekannt. Es müsste mit dem...

  • Wesel
  • 16.11.20
Politik
Sebastian Fiedler ist Vorsitzender des Bundes Deutscher Kriminalbeamter.

Kandidat der Sozialdemokraten für die Vertretung in Berlin
Sebastian Fiedler bewirbt sich für den Bundestagswahlkreis Mülheim – Essen I

Nachdem der amtierende Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis 118 – Mülheim-Essen I, Arno Klare, seinen Verzicht auf eine weitere Kandidatur erklärte, hatten die Vorstände der SPD in Mülheim und Essen  dazu aufgerufen, bis Ende Oktober 2020 Bewerbungen für den gemeinsamen Wahlkreis einzureichen. Beworben hat sich bis zum Ablauf der internen Frist der Gewerkschaftsvorsitzende und Kriminalbeamte Sebastian Fiedler. Er ist Vorsitzender des Bundes Deutscher Kriminalbeamter, 47 Jahre alt und...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 16.11.20
Politik
Matthias Hauer, hier mit Bundeskanzlerin Angela Merkel, gehört seit 2013 dem Bundestag an. Foto: CDU

Bundestagswahl 2021: Einstimmige Voten für den CDU-Kandidaten
Hauer will Essener Südwahlkreis erneut gewinnen

Aus Werden und Heidhausen-Fischlaken erhält der CDU-Bundestagsabgeordnete Matthias Hauer Rückenwind für seine erneute Kandidatur bei der Wahl im kommenden Jahr. Nachdem der Bundestagswahlkreis dreißig Jahre lang rote Mehrheiten ergab, konnte Matthias Hauer den Wahlkreis 2013 erstmalig gewinnen und den Erfolg 2017 mit deutlich ausgebautem Vorsprung wiederholen. Er gehört somit seit 2013 als einziger direktgewählter CDU-Abgeordneter aus dem Ruhrgebiet dem Bundestag an. Die meisten Ortsverbände...

  • Essen-Kettwig
  • 05.11.20
Politik
Die Mitglieder der Freien Demokraten im Märkischen Kreis sowie aus Olpe stellten ihre Kandidaten zur Bundestagswahl 2021 auf. Gewählt wurde der heimische Bundestagsabgeordnete Johannes Vogel.
2 Bilder

Vom Parteitag gewählt: Johannes Vogel und Jochen Lipproß
FDP-Bundestagskandidaten für den Märkischen Kreis gewählt

Einen Parteitag unter besonderen Bedingungen erlebten die Mitglieder der Freien Demokraten im Märkischen Kreis sowie aus Olpe kürzlich in der Ebbehalle in Meinerzhagen-Valbert. Dabei standen die Wahlversammlungen zur Aufstellung der Kandidaten zur Bundestagswahl 2021 in den Wahlkreisen Olpe/Märkischer Kreis I (Nr. 149) und für den Wahlkreis Märkischer Kreis II (Nr. 150) auf der Tagesordnung. "Im Vorfeld war vom gastgebenden Ortsverband Meinerzhagen in enger Abstimmung mit der Stadt...

  • Menden (Sauerland)
  • 03.11.20
LK-Gemeinschaft
Geschäftsstelle VDK- Markenstraße 45899 Gelsenkirchen

Steuererleichterung für Menschen mit Behinderung
•Bundestag verdoppelt Pauschbeträge

Die Bundesregierung entlastet Menschen mit Behinderung. Der Behinderten-Pauschbetrag wird verdoppelt. Der entsprechende Gesetzentwurf wurde heute im Bundestag beschlossen. Demnach kann künftig jeder Steuerpflichtige ab einem Grad der Behinderung (GdB) von 20 einen Pauschbetrag geltend machen, weil die komplizierten Voraussetzungen bei niedrigen GdB gestrichen werden. Der Sozialverband VdK begrüßt die Steuererleichterung. VdK-Präsidentin Verena Bentele dazu: „Das ist ein überfälliger Schritt,...

  • Gelsenkirchen
  • 29.10.20
Politik
SPD-Gesundheitspolitiker Dirk Heidenblut begrüßt das neue Apotheken-Gesetz.

Bundestag beschließt Gesetz zur Stärkung der Vor-Ort-Apotheken
Unterstützung für die Apotheke von nebenan

Mit der Verabschiedung des Gesetzes zur Stärkung der Vor-Ort-Apotheken hat der Bundestag faire Bedingungen zwischen örtlichen Apotheken und Versandapotheken geschaffen. Neben einheitlichen Preisen bei verschreibungspflichtigen Medikamenten erhalten die Apotheken nicht nur mehr Kompetenzen, sondern zukünftig auch mehr Geld für Notdienste. „Die Apotheke vor Ort ist ein wichtiger Anlaufpunkt für Menschen, die schnelle und gezielte gesundheitliche Beratung brauchen. Nur dort ist persönliche...

  • Essen-Steele
  • 28.10.20
  • 1
Politik
Harmut Ziebs möchte für die CDU im EN-Kreis als Bundestagskandidat kandidieren.

"Nicht das typische Politikerklischee"
Junge Union Ennepe-Ruhr nominiert Bundestags-Kandidat Harmut Ziebs einstimmig

In der digitalen Kreisvorstandssitzung der Jungen Union Ennepe-Ruhr stellte sich Hartmut Ziebs den jungen Politikern vor und stand ihnen Rede und Antwort. Der 61-jährige Zimmermann und Diplom-Ingenieur führte zuletzt sein Familienunternehmen im Gerüstbau, in dem er schon lange Zeit arbeitet. Politisch ist der gebürtige Schwelmer schon lange in der CDU beheimatet und gewann bei der diesjährigen Kommunalwahl ein Direktmandat für den Schwelmer Stadtrat. Schon vor einiger Zeit äußerte er den...

  • wap
  • 28.10.20
Politik
Matthias Hauer MdB
2 Bilder

Bürgersprechstunde
23. Oktober: Gemeinsame Bürgersprechstunde von Matthias Hauer MdB und Fabian Schrumpf MdL (CDU) in Essen-Heisingen

Am 23. Oktober 2020 laden Matthias Hauer MdB und Fabian Schrumpf MdL gemeinsam mit dem CDU Ortsverband Heisingen zu einer Bürgersprechstunde ein. Die beiden Essener CDU-Abgeordneten stehen am Heisinger Wochenmarkt für Fragen und Anregungen bereit. Von 15 bis 17 Uhr können interessierte Bürgerinnen und Bürger in Heisingen persönlich ihre Anliegen vorbringen oder aktuelle politische Entwicklungen diskutieren. „Sprechen Sie uns gerne an – ob zu bundespolitischen oder kommunalen Themen“, betont...

  • Essen-Süd
  • 16.10.20
Politik
Janosch Dahmen (rechts) gemeinsam mit dem Fraktionsvorsitzenden der Grünen im Bundestag Anton Hofreiter zu Besuch bei der Wittener Firma Baumot/Twintec
3 Bilder

Später Erfolg
Wittener Grüne gratulieren Janosch Dahmen zum Einzug in den Bundestag

Durch die Wahl der Abgeordneten Katja Dörner zur grünen Oberbürgermeisterin von Bonn rückt Dr. Janosch Dahmen in die grüne Fraktion im Bundestag nach. Der promovierte Mediziner war 2017 wie auch schon bei den Wahlen 2013 und 2009 im Ennepe-Ruhr-Kreis angetreten und hatte den Einzug ins Parlament zunächst knapp verfehlt. Erst nach einer langen Wahlnacht stand dieses Ergebnis fest. Paul Wood, Vorstandsmitglied,  gratuliert im Namen der Wittener Grünen ganz herzlich: „Wir freuen uns sehr,...

  • Witten
  • 10.10.20
Politik
Hat mir ihrem Vorgehen bei der Gladbecker CDU für Wirbel gesorgt: Müzeyyen Dreessen.

Parteien in Gladbeck legen keine Verschnaufpause ein
Es knirscht gewaltig in der Politik

Ein Kommentar Die Kommunal-, Bürgermeister- und Landratswahlen sind abgehakt. Was aber nicht bedeutet, dass die politische Szene in Gladbeck eine Verschnaufpause einlegt. Vielmehr knirscht es dort gewaltig. Allen voran die Entscheidung von Müzeyyen Dreessen ist schon ein Hammer. Der CDU angehörig hat sie kund getan, alle ihre Parteiämter aufzugeben und auch auf ihr Ratsmandat verzichten wird. Die Gründe, die Dreessen für diesen Schritt angibt, sind für die Gladbecker CDU-Spitze ein Schlag...

  • Gladbeck
  • 09.10.20
  • 1
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Politik

Politik und Zeitgeschehen//Rundfunkbeiträge
Neue ARD-Programmdirektorin Strobl: zu große CDU-Nähe?

Würde man behaupten, die neue ARD-Programmdirektorin Strobl hätte eine große Nähe zur CDU, wäre das eine glatte Untertreibung.... Neue ARD-Programmdirektorin Strobl: zu große CDU-Nähe? von Daniel Bouhs Christine Strobl ist konsequent aufgestiegen: Die 49-jährige Juristin verantwortete beim Südwestrundfunk (SWR) die Kinder- und Jugendsendungen, später die Fernsehfilme. Als die ARD vor zwei Jahren mit dem Film "Aufbruch ins Ungewisse" das Publikum mit der Fiktion zum Nachdenken...

  • Dorsten
  • 26.09.20
  • 1
Politik
Markus Töns MdB
3 Bilder

AUS DEM DEUTSCHEN BUNESTAG
Bundestag beschließt beispiellose Entlastung der Kommunen – Gelsenkirchen profitiert massiv

„Der Bundestag hat am Donnerstag. 17. September. 2020 eine massive Entlastung der Städte und Gemeinden beschlossen. Dafür ändern wir auch das Grundgesetz. Auch Gelsenkirchen profitiert davon kräftig“, erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Markus Töns. Der Bund erstattet gemeinsam mit den Ländern zum einen die pandemiebedingten Gewerbesteuerausfälle der Städte und Gemeinden im Jahr 2020 in Höhe von rund 11,8 Mrd. Euro. Zum anderen entlastet der Bund die Kommunen dauerhaft und strukturell bei...

  • Gelsenkirchen
  • 18.09.20
  • 1
Politik

Bund und Land fördern schnelles Internet in Duisburg mit mehr als 32 Millionen Euro

Mit 32.402.484,00 Euro fördern der Bund und das Land NRW den Breitbandausbau in Duisburg. „4.660 Haushalte, 1.502 Unternehmen und 89 Schulen bekommen damit einen schnellen Internetanschluss mit mindestens 50 Mbit/s Bandbreite", freuen sich die Duisburger Bundestagsabgeordneten Bärbel Bas und Mahmut Özdemir sowie die Landtagsabgeordneten Rainer Bischoff, Frank Börner, Ralf Jäger und Sarah Philipp. Der entsprechende Förderbescheid wurde gestern erlassen. „Schnelles Internet ist mittlerweile...

  • Duisburg
  • 01.09.20
Politik

Corona-Konjunkturprogramm
332.000 Euro für Duisburger Hauptbahnhof

332.000 Euro stellt der Bund im Rahmen des Corona-Konjunkturprogramms für Verbesserungen am Duisburger Hauptbahnhof bereit. "Mit diesen Mitteln sollen die Barrierefreiheit und die Information der Reisenden verbessert und zusätzliche Wartebereiche geschaffen werden", so die Duisburger Bundestagsabgeordneten Bärbel Bas und Mahmut Özdemir. "Der Duisburger Hauptbahnhof wird attraktiver, das Bahnfahren angenehmer." Der Deutsche Bundestag hat im Juni 40 Millionen Euro für ein Sofortprogramm als...

  • Duisburg
  • 17.08.20
  • 1
Politik
Bottrops direkt gewählter SPD-Bundestagsabgeordneter Michael Gerdes im Parlament. 
„Was macht eigentlich Michael Gerdes als direkt gewählter Bottroper Bundestagsabgeordneter, wenn im Parlament ein solcher Unfug zu Lasten Bottrops beschlossen wird?“, fragt LINKEN-Ratsgruppensprecher Niels Holger Schmidt.
2 Bilder

LINKEN-OB-Kandidat Günter Blocks:
„662 Millionen Euro fließen an Bottrop vorbei“

„662 Millionen Euro Strukturhilfe zum Ausstieg aus der Steinkohleverstromung fließen einfach an Bottrop vorbei in alle anderen Nachbarstädte – das ist völlig unfassbar“, entsetzt sich der Oberbürgermeisterkandidat der LINKEN, Günter Blocks. „Sogar Düsseldorf erhält Steinkohle-Strukturhilfe und natürlich alle umliegenden Städte und Kreise wie Gelsenkirchen, Recklinghausen, Wesel, Oberhausen und Essen – nur Bottrop nicht“, empört sich Blocks. Diese 662 Millionen Euro sollen an den bisherigen...

  • Bottrop
  • 14.07.20
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