Bundestag

Beiträge zum Thema Bundestag

Politik

Neues aus der Politbäckerei

Es wird zu heiß im Ofen Berlin, sagen die einen. Der Ofen ist längst aus, sagen andere. Das Resultat: Die Koalition backt nur noch kleine Brötchen und diese verbrennen in Endlosschleife aufgrund schlechter Grundzutatenauswahl. „Die Bundestagstorte wird zerfallen.", unken eingeweihte Sahneschnittchen und verweisen auf neue Krümel, die man alsbald zu einem ordentlichen Laib formen will. Fakt ist: Die Tortenschlacht wurde eröffnet und knüppelharte Kniften werden Tag für Tag auf die Häupter der...

  • Essen-Nord
  • 08.11.19
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Politik
Matthias Hauer ist seit dem Jahr 2013 Mitglied des Deutschen Bundestages.

CDU-Abgeordneter für den Essener Süden und Westen
Matthias Hauer bei Rede im Bundestag zusammen gebrochen

Seit dem Jahr 2013 vertritt Matthias Hauer (CDU) den Essener Süden und Westen als direkt gewählter Abgeordneter im Deutschen Bundestag. Bei einer Rede im Bundestag hat der Unions-Politiker heute einen Schwächeanfall erlitten. Abgeordnete eilten ihm als er am Pult zusammen brach schnell zur Hilfe. Die Sitzung wurde unterbrochen, der Saal geleert. Zuvor hatte er zum Thema "Beibehaltung des Bargelds als Zahlungsmittel" gesprochen. Hauer hatte seine Rede fast beendet, bevor gesundheitliche...

  • Essen-West
  • 07.11.19
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Politik
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Ratsfraktion Tierschutz BAL bringt Antrag zu Wildtierverbot bei Zirkusauftritten in Essen in den Stadtrat ein
Tierschutzpartei Essen: Stadtrat muss endlich aktiv werden

Die Ratsfraktion Tierschutz BAL im Rat der Stadt Essen wird in der kommenden Ratssitzung am 30. Oktober 2019 einen Antrag mit der Zielsetzung eines Wildtierverbotes bei Zirkusauftritten auf städtischen Flächen in Essen stellen. "Seit Jahren verfolgen wir dieses Thema, haben immer wieder Initiativen gestartet, bislang ohne jedwede Unterstützung im Rat der Stadt," so Ratsfrau Elisabeth Maria van Heesch von Tierschutz / BAL im Rat der Stadt. Bundestag verhindert bundesweite Regelung Aktuell...

  • Essen
  • 24.10.19
Politik
Auf einer Bürgerinformation in der Clauberg-Halle präsentierte die Verwaltung ihre Ideen, was in den nächsten sieben Jahren mit den zusätzlichen Fördermitteln in Höhe von 50 Millionen Euro in Marxloh und Alt-Hamborn auf den Weg gebracht werden könnte.          WA-Fotos: Frank Preuß
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Bürgerinformation in der Clauberg-Halle stellte jetzt die Eckpfeiler für Marxloh und Alt-Hamborn vor
„Millionen-Spritze“ sinnvoll einsetzen

Duisburg wurde als einzige westdeutsche Stadt neben drei Städten in den neuen Bundesländern vom Bundesinnen-, Bau- und Heimatministerium für ein großes Modellvorhaben im Rahmen der Städtebauförderung ausgewählt. Wie der Wochen-Anzeiger berichtete, stehen in den nächsten sieben Jahren insgesamt 50 Millionen Euro von Bund, Land und Stadt für Marxloh und Alt-Hamborn zur Verfügung. Wie diese zusätzlichen Gelder eingesetzt werden könnten, wurde jetzt auf einer Bürger-Informationsveranstaltung in...

  • Duisburg
  • 19.10.19
Politik
Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese (l.) bleibt auch in der zweiten Hälfte der Wahlperiode stellvertretender Sprecher der Arbeitsgruppe Ernährung und Landwirtschaft der SPD-Bundestagsfraktion.

Dirk Wiese bleibt forstpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion

Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese bleibt auch in der zweiten Hälfte der Wahlperiode stellvertretender Sprecher der Arbeitsgruppe Ernährung und Landwirtschaft der SPD-Bundestagsfraktion. Inhaltlich wird Wiese als forstpolitischer Sprecher weiterhin das Thema Wald und Forst verantworten und wieder die Schlüsselfunktion des Koordinators für ländliche Räume der SPD-Bundestagsfraktion übernehmen. In dieser Funktion kümmert sich Wiese um die Vernetzung des Querschnittsthemas sowie insbesondere um...

  • Arnsberg
  • 18.10.19
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v.l.n.r. – Dr. Barbara Hendricks, Monika van Bebber, Heidi Graf, Andreas Fateh

Barbara Hendricks bei der neuen Teilhabeberatungsstelle in Kleve
Wichtiges Beratungsangebot für Menschen mit Behinderung

Kleve, 19.09.2019. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Barbara Hendricks besuchte die neue Ergänzende unabhängige Teilhabeberatungsstelle (EUTB) in Kleve. Die in Trägerschaft des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes Kreis Kleve stehende und vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales geförderte Einrichtung berät seit Ende vergangenen Jahres Menschen mit Behinderung zu allen Fragen rund um Teilhabe, Rehabilitation und Inklusion. In einem längeren Austausch mit dem Geschäftsführer des...

  • Kleve
  • 04.10.19
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Politik
Der Ausbau der A 59 ist beschlossene Sache. Um die Tunnellösung durchzusetzen, sollen jetzt massive Bürgerproteste organisiert werden.
Foto: Frank Preuß
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Frank Börner: „Wir haben die besseren Argumente und die Bürger auf unserer Seite“
Der A 59-Tunnel ist noch nicht vom Tisch

Wenn es nach dem Wunsch der knapp 100 Besucher einer Bürgerversammlung der vier Hamborner SPD-Ortsvereine im Ratskeller ginge, würde bereits morgen mit der Untertunnelung der A 59 im Duisburger Stadtgebiet begonnen werden. Denn trotz gegenteiliger Beteuerungen sei da Geld dafür vorhanden. Davon jedenfalls sind SPD-MdL Frank Börner, stellvertretender Vorsitzender im Verkehrsausschuss des NRW-Landtags, und Carsten Löcker, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, überzeugt. Den...

  • Duisburg
  • 30.09.19
Sport
„Schön, dass sich Roman die Zeit für uns genommen hat, freut sich Poschmann, „zudem hat er uns einen 3:1-Sieg im Derby gegen Schalke versprochen, da nehmen wir ihn jetzt natürlich beim Wort“, ergänzt die Abgeordnete mit einem Augenzwinkern.

Dortmunder Ex-Torwart erzählt vom ersten Jahr nach der zeit im BVB-Tor
Roman Weidenfeller spricht mit Fans in Berlin

Im Bundestag begrüßte die Dortmunder Bundestagsabgeordnete Sabine Poschmann den ehemaligen Dortmunder Torhüter in ihrer Funktion als Vorsitzende der Bundestags-Borussen zu einem Austausch mit dem Fanclub. In lockerer Atmosphäre berichtete Roman Weidenfeller vom Jahr nach dem Ende seiner aktiven Karriere. Der Weltmeister verriet, dass er zwar viel Zeit mit der Familie verbracht habe, er Borussia Dortmund aber weiter sehr eng verbunden sei. Als Markenbotschafter sei er für den BVB viel...

  • Dortmund-City
  • 30.09.19
Politik
Kleingärtner aus dem Kreis Unna zu Besuch in Berlin. Foto: privat

1. Kleingartenkongress der SPD-Bundestagsfraktion
Oliver Kaczmarek trifft Kleingärtner aus dem Kreis Unna

Wie sehen die Kleingärten der Zukunft aus? Vor welchen Herausforderungen stehen die Kleingärten? Darüber haben rund 180 Teilnehmerinnen und Teilnehmer von Kleingärtenvereinen aus ganz Deutschland mit Mitgliedern der SPD-Bundestagsfraktion diskutiert. Impulse setzten außerdem der Bundesverband Deutscher Gartenfreunde e.V. sowie die Deutsche Schreberjugend e.V. „Viele Kleingärtnerinnen und Kleingärtner stehen vor großen Herausforderungen. Bei den einen geht es um Leerstand und...

  • Kamen
  • 28.09.19
Politik
Als dieses Foto aufgenommen wurde, steckte die Rhein-Ruhr-Halle noch voller Leben. Stars wie Michael Jackson, Udo Lindenberg oder Thomas Gottschalk gaben sich die Klinke in die Hand. Nun vergammelt die Halle langsam, aber sicher. Jetzt ist ihr Abriss in greifbare Nähe gerückt.
Foto: Reiner Terhorst
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Abriss der Rhein-Ruhr-Halle wird bald auf den Weg gebracht – Fördergelder sorgen für Aufbruchstimmung
50 Millionen Euro für Hamborn und Marxloh

„Das ist eine Riesenchance für eine fundamentale Veränderung. Hamborn und Marxloh sind auf dem Sprung in eine bessere Zukunft.“ Mit diesen Worten leitete Oberbürgermeister Sören Link die Nachricht ein, dass die Stadt bald 50 Millionen Euro zur Verfügung hat, die sie gezielt in den beiden nördlichen Stadtteilen einsetzt. Duisburg wurde als einzige Stadt im Westen gemeinsam mit Rostock, Plauen und Erfurt für ein „Modellvorhaben zur Weiterentwicklung der Städtebauförderung“ vom...

  • Duisburg
  • 20.09.19
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Politik
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1 Euro je Tag für Bus und Bahn? Gute Sache!
Scholte-Reh: „Brauchen mehr Investitionen in ÖPNV-Infrastruktur durch Bund und Land“

„Einen Euro pro Tag und man kann alle Verkehrsmittel des öffentlichen Nahverkehrs von Bus bis Bahn verwenden. Das ist eine tolle Sache fürs Portemonnaie, für die Mobilität und den Klimaschutz“, lobt Hünxes SPD-Chef Jan Scholte-Reh den jüngsten Vorstoß der SPD-Bundestagsfraktion in Berlin zum 365-Euro-Ticket. „Damit wird der ÖPNV für Fahrgäste so günstig wie nie und insbesondere für Pendlerinnen und Pendler erst wirklich attraktiv.“ Gleichzeitig fordert er mehr Investitionen in die...

  • Hünxe
  • 07.09.19
Politik
Der Bundestagesabgeordnete Matthias Hauer wurde unterstützt vom Ortsverbandsvorsitzenden Hanslothar Kranz und dessen vielköpfigem Team.
Foto: Bangert

Der Bundestagesabgeordnete Matthias Hauer stand in Werden Rede und Antwort
Bürgersprechstunde

Im September 2013 war Matthias Hauer der einzige direkt gewählte CDU- Bundestagsabgeordnete im Ruhrgebiet. Seitdem vertritt er den Essener Westen und Süden in Berlin. Der 41-jährige Hauer stellt sich. Den Fragen der Bürger, ihren Anliegen, auffallend wehrhaft auch fiesen verbalen Attacken, die vornehmlich im Internet auf ihn einprasseln. So sagt Hauer: „Alle Demokraten sind aufgefordert, gegen Gewalt und Hetze zusammenzuhalten.“ Er bezieht sich da ausdrücklich auch auf den Mord am Kasseler...

  • Essen-Werden
  • 30.07.19
Reisen + Entdecken
Petra Prangenberg, Kita-Leitung, PfarrerinNicole Hagemann, Nikole Bergholz und Michael Pernick, Erzieher der Waldgruppe, und Michaela Noll bei der Besichtigungstour.

Hildener Kita zum Auftakt zur Sommertour besucht
Noll: "Dieses Gelände ist ein Traum"

Die Kindertagestätte Sonnenschein in Hilden bildete den Auftakt der jährlichen Kita-Sommertour von Michaela Noll MdB durch ihren Wahlkreis. „Dieses Gelände ist der Traum eines jeden Kita-Trägers“, zeigte sich Michaela Noll zu Beginn begeistert. Bei einem Spaziergang hatte Sie die Schatzkiste der mehrfach zertifizierten Kita Sonnenschein entdeckt. Dort hinterlegen die Kinder selbstgebastelte Geschenke, über die sich viele Menschen freuen, insbesondere Senioren. Michaela Noll: „Die Idee finde...

  • Hilden
  • 20.07.19
Politik
Der Bundestagsabgeordnte Peter Beyer (zweiter von rechts) führte Bürgermeister Michael Beck (links) und Christoph Wintgen (zweiter von links), Vorstandsvorsitzender der Kreissparkasse, durch die Ausstellung und berichtete aus erster Hand über seine Arbeit in dem höchsten deutschen Parlament.

Ausstellung in Heiligenhaus
Der Bundestag kam zu Besuch

Wie funktioniert der Bundestag? Welche Aufgaben haben die Parlamentarier? Antworten auf diese und andere Fragen gab eine Wanderausstellung, die eine Woche lang in der Heiligenhauser Kundenhalle der Kreissparkasse Düsselorf zu sehen war. Der Bundestagsabgeordnte Peter Beyer (zweiter von rechts) führte Bürgermeister Michael Beck (links) und Christoph Wintgen (zweiter von links), Vorstandsvorsitzender der Kreissparkasse, durch die Ausstellung und berichtete aus erster Hand über seine Arbeit in...

  • Heiligenhaus
  • 16.07.19
Politik

Besuchergruppe aus Duisburg auf Einladung von Bärbel Bas zu Gast in Berlin

Eine 50-köpfige Besuchergruppe aus Duisburg besuchte vom 10. bis zum 13. Juli auf Einladung der SPD-Bundestagsabgeordneten Bärbel Bas die Hauptstadt. Ein Höhepunkt der Reise war der Besuch des Reichstagsgebäudes am Freitag. Die Besucherinnen und Besucher konnten die Kuppel des Deutschen Bundestages besuchen und mit Bärbel Bas über ihre Arbeit als Parlamentarische Geschäftsführerin und als Mitglied des Gesundheitsausschuss sprechen. Im Mittelpunkt der Diskussion standen der Umgang mit...

  • Duisburg
  • 15.07.19
Vereine + Ehrenamt
Präsidentenwewchsels beim Rotary Club Alte Abtei von Johannes Pflug (re.) zu Jochen Köppen (li.). Unser Foto zeigt beide beim Anheften der Präsidentennadel.    Foto: privat

Präsidentenwechsel im Rotary Club Alte Abtei
Vom Politiker zum Fuhrunternehmer

Jeweils zum 1.Juli beginnt das neue rotarische Jahr und so wechselte das Amt des Präsidenten jetzt von Johannes Pflug, MdB a.D. zu Jochen Köppen, seines Zeichens Geschäftsführer der Köppen GmbH, einem regional führenden Tankcontainer-Dienstleister in NRW. Der rückblickende, nunmehr „PastPräsident“ genannte Johannes Pflug hatte seine Präsidentschaft bewusst unter das Motto einer aktuellen politischen Zeitzeugenschaft gestellt und konnte auf manch erfolgreiche Aktion zurückblicken, wie der...

  • Duisburg
  • 14.07.19
Politik
Die Besuchergruppe und Michael Gerdes im Deutschen Bundestag.

Berlin ist eine Reise wert
MdB Gerdes begrüßt Besucher aus Bottrop, Gladbeck und Dorsten in Berlin

Auf Einladung des SPD-Bundestagsabgeordneten Michael Gerdes waren in der vergangenen Woche 50 Bürgerinnen und Bürger aus Bottrop, Gladbeck und Dorsten zu Besuch in Berlin. Im Rahmen einer viertägigen Reise besuchten die Mitreisenden unter anderem das Bundesministerium für Arbeit und Soziales und nutzten die Gelegenheit, mit einer Referentin des Hauses zu diskutieren. Auf dem Programm standen zudem ein Besuch des Bundeskanzleramts, eine Führung durch das ZDF-Hauptstadtstudio und eine...

  • Dorsten
  • 09.07.19
Politik
MdB Frank Schwabe (SPD, mitte), Hausleitung Joanna Tymoszuk (2.v.l.) mit Ehrenamtlichen
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MdB Frank Schwabe in Diskussion mit Ehrenamtlichen aus dem Karl-Pawlowski-Altenzentrum
Politik trifft Ehrenamt

Fast ein Jahr ist es her, dass Herr Frank Schwabe, Mitglied des Bundestages seit 2005, seit 2014 Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe der SPD-Bundestagsfraktion ein Praktikum im Karl-Pawlowski-Altenzentrum absolvierte. Der daraus folgende Zeitungsartikel stieß bei einigen Ehrenamtlichen auf Kritik. Sie sahen ihr Engagement nicht berücksichtigt. Der Artikel hebte hervor, dass es notwendig sei, für die Betreuung und Beschäftigung in Altenheimen mehr Mittel zur Verfügung zu...

  • Recklinghausen
  • 08.07.19
Politik

Besuch einer Schülergruppe des Städtischen Gymnasiums an der Hönne im Bundestag
Auf Einladung der heimischen Bundestagsabgeordneten Dagmar Freitag besuchten 60 Schülerinnen und Schüler des Gymnasiums an der Hönne aus Menden den Deutschen Bundestag.

Neben dem Besuch eines Informationsvortrags stand auch ein Gespräch mit der heimischen Abgeordneten, die eigens für dieses Gespräch nach Berlin gekommen war, auf dem Programm. “Für mich war und bleibt der direkte Kontakte zu Menschen aus meinem Wahlkreis wichtig, gerade auch in diesen Zeiten wachsender Skepsis gegenüber politischen Abläufen und Prozessen”, so Dagmar Freitag. So hatten die Jugendlichen die Möglichkeit, Einblicke in den Arbeitsalltag der Bundestagsabgeordneten zu erlangen. Die...

  • Iserlohn
  • 05.07.19
Politik

Rede im Bundestag
Rede im Bundestag: Klimanotstand anerkennen

Lorenz Gösta Beutin (DIE LINKE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer! Die Bundestagsfraktion Die Linke bringt heute den Antrag ein, den Klimanotstand in Deutschland anzuerkennen und gleichzeitig endlich ein Klimaschutzgesetz vorzulegen, das geeignet ist, den Beitrag Deutschlands an der Erfüllung des Pariser Klimaabkommens einzuhalten. Genau das ist es, was wir jetzt brauchen. (Beifall bei der LINKEN) Das ist nicht irgendwie...

  • Recklinghausen
  • 29.06.19
Politik

Grundsteuer
Deutscher Bundestag debattiert am 27.06.2019 Grundsteuer-Reform

Das sind die Tagesordnungspunkte zur geplanten Grundsteuer-Reform: a) Erste Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und SPD eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 72, 105 und 125b) Drucksache 19/... b) Erste Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und SPD eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Reform des Grundsteuer- und Bewertungsrechts (Grundsteuer-Reformgesetz –GrStRefG) Drucksache 19/... c) Erste Beratung des von den Fraktionen der...

  • Gladbeck
  • 26.06.19
Politik
" In der Gesellschaft wählt kaum noch jemand automatisch SPD", sagt SPD-Bundestagsabgeordneter Frank Schwabe. Foto: Archiv

Interview mit dem SPD-Bundestagsabgeordneten Frank Schwabe
"Die SPD muss zu sich selbst finden"

Die SPD stürzt in der Wählergunst weiter ab. Der Rücktritt von Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles erfordert eine personelle wie auch inhaltliche Neuausrichtung der Partei. Wohin, SPD? Der Stadtanzeiger sprach mit dem Castrop-Rauxeler SPD-Bundestagsabgeordneten Frank Schwabe. Wie geht es weiter in/mit der SPD? "Die SPD muss zu sich selbst finden. Klar sein beim Thema der sozialen Gerechtigkeit, klar sein beim Thema eines sozial ausgerichteten Klimaschutzes und klar sein beim Thema...

  • Castrop-Rauxel
  • 13.06.19
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Politik
Nassir Tamouh am Rednerpult des Bundestages. Bildquelle: SPD

"Planspiel Jugend und Parlament" in Berlin
Nassir Tamouh aus Habinghorst schnupperte Bundestagsluft

Einmal im Jahr simuliert das "Planspiel Jugend und Parlament" des Deutschen Bundestages für junge Leute zwischen 17 und 20 Jahren die Arbeit der Bundestagsabgeordneten. In diesem Jahr mit dabei war der 19-jährige Nassir Tamouh aus Habinghorst, der vom heimischen Bundestagsabgeordneten Frank Schwabe (SPD) nach Berlin eingeladen wurde. Die Simulation fand vom 1. bis zum 4. Juni statt. Gemeinsam mit rund 300 Jugendlichen aus ganz Deutschland durfte Nassir sich als Gesetzgeber betätigen und an...

  • Castrop-Rauxel
  • 10.06.19
Politik
Ein wenig politische Luft in der Hauptstadt konnte Mikail Turan auf Einladung von Oliver Kaczmarek schnüffeln.

17-jähriger Schüler aus Unna schlüpft in die Rolle eines Abgeordneten
Mitmischen im Bundestag

Mehr als 300 Jugendliche aus ganz Deutschland beteiligten sich in dieser Woche an dem Planspiel „Jugend und Parlament“ im Deutschen Bundestag – und erregten eine Menge Aufmerksamkeit, weil einige Teilnehmerinnen und Teilnehmer die Veranstaltung für eine Protestaktion gegen die aktuelle Klimapolitik nutzten: Während Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble unterm Bundesadler eine Rede hielt, legten sich einige TeilnehmerInnen vor dem Rednerpult auf den Boden und stellten sich tot. „Ich fand die...

  • Unna
  • 07.06.19
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