Bundestag

Die bewundernswerte Metropole mit rund 3,4 Millionen Einwohner ist ein wirklicher Touristenmagnet. So begab ich mich ebenfalls für ein Wochenende in unsere Hauptstadt Berlin. Bei meiner Ankunft im Berliner Hauptbahnhof stockte mein Atem. Ein mächtiges Bauwerk in dem auf drei Ebenen Züge der Deutschen Bahn, S— und U—Bahn verkehren. Da ich gebürtig aus Lünen komme und mit den großen Bauwerken des Ruhrgebietes vertraut bin, war ich trotzdem begeistert, denn so ein gewaltiges Gebäude hatte ich...

Der THW-Ortsverband Duisburg besuchte heute Berlin im Rahmen der Veranstaltung „MdB und THW – Helfen rund um die Uhr“ und traf vor dem Reichstag die Duisburger SPD-Bundestagsabgeordneten Bärbel Bas und Johannes Pflug. THW-Ortsverbände aus ganz Deutschland gaben den Abgeordneten vor allem Einblicke in ihre praktische Arbeit und die Duisburger THW-Delegation Markus Kleinrensing (stv. Ortsbeauftragter) und Sven Wagner (Zugführer, 1. Vorsitzender Förderverein) nutzte die Gelegenheit, sich mit...

Das Bundeskabinett hat heute das Dritte Gesetz zur Änderung des Umsatzsteuergesetzes verabschiedet. Es führt die Umsatzgrenze von 500.000 Euro für die Anwendung der sogenannten Ist-Versteuerung dauerhaft fort. Dazu erklärt Otto Kentzler, Präsident des Zentralverbandes des Deutschen Handwerks (ZDH): "Die Bundesregierung stärkt mit der Entfristung der Regelung zur Ist-Versteuerung dauerhaft die Liquidität von Unternehmen mit bis zu 500.000 Euro Umsatz. Sie nimmt damit eine wichtige...

Als Umfrage und Diskussionsthema: Die Bundesregierung ist gerade dabei mit der Schweiz ein Steuerabkommen zu schließen. Im Kern bedeutet dies, dass die über Jahrzehnte von deutschen Steuerflüchtlichen auf Schweizer Banken verbrachten Milliardensummen rückwirkend einmalig mit sehr günstigen 19-34 Prozent nachversteuert werden sollen. Zudem will die Regierung ab 2013 die Kapitalerträge deutscher Konteninhaber in der Schweiz für steuerpflichtig erklären, aber keinerlei Steuersünder-CDs mehr...

Am 16. Juli 2011 ab 14:00 Uhr startet wieder unser traditionelles Stadtteilfest auf dem Schulhof der Pestalozzischule an der Bülowstraße. In diesem Jahr geht der SPD - Ortsverein – Broich neue Wege. Erstmals wird das Fest an einem Samstag mit zusätzlicher Abendveranstaltung bis 22:00 Uhr durchgeführt. Für den Kinder- und Familiennachmittag wird u. a. eine Hüpfburg, eine Kindereisen-bahn, und große Tombola, Baumklettern, Kinderschminken, ein Luftballonwettbe-werb, sowie ein Stand des Terra Zoos...

Kontakt halten und die Anliegen der Broicher Bürgerinnen und Bürger ernst nehmen ... ... das ist das Anliegen des SPD-Ortsvereins Broich. Dieser führt Bürgersprechstunden daher nicht im Parteibüro durch, sondern ist vor Ort in Broich präsent. Ein ganz besonderer Gast steht den Bürgerinnen und Bürgern am 11. Juli 2011 für Gespräche bereit, Anton Schaaf MdB. Herzlich laden wir wieder alle Broicherinnen und Broicher ein, mit uns ins Gespräch zu kommen, uns Anregungen für unsere politische Arbeit...

Gewissensfrage im Bundestag: Die Abgeordneten müssen heute darüber entscheiden, ob die Präimplantationsdiagnostik (PID) in Deutschland zugelassen oder verboten wird. Verkürzt erklärt, geht es um eine Methode, bei der Ärzte im Fall einer künstlichen Befruchtung untersuchen, ob genetische Defekte in einem Embryo vorliegen. Im Ausland werden Embryonen bereits im Achtzell-Stadium untersucht. Gegner sprechen von einem Eingriff in die Schöpfung und warnen vor dem "Designerbaby". Befürworter verweisen...

Weiblich! Mächtig! Mutig! Ja, da saßen sie: 121 starke Frauen aus Wirtschaft, Vereinen, Parteien. Stuhl an Stuhl - im Essener Rathaus. Sie folgten der Einladung von Petra Hinz, SPD-Bundestagsabgeordnete. Nicht zum Kaffeeklatsch. Das Thema zog: „Starke Frauen im Ruhrgebiet“. Und - das „Spinnen“ war nicht ohne Erfolg… „Die Veranstaltungsreihe soll dazu dienen, über das Thema Frauen und ihre Stellung in der heutigen Gesellschaft ins Gespräch zu kommen, sich auszutauschen und miteinander zu...

Letzte Woche durfte ich unsere Bundestagsabgeordnete Sabine Weiss in Berlin besuchen und gewann einen kleinen Einblick in das politische Berlin

Wie arbeiten Politikerinnen im Bundestag? Dieser Frage kann die Großenbaumerin Martina Tamm am heutigen bundesweiten Girls‘ Day in Berlin vor Ort nachgehen: Die 17-jährige Schülerin des St. Hildegardis-Gymnasiums besucht auf Einladung der Duisburger SPD-Bundestagsabgeordneten Bärbel Bas den Bundestag und kann den Politikalltag einen Tag live miterleben. „Die SPD kämpft für gleichen Lohn für gleiche Arbeit sowie mehr Frauen in Führungspositionen und der Girls‘ Day leistet einen wichtigen Beitrag...

Um der Forderung nach einer Sondersitzung des Deutschen Bundestages zur dramatischen Finanznot vieler Kommunen Nachdruck zu verleihen, hat sich das Aktionsbündnis "Raus aus den Schulden" in einem Brief jetzt auch hilfesuchend an Bundestagspräsident Dr. Norbert Lammert gewandt. "Mit jedem Tag, der bis zu konkreten Entscheidungen von Bund und Land zur Hilfe zur Selbsthilfe ins Land geht, wird die Situation der dramatisch verschuldeten Kommunen schlimmer. Deshalb ist diese Generaldebatte jetzt...

Zwei Tage zeigte Peter Beyer dem Stadtanzeiger seinen Arbeitsplatz: Den Deutschen Bundestag. Ein 18 Quadratmeter-Büro, schlicht möbliert, eine kleine schwarze Couch. Es könnte das Büro im eigenen Betrieb sein. Doch der Blick aus den großen Glasfenstern, die Sicht in die Halle des Paul-Löbe-Hauses gewähren, macht deutlich: Es ist nicht ein x-beliebiges Büro, sondern das Arbeitszimmer von einem Abgeordneten im Deutschen Bundestag in Berlin. Peter Beyer, Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis...

Was machen unsere Politiker eigentlich den ganzen Tag? Diese Frage stellen sich viele Bürger in schöner Regelmäßigkeit, nicht selten begleitet von einem Kopfschütteln. „Den Politikern wird häufig ein schlechtes Zeugnis ausgestellt, sie genießen nur ein geringes Vertrauen“, weiß Oberbürgermeister Horst Schiereck. Andererseits stünden die Volksvertreter der Politikverdrossenheit der Wähler ratlos gegenüber. Die Wanderausstellung „Deutscher Bundestag“ bietet die Gelegenheit, sich mit dem, was so...