Bundestagsabgeordnete

Beiträge zum Thema Bundestagsabgeordnete

Politik
Foto: Büro Poschmann
  Sabine Poschmann mit Uwe Schmidt, MdB, dem zuständigen Berichterstatter der SPD im Haushaltsausschuss.

500 Millionen Euro für Sanierung
Kräftige Unterstützung für den Dortmunder Sport

Bund stellt 500 Millionen Euro für Sanierung und Corona-Restart bereit „Das sind richtig gute Nachrichten für den Sport – bundesweit, aber auch speziell für Dortmund“, kommentiert die Dortmunder SPD-Bundestagsabgeordnete Sabine Poschmann die Ergebnisse der  Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2022. „Mit einem Restart-Programm helfen wir den  Vereinen, neue Mitglieder und Übungsleiter*innen zu gewinnen, um die Folgen der Corona-Pandemie abzumildern. Außerdem gibt es frisches Geld für die...

  • Dortmund-City
  • 20.05.22
Politik
Drei Achtjährige – Issa, Luisa und Marvin – aus der Elchklasse der Heiligenhauser Gerhard-Tersteegen-Schule haben den von Kerstin Griese durchgeführten Malwettbewerb gewonnen und bekommen als Preis das Gesellschaftsspiel „Pictures“.
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Grundschüler beeindrucken Bundestagsabgeordnete
Karte mit Kinderzeichnung aus Heiligenhaus

Drei Achtjährige – Issa, Luisa und Marvin – aus der Elchklasse der Heiligenhauser Gerhard-Tersteegen-Schule haben den von Kerstin Griese durchgeführten Malwettbewerb gewonnen und bekommen als Preis das Gesellschaftsspiel „Pictures“. „Das von Issa gezeichnete Reichstagsgebäude mit der großen Blumenwiese hat mich sehr beeindruckt“, sagt die Bundestagsabgeordnete. Dieses Bild wird nun auf die Geburtstagskarte gedruckt, die Griese im Laufe der nächsten zwölf Monate mit ihren Glückwünschen...

  • Heiligenhaus
  • 30.03.22
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Politik

Ampelkoalition federt soziale Härten ab
Steuer auf Benzin und Diesel wird gesenkt

„Alle steuerpflichtig Beschäftigten erhalten eine Energiepreispauschale von 300 Euro als Zuschuss zum Gehalt“, teilt Kerstin Griese (SPD) mit. „Das ist eine sehr gute Entscheidung der Ampelkoalition“, freut sie sich über die Einigung. Zu dem Maßnahmenpaket gehören außerdem eine weitere Einmalzahlung für ärmere Haushalte in Höhe von 100 Euro sowie für Familien ein Einmalbonus für jedes Kind in Höhe von 100 Euro. Monatsticket für neun Euro„Damit die Menschen mobil bleiben, gibt es ein...

  • Velbert
  • 24.03.22
Politik
Beim Antrittsbesuch im Kreis Mettmann tauschten sich die Bundestagsabgeordnete und parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft, Dr. Ophelia Nick, von den Grünen und der Landrat des Kreises Mettmann, Thomas Hendele, aus.

Antrittsbesuch bei Landrat Thomas Hendele
Bundestagsabgeordnete Dr. Ophelia Nick zu Besuch im Kreis Mettmann

Beim Antrittsbesuch im Kreis Mettmann tauschten sich die Bundestagsabgeordnete und parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft, Dr. Ophelia Nick, von den Grünen und der Landrat des Kreises Mettmann, Thomas Hendele, aus. Das breite Themenspektrum umfasste unter anderem die Problematik der A3 Erweiterung, hier herrschte Einigkeit, dass die Standstreifenertüchtigung Vorrang haben sollte. Auch die letzte Gerichtsentscheidung zu CO-Pipeline wurde...

  • Velbert
  • 14.02.22
Politik
Anlässlich des von der Bundesregierung beschlossenen Vorschlages für einen Heizkostenzuschusses für Wohngeldempfänger, Studenten und Auszubildende erklärt Dr. Ophelia Nick, grüne Bundestagsabgeordnete aus dem Kreis Mettmann: Unterstützung angesichts hoher Energiepreise kommt.

Unterstützung angesichts hoher Energiepreise
Kreis Mettmann: Heizkostenzuschuss für Wohngeldempfänger und für Studierende und Azubis kommt

Anlässlich des von der Bundesregierung beschlossenen Vorschlages für einen Heizkostenzuschusses für Wohngeldempfänger, Studenten und Auszubildende erklärt Dr. Ophelia Nick, grüne Bundestagsabgeordnete aus dem Kreis Mettmann: Unterstützung angesichts hoher Energiepreise kommt. Die international massiv gestiegenen Preise für fossile Energie wie Öl, Kohle und Gas haben auch bei uns die Heiz- und Stromkosten in die Höhe schnellen lassen. Um diese Belastungen abzufedern haben Grüne, SPD und FDP in...

  • Velbert
  • 08.02.22
Politik
Nezahat Baradari trug sich bei ihrem Antrittsbesuch bei Landrat Marco Voge in das Gästebuch des MKs ein.
Foto: Ulla Erkens/Märkischer Kreis

Besuch von Nezahat Baradari im Kreishaus
A 45, Pflegenotstand und Wohnungsbau

Märkischer Kreis. Die Bundestagsabgeordnete Nezahat Baradari, SPD, war bei Landrat Marco Voge im Lüdenscheider Kreishaus zu Besuch. "Es freut mich sehr, Frau Baradari offiziell im Kreishaus empfangen zu können. Die Aufgabe unserer Abgeordneten aus dem Kreis ist es, unsere Anliegen mit in die Hauptstadt zu tragen. Mir ist es ein wichtiges Anliegen, dass der Märkische Kreis auch auf bundespolitischer Ebene eine starke Stimme mit allen unseren fünf Bundestagsabgeordneten hat", betonte Marco Voge....

  • Menden (Sauerland)
  • 15.01.22
Politik

Notstand der Pflege
Bundesverfassungsgericht mahnt "Gesetz zur TRIAGE an"

Nur zum Schutz behinderter Menschen bei auftretenden Triage muss der Gesetzgeber Vorkehrungen treffen. Auch für Pflegebedürftige!? Wer die Pressemeldung des Bundesverfassungsgerichtes liest, wird stutzig.  Das Urteil gilt nur für behinderte Menschen. Welche Behinderung ist gemeint? Bei näherer Betrachtung nicht die soziale sondern die medizinische.  Das Gericht beurteilt den "Schutzauftrag des Art. 3 Abs. 3 Satz 2 GG hier wegen des Risikos für das höchstrangige Rechtsgut Leben (Art. 2 Abs. 2...

  • Düsseldorf
  • 28.12.21
Politik
"Bedingt durch die damit verbundene finanzielle Not in Kreis- und Rathäusern haben wir uns an vielen Stellen tatsächlich kaputtgespart, kaputtsparen müssen", sagt Olaf Schade.

Finanzielle Not in Kreis- und Rathäusern
"Den Kreis nicht vergessen": Landrat Schade appelliert an Bundestagsabgeordnete

"Vergessen Sie den Ennepe-Ruhr-Kreis und seine Städte nicht" - Landrat Olaf Schade nutzte das Einbringen des Kreisetats 2022 für eine deutliche Bitte an die jüngst gewählten Bundestagsabgeordneten Katrin Helling-Plahr, Axel Echeverria, Timo Schisanowski und Dr. Janosch Dahmen. Ausgangspunkt seines Anliegens: Viel zu oft wurde und werde auf Bundes- und Landesebene Musik bestellt, die Kreis und Städte dann mindestens mitbezahlen müssten. In der Vergangenheit sei eine Vielzahl der von Berlin und...

  • Hagen
  • 09.10.21
Politik
Lamya Kaddor und Felix Banaszak von den Grünen werden über die Landesliste ihrer Partei in den Bundestag einziehen. Mahmut Özdemir und Bärbel Bas von der SPD haben die Wahlkreise erneut direkt gezogen. Das Foto zeigt sie mit dem Duisburger Wahlleiter Martin Murrack (v.l.)
Foto: Uwe Köppen / Stadt Duisburg
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Künftig mindestens vier Duisburger Abgeordnete im Bundetsag
Die Würfel sind gefallen

Um 22 Uhr sind im Wahlkreis 115 (Duisburg I - Süd) 215 von 225 Stimmbezirken ausgezählt, im Wahlkreis 116 (Duisburg II - Nord) 188 von 203 Stimmbezirken. Erneut haben die SPD-Kandidaten Bärbel Bas (Süd) und Mahmut Özdemir (Nord) ihre Wahlkreise direkt gezogen. Neben ihnen werden auf jeden Fall die Grünen Lamya Kaddor und Felix Banaszak dem Deutschen Bundestag angehören. Die Wahlbeteiligung liegt in Duisburg I bei gut 72 Prozent, in Duisburg II bei knapp 62,3 Prozent. Bei den Zweitstimmen liegt...

  • Duisburg
  • 26.09.21
Politik
Bijan Djir-Sarai MdB, Lorenz Deutsch MdL und Olaf in der Beek MdB (v.l.n.r.)
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Der Bochumer FDP-Abgeordnete Olaf in der Beek hat das NRW-Büro mit einer kleinen Delegation aus dem Deutschen Bundestag und NRW-Landtag besucht.
Olaf in der Beek MdB besucht NRW-Büro in Tel Aviv

Neben dem Bochumer Bundestagsabgeordneten Olaf in der Beek informierten sich auch Bijan Djir-Sarai, außenpolitischer Sprecher der FDP im Bundestag, und Lorenz Deutsch, kulturpolitischer Sprecher der FDP im NRW-Landtag über die Arbeit des NRW-Büros in Tel Aviv. Das von der schwarz-gelben Landesregierung eingerichtete Büro hat sich neben der Wirtschafts- und Kulturförderung sowie Bildung auch den Austausch zwischen Menschen beider Länder im Allgemeinen und Schulklassen im Besonderen zum Ziel...

  • Bochum
  • 13.07.21
Politik
Das Foto zeigt die Duisburger SPD-Parlamentarier aus Bund und Land beim Besuch der Jüdischen Gemeinde.
Foto: SPD Duisburg

SPD Duisburg besucht Jüdische Gemeinde
Bildung gegen Hass

Als Reaktion auf die zunehmenden antisemitischen Vorfälle in den vergangenen Wochen in ganz Deutschland hat die SPD Duisburg der Jüdischen Gemeinde in Duisburg einen Solidaritätsbesuch abgestattet. Die Duisburger SPD-Bundestagsabgeordneten Bärbel Bas und Mahmut Özdemir sowie die Duisburger SPD-Landtagsabgeordneten Sarah Philipp, Rainer Bischoff, Frank Börner und Ralf Jäger haben sich mit Geschäftsführer Alexander Drehmann und Oberrabbiner David Geballe ausgetauscht. „Der stetige Austausch mit...

  • Duisburg
  • 30.05.21
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Politik
Der im HSK heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese lädt zusammen mit seiner Bundestagskollegin Dagmar Freitag am 12. Mai um 19 Uhr zum Online-Dialog „Kulturschaffende in der Corona-Pandemie – Ohne Kunst und Kultur ist das gesellschaftliche Leben ärmer!“ ein.

Kulturschaffende in der Corona-Pandemie: Freitag und Wiese laden zum Online-Dialog ein

Der im HSK heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese lädt zusammen mit seiner Bundestagskollegin Dagmar Freitag am 12. Mai um 19 Uhr zum Online-Dialog „Kulturschaffende in der Corona-Pandemie – Ohne Kunst und Kultur ist das gesellschaftliche Leben ärmer!“ ein. Gemeinsam mit dem Publikum wollen die zwei Abgeordneten die schwere wirtschaftliche wie auch soziale Lage der Kulturschaffenden ansprechen und auch dabei Eindrücke und Aussichten austauschen. Ebenfalls sollen Ideen und Vorhaben der...

  • Arnsberg
  • 09.05.21
Politik
 Markus Töns SPD - BUNDESTAGSABGEORDNETER AUS GELSENKIRCHEN:

Aus dem Deutschen Bundestag
Million Euro aus Konjunkturprogramm für OT Erle-Süd

„Auch in der letzten Förderrunde des Bundesprogramms zur Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur konnte wieder ein Gelsenkirchener Projekt berücksichtigt werden“, freut sich der SPD-Bundestagsabgeordnete Markus Töns. „Über eine Million Euro hat der Haushaltsausschuss des Bundestages für den Ersatzneubau des Vereins Erler-Sportgemeinschaft e.V. an der Oststraße bewilligt.“ Ebenso wie beim Vereinsheim des DJK Arminia Hassel trägt der Bund 90 Prozent der...

  • Gelsenkirchen
  • 08.05.21
Politik
Jan Dieren (links) und Rainer Keller.

Sozialdemokraten im Kreis Wesel fordern: Bundestag muss handeln!
Jan Dieren und Rainer Keller: "Sofortige gesetzliche Regelungen sind notwendig!"

Rainer Keller und Jan Dieren, SPD-Bundestagskandidaten in den Wahlkreisen 113 und 114 (Wesel I bzw. Moers, Neukirchen-Vluyn und Krefelder Norden) haben mit 22 weiteren SPD-Bundestagskandidat(inn)en eine Initiative zur sofortigen gesetzlichen Regelung für eine vollständige Transparenz und Verrechnung aller Nebeneinkünfte von Bundestagsabgeordneten mit den Diäten gestartet. Gemeinsam fordern die Kandidierenden, eine gesetzliche Regelung auch gegen den Widerstand der Unionsfraktion im...

  • Wesel
  • 25.03.21
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Politik
Lobbycontrol und FragDenStaat wollen durch Anfragen die von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) zurückgehaltene Liste von Abgeordneten, die an Maskengeschäften verdient haben, selbst erstellen.

Aktion Ehrensache
Jens Spahns zurückgehaltene Liste von Maskenprofiteuren

In der Corona-Krise haben einige Bundestagsabgeordnete an lukrativen Maskengeschäften mitverdient. Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hatte eigentlich angekündigt, die Namen aller Abgeordneten öffentlich zu machen, die an der Vermittlung von Maskengeschäften beteiligt waren. Jetzt ist das Ministerium davon abgerückt. Es will zunächst die Zustimmung von Betroffenen einholen, bevor ihre Namen veröffentlicht werden. FragDenStaat und abgeordnetenwatch.de, zwei gemeinnützige und überparteiliche...

  • Dortmund
  • 16.03.21
Politik
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„Das Thema muss in die Köpfe!“
Frau Sylvia Pantel, Bundestagsabgeordnete der CDU für den Wahlkreis Düsseldorf Süd, besuchte das "Proviantpakete-Projekt" beim Sozialdienst katholischer Frauen und Männer Düsseldorf e.V.

Frau Sylvia Pantel, Bundestagsabgeordnete der CDU für den Wahlkreis Düsseldorf Süd hat am frühen Morgen des 11. März 2021, das Projekt RAHAB, Beratung für Menschen in der Prostitution und das "Proviantpakete-Projekt" für obdachlose Menschen in Düsseldorf beim Sozialdienst katholischer Frauen und Männer Düsseldorf e.V. (SKFM) in der Ulmenstraße besucht. Frau S. Pantel selbst ist seit 2014 Berichterstatterin der CDU/CSU–Bundestagsfraktion für Prostitution – ein Arbeitsthema, das sie, nach eigenen...

  • Düsseldorf
  • 12.03.21
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Politik
„Die Förderung der Sprache muss möglichst früh beginnen", so der CDU-Bundestagsabgeordnete Matthias Hauer.

Bundesprogramm „Sprach-Kitas"
Bund weitet Sprachförderung an Essener Kitas aus

Seit dem 1. Januar wird das Bundesprogramm „Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“ in Essen noch einmal ausgeweitet.Der Bund unterstützt damit die Sprachförderung von fünf weiteren Kitas in Essen mit jeweils 50.000 Euro. „Im Dezember haben wir den Bundeshaushalt 2021 verabschiedet und damitdie Weichen für die Fortführung des Bundesprogramms gestellt. Mit der zweijährigen Förderdauer für 2021 und 2022 geben wir den Einrichtungen Planungssicherheit“, erklärt Matthias Hauer (CDU),...

  • Essen-Steele
  • 27.01.21
Politik
 Bürgermeister Ralf Köpke (l.) und Kerstin Radomski MdB im Foyer des Rathauses.

Kerstin Radomski MdB und Ralf Köpke tauschen sich aus
Bundestagsabgeordnete besucht Neukirchen-Vluyn

Kürzlich kam Kerstin Radomski MdB zu einem Kennenlernen mit dem neuen Bürgermeister Ralf Köpke ins Rathaus Neukirchen-Vluyn. Radomski sitzt seit 2013 für die CDU im Bundestag. Sie ist Mitglied im Rechnungsprüfungsausschuss und im Haushaltsausschuss sowie stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung und außerdem seit 2018 Vorsitzende der Berichterstattergruppe für internationale Austauschprogramme. Zentral im Gespräch waren die Folgen der Pandemie....

  • Neukirchen-Vluyn
  • 26.01.21
Politik

Offener Brief zur Leiharbeit in der Fleischindustrie
Erfolg der Fleischlobby: CDU-Bundestagsfraktion belässt es bei unwürdiger Arbeit in Schlachtbetrieben

Offener Brief aus Haltern an Bundestagsabgeordnete: „Leiharbeit in den Schlachtbetrieben gesetzlich beenden“  Empörung über Rückzieher bei Gesetzesberatung im Bundestag HALTERN. In einem gemeinsamen offenen Brief an die CDU-Bundestagsabgeordneten aus NRW haben das Halterner Forum, der KAB-Bezirks- und Diözesanverband und das KönzgenHaus ihre Empörung und ihre Forderungen zum Ausdruck gebracht über eine zurückgestellte Gesetzesvorlage: „Das von der Bundesregierung vorgelegte...

  • 23.11.20
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Politik
"Die Union will an Luxuspensionen für Politiker festhalten und schwingt gemeinsam mit den Grünen die Populismus-Keule. Ich bleibe dabei: Schluss mit dem Extra-System für Abgeordnete! Eine Rente für alle!", erklärt Dietmar Bartsch (DIE LINKE).
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Rentenpolitik
Grüner Rentenexperte: Abgeordnete haben zu Recht höheren Versorgungsanspruch als Arbeitnehmer

Ende Oktober 2020 hatte die Bundestagsfraktion der Partei DIE LINKE einen Antrag im Bundestag eingebracht, der besagt, dass auch Bundestagsabgeordnete in die gesetztliche Rente einbezogen werden. Spätestens nach der Bundestagswahl sollten alle Abgeordneten des Deutschen Bundestages in die gesetzliche Rente einzahlen. Das würde aus Sicht der Linken den gesellschaftlichen Zusammenhalt in unserem Land stärken, insbesondere in Krisenzeiten. Als Dietmar Bartsch für die Linke argumentierte, dass...

  • Dortmund
  • 14.11.20
Politik
Die Iserlohner Bundestagsabgeordnete Dagmar Freitag.
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Bundestagswahl 2021
Dagmar Freitag (SPD) aus Iserlohn tritt nicht mehr an

Dagmar Freitag steht für eine erneute Bundestagskandidatur nicht mehr zur Verfügung. “Dieser Entschluss stand für mich bereits seit der letzten Wahl 2017 fest und hat sicher auch niemanden in der märkischen SPD überrascht, aber in den vergangenen Tagen habe ich auch offiziell den SPD-Unterbezirksvorsitzenden Gordan Dudas sowie die Vorsitzenden der Ortsvereine meines Wahlkreises informiert.” Damit setzt die langjährige heimische Bundestagsabgeordnete ihre persönlichen Planungen in die Tat um....

  • Iserlohn
  • 13.10.20
Kultur
Der heimische SPD‑Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese wünscht sich für sein Büro in Berlin ein schönes Bild aus dem Sauerland. Symbolfoto: Elisabeth Gössing

Kreativer Fotowettbewerb: Reise nach Berlin zu gewinnen
"Urlaub in der Heimat"

Der heimische SPD‑Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese lädt zur Teilnahme an seinem Fotowettbewerb "Urlaub in der Heimat" ein. Viele mussten dieses Jahr auf die übliche Urlaubsreise verzichten und haben stattdessen erholsame und schöne Zeit im Sauerland verbracht. Jetzt sind alle Hobby-Fotografen gefragt, mit kreativen Schnappschüssen bekannte und unbekannte Ecken des Sauerlandes zur Schau zu stellen und zu zeigen, wie ein herrlicher Urlaub in der Heimat aussieht. Bei der Umsetzung sind wie gewohnt...

  • Arnsberg
  • 22.09.20
Politik
Michaela Noll ermuntert die Schulabgänger, sich rasch um einen Ausbildungsplatz zu kümmern.

Noch gibt es freie Ausbildungsplätze im Kreis Mettmann
Noll: Zukunft sichern

Die Bundestagsabgeordnete und Präsidentin der Deutschen Parlamentarischen Gesellschaft, Michaela Noll, ermuntert all diejenigen, die noch auf der Suche nach einem Ausbildungsplatz sind, sich rasch zu kümmern: „Noch gibt es freie Plätze für eine Ausbildung, die in diesem Jahr auch aufgenommen werden kann. Die Agentur für Arbeit in Mettmann hatte kürzlich 2000 Berufsausbildungsstellen im Angebot, fast die Hälfte der Stellen ist noch frei. Insbesondere in den Bereichen Verkäufer/-in und...

  • Hilden
  • 26.07.20
Politik

Satire Mitteilung der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER
Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) gibt OB-Kandidatur auf

Düsseldorf, 1. April 2020 Aus gewöhnlich gut unterrichten Kreisen informierte man uns über eine Entscheidung von Marie-Agnes Strack-Zimmermann: Sie könnte so gedacht haben: „Seit 2004 bin ich im Düsseldorfer Stadtrat als Ratsfrau, Fraktions- bzw. stellvertretende Fraktionsvorsitzende tätig und von 2008 bis 2014 sogar als Bürgermeisterin in besonderer Verantwortung. Von Ende 2013 an war ich über fünf Jahre stellvertretende Vorsitzende der Bundespartei. Anfang 2014, also vor mittlerweile sechs...

  • Düsseldorf
  • 01.04.20
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