BuT

Beiträge zum Thema BuT

Politik

Kinderarmut durch Hartz IV
BSG verurteilt Jobcenter zur Übernahme von Schul-, Bildungs- und Lernbedarfen

Die von Greta Thunberg  ins Leben gerufene Fridays for Future - Bewegung  zeigt aufgeweckte Schüler, die Hartz IV-Regelsätze für Kinder demaskieren unvorstellbar dumme Politiker. "In den Regelleistungen für das Jahr 2019 sind für Kinder und Jugendliche sind für 0-6-Jährige 74 Cent, für 6-14-Jährige noch 54 Cent und für 14-18-Jährige „stolze“ 23 Cent, für volljährige im Elternhaus lebende Erwachsene sind 86 Cent und alleinstehende Junge Erwachsene wahnsinnige 108 Cent im Regelbedarf vorhanden." ...

  • Iserlohn
  • 14.05.19
  • 2
Politik

Bildung und Teilhabe - warum werden in Essen so wenig Kinder gefördert?

Wie die WAZ berichtete, hat der Paritätische NRW errechnet, dass in NRW besonders wenig Kinder vom Bildungs- und Teilhabepaket (BUT) profitieren. Besonders Essen schnitt schlecht ab. Grüne und Linke kritisieren diesen Zustand und fordern schnelle Besserung. Die Untersuchungsergebnisse des Paritätischen hätten bestätigt, dass eine möglichst einfache Antragsstellung das A und O für das Bildungs- und Teilhabepaket, so die sozialpolitische Sprecherin der Grünen Christine Müller-Hechfellner. Das...

  • Essen-Nord
  • 21.09.18
Ratgeber
Schulbedarf kostet. Finanziell schwache Familie können Unterstützung beantragen.

Unterstützung zum Schulstart und bei Klassenfahrten

Kreis. Für Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene aus Familien mit geringem Einkommen gibt es Fördermittel aus dem Bildungs- und Teilhabeprogramm (BuT). Damit erhalten Familien finanzielle Unterstützung zum Beispiel für Schulbedarf und Ausflüge mit der Schule oder Kindertageseinrichtung. Darauf weist das Jobcenter Kreis Recklinghausen mit Blick auf das Ende August beginnende Schuljahr hin. "Das Bildungs- und Teilhabepaket bietet den anspruchsberechtigten Familien eine finanzielle Entlastung",...

  • Dorsten
  • 03.08.18
Politik

Wenn die Hilfe bei den Kindern nicht ankommt

„Der Aufwand für Hartz-IV-Haushalte steht in keinem Verhältnis zum Ertrag.“ sueddeutsche.de Eigentlich sollte das Teilhabepaket des Bundes sicherstellen, dass auch Kinder aus Familien, die Hartz IV beziehen, am Schulmittagessen oder an Ausflügen teilnehmen können. Aber nur 29 Prozent der Berechtigten in München haben im vergangenen Jahr das Angebot genutzt. Das Bildungspaket ist nur BlendwerkDie Leistungen erhalten Eltern nur auf Antrag. Die Hürden der sind wohl das größte Hindernis. München...

  • Iserlohn
  • 11.06.18
  • 1
  • 1
Politik
2 Bilder

"Bildungsoffensive" übernimmt Kosten bei der Einschulung

Eine Einschulung kann ganz schön teuer werden. Für Schulranzen und Co. müssen Eltern von Erstklässlern über 250 Euro berappen. Dies haben der Caritasverband für die Stadt Recklinghausen e.V. und der Sozialdienst katholischer Frauen (SkF) Recklinghausen e.V. zusammengerechnet. Viele Eltern können die Kosten nicht tragen. Die katholischen Verbände unterstützen diese Familien. Sie haben sich dazu vor zehn Jahren in der „Bildungsoffensive“ zusammengetan. Kurz vor Beginn des neuen Schuljahres ist...

  • Recklinghausen
  • 03.05.18
Politik
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Zwei Jobcenter streiten über Schulgeld für Trennungskinder

In einer Pressemitteilung vom 24.05.2017 machte das Sozialgericht Dortmund auf ein Urteil vom 16.05.2017 (Az.: S 19 AS 2534/15) aufmerksam. Das Jobcenter Märkischer Kreis hatte zwei Scheidungskindern das dringend benötigte Schulgeld (2 x 30,00 €)verweigert, weil diese sich zum Stichtag 01. Februar beim Vater aufgehalten hatten. Dieser lebte im Einzugsbereich des Jobcenter Hagen, aber auch Hagen verweigerte die Förderung der Kinder. Aktenzeichen (S 19 AS 2534/15) und Entscheidungsdatum weisen...

  • Dortmund-City
  • 24.05.17
  • 1
Politik

Duisburger Hartz IV Spatzen

Im kommenden Jahr sind Wahlen. Nachdem Ursula von der Leyen (CDU) als Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und Bundesministerin für Arbeit und Soziales erheblich an der Vernichtung der Zukunftschancen unserer Kinder und Familien mitgewirkt hat, umwirbt sie die Hoffnungslosen heute als Verteidigungsministerin mit Kriegseinsätzen im Ausland. Mit Andrea Nahles (SPD) treibt die Verfolgungs-Betreuung der Arbeitsmarktpolitik mit den Rechtsverschärfungen ganz neue Blüten. Die...

  • Iserlohn
  • 22.10.16
  • 2
Politik

Jobcenter Märkischer Kreis: Vier Jahre auf Schulbeihilfe gewartet

Einschulungszeit. Viele Schulen benennen die Erstausstattung der Grundschüler haargenau und fordern Markenartikel ungeachtet der wirtschaftlichen Verhältnisse der Eltern und ungeachtet der fortschreitenden Kinderarmut in Deutschland . . . Bildung ist unser wertvollstes Exportgut. Deshalb hat die BunderreGIERung im Regelsatz 2011 für Jugendliche pro Monat 1,20 € für Bildung vorgesehen. Aber es soll Kinder geben, die diese Leistungen für zwei Müsliriegel verschwenden statt alles in Schulbücher,...

  • Dortmund-City
  • 22.08.16
  • 2
  • 1
Politik

Wie das Jobcenter Märkischer Kreis das Bildungspaket (BuT) unterläuft

Am 04.12.2015 wurden vor dem Dortmunder Sozialgericht mehrere Klagen gegen das Jobcenter Märkischer Kreis verhandelt. In dem ersten Verfahren (Az. S 27 AS 4097/12) ging es um die Übernahme von Kosten für Lernförderung aus dem Jahr 2012. Nachdem die Schule Lerndefizite bei einer Schülerin in den Fächern Englisch, Mathematik und Geschichte angezeigt und die Versetzung als gefährdet bezeichnet hatte, suchte die Mutter einen geeigneten Träger für Lernförderung (Nachhilfe) und beantragte beim...

  • Dortmund-City
  • 05.12.15
  • 1
  • 2
Politik

Erfahrungen mit dem Bildungs- und Teilhabepaket (BuT)

Das Bildungs- und Teilhabepaket (BuT - besser BUTT, am. = „für’n Arsch“) ist eine schlechte Antwort der Bundesregierung auf die vernichtende Rüge des Bundesverfassungsgerichts zum Hartz IV-Regelsatz für Kinder. Die Bundesregierung hatte zuvor für allein stehende Erwachsene einen monatlichen Bedarf für Bildung in Höhe von 1,39 € „ermittelt“. Kinder erhielten je nach Alter nur einen Bruchteil, zwischen 0,29 € - 1,16 €, davon zuerkannt. Davon sollten sowohl die schulischen Bedarfe, aber auch die...

  • Iserlohn
  • 31.08.15
  • 3
Politik

Fast 400.000 Euro für die Ärmsten im Bottroper Haushaltsloch verschwunden? LINKE fragt OB nach Verbleib der Mittel für das „Bildungs- und Teilhabepaket“

„Kinder dürfen beim Mitmachen und Dabeisein nicht länger außen vor bleiben, nur weil die Eltern Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende oder andere Sozialleistungen erhalten“, so hieß es 2011 auf der Website des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales zum Start des „Bildungs- und Teilhabepakets“ (BuT). Nicht verwendete Mittel wurden 2013 von der Bundesregierung zurückgefordert. Jetzt hat das Bundessozialgericht geurteilt, dass es sich bei den BuT-Zuwendungen aus dem Jahr 2012 um...

  • Bottrop
  • 28.05.15
  • 2
Politik

BuT-Beratung: Neue Stellen in Recklinghausen geschaffen

Das erfolgreiche Projekt „Schulsozialarbeit“ geht weiter – allerdings mit neuem Namen: Es heißt jetzt Bildungs- und Teilhabe-Beratung (BuT-Beratung). Nachdem das Bundesprogramm Ende vergangenen Jahres ausgelaufen war, ist die Finanzierung bis 2017 geklärt. Und für Recklinghäuser Schulen heißt das, dass 8,5 Stellen verteilt werden können. Auf welche Schulen die Stellen verteilt werden, darüber haben Vertreter aus Rat und Verwaltung in der gemeinsamen Sitzung des Schulausschusses und des...

  • Recklinghausen
  • 19.05.15
Politik

Gut, aber zu spät: Landesregierung hat ein Einsehen mit der Schulsozialarbeit

Ein ReBlog von www.piratenfraktion-nrw.de/ (von Olaf Wegner und Ingo Schneider Zur Zusicherung der Landesregierung, die Schulsozialarbeit in den nächsten drei Jahren mit 144 Millionen Euro zu unterstützen, sagt Olaf Wegner, Sozialpolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW: “Endlich hat Frau Ministerpräsidentin Kraft ein Einsehen! Wir weisen seit zwei Jahren im Landtag immer wieder auf die Wichtigkeit der Schulsozialarbeit hin. In zahlreichen Anträgen haben wir immer wieder...

  • Wesel
  • 26.11.14
  • 2
Politik
Olaf Wegner im Plenum des Landtags NRW

Landtagsmitglieder des Kreises Wesel stimmen gegen die Fortsetzung der Schulsozialarbeit

Landtagsmitglieder (MdL) aus dem Kreis Wesel haben gegen den Antrag der Piratenfraktion zur Weiterfinanzierung der Schulsozialabeit (gem. Bildungs-&Teilhabepaket) mit Landesmitteln gestimmt und damit die wortreichen Beteuerungen ihrer Parteikolleginnen und -Kollegen im Kreistag und in den Gemeinderäten beiseite gewischt. Die MdLs aus dem Kreis Wesel haben also im Wissen, dass weder Kreis noch die Kommunen die Weiterführung der Schulsozialarbeit finanzieren werden, die beim Bund liegende...

  • Wesel
  • 03.10.14
  • 8
Ratgeber

Bildungspaket: Bildungsgerechtigkeit erfolgreich eingeklagt

"Nach einem Sozialgerichtsurteil muss das Job-Center Märkischer Kreis die Mathe-Nachhilfe für eine sozialschwache Realschülerin für zwei Jahre nachzahlen. „Als ich das Interview mit Ursula von der Leyen gelesen habe, in dem sie sich darüber beklagt, dass die Mittel für das Bildungspaket nicht abgerufen werden und dann diesen Fall gesehen habe, wusste ich warum“, blickt der Letmather Rechtsanwalt Bernd Blöcher aus der Kanzlei Pretzsch und Kollegen in seine Unterlagen zu einem gerade zugestellten...

  • Iserlohn
  • 12.02.14
Politik

Schon wieder sieben Millionen Euro für Hartz IV-Kinder verschwunden

Wie Hartz IV-Kinder von der Politik betrogen und ausgeplündert werden. Das Bildungs- und Teilhabepaket wurde als ein Lieblingsprojekt von Ursula von der Leyen als Antwort auf die Regelsatzentscheidung des Bundesverfassungsgerichts 1 BvL 1/09 vom 09.02.2010 eingeführt. Das Bundesverfassungsgericht rügte damals die Bundesregierungen für die willkürliche und realitätsferne Bedarfsfestsetzung und gab der Regierung auf endlich eine realistische und nachvollziehbar überprüfbare Ermittlung der...

  • Essen-Steele
  • 13.10.13
  • 4
  • 2
Politik

Schulsozialarbeit erhalten

Viele Stellen für Schulsozialarbeiter fallen zum Ende des Jahres in den Städten und Gemeinden weg. So z.B. 11 in Mühlheim und 20 in Oberhausen, auch Bochum ist betroffen. 16,5 Stellen sind hier aus dem BuT, so ist das Kürzel für das Bildungs-und Teilhabepaket, finanziert worden.Schuld an dieser Misere ist eindeutig Frau von der Leyen, die das Bildungs- und Teilhabepaket nur für eine Dauer von zwei Jahren auch mit den entsprechenden Mitteln für die Schulsozialarbeiter ausgestattet hat. Diese...

  • Bochum
  • 04.10.13
  • 4
Politik

Das Bildungspaket und das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 09.02.2010

Als das Bundesverfassungsgericht im Jahr 2009 endlich die (erste) Überprüfung der Regelsätze für Erwachsene und Kinder zur Entscheidung annahm, reagierte die Politik übereifrig mit der Einführung eines Schulgeldes in Höhe von 100,00 €. Die Bundesregierung hatte zuvor für allein stehende Erwachsene einen monatlichen Bedarf für Bildung in Höhe von 1,39 € ermittelt. Kinder erhielten je nach Alter nur einen Bruchteil davon zuerkannt. Davon sollten sowohl die schulischen Bedarfe, aber auch die...

  • Iserlohn
  • 02.05.13
Politik
Foto: Molatta

Stadt Bochum richtet BuT-Servicecenter ein

Die Stadt und das Job-Center Bochum regeln zum 1. Januar die Antragstellung und -bearbeitung für das Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) neu. Um Eltern und Kindern aus wirtschaftlich benachteiligten Familien gezielt und aus einer Hand helfen zu können, richten sie ein zentrales Beratungs- und Servicecenter ein. Aufgrund der damit verbundenen Umzüge können berechtigte Bürgerinnen und Bürger vom 27. bis 30. Dezember im Amt für Soziales und Wohnen keine Anträge auf Bildung und Teilhabe stellen. Das...

  • Bochum
  • 22.12.11
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