CDU

Beiträge zum Thema CDU

Politik

DIE LINKE, Demokratischer Sozialismus, Utopien. Eine Replik

Der »Demokratische Sozialismus« im Programm der Linken wird von einem Sozialdemokraten als Utopie abgetan. „Der politische Kampf für einen demokratischen Sozialismus kann“, behauptet er, „nur zum Verfall der Demokratie und zum Bürgerkrieg in Deutschland führen.“ Selbst wenn humanistische Ideen nicht voll und ganz realisiert werden können oder verfälscht und pervertiert werden wie Buddhas widerspruchsfreie, als authentisch geltende Lehre, der Pali- Kanon, wir würden, gäben wir sie auf, uns...

  • Recklinghausen
  • 28.03.18
  • 2
Politik

Wilhelm Neurohr: „SPD-Minister der GroKo blockieren erneut wichtige UN-Initiative“

Zu der aktuellen Blockade des UN-Paktes für Menschenrechte durch die Bundesregierung: „SPD-Minister der GroKo blockieren erneut wichtige UN-Initiative“ Einen Vorgeschmack darauf, was uns von der nochmaligen GroKo in wichtigen politischen Fragen an skandalösen Fehlentscheidungen erwartet, lieferten uns nun zum zweiten Mal die dort zuständigen SPD-Minister mit der erneuten Blockade eines wichtigen UN-Abkommens für die Menschenrechte. Zur Erinnerung: Erst im vorigen Jahr hatte die GroKo unter dem...

  • Recklinghausen
  • 07.03.18
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Politik

Wilhelm Neurohr: „Sozialstaatsgebot wieder in Kraft setzen“

Die seit 20 Jahren etablierten Armenspeisungen infolge der rot-grünen–Politik Agenda-Politik haben sich im reichsten Land Europas seither zahlenmäßig verdreifacht: Über 1,5 Mio. hungrige Menschen stehen in den ehrenamtlich organisierten Tafelläden und Suppenküchen Schlange. (Gleichzeitig hat sich auch die Zahl der Obdachlosen verdoppelt). Ausgerechnet die dafür verantwortlichen Politiker empören sich jetzt moralisch über das umstrittene Vorgehen der Ehrenamtlichen in Essen und Marl, denen die...

  • Recklinghausen
  • 02.03.18
  • 1
Überregionales
Die Besentage in Dorsten, vom 12. bis 17. März 2018. | Foto: https://pixabay.com/de/fragezeichen-stra%C3%9Fenkehrer-2546103/

Dorsten: > putzen für andere

In Dorsten wird es nie langweilig! Leider, aber Gott sei Dank. Die Besentage in Dorsten vom 12. bis 17. März 2018. Anmeldung : Termin leider vorbei. Haltet unsere Stadt sauber! Aber jeder kann ja mal, den ein oder anderen ansprechen > da hast du etwas verloren. Oder wenn körperlich möglich, den Unrat in das entsprechende Müllgefäß zu werfen. Haltet Dorsten BITTE sauber!! Vielleicht sind auch Nachmeldungen unter 02362-665605 möglich? Quelle: Dorstener Zeitung...

  • Dorsten
  • 28.02.18
  • 2
Politik
Veranstaltung der Bürgerinitiativen http://alles-dicht-in-nrw.de/ ,mit  Ministerin für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz; Frau Christina Schulze Föcking  CDU, 3.v.r.
2 Bilder

Dichtheitsprüfung: Landtagsabgeordnete empfiehlt, Neuregelung bis Sommer abzuwarten. Lübbecke Wasserschutzgebiet soll stark ausgeweitet werden.

http://alles-dicht-in-nrw.de/ Lübbecke Wasserschutzgebiet soll stark ausgeweitet werden Dichtheitsprüfung: Landtagsabgeordnete empfiehlt, Neuregelung bis Sommer abzuwarten Frank Hartmann 07.02.2018 | Stand 07.02.2018, 15:21 Uhr Lübbecke. Um die öffentliche Wasserversorgung dauerhaft zu sichern, will die Bezirksregierung Detmold das Wasserschutzgebiet Lübbecke erheblich ausweiten. Auf dem vorläufigen Plan, den Baudezernent Ingo Ellerkamp kürzlich dem Bauausschuss vorstellte, zeigt sich nahezu...

  • Düsseldorf
  • 09.02.18
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Politik

Wilhelm Neurohr: GroKo-Papier kein großer sozialpolitischer Wurf für die eigentlichen Problemlösungen

Zur Berichterstattung über das Verhandlungsergebnis der GroKo: GroKo-Papier kein großer sozialpolitischer Wurf für die eigentlichen Problemlösungen Es wäre aufschlussreich gewesen, wenn dem Koalitionspapier der GroKO zunächst die bisherige Bilanz des Regierungshandelns aus 8 Jahren GroKo bzw. aus der Regierungsära von 12 Jahren Merkel für den Zeitraum 2005 bis 2017 vorangestellt worden wäre, um den eigentlichen Handlungsbedarf für die nächsten Jahre zu erkennen: • Die Zahl der Armenspeisungen...

  • Recklinghausen
  • 08.02.18
  • 1
Politik

Wilhelm Neurohr: SONDIERUNGSERGEBNISSE TORPEDIEREN EUROPÄISCHE SOZIALPOLITIK

Zur Berichterstattung in den Medien über die Koalitions-Sondierungen in Berlin: „SONDIERUNGSERGEBNISSE TORPEDIEREN EUROPÄISCHE SOZIALPOLITIK“ Täglich hören wir von Spitzenpolitikern aus dem In- und Ausland sowie in den Medien das Argument, die „Groko“ sei allein schon wegen der großen Herausforderungen für das reformbedürftige Europa dringend geboten. Warum nimmt dann das bisherige Sondierungspapier von CDU und SPD auf die wichtigsten und aktuellsten europäischen Weichenstellungen aus dem...

  • Recklinghausen
  • 21.01.18
  • 1
Politik

Dichtheitsprüfung: WICHTIG - 3 Verfahren vor dem Verwaltungsgericht Minden

http://alles-dicht-in-nrw.de/ WICHTIG-Termin: Verwaltungsgericht Minden, 3 Dichtheitsprüfungs-Verfahren Am 18.01.18, 09:51, Willi Broshinski schrieb: Sehr geehrte Damen und Herren, das Verwaltungsgericht hat Termin bestimmt für das Verfahren Stemper ./. Gemeinde Extertal. Der Termin findet am 01.03.2018, 9:30 Uhr, am Verwaltungsgericht Minden, Königswall 8, 32423 Minden, Sitzungssaal II (Zi.-Nr. 208) statt. Als Link übersende ich die Ladung des Gerichts....

  • Recklinghausen
  • 19.01.18
Politik
Kanzlerin Angela Merkel präsentierte die Ergebnisse der Sondierungsgespräche am Morgen des 12. Januar. | Foto: Christoph Braun / Wiki Commons
2 Bilder

Sondierung zwischen SPD und Union: Wie geht es jetzt weiter?

Die Sondierungsgespräche zwischen SPD und der Union könnte den Weg in eine neue Große Koalition zu weisen. Das am 12. Januar veröffentlichte Papier umfasst 28 Seiten, in denen die Verhandelnden gemeinsame Ziele erklären. Hier eine (natürlich unvollständige) Zusammenfassung: Europa Die Verbindungen mit Frankreich sollen ausgebaut werden, damit Deutschland und Frankreich für eine Erneuerung der EU kämpfen. Eine gemeinsame Außen- und Menschenrechtspolitik alles EU-Länder halten SPD und Union für...

  • Herne
  • 12.01.18
  • 102
  • 10
Politik

Für die neue Legislaturperiode wurden Änderungen des Landeswassergesetzes (LWG) vereinbart

http://alles-dicht-in-nrw.de/ Die erste Sitzung 2018 der - BI Alles dicht in Gronau - findet am Montag, 15. Januar statt, zu der auch alle interessierten Bürger eingeladen sind. Ort und Zeit sind Gaststätte Nienhaus, Gluckstr. 2 um 19:30 Uhr. Zentrales Thema wird die Umsetzung der im Koalitionsvertrag vereinbarten Änderung des Landeswassergesetzes NRW sein. Für die neue Legislaturperiode wurden Änderungen des Landeswassergesetzes (LWG) dahingehend vereinbart, eine verpflichtende...

  • Recklinghausen
  • 12.01.18
  • 2
Politik
3 Bilder

Dichtheitsprüfung/Funktionsprüfung- Zusage von DIE LINKE im DBT für die neue Legislaturperiode!

Dichtheitsprüfung/Funktionsprüfung- Zusage von DIE LINKE im DBT für die neue Legislaturperiode! Auszüge aus den Schreiben. Hallo Uwe, Zwischen den Ländern und dem Bund wird außerdem die konkurrierende Gesetzgebung für den Wasserbereich durch Artikel 74, Nr. 32 des Grundgesetzes direkt festgelegt. Und wegen dieser grundgesetzlich fixierten Möglichkeiten der Länder würde die Streichung von § 23 WHG an der Situation nichts ändern. Solange der Bund keine Regelungen getroffen hat, können die Länder...

  • Düsseldorf
  • 18.09.17
Politik
3 Bilder

„Dichtheitsprüfung“- •Auskunftverhinderungsstrategie oder Ignoranz? „Horn Bad Meinberg“

Ein Erlebnis der besonderen Art erfuhr die Fremdwasserinitiative Horn-Bad Meinberg als sie ihr Recht wahrnahm, Informationen über den Stand der Dichtheitsprüfungen in Erfahrung bringen wollte. Der Ablauf: 03.05.2017: Schreiben der Fremdwasserinitiative an die Stadtwerke: Anfrage nach dem Stand der Dichtheitsprüfungen mit dem Schwerpunkt die Anzahl nicht bestandener Dichtheitsprüfungen in Einteilung nach Fehlanschlüssen und reparaturbedürftigen Schäden. 15.05.2017: Schreiben der Stadtwerke an...

  • Recklinghausen
  • 08.09.17
Überregionales
links: Herr Christoph Dames – Technisches Stadtteilmanagement
5 Bilder

Dorsten-Probesitzen auf neuen Bänken

In Dorsten ist immer was los! Ab dem nächsten Jahr wird die Dorstener-Fußgängerzone komplett neu umgestaltet. Am 13.Juli 2017 konnten die Dorstener – Bürger sich ein Bild von den Alternativen für das künftige Innenstadt-Mobiliar machen und auf 6 Bänken probesitzen. Denn hier in Dorsten können die Bürger mitberaten was neu angeschafft wird, auch ihr Votum wird in die endgültige Wahl einfließen. Ihre Meinungen für die Pflasterung, Müllbehälter, Fahrradbügel/Ständern, Sitzmöbel, Laternen wurden...

  • Dorsten
  • 18.07.17
Politik
3 Bilder

Dichtheitsprüfung-Hauseigentümer aufgepasst

http://www.alles-dicht-in-nrw.de/ Dichtheitsprüfung- Hauseigentümer aufgepasst Dichtheitsprüfung auf der Kippe Hausbesitzer in NRW, die eine Dichheitsprüfung für ihren Kanalhausanschluss durchführen sollen, können möglicherweise aufatmen. Durch den Regierungswechsel in Nordrhein-Westfalen ist Bewegung in die Angelegenheit gekommen. Im Koalitionsvertrag zwischen CDU und FDP ist vereinbart: „Eine verpflichtende Funktionsprüfung privater Abwasserkanäle (Dichtheitsprüfung) soll es nur bei...

  • Recklinghausen
  • 07.07.17
  • 2
Politik
Bildmitte -Klaus Gube-

Dichtheitsprüfung/Funktionsprüfung "Wachsam bleiben"

http://www.alles-dicht-in-nrw.de/ Dichtheitsprüfung/Funktionsprüfung Wort gehalten hat die neue NRW-Regierungskoalition, das muss man ihr lassen. In ihrem umfangreichen Koalitionsvertrag steht u.a., dass per Novellierung des Landeswassergesetzes die unbegründete Dichtheitsprüfung privater Abwasserleitungen ad acta gelegt werden soll. Christian Lindner von der FDP sagte nach Unterzeichnung des Koalitionsvertrages, vor laufender Kamera, auch noch diese Worte: "Wir wollen keine Politik machen...

  • Recklinghausen
  • 04.07.17
Politik
2 Bilder

WICHTIG!! Es scheint, dass wir unser Ziel die Dichtheitsprüfung in NRW ad acta legen zu können, erreicht haben!!!

http://www.alles-dicht-in-nrw.de/ Ja, liebe Mitstreiter und politische Unterstützer, es schneit wirklich so weit zu sein, dass ich /wir jetzt nach meinem Beginn mit dem Thema Dichtheitsprüfung (Ende 2008) diesbezüglich bald nur noch unsere Siegesfeier organisieren muss. Es war teilweise viel Arbeit, Demo Münster und vor dem Landtag Düsseldorf sowie vor vielen Rathäusern, Telefonate/Gespräche mit Landtagsabgeordneten, Presse, Bezirksregierung, MdB, Gründung neuer Bürgerinitiativen usw. Aber es...

  • Recklinghausen
  • 18.06.17
Politik

WICHTIG!! Es scheint, dass wir unser Ziel die Dichtheitsprüfung in NRW ad acta legen zu können, erreicht haben!!!

http://www.alles-dicht-in-nrw.de/ Ja, liebe Mitstreiter und politische Unterstützer, es schneit wirklich so weit zu sein, dass ich /wir jetzt nach meinem Beginn mit dem Thema Dichtheitsprüfung (Ende 2008) diesbezüglich bald nur noch unsere Siegesfeier organisieren muss. Es war teilweise viel Arbeit, Demo Münster und vor dem Landtag Düsseldorf sowie vor vielen Rathäusern, Telefonate/Gespräche mit Landtagsabgeordneten, Presse, Bezirksregierung, MdB, Gründung neuer Bürgerinitiativen usw. Aber es...

  • Düsseldorf
  • 18.06.17
  • 1
Politik
Will den Wechsel in NRW, dann zieht es ihn weiter nach Berlin: FDP-Chef Christian Lindner (re.), hier im Gespräch mit stv. Redaktionsleiter Martin Dubois. Alle Fotos: Oleksandr Voskresenskyi
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"NRW ist ein Fliegengewicht" - FDP-Chef Christian Lindner im Lokalkompass-Interview

Die FDP könnte bei der Landtagswahl drittstärkste Kraft werden. Ihr „Gesicht“, Spitzenkandidat Christian Lindner, will danach nach Berlin weiterziehen. Ein Problem? Nein, meint Lindner im Lokalkompass-Interview. Man kennt die FDP als Fürsprecher für Markt und Mittelstand. Jetzt treten sie auch als Kümmerer zum Beispiel für Arbeitslose auf und sagen, dass es in Deutschland gerechter zugehen müsse. Was genau verstehen Sie unter Gerechtigkeit? Lindner: Dazu zählen Bildungsgerechtigkeit, weil eine...

  • Düsseldorf
  • 28.04.17
  • 40
  • 8
Politik
Hintere Reihe von links: etwas verdeckt Hanns-Jörg Rohwedder (Piraten-Partei), Norbert Meesters (SPD), Fritz Pucher (BI Minden), Roland Schmidt (BI Havixbeck), Uwe Gellrich (BI Kreis Borken u. Dorsten.)
3 Bilder

Pressemitteilung- Landesweites Treffen der Bürgerinitiativen gegen die Dichtheitsprüfung in Dülmen

http://www.alles-dicht-in-nrw.de/ Landesweites Treffen der Bürgerinitiativen in Dülmen Zum 5.Mal trafen sich die Vertreter der mehr als 83 Bürgerinitiativen „Alles dicht in NRW“ am Samstag 1. April 2017 im Dülmener Hof in Dülmen. Zu diesem Treffen waren auch die umweltpolitischen Sprecher der im Landtag vertretenen Parteien eingeladen, um von ihnen vor der Landtagswahl in NRW ein Statement zur künftigen Entwicklung in NRW zu erhalten. Norbert Meesters (SPD) und Hanns-Jörg Rohwedder (Die...

  • Recklinghausen
  • 05.04.17
  • 4
Politik
3 Bilder

Großes Delegierten-Treffen 2017 der NRW Bürgerinitiativen gegen die Dichtheitsprüfung

Öffentliche Veranstaltung http://www.alles-dicht-in-nrw.de/ Pressemitteilung Am Samstag, 01. April 2017, treffen sich Vertreter aller NRW „Bürgerinitiativen gegen die Funktions-/Dichtheitsprüfung privater Abwasserkanäle“ zu ihrer ersten Versammlung im Jahr 2017 im Hotel Dülmener Hof, Halterner Straße 178 in Dülmen. Die Veranstaltung ist öffentlich und beginnt um 10.30 Uhr. Alle interessierten Bürger/ innen, Stadtverordnete und Politiker, Stadtverwaltung sowie Vertreter der Presse sind zu der...

  • Recklinghausen
  • 06.03.17
  • 4
  • 1
Politik
Bi-Treffen 24.11.2016
3 Bilder

„Dichtheitsprüfung“ Strategie im Hinblick auf die Landtagswahlen, NRW 14. Mai 2017

http://www.alles-dicht-in-nrw.de/ Erweitertes Münsterland-Treffen der Bürgerinitiativen in Havixbeck Am Donnerstag, den 24. November 2016, trafen sich auf Einladung der „BI Havixbeck“ das Netzwerk der Bürgerinitiativen „Alles dicht in NRW“ zum 6. Mal in Havixbeck im Hotel Kemper. Auf der Tagesordnung standen u.a. der aktuelle Sachstand in den einzelnen Gemeinden und der Zwischenbericht https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMV16-4461.pdf über das z.Zt. laufende...

  • Düsseldorf
  • 02.12.16
  • 2
  • 2
Politik
Leider fehlt der Haken bei den Piraten. Im Landtag NRW haben uns unterstützt:
CDU, FDP,DIE LINKE, Piratenpartei. 15/16. Wahlperiode soweit noch im Landtag NRW.
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Dichtheitsprüfung von Kanalhausanschlüssen , die Bi`s /Bürger müssen auch Richtung Bundestag (Wahlen 2017) aktiv werden.

http://www.alles-dicht-in-nrw.de/ Nochmals zur Erinnerung. Die Ermächtigung für die Bundesländer muss aus dem WHG aufgehoben werden. Hier müssen wir Richtung Bundestagswahlen 2017 auch noch mal aktiv werden. Dr. Barbara Hendricks Seit 17. Dezember 2013: Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode Drucksache17/10968 12. 10. 2012 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 8. Oktober 2012 eingegangenen Antworten der Bundesregierung 133....

  • Recklinghausen
  • 18.11.16
Politik
2 Bilder

Dichtheitsprüfung!! Öffentliches Treffen

http://www.alles-dicht-in-nrw.de/ Dichtheitsprüfung-Gegner-Treffen sich Öffentliches-Treffen Zum Jahresausklang treffen wir uns in Havixbeck. Am Do.24.11.2016 um 19 Uhr, haben wir das erweiterte Münsterland-Treffen. Hotel Kemper, Altenberger Str.14, 48329 Havixbeck. http://www.alles-dicht-in-nrw.de/index.php/2012-11-29-18-09-38/icalrepeat.detail/2016/11/24/160/-/wichtiges-treffen-der-buergerinitiativen Wir wollen uns gemütlich zusammen setzen bei Wasser, Bier und Wein...... . Es gibt mit...

  • Recklinghausen
  • 09.11.16
  • 2
  • 1
Politik
Fremdwassergemeinde Extertal, auch hier Dichtheitsprüfung durch die Hintertür.
3 Bilder

Fremdwasser Horn-Bad Meinberg - Dichtheitsprüfung durch die Hintertür

http://www.alles-dicht-in-nrw.de/ Leserbrief zum Thema Fremdwasser   Alles für die Katz?   Nun ist sie raus, die Katze aus dem Sack. Herausgelassen vom Werkleiter auf der Sitzung des Betriebsausschusses der Stadtwerke Horn-Bad Meinberg am 13.09.2016. Die ersten Zahlen über ein Zwischenergebnis der durchgeführten Dichtheitsprüfungen bei rund 100 Hausanschlüssen in Leopoldstal wurden genannt. Danach, so Werkleiter Jüdith, 82% Hausanschlüsse ohne Beanstandung, 18% Fehlanschlüsse. Macht 100%. Also,...

  • Recklinghausen
  • 01.11.16
  • 3
  • 1
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