CDU

Beiträge zum Thema CDU

Politik
Rainer Enzweiler CDU
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CDU und SPD zur Innenstadt

Maßnahmenpaket: SPD und CDU wollen Innenstadt aufwerten Mehr Grün, mehr Zusammenarbeit, mehr Sauberkeit – mit einem Maßnahmenbündel wollen die beiden Ratsfraktionen die Innenstadt attraktiver für Kunden und Händler gestalten. SPD und CDU werden bei der kommenden Ratssitzung einen gemeinsamen Antrag zur Abstimmung stellen. Darin wird die Verwaltung gebeten, die Machbarkeit der Maßnahmen insbesondere unter finanziellen Gesichtspunkten zu prüfen. „Unser Ziel ist es, die Innenstadt nach vorne zu...

  • Duisburg
  • 17.09.16
Politik

CDU zur Schulsanierung

Die rot-grüne Landesregierung hat angekündigt, Kommunen ab 2017 bei der Sanierung von Schulgebäuden finanziell zu unterstützen. Aus Sicht des bildungspolitischen Sprechers der CDU- Ratsfraktion, Peter Ibe, ein längst überfälliger Schritt: „Schüler benötigen ein Lernumfeld, in dem sie sich wohlfühlen und ihre Bildungschancen voll ausschöpfen können. Fach- und Klassenräume sind so auszustatten, dass sie den pädagogischen Anforderungen entsprechen. Die Schüler verbringen immer mehr Zeit in den...

  • Duisburg
  • 11.07.16
Politik

CDU und FOC

CDU begrüßt Planungen für Outlet Center am alten Güterbahnhof Die CDU-Fraktion unterstützt das Vorhaben der Stadtverwaltung und des Investors, am alten Güterbahnhof ein Outlet Center zu errichten. Dies machte der CDU-Fraktionsvorsitzende bei einer Pressekonferenz im Duisburger Rathaus deutlich: „Wir wollen einen Impuls für die Stadtentwicklung erzielen. Der derzeitige Stillstand am ehemaligen Güterbahnhof ist keine Lösung. Wenn es gelingt, dort mit einem stimmigen Konzept ein Outlet-Center zu...

  • Duisburg
  • 07.07.16
Politik

CDU und Integrationsrat

CDU: Integrationsrat muss sich auf eigentliche Aufgaben konzentrieren Nach der Rücknahme der Armenien-Resolution steht der Integrationsrat nach Ansicht der CDU-Fraktion in der Pflicht, seine Funktion und Aufgabe innerhalb der kommunalen Gremien zu überdenken und konsequent wahrzunehmen. „Was wir in den vergangenen Tagen erlebt haben, wird den Begriffen Integration und Teilhabe nicht ansatzweise gerecht. Vielmehr mussten wir feststellen, dass innenpolitische Konflikte der Türkei im Duisburger...

  • Duisburg
  • 23.06.16
Politik
Das Bild zeigt von rechts nach links: Rainer Groß, Frank Heidenreich, Katharina Hötte, Frank Tatzel, Erich Weisser, Rainer Kaussen, Sarah Stantscheff, Günter Helbig, Brigitte Devers, Willi Jenk, Ralf Winstroth und Michaela Vervoort
Foto: CDU-Fraktion im RVR / Dirk Schmidt, Abdruck frei

CDU-Fraktion im RVR besichtigt historischen Ortskern - Frank Heidenreich: Stärkung des Einzelhandels in Rheinberg ist unser Ziel

„Die Stärkung des Einzelhandels in den Ortskernen - gerade auch in den kreisangehörigen Städten - ist Ziel der CDU“, erklärt Frank Heidenreich (CDU), Mitglied der CDU-Fraktion im RVR, anlässlich einer Besichtigung des historischen Ortskerns von Rheinberg. „Es spricht alles dafür, die Erarbeitung eines Integrierten Handlungskonzeptes für den historischen Rheinberg zu befürworten und mit 60 Prozent der Kosten zu bezuschussen. So ein Konzept wird in den Folgejahren Grundlage für die Bewilligung...

  • Rheinberg
  • 10.06.16
  • 4
Politik

CDU und Chiquita

CDU übt Kritik wegen Weggang von Chiquita-Zentrale Erneut verlässt ein großer Name unsere Stadt: Der Weltmarktführer im Bananen-Geschäft, Chiquita, verlegt seine Deutschland-Zentrale von Duisburg nach Hamburg. Damit verliert die Stadt ein Unternehmen, das in Deutschland nach eigenen Angaben im Geschäftsjahr 2014 rund 115 Millionen Euro Umsatz und einen Reingewinn von rund 5 Millionen Euro erwirtschaftet hat. „Dies ist eine schlechte Nachricht für Duisburg. Große Namen sind wichtig, um den...

  • Duisburg
  • 11.05.16
Politik

CDU zu den Revierparks

Finanzierungsprobleme der Revierparks nicht gelöst CDU: wichtige wirtschaftliche Grundlagen nicht geklärt Mit dem ablehnenden Ratsbeschluss aus Herne sieht Roland Mitschke, Vorsitzender der CDU-Fraktion im RVR, wenig Chancen, das 2013 auf Betreiben von Regionaldirektorin Geiß-Netthöfel (SPD) von der damaligen SPD/Grünen-Koalition beschlossene Verschmelzungsmodell zu realisieren. Dabei ist zu berücksichtigen, dass die Zustimmung mehrerer Städte abhängig ist von der Zustimmung der übrigen...

  • Duisburg
  • 27.04.16
Politik

CDU und das IW-Ranking

CDU übt Kritik wegen katastrophaler Wirtschaftsdaten Schlusslicht in einer bereits abgehängten Region: Die Untersuchung des Kölner Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) zur Wirtschaftskraft der Regionen in Deutschland fällt ein vernichtendes Urteil über Duisburg. Demnach belegt Duisburg unter 402 bewerteten Regionen den letzten Platz und ist damit noch schlechter aufgestellt, als die ebenfalls miserabel bewerteten Ruhrgebietsstädte wie Gelsenkirchen, Oberhausen, Mülheim oder Dortmund. Für die...

  • Duisburg
  • 14.04.16
Politik

CDU und die Salafisten

CDU fordert: Druck auf Salafisten muss erhöht werden Die für das Wochenende angekündigte Veranstaltung mit radikalen Predigern in der Marxloher Massjid Ar-Rahman-Moschee ist heute Mittag kurzfristig abgesagt worden. Die Absage macht aus Sicht der CDU-Fraktion deutlich, dass die salafistische Szene durchaus empfindlich auf öffentliche Aufmerksamkeit reagiert. „Der vielfältige Protest und die Berichterstattung sind für die Islamisten unangenehm. Sie wollen nicht, dass ihr Treiben hinter...

  • Duisburg
  • 24.03.16
Politik
NRW CDU-Chef Armin Laschet (li.) im Gespräch mit Martin Dubois in seinem Büro im Landtag. Fotos: Oleksandr Voskresensky
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CDU-Chef Laschet im LK-Interview: "AfD für uns kein Partner"

Ein klares Nein zur Zusammenarbeit mit der AfD und harsche Kritik am Umgang der rot-grünen Landesregierung mit der Flüchtlingskrise: Im Lokalkompass-Interview bringt sich NRW CDU-Chef Armin Laschet für die Landtagswahl 2017 in Stellung. Wie kann man Wahlerfolge der AfD auch in NRW verhindern? Diese Frage beschäftigt die Volksparteien seit den jüngsten Erfolgen der Rechtspopulisten. Das Thema ist eng an die Flüchtlingsfrage gekoppelt. Martin Dubois, stv. Redaktionsleiter unserer Verlage, sprach...

  • Düsseldorf
  • 23.03.16
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Politik

CDU zu den Revierparks

CDU: RVR muss neues Kooperationsprojekt entwickeln Finanzierungsprobleme der Revierparks nicht gelöst Mit dem ablehnenden Ratsbeschluss aus Herne sieht Roland Mitschke, Vorsitzender der CDU-Fraktion im RVR, keine Chance mehr, das 2013 auf Betreiben von Regionaldirektorin Geiß-Netthöfel von der damaligen SPD/Grünen-Koalition beschlossene Verschmelzungsmodell zu realisieren. Dabei ist zu berücksichtigen, dass die Gelsenkirchener Zustimmung abhängig ist von der Zustimmung der übrigen Standorte....

  • Duisburg
  • 18.03.16
Politik
Politischer Kurswechsel? Die letzte Frage der Woche verrät, dass die Lokalkompass-Community nicht damit rechnet. | Foto: Lokalkompass / Schmitz

Nach den Landtagswahlen: Wer macht's mit wem?

Die Landtagswahlen am vergangenen Sonntag, 13. März, hielten in der Tat die eine oder andere Überraschung bereit. Und auch wenn die nächsten Bundestagswahlen erst in nächsten Jahr anstehen, mögen die Ergebnisse des jüngsten Wahlsonntags Bedeutung für sie haben. In Baden-Württemberg fuhren die Grünen mit rund 30 Prozent der Stimmen einen erstaunlichen Erfolg ein, die Sozialdemokraten erlitten die höchsten Einbußen. In Rheinland-Pfalz hingegen verteidigte Malu Dreyer die Position der SPD, der FDP...

  • 14.03.16
  • 21
  • 6
Politik
Auch für Kanzlerin Angela Merkel könnte der kommende Wahlsonntag von Bedeutung sein. | Foto: Reiner Kruse

Frage der Woche: Wo steht Kanzlerin Merkel nach den Landtagswahlen am 13. März?

Zwar sind wir in Nordrhein-Westfalen nicht direkt betroffen, dennoch könnte der kommende Sonntag große Auswirkungen auf die politische Lage in der Republik und somit für uns alle haben. In Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt und Baden Württemberg stehen dann Landtagswahlen an. Denkbar ist, dass die kommenden Wahlen besonders für Angela Merkel richtungsweisend sein werden. Nachdem die AfD in Hessen bei den jüngsten Kommunalwahlen ein zweistelliges Ergebnis erzielen konnte, zeigen sich Vertreter von...

  • 10.03.16
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Politik
Die Mitglieder der Bürgerinitiative Zinkhüttenplatz kämpfen seit vier Jahren um den Erhalt ihrer Wohnungen.
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FOC: Requiem für ein totes Pferd

An den Bau des Factory Outlet Centers in Marxloh glaubt anscheinend selbst im Rathaus kaum noch jemand. Bei der letzten Sitzung im Jahr am vergangenen Montag äußerten SPD und CDU in einem gemeinsamen Antrag, der Stillstand sei nicht akzeptabel. Derweil feiern die Anwohner der Siedlung Zinkhüttenplatz bereits die Rettung ihrer Häuser – mit einem lachenden und einem weinenden Auge. Montag um 14 Uhr vor dem Rathaus: Die vorwiegend schwarz gekleideten rund 30 Mitglieder der Bürgerinitiative...

  • Duisburg
  • 24.11.15
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Politik

Die Renten sind sicher ...

... und das Factory Outlet Center in Marxloh wird gebaut. Sie ahnen es, liebe Leser, beide Aussagen sind blühender Blödsinn. Das mit den Renten ist mittlerweile bewiesen, das mit dem FOC eigentlich auch, nur will es niemand so unverblümt zugeben. Nachdem die Stadt trotz Pleiten, Pech und Pannen in Serie (nahezu) fraktionsübergreifend eisern an den Plänen festhielt, wollen nun auch SPD und CDU nicht mehr bedingungslos an den Einkaufstraum im Norden glauben. Für Erheiterung sorgte erst unlängst...

  • Duisburg
  • 24.11.15
  • 2
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Politik

CDU zur Schiffahrtsverwaltung

Das Ruhrgebiet nicht auseinanderreißen Für die Beibehaltung der Einheit des Ruhrgebiets beim Neuzuschnitt der Reviere der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung (WSV) haben sich alle 35 Bundestagsabgeordneten von SPD und CDU aus dem Ruhrgebiet in einem Schreiben an Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt MdB stark gemacht. Im Rahmen der WSV gibt es Überlegungen, große Teile des Wasser- und Schifffahrtsamtes (WSA) Meiderich dem WSA Rheine zuzuschlagen. „Diese bewusste Zerschneidung hätte für das...

  • Duisburg
  • 11.11.15
Politik

Neues von Volker Mosblech

Die Seemannsmission im Hafenteil Ruhrort wird durch die CDU-geführte Bundesregierung finanziell gefördert. Die Deutsche Seemannsmission plant, in Duisburg Ruhrort einen neuen Standort zu errichten, was mit zusätzlichen Kosten verbunden ist. Für die Finanzierung von Elektro- und Malerarbeiten, den Umzug selbst sowie den Kauf von Elektrogeräten wie Beamer und Musikanlage erhält die Seemannsmission vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales einen Zuschuss von knapp 7.000 Euro aus dem Topf...

  • Duisburg
  • 07.11.15
Politik

CDU und CSU

Menschen in Not helfen, Zuwanderung ordnen und steuern, Integration sichern Positionspapier von CDU und CSU Deutschland und Europa sehen sich der größten Zahl von Flüchtlingen seit Ende des Zweiten Weltkriegs gegenüber. Das Ausmaß und die Geschwindigkeit der Flüchtlingsbewegung stellen unser Land auf allen Ebenen – in den Kommunen, in den Ländern und im Bund – vor eine der größten Herausforderungen überhaupt. In dieser schwierigen Situation sehen sich CDU und CSU und die von ihnen geführte...

  • Duisburg
  • 03.11.15
LK-Gemeinschaft

Die CDU hat'n Hals - Was ist in der Verwaltung los?

Die CDU hat‘n Hals! „Wir von der CDU-Fraktion Rheinhausen haben durch die Bank weg einen dicken Hals“, mault Ferdi Seidelt. Was ist passiert? Die „Duisburger Verwaltung widersetzt sich der Bezirksvertretung“, behauptete zuvor Klaus Mönnicks (CDU). Denn die Bezirksvertretung Rheinhausen hat in ihrer zehnten Sitzung am 18. Juni 2015 einstimmig die Verlängerung der Parkzeit auf der Kaiserstraße in Friemersheim von anderthalb Stunden auf zweieinhalb Stunden beschlossen: Damit sich Kunden und...

  • Duisburg
  • 09.10.15
Politik

Hilfe aus Berlin

Bund stockt Soforthilfe für Flüchtlinge noch für dieses Jahr um zusätzlich 1 Milliarde Euro auf – Die 5,6 Mio. Euro für Duisburg müssen auch bei uns ankommen! Zum gestern auf dem Flüchtlingsgipfel beschlossenen Maßnahmenpaket mit zusätzlichen Finanzhilfen erklären die Duisburger CDU-Bundestagsabgeordneten Thomas Mahlberg und Volker Mosblech: Auf dem gestrigen Flüchtlingsgipfel von Bund und Ländern wurde ein wichtiges Maßnahmenpaket mit schnellen Finanzhilfen und langfristigen Konzepten zum...

  • Duisburg
  • 26.09.15
Politik

CDU zur Link-Flüchtlings-Äußerung

Unglückliche Wortwahl des Oberbürgermeisters macht Not der Stadt deutlich Die Kritik an der unglücklichen Wortwahl des Duisburger Oberbürgermeisters Sören Link während eines Treffens mit Vize-Kanzler Sigmar Gabriel (SPD) ist aus Sicht der CDU-Fraktion nachvollziehbar. Link wird mit den Worten zitiert: „Ich hätte gerne das Doppelte an Syrern, wenn ich dafür ein paar Osteuropäer abgeben könnte.“ Dazu der CDU-Fraktionsvorsitzende Rainer Enzweiler: „Eine emotionale Debatte braucht kühle Köpfe....

  • Duisburg
  • 17.09.15
Politik

CDU: Werbung für`s Revier

Standortwerbe-Kampagne für die Metropole Ruhr Neue CDU-Initiative im Regionalverband Wer im Ruhrgebiet lebt, weiß die hiesigen Verhältnisse z.B. mit dem Kultur- und Freizeitangebot, die Hochschullandschaft und die Vielfältigkeit der 53 Städte zu schätzen. Von außen, von Stuttgart, Frankfurt oder München aus betrachtet ist die Sicht leider eher negativ, stellt Roland Mitschke, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Regionalverband Ruhr (RVR) fest. Die positiven Effekte des Kulturhauptstadtprojektes...

  • Duisburg
  • 16.07.15
Politik

christdemokratisches Innenstadtkonzept

Duisburgs Christdemokraten haben ein Konzept für die örtliche Innenstadt vorgestellt. Es sei hier zur Diskussion wiedergegeben. "Konzeption für die Innenstadt im Bereich Kuhstraße und Kuhtor Identifizierte Probleme Trinkerszene Suchterkrankungen (Alkohol und BTM) Arbeitslosigkeit Obdachlosigkeit Soziale Ausgrenzung Erscheinungsbild der Einkaufsstraße schlechte Straßenpflasterung mangelnde Sauberkeit stadtplanerische und architektonische Sünden der Vergangenheit (Pavillons und Gestaltung des...

  • Duisburg
  • 25.06.15
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Politik

Heinz Pletziger

Die CDU trauert um den Alt-Bürgermeister der Stadt Duisburg, Heinz Pletziger. Der 79-Jährige starb am Freitag. Von 1994 bis 2004 repräsentierte der gebürtige Duisburger die Stadt Duisburg als Bürgermeister. Seit 1984 saß Pletziger ununterbrochen bis zu seinem Ausscheiden 2004 für den Wahlkreis Wanheim-Angerhausen im Rat der Stadt Duisburg. Dort machte er sich vor allem als kulturpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion einen Namen. Manchmal unbequem, aber in der Sache immer korrekt und von großem...

  • Duisburg
  • 11.06.15
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