CDU

Beiträge zum Thema CDU

Politik
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Unwürdig für die Universitätsstadt Bochum
Digitalisierung der Schulen im Schneckentempo

Diese Woche schrieben die Eltern der Bochumer Gesamt- und Sekundarschulen einen Brandbrief an den Oberbürgermeister, die IT-Infrastruktur an den Schulen sei marode bis nicht vorhanden, nicht ein Tablet sei bisher an den Schulen angekommen, für die Digitalisierung der Schulen bereitstehende Fördermittel seien bis heute nicht beantragt worden. Eine Akteneinsicht der Fraktion "Die PARTEI und STADTGESTALTER" bestätigt dieses traurige Bild. Bochum muss bei der Digitalisierung der Schulen dringend...

  • Bochum
  • 13.02.21
  • 1
Politik
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Stadtpolitik Bochum
Wie geht es mit der Besetzung der Ausschüsse weiter?

Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hat angeordnet, die am 17.12 gewählten Ausschüsse des Rates sind aufzulösen und neu zu bilden. Doch kommt es dazu schon in der Ratssitzung am 04.02. oder wird eine Sondersitzung des Stadtrates Ende Februar erforderlich? Aufgrund der bisherigen, sehr umfangreichen wie eindeutigen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts sowie des Oberverwaltungsgerichts des Landes Nordrhein-Westfalen wenig überraschend, hat das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen dem Antrag...

  • Bochum
  • 30.01.21
  • 1
Politik
Armin Laschet gewann in der Stichwahl gegen Friedrich Merz und ist neuer CDU-Parteichef. Foto: Daniel Magalski
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Stichwahl: 525 Delegierte stimmten online für NRW-Ministerpräsidenten
Armin Laschet ist neuer CDU-Parteichef

991 CDU-Delegierte haben am Samstag entschieden: Armin Laschet ist neuer Parteivorsitzender der Christdemokraten. Laschet setzte sich in der Stichwahl gegen Friedrich Merz (466 Stimmen) durch, der nach dem ersten Wahlgang noch knapp vor dem NRW-Ministerpräsidenten gelegen hatte. 1001 Delegierte waren stimmberechtigt, in Wahlgang eins votierten 385 für Merz, 380 für Laschet und 224 für Norbert Röttgen. Weil keiner der Kandidaten die absolute Mehrheit erzielt hatte, ging es in die Stichwahl. Hier...

  • Essen-Süd
  • 16.01.21
  • 26
  • 3
Politik
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Politik nach Gutsherrenart
Große Fraktionen maßen sich an zu bestimmen, wer in den Ratsausschüssen abstimmen darf

Die Fraktionen von Grünen, CDU und SPD im Bochumer Stadtrat haben die Wahl der Ratsausschüsse so beeinflusst, dass nur die kleinen Fraktionen einen stimmberechtigten Sitz in den Ausschüssen des Rates bekommen konnten, die ihnen genehm sind. Warum dieses Vorgehen voraussichtlich rechtswidrig ist und in NRW bisher ohne Beispiel: Mit Leihstimmen von Grünen und CDU konnten die kleinsten Fraktionen des Rates von FDP und UWG: Freien Bürgern” einen stimmberechtigten Sitz in den Ausschüssen des Rates...

  • Bochum
  • 26.12.20
  • 2
  • 1
Politik

Stadtpolitik
CDU im Bochumer Stadtrat verliert ihren moralischen Kompass

Zwei Mitglieder der CDU-Ratsfraktion stimmen offenbar für die Wahllisten der Afd. Zwei weitere Mitglieder der CDU stimmen gegen die eigene Fraktion um das Demokratieprinzip bei der Ausschussbesetzung zu unterlaufen. CDU-Ratsmitglied Marcus Stawars bezeichnet die Partei die PARTEI ohne jeden Anlass als "widerliche Truppe". Alle drei Vorfälle geschehen an einem Tag, bei der Sitzung des Bochumer Stadtrates am 17.12.20. Zwei Stimmen für die Afd In Folge der Querelen in der Bochumer Ratsfraktion...

  • Bochum
  • 19.12.20
  • 1
Politik

CDU Höntrop: Sorge über zunehmende Schmierereien im Stadtteil
Schmiereien und Vandalismus nehmen in Höntrop deutlich und sichtbar zu

In den letzten Wochen und Monaten ist es an vielen Stellen in Höntrop zu Schmierereien und Vandalismusschäden in Höntrop gekommen, zum Teil an öffentlichen Stellen, zum Teil an Privatgebäuden. Julian Meischein (CDU) und Tim Radzanowski (SPD) sehen diese Entwicklungen mit Sorge und verurteilen dieses Verhalten Einiger im Stadtteil. Die beiden Ratsmitglieder sind bereits im Wahlkampf selbst Opfer von Schmierereien geworden. Aktuell wurden die Schaukästen von SPD und CDU an der Elverfeldstr. / Op...

  • Bochum
  • 04.12.20
  • 1
  • 1
Politik
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Kommunalwahlen 2020: Bochum hat gewählt
SPD wird in allen Bezirksvertretungen stärkste Kraft

Die Auszählungen in den Stimmbezirken werden wohl noch bis tief in die Nacht dauern, aber schon jetzt (22.30 Uhr) lassen sich auch die Ergebnisse zu den Wahlen für die sechs Bochumer Bezirksvertretungen erkennen: Die SPD wird in allen Bezirksvertretungen stärkste Kraft und erzielen im Bochumer Osten mit deutlich über 40 % ihr bestes Ergebnis. Die Bochumer Grünen können in Süd und Mitte mit über 27 % ihre besten Ergebnisse einfahren, liegen in Wattenscheid dagegen nur bei knapp über 15...

  • Bochum
  • 13.09.20
Politik
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Kommunalwahlen 2020: Bochum hat gewählt
Deutliche Ratsmehrheit für Rot-Grün

UPDATE: Es fehlen immer noch die Ergebnisse aus rund 40 Stimmbezirken, doch schon jetzt (22 Uhr) steht fest: Rot-Grün darf sich in den kommenden fünf Jahren über eine deutliche Mehrheit im Rat der Stadt Bochum freuen. Aktuell kommen die beiden Parteien, die in diesem Jahr mit Thomas Eiskirch erstmals einen gemeinsamen Oberbürgermeister-Kandidaten aufgestellt, hatten, gemeinsam auf 37 der 65 Ratssitze. Wahlbeteiligung sinkt Geringer als noch bei der letzten Kommunalwahl 2014 ist aktuell...

  • Bochum
  • 13.09.20
Politik
Steag Gebäude in Essen
Bild by wikipedia, CC BY-SA 3.0

Verluste von Steag-Beteiligung für Bochum noch größer?
Nach 57 Mio. Euro Abschreibung der nächste Schlag: Steag kann nicht gegen die Entschädigungsregeln beim Kohleausstieg klagen!

Die Verwaltung hat am 27.07.2020 auf die Anfrage der AfD Fraktion im Bochumer Stadtrat Stellung zu den Zahlen bei der Steag-Beteiligung gegeben (Vorlagen-Nr: 20201839). Die Fakten (die Zahlungen erfolgten nicht direkt durch die Stadt, sondern durch deren 100% Beteiligung Stadtwerke Bochum): Beraterkosten 2009 und 2010: 2,2 Mio. EuroKaufpreis für die Steag 2010 bis 2018 („Investitionen“): 67,6 Mio. Euro Wert des Eigenkapitals durch Investitionen: 67,6 Mio. EuroAbschreibungen bis 2019: 57,6 Mio....

  • Bochum
  • 20.08.20
Politik

Kommunalwahlkampf startet - Ihre Chance für eine Veränderung!
Sie haben die Wahl – Wir sagen Ihnen, warum Sie wählen gehen sollten!

Zeit für Veränderung – Nutzen Sie Ihre Chance! In wenigen Wochen ist die Kommunalwahl in Bochum. Dann werden die Vertreter für den Rat und die Bezirksvertretungen gewählt. Das erste Mal in der 100-jährigen Geschichte des Regionalverbands Ruhr können Sie auch die Kandidaten für den RVR direkt wählen. Diese Wahl ist Ihre Chance, die Sie dringend nutzen sollten! Schauen wir uns doch einmal die Ergebnisse der letzten Jahre an, um nur ein paar Beispiele zu bringen: Marode Schulen (z.B. Märkische...

  • Bochum
  • 31.07.20
  • 6
Politik

CDU Höntrop führt Ortsbegehung durch
CDU macht sich vor Ort ein Bild der Lage

Am vergangenen Samstag, 04.07., traf sich die CDU Höntrop am Eiscafe Adria an der Höntroper Str., um einen Ortsrundgang durch den Höntroper Norden zu starten. Ziel der Ortsbegehung war es, sich ein aktuelles Bild von diversen Standorten zu machen. Dennis Radtke, der Europaabgeordnete für das Ruhrgebiet, und der Kandidat für das Amt des Bezirksbürgermeisters von Wattenscheid, Marc Westerhoff, nahmen ebenfalls teil. Vor Beginn des Rundgangs konnten sich die Gruppe um die Höntroper CDU im Gespräch...

  • Bochum
  • 07.07.20
Politik

Michael Bringmann ist Spitzenkandidat der CDU Bochum-Süd
CDU im Bochumer Süden nominiert Bewerber für die Bezirksvertretung

Die Vertreterversammlung der CDU Bochum-Süd hat am Samstag ihr Team für die Bezirksvertretung Bochum-Süd aufgestellt. Für das Amt des Bezirksbürgermeisters haben die Vertreter Michael Bringmann gewählt. Bringmann ist im Stadtbezirk fest verwurzelt und den Bürgerinnen und Bürgern bestens bekannt für seine Zuverlässigkeit und Bürgernähe. Michael Bringmann ist jemand auf den man sich 100-prozentig verlassen kann, so Marcus Stawars, CDU Stadtbezirksvorsitzender und Mitglied der CDU-Ratsfraktion....

  • Bochum
  • 16.06.20
Politik

Das Wasser steht bis zum Hals – leider nicht im Schwimmbad Höntrop!
CDU kritisiert Luftschlösser im Wahlkampf

Die CDU-Bezirksfraktion und die CDU-Ratsfraktion haben sich in der Frage des Schwimmbades Höntrop klar positioniert: Das Hallenbad muss neu gebaut werden, es muss aber auch die Möglichkeit geschaffen werden, im Sommer eine Freibadnutzung zu realisieren. „Als das Schwimmbad noch geöffnet war, hat die Bezirksvertretung Wattenscheid schon gefordert, das Freibadbecken zu sanieren“, erklärt Gerd Kipp, der erneut für die Bezirksvertretung kandidiert. „Damals ist immerhin der Sprungturm saniert...

  • Bochum
  • 25.05.20
  • 1
Politik
NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) plädiert für eine rasche Lockerung der Corona-Maßnahmen. Eckpunkte nannte er heute in Düsseldorf. Foto: Land NRW

NRW-Ministerpräsident Armin Laschet plädiert für Lockerungen in der Corona-Krise
"Zurück zu verantwortungsvoller Normalität"

Vor den Gesprächen der Länderchefs mit Kanzlerin Angela Merkel am Mittwoch hat sich NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) für zeitnahe Lockerungen der Corona-Maßnahmen ausgesprochen. "Wir müssen zurück in eine verantwortungsvolle Normalität", sagte Laschet nach einer Kabinettssitzung am Dienstag in Düsseldorf. Dabei plädiert Laschet für eine stufenweise Lockerung. "Wir müssen uns fragen, was kann jetzt geöffnet werden, was in einer zweiten und was in einer dritten Stufe" skizzierte er eine...

  • Essen-Süd
  • 14.04.20
  • 2
  • 2
LK-Gemeinschaft
Heute: Info in meiner Tageszeitung.

Kontaktverbot bitte dringend einhalten
Coronavirus : Brave Bochumer - weiter so

Die Zahl der bestätigten Corona Fälle  nimmt in Bochum weiter nur langsam zu. Das ist zunächst erfreulich.  Traurig: Sieben Tote ... NRW: 180 Menschenleben kostete  Corona in NRW. Bis Mittwoch wurden insgesamt 16.344 Menschen positiv auf den Coronavirus getestet. Am Vortag waren es noch 15.251. Ein schneller Sprung. Deshalb: Haltet Abstand. Abstand ist Lebenswichtig. Helft mit - vermeidet Gruppenbildung. Hallo, ihr jungen Leute. Bewegt etwas, macht euch stark für ... Abstand halten. Postet es...

  • Bochum
  • 02.04.20
  • 15
  • 3
Ratgeber
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich gemeinsam mit den Ministerpräsidenten der Bundesländer für eine Erweiterung der Kontaktbeschränkung ausgesprochen.

Das ist heute in Bochum passiert
Verlängerung, Onlineausweis und Zahlen

Die Kontaktbeschränkungen sollen auch nach Ostern weiter laufen. Das hat die Bundesregierung nun bekanntgegeben. Um die Langeweile im Homeoffice zu bekämpfen, bietet die Stadtbücherei Bochum nun seit dem 31. März Online-Ausweise an. Die Politiker hatten sich am 22. März auf ein Kontaktverbot von zwei Wochen geeinigt. Allerdings läuft die Kontaktbeschränkung nicht am 5. April 2020 aus, sondern ist nun auf mindestens den 19. April ausgeweitet worden. Dann Enden in vielen Bundesländern die...

  • Bochum
  • 01.04.20
Politik

Grundfahrplan sichert Regionalverkehr während Corona-Bekämpfung
CDU im VRR: Jeder Bahnhof bleibt trotz Corona erreichbar!

Auch der Schienenpersonennahverkehr ist von der Bekämpfung des Corona-Virus betroffen. Übers kommende Wochenende erfolgt eine Umstellung des SPNV-Fahrplans in NRW auf einen Grundfahrplan. Betroffen sind auch für die VRR AöR fahrende Linien aller Anbieter (RegionalExpress, RegionalBahn, S-Bahn, RRX) Dazu erklärt Frank Heidenreich, Vorsitzender der CDU-Fraktion im VRR: “Die Zusage, dass grundsätzlich jeder Bahnhof erreichbar bleiben soll, wird von der CDU Fraktion begrüßt. Auch in einer...

  • Bochum
  • 20.03.20
Politik

CDU Bochum reagiert auf Coronavirus und die Folgen
CDU Bochum: Alle Veranstaltungen bis auf weiteres verschoben

Der Kreisvorstand der CDU Bochum hat auf Empfehlung des CDU Landesverbandes und auf Grundlage der Allgemeinverfügung der Stadt Bochum beschlossen, sämtliche Veranstaltungen auf Kreisverbandsebene bis auf weiteres abzusagen. Dies beinhaltet den ursprünglichen zum 28. März 2020 geplanten Kreisparteitag ebenso wie alle Veranstaltungen auf Kreis-, Stadtbezirks- und Ortsverbandsebene und unserer Vereinigungen. Auch die noch ausstehenden Stadtbezirksversammlungen zur Aufstellung der Listen für die...

  • Bochum
  • 18.03.20
Politik

Köthe fordert: Sozialversicherungsbeiträge erst im Folgemonat zahlen
Hilfe für Unternehmen wegen Corona-Folgen

Der Vorsitzende der Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT) Bochum fordert, schnellstmöglich die Vorfälligkeit der Sozialversicherungsbeiträge zu beenden. Damit müssten alle Arbeitgeber in Deutschland die Sozialbeiträge für ihre Mitarbeiter nicht mehr im laufenden, sondern erst im Folgemonat abführen. Köthe: „So erhalten wir kurzfristig für alle Unternehmen Liquidität, die jetzt in der Krise so dringend gebraucht wird.“ Der Staat hatte 2005 angesichts knapper Kassen die Unternehmen...

  • Bochum
  • 18.03.20
Politik
Armin Laschet bewirbt sich jetzt um den CDU-Vorsitz. Foto: Carsten Walden
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CDU: Laschet, Merz und Röttgen kandidieren, Spahn nicht
Machtkampf der NRW-Granden

Laschet will es werden, Merz und Röttgen auch: In der CDU ist der Machtkampf um die Nachfolge des Parteivorsitzes und die Kanzlerkandidatur entbrannt. Laschet und Spahn erklärten ihre Ambitionen am Dienstagvormittag in Berlin im Team vor der Presse, Merz folgte kurz darauf. Röttgen äußerte sich unterdessen auf Twitter. Einer ist 'raus aus der Bewerber-Runde: Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (39) verzichtet auf eine zunächst angedachte eigene Kandidatur und unterstützt stattdessen den...

  • Essen-Süd
  • 25.02.20
  • 9
Politik
NRW-Ministerpräsident Armin Laschet gilt als aussichtsreicher Kandidat für die Nachfolge der CDU-Parteivorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer und für die Kanzlerkandidatur. Mit dem Rheinländer werden auch der Münsterländer Jens Spahn und der Sauerländer Friedrich Merz genannt. Foto: Daniel Magalski

Nachfolger der CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer kommt sehr wahrscheinlich aus NRW
Laschet, Merz, Spahn: Wer macht das Rennen?

Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer zieht sich zurück und macht den Weg für einen Nachfolger frei. Der kommt sehr wahrscheinlich aus Nordrhein-Westfalen. Und sollte nicht nur den Parteivorsitz übernehmen wollen, sondern auch bereit zur Kanzlerkandidatur sein. Die eigentlichen Ursachen für ihren Rückzug bis zum Sommer hatte die Noch-CDU-Chefin bei ihrer Pressekonferenz am Montagmittag (10. Februar) nicht genannt: den zunehmenden Machtverlust in der Partei, der zuletzt durch das...

  • Essen-Süd
  • 10.02.20
  • 131
  • 5
Politik

CDu Kreisvorstand äußert sich zur Ministerpräsidentenwahl in Thüringen
Neuwahlen in Thüringen sind das Beste

Für die CDU Bochum steht fest, dass es auch weiterhin keine Zusammenarbeit mit Parteien des rechten und linken Randes geben wird. Dies schließt auch und vor allem eine Zusammenarbeit mit der Partei AfD grundsätzlich aus. Die CDU Bochum lässt keinen Zweifel daran, dass sie den Unvereinbarkeitsbeschluss des Bundesparteitages von 2018 vollständig mit trägt, der eine Zusammenarbeit mit der AfD und der Linken ablehnt. Wie gefährlich die Zusammenarbeit mit extremen Parteien ist, zeigt sich in...

  • Bochum
  • 06.02.20
Politik
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CDU Bochum vergibt 23. Bürgerpreis
Die CDU Bochum verleiht den 23. Bürgerpreis an den Theater macht Mut e.V.

Der 23. CDU-Bürgerpreis wurde am Samstag in einer Feierstunde im Theater Total an Barbara Wollrath-Kramer und den „Theater macht Mut e.V.“ verliehen. Seit 1996 leitet Frau Wollrath-Kramer das Theater Total und steht dem Preisträger als künstlerische Leiterin vor. Laudator Lothar Gräfingholt (CDU-Ratsmitglied) hob in seiner Ansprache nicht nur das außergewöhnliche Engagement hervor, sondern legte den Fokus auch auf die Erfolgsquote der Arbeit von Barbara Wollrath-Kramer. „Seit 1996 haben Theater...

  • Bochum
  • 03.02.20
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