CDU

Die zehn Bürgerinitiativen, die mittlerweile zum Bündnis „Grüne Lungen für Essen“ gehören, haben den Ratsfrauen und Ratsherren der Stadt Essen vor der Grugahalle ihren Kalender 2021 - "Grüne Hauptstadt Europas - Essen 2017: Deine Grün- und Waldflächen - sind bald Beton!?" - geschenkt. In diesem Kalender sind auf zwölf Seiten Essener Grün- und Waldflächen zusammengestellt, die nach dem Willen der Essener Politik den Baggern und dem Beton zum Opfer fallen sollen oder schon gefallen sind. Auch die...

Der Direktkandidat für #Altendorf für Die PARTEI bei der Kommunalwahl 2020 ist David Müller. Geboren wurde dieses Mitglied des berüchtigten Müller-Clans in der DDR. Bereits im Jahr 2011 ist er nach Altendorf gezogen. „Mit verfallener Bausubstanz und Sprachen die man nicht verstehen kann fühle ich mich hier sehr heimisch“. Programmatisch setzt er sich für die Wiedervereinigung der verwandten Pflanzen #Hopfen & #Hanf ein und möchte den kaputten Stadtteil als Neu-Kalifornien einem...

Der RadEntscheid ist ein Bürger*innenbegehren, mit dem sich die Initiatoren für eine Verbesserung der Radwege-Infrastruktur in Essen einsetzen. Damit das gewünschte Bürgerbegehren durchgeführt werden kann, werden mindestens 15.000 Unterschriften von Essener Bürgern*innen benötigt. Dem Vernehmen nach, wird das Bürgerbegehren zum Radentscheid nicht nur von Die PARTEI Essen unterstützt sondern dem Vernehmen nach auch von den Parteien von CDU / SPD / Grüne und Linke. Wir fordern deshalb die...

Ehemalige Schulstandorte zur Beschulung von Flüchtlingskindern wieder in Betrieb nehmen Aufgrund der steigenden Zahl an Flüchtlingskindern spricht sich die CDU-Fraktion dafür aus, ehemalige Schulstandorte wieder in Betrieb zu nehmen. Damit soll eine möglichst rasche Beschulung der Flüchtlingskinder sichergestellt werden. Hierzu erklärt Andreas Kalipke, schulpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Aufgrund der weiter steigenden Zahl an Flüchtlingskindern müssen wir zügig ehemalige Schulgebäude...

Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen verlangt die zügige Umsetzung der vom Rat bereits beschlossenen Verlagerung der Trinker- und Drogenszene weg vom Willy-Brandt-Platz. Hierzu erklärt Fabian Schrumpf, ordnungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Die beschlossene Verlagerung der Trinker- und Drogenszene darf sich nicht weiter in die Länge ziehen. Wir haben uns immer dafür eingesetzt, dass mit Beginn der warmen Jahreszeit eine Lösung gefunden und umgesetzt wird. Dass es jetzt zu...

Kein Kommentar - oder besser gesagt „es laufen derzeit noch Gespräche“. Mehr war von der Stadtverwaltung in Sachen Turnhalle Unterstraße nicht in Erfahrung zu bringen. Weder wer derzeit mit wem spricht, noch worüber, wollte man preisgeben. Die Politik ist da weit auskunfsfreudiger. Sowohl SPD als auch CDU sprechen sich strikt gegen die im Raum stehende Schließung der Halle aus. Die wird seit Auslaufen des Schulstandortes (Walter Pleitgen Schule) im Neerfeld ausschließlich für den Vereinssport...

Ein bisschen hat sich die Essener CDU jetzt in die Karten gucken lassen und so scheint es als sicher, was irgendwie schon alle vermutet haben: Thomas Kufen wird wohl 2015 als OB-Kandidat antreten. Wie langweilig, da sind wir von den „politischen Mitbewerbern“ eine ganz andere Show gewohnt. Warum hat Kufen nicht potenzielle Gegenkandidaten aus den eigenen Reihen angegriffen? Z.B. den in der Asylbewerberstandort-Frage glücklos agierenden Sozialdezernenten Peter Renzel. Man hätte Stadtkämmerer...

Gerade in Kommunalwahlkampfzeiten ist es wichtig, im Gespräch zu sein. Das gelingt der CDU mit - sagen wir mal - eigenwilliger Plakatierung. „Erneuern statt scheuern!“ fordern so die Essener Christdemokraten mit Blick auf die Schultoiletten. Da wird sich so mancher im Schulausschuss die Augen reiben. Dort war die CDU nämlich noch nicht einmal dazu zu bewegen, für die WCs wenigstens die regelmäßige Reinigung pro Tag zu beschließen. Wie nahe die Schüler-Klos der CDU wirklich sind, beweist auch...

Die CDU-Fraktion meint es ernst mit dem Thema Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit und will den Druck auf die Trinker- und Drogenszene in der Innenstadt erhöhen. Diese klare Botschaft wurde im zweiten Stadtgespräch der CDU-Fraktion im Januar mit dem Titel „Null-Toleranz-Strategie & Hilfsangebote – was tun gegen Trinker- und Drogenszene?“ deutlich. Mit einem Mix aus Null-Toleranz-Strategie, dem Ausbau des Umfeldmanagements unter Beteiligung der Suchthilfe direkt und der Prüfung eines Projekts aus...