CDU

Beiträge zum Thema CDU

Politik

Forensik: Verwaltung überspringt utopischen Ratsentscheid.....

,um letzte Chancen für eine bessere Platzierung der forensischen Klinik doch noch zu bewirken Technische Bewertung des RWE-Geländes pro aktiv seitens der Stadt Es war doch wohl nichts anderes zu erwarten! Bürgermeister Jürgen Kleine-Frauns strebt weiterhin eine außergerichtliche Lösung an (RN vom 24. Mai 2017). Eine Bestätigung des Urteils durch das Oberverwaltungsgericht Münster darf es nicht geben. Im gleichen Sinne ist auch der umfangreiche Bericht “Forensik-Streit“ von Dominique Schroller...

  • Lünen
  • 02.06.17
Politik

CDU-Fraktion Lünen zur Entscheidung des VG Gelsenkirchen "Forensik"

„Ein Rückschlag für die Lüner Stadtentwicklung“ Mit der Forensik wird die letzte zentrumsnahe und zusammenhängende Fläche im Lüner Zentrum als Erstbesiedlung begonnen werden. Rechtlich mag dies nunmehr – bis auf die Lärmschutzfragen – geklärt sein. Politisch ist es aber weiterhin mehr als fraglich warum in den Entscheidungen des Landes zu den Forensikstandorten die wirtschaftliche Situation einer Kommune keine Rolle spielte. Bei allen Entscheidungen über Landesbehörden- und...

  • Lünen
  • 29.03.17
  • 1
Politik

"Lünen ohne Forensik" - BI-Vorstand von den Mitgliedern verlassen

Die Mitgliederversammlung der BI „Lünen ohne Forensik“ am 22.09.2013 vermittelte augenscheinlich einen gespenstischen Eindruck von deren verloren gegangener Akzeptanz und Schlagkraft. Wie mir auf meine Nachfrage hin von Teilnehmerseite berichtet wurde, folgten von ca. 650 weniger als 10 BI-Mitglieder (d.h. ca. 1,5 %) der Einladung, hinzu zu zählen die anwesenden BI-Vorstandsmitglieder. Dies ist ein eindeutiger Beleg dafür, dass die überwältigend große Zahl der etwa 650 BI-Mitglieder dem...

  • Lünen
  • 23.09.15
  • 5
Politik

„Mitgliederinformation“ der BI „Lünen ohne Forensik“ – schamlose Falschaussagen und dilettantischer Versuch der Irreführung ?

Der Vorstand der BI „Lünen ohne Forensik“ (BI LoF) verschickte mit der Einladung zu der am 22.09.2015 stattfindenden Mitgliederversammlung eine dreiseitige „Mitgliederinformation“. Diese aber ist in ihrer Gesamtheit irreführend, fernab von den Realitäten und durchtränkt von Falschaussagen und groben Fehldeutungen. Warum ein solches letztes Aufbäumen mit derart unlauteren Mitteln? So fragen sich nicht nur die Mitglieder der BI LoF, sondern noch mehr jede/r andere, die/der sich präzise und...

  • Lünen
  • 19.09.15
  • 1
Politik

Forensik: Eigendarstellung vor Gemeinwohl

Die am Freitag einberufene Ratssondersitzung muss als Mehrfachklatsche gegen die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt gewertet werden. Erstens: Was ist denn das für ein Demokratieverständnis, wenn hinter verschlossenen Türen Rechtsschutzmöglichkeiten zur Verhinderung einer Forensik durch die Kanzlei Wolter & Hoppenberg erläutert werden. Nicht einmal den Bürgerinitiativen wurde die Teilnahme ermöglicht, was einem besonderen Affront gleichkommt, denn bei der ersten Erläuterung im Februar dieses...

  • Lünen
  • 13.07.14
  • 1
Politik

PRO Victoria: Sondersitzung des Rates zur Forensik überflüssig wie ein Kropf

Die Sondersitzung des Rates am 11.07.2014 ist nicht nur überflüssig wie ein Kropf, sondern darüber hinaus für die zuständigen Damen und Herren im Düsseldorfer Gesundheitsministerium in hohem Maße erheiternd. Die Lüner-Kommunalpolitik präsentiert sich – wie schon so häufig - in einem desolaten Zustand. CDU und insbesondere die GFL wollen nun als Oppositionseinheit kurz vor dem finalen Schreiben der Bezirksregierung Arnsberg, aus dem zu entnehmen sein wird, dass Lünen als Standort zur Errichtung...

  • Lünen
  • 10.07.14
  • 2
Überregionales
Der Pfeil zeigt, wo die Forensik in Lünen gebaut werden soll. | Foto: Schmälzger

Lünen ist Standort für neue Forensik

Gerüchte gab es schon lange, nun ist es Gewissheit: Lünen wird einer der Standorte für fünf neue Forensiken in Nordrhein-Westfalen. Das Gesundheitsministerium Nordrhein-Westfalen machte es am Dienstagmorgen offiziell: Neben Lünen sollen auch in Haltern, Reichshof, Wuppertal und Hörstel neue Plätze für psychisch kranke und suchtkranke Strafttäter entstehen. Geplanter Bauplatz in Lünen ist das Gelände der ehemaligen Zeche Viktoria I / II nahe der Zwolle Allee, das seit einigen Jahren brach liegt....

  • Lünen
  • 23.10.12
  • 4
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