Alles zum Thema CETA

Beiträge zum Thema CETA

Politik
Das Verbot der Europäischen Bürgerinitiative gegen das Freihandelsabkommen TTIP war nicht korrekt. Über eine Millionen Unterschriften wurden bei einer symbolischen Initiative gesammelt.

Stop TTIP besiegt EU-Kommission vor Gericht

Im September 2014 verweigerte die EU-Kommission der Europäischen Bürgerinitiative gegen die Handelsabkommen TTIP und CETA die offizielle Registrierung. "Stop TTIP", ein Bündnis aus rund 500 Organisationen aus ganz Europa, sammelte daraufhin als selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative in nur einem Jahr 3,3 Millionen Unterschriften. Gleichzeitig klagte das Bündnis vor dem Europäischen Gerichtshof in Luxemburg gegen die Entscheidung der Kommission. Heute wurde der Klage...

  • Dortmund-Ost
  • 16.05.17
  • 35× gelesen
Politik
Fabio de Masi, Wirtschaft- und Finanzfachmann - Fraktion Die Linke im Europäischen Parlament

CETA: Ein schwarzer Tag für Europa

Pressemitteilung Europaabgeordneter Fabio De Masi (DIE LINKE.) Straßburg, 15. Februar 2017 "Die Große Koalition steht noch und hat das Konzernschutzabkommen mit Kanada durchgewinkt. Das ist ein schlechter Deal und ein schwarzer Tag für Europa. Aber CETA kann noch in den EU-Staaten verhindert werden", kommentiert der Europaabgeordnete für Hamburg Fabio De Masi (DIE LINKE.) das heutige Votum des Plenums des Europaparlament für das Handels- und Investitionsabkommen der EU mit Kanada...

  • Emmerich am Rhein
  • 15.02.17
  • 25× gelesen
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Politik
Hunderttausende haben in Österreich bereits erfolgreich für ein Volksbegehren gegen die Freihandelsabkommen TISA, TTIP und CETA gestimmt. In den beiden deutschen Bundesländern Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen wollen es ihnen zwei Volksinitiativen gleichtun.
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Österreich: Hunderttausende gegen TTIP, TISA und CETA - Auch in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen Volksinitiativen gestartet

Von den Medien kaum beachtet haben über 562.000 Menschen bei einem Volksbegehren gegen die Freihandelsabkommen TTIP, TISA und CETA in Österreich unterschrieben. Das sind fast neun Prozent der Stimmberechtigten. "Ab 100.000 Unterschriften muss ein Volksbegehren im Parlament behandelt werden. Damit droht den Sozialdemokraten unter Bundeskanzler Christian Kern ein öffentlicher Disput, da die Partei in dieser Frage gespalten ist.", schätzt die überregionale Tageszeitung "junge welt" aus Berlin...

  • Dortmund-Ost
  • 05.02.17
  • 104× gelesen
Politik

Volksinitiative gegen CETA: ATTAC Niederrhein lädt ein zur Diskussion am 13. Februar

Das vieldiskutierte Handelsabkommen CETA zwischen der EU und Kanada soll Mitte Februar im Europaparlament eine weitere Hürde nehmen. Endgültig kann CETA jedoch nicht ohne die Zustimmung aller EU-Mitgliedsstaaten in Kraft treten und in Deutschland bedeutet dies: Nicht ohne die Zustimmung des Bundesrates und damit der Länder! Mit einer Volksinitiative sollen nun die politisch Verantwortlichen in NRW dazu gebracht werden im Bundesrat gegen die Unterzeichnung des geplanten Abkommens zu...

  • Wesel
  • 03.02.17
  • 30× gelesen
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Politik
Unser Banner gegen CETA.

Die Volksinitiative gegen CETA und TTIP geht weiter

Da das EU - Parlament im Februar über weite Teile von CETA beschließen könnte, geht unsere Volksinitiative weiter. In Kraft treten kann das Abkommen ohne die Zustimmung der EU - Mitgliedsstraßen jedoch nicht. Der NRW - Landtag wird durch die Volksinitiative aufgefordert im Bundesrat gegen CETA und TTIP zu stimmen. Mit einer Volksinitiative können wir direkt die Politik der Landtagsabgeordneten beinflussen. Eine weitere Volksinitiative gibt es Zurzeit in Schleswig - Holstein und in Bayern...

  • Wesel
  • 26.01.17
  • 24× gelesen
Politik
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* Attac ruft zu Bündnis-Demonstration "Wir haben es satt!" auf

Das globalisierungskritische Netzwerk Attac beteiligt sich mit einem eigenen Block an der Demonstration "Wir haben es satt!" am Samstag in Berlin. Das breite Demo-Bündnis, zu dessen Trägern Attac gehört, fordert unter dem Motto: "Agrarkonzerne: Finger weg von unserem Essen!" eine Agrar- und Ernährungswende hin zu einer ökologischeren und bäuerlichen Landwirtschaft. Der Schwerpunkt von Attac liegt dabei auf dem Widerstand gegen Freihandel, insbesondere gegen die vorläufige Anwendung und...

  • Marl
  • 19.01.17
  • 15× gelesen
Politik
""Mit dem Engagement für eine demokratische Kontrolle der Wirtschaft, für soziale Gerechtigkeit und ökologische Nachhaltigkeit verteidigt Attac selbstlos das Gemeinwohl gegen mächtige wirtschaftliche Einzelinteressen. Wir freuen uns, dass wir uns nun wieder auf unsere Arbeit konzentrieren können und nicht mehr durch die Auseinandersetzung um die Gemeinnützigkeit behindert werden.", erklärt Dirk Friedrichs von attac.

Prozeß gewonnen: Richter bestätigen Gemeinnützigkeit von Attac

Attac ist gemeinnützig. Das politische Engagement des Netzwerkes gegen die neoliberale Globalisierung steht seiner Gemeinnützigkeit nicht entgegen. Das hat das Hessische Finanzgericht in Kassel am heutigen Donnerstag entschieden. Die Richter gaben damit der Klage von Attac gegen das Finanzamt Frankfurt statt. Dieses hatte dem Netzwerk im April 2014 die Gemeinnützigkeit entzogen mit der Begründung, es sei zu politisch. Eine Revision ließen die Richter nicht zu. In ihrer Urteilsbegründung...

  • Dortmund-Ost
  • 10.11.16
  • 26× gelesen
Politik
Dr. Sahra Wagenknecht, Vorsitzende der Fraktion Die Linke im Deutschen Bundestag

DIE LINKE will vorläufige Anwendung von CETA in Karlsruhe stoppen

Pressemitteilung von Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch vom 28.10.2016 „Bundeskanzlerin Angela Merkel und Vizekanzler Sigmar Gabriel haben die Auflagen des Bundesverfassungsgerichts nicht erfüllt und dürfen daher dem CETA-Abkommen nicht zustimmen. Deshalb hat DIE LINKE kurzfristig einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe gestellt“, erklären die Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE, Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch, zur laufenden...

  • Düsseldorf
  • 31.10.16
  • 50× gelesen
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Politik

CETA und die rebellische Wallonie

Der Polit-Krimi um CETA und die rebellische Wallonie? Die Spannung mit immer neuen, unerwarteten Wendungen ist nicht mehr zu überbieten. Gleich zwei große Hindernisse stellt die Wallonie der CETA in den Weg: • Belgien wird vor dem Europäischen Gerichtshof überprüfen lassen, ob die geplanten Schiedsgerichte legal sind. • Sollten die Sonderklagerechte für Konzerne in CETA enthalten bleiben, werden belgische Regionen erneut ihr Veto einlegen. Das bedeutet: CETA kann so nicht...

  • Düsseldorf
  • 28.10.16
  • 22× gelesen
Politik

Linke & Piraten gratulieren belgischen Politikern zu ihrer CETA-Haltung

Die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN hat einen offenen Brief nach Belgien geschickt. Es geht um das geplante CETA-Freihandelsabkommen. Linke & Piraten gratulieren den Politikern in Wallonien und Brüssel zu ihrer Haltung. Nachfolgend der Wortlaut des Briefes: Offener Brief an die Ministerpräsidenten der Regionen Wallonie und Brüssel sowie an die Parlamentarier der beiden belgischen Regionen Betr.: CETA Sehr geehrter Herr Ministerpräsident Magnette, sehr geehrter Herr...

  • Dortmund-City
  • 26.10.16
  • 63× gelesen
Politik

Wilhelm Neurohr: „GLAUBWÜRDIGKEITSVERLUST DER EU BEI CETA LIEGT NICHT AN DEN WALLONEN“

Zum Artikel „Die Glaubwürdigkeit der EU steht auf dem Spiel“ mit Kommentar von Tobias Schmidt: „Demokratie in Europa bleibt auf der Strecke“ in der Recklinghäuser Zeitung vom 25.10.206: „GLAUBWÜRDIGKEITSVERLUST DER EU BEI CETA LIEGT NICHT AN DEN WALLONEN“ „Wenn Ceta an den Wallonen scheitert, dann bleibt die Demokratie in Europa auf der Strecke“, so behauptet der Kommentator Tobias Schmidt dramatisierend. In Wirklichkeit würde jedoch die Demokratie in Europa dann auf der Strecke bleiben,...

  • Recklinghausen
  • 26.10.16
  • 22× gelesen
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Politik
Merci Wallonie: Nein zu CETA

Merci Wallonie: Nein zu CETA

Nicht nur die Wallonen, sondern auch 3,3 Millionen Menschen, die europaweit die Europäische Bürgerinitiative (EBI) gegen TTIP & CETA unterzeichneten, die widerum von der EU-Kommission nicht zugelassen wurde, sind gegen das Freihandelsabkommen CETA, welches zwischen der EU und Kanada verhandelt wurde. Hunderttausende, die auf den Straßen gegen die Handelsabkommen protestierten, sind ebenso gegen Sondergerichtsbarkeiten, die Vermarktung der öffentlichen Daseinsvorsorge sowie die Schwächung von...

  • Dortmund-Ost
  • 25.10.16
  • 60× gelesen
Politik

BUND-Kreisgruppe Oberhausen sammelte Unterschriften für die Volksinitiative „NRW gegen CETA und TTIP“ auf dem Sterkrader Wochenmarkt

Die Investitionsschutzabkommen CETA und TTIP bedrohen die Demokratie und viele unserer bewährten Standards. Deshalb gibt es die Volksinitiative „NRW gegen CETA und TTIP“. Ziel: das Land Nordrhein-Westfalen soll im Bundesrat gegen die Unterzeichnung der geplanten Abkommen stimmen. Wenn NRW hier gegen CETA stimmt, dann wackelt das Abkommen gewaltig! Und dann wird auch ein Stopp von TTIP wahrscheinlicher. Damit der Landtag sich mit der Volksinitiative befasst, müssen sich mindestens 66.322...

  • Oberhausen
  • 22.10.16
  • 64× gelesen
Politik
"Es geht nicht nur darum, Merkel abzulösen, sondern vor allem darum, Merkels Politik zu beenden.", erklärt Dr. Sahra Wagenknecht, die Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Bundestag.
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ROT-ROT-Grün im Bund? - Gemach, gemach!

Nach einem Treffen von rund 100 Abgeordneten von SPD, Grünen und Linkspartei ist ROT-ROT-Grün plötzlich in aller Munde. Die Junge Union sieht schon den Sozialismus in Deutschland ausbrechen. Sicherlich ist es immer gut, miteinander zu reden. Doch gemach, gemach. Der ehemalige Pop-Beauftragte der SPD, Sigmar Gabriel, boxte schließlich erst jüngst in der SPD das umstrittene Freihandelsabkommen CETA durch. Die Linkspartei klagt gegen CETA vor dem Bundesverfassungsgericht. In Dortmund stimmte...

  • Dortmund-Ost
  • 19.10.16
  • 82× gelesen
Politik

Niema Movassat (DIE LINKE) verlangt CETA-Stopp

Anlässlich des heute im Bundestag von der CDU/CSU- und SPD-Mehrheit beschlossenen Antrags zu CETA erklärt der Oberhausener Bundestagsabgeordnete Niema Movassat (DIE LINKE): "Die Bundesregierung will das Freihandelsabkommen CETA zwischen der EU und Kanada um jeden Preis. Obwohl in vielen Städten Deutschlands am vergangenen Wochenende mehr als 320.000 Menschen gegen das Abkommen protestieren, geben die Regierungsparteien Gabriel grünes Licht für ein „Ja“ zu CETA im EU-Ministerrat. Dieses...

  • Oberhausen
  • 22.09.16
  • 35× gelesen
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Politik

Wilhelm Neurohr: „CETA-BESCHLUSS OFFENBART ABGRÜNDE IM DEMOKRATIEVERSTÄNDNIS DER SPD“

Zu den Berichten über den CETA-Beschluss auf dem SPD-Konvent in den Zeitungen des Medienhauses Bauer, Marl: „CETA-BESCHLUSS OFFENBART ABGRÜNDE IM DEMOKRATIEVERSTÄNDNIS DER SPD“ Die SPD offenbart mit ihrem umstrittenen CETA-Beschluss auf dem Parteikonvent „Abgründe in ihrem Demokratieverständnis“ und zeigt damit „Lust am Untergang“. Ihre „soziale Seele“ hat die SPD bereits mit ihrer Agenda 2010 verkauft und damit die Hälfte ihrer Wähler und Mitglieder verloren. Nun hat die...

  • Recklinghausen
  • 21.09.16
  • 38× gelesen
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Politik
Gabriel und Kraft für CETA - sie sind dabei unsere Demokratie abzuschaffen.

Volksparteien sind nicht mehr wählbar!

Leserbrief Volksparteien sind nicht mehr wählbar! Durch die Zustimmung der Volksparteien zu den neoliberalen Handelsabkommen CETA & TTIP werden -ohne Not- unsere demokratischen Prinzipien scheibchenweise abgeschafft. Die Wahlergebnisse (Abstrafung von CDU & SPD) aus den östlichen Bundesländern sind dementsprechend erst der Anfang! Weimar kommt näher.

  • Düsseldorf
  • 21.09.16
  • 14× gelesen
Politik

Freihandelsabkommen CETA trotz massiver Proteste von SPD abgenickt

Am 17. September gingen Tausende von Bürgern in allen Großstädten des Landes auf die Straße, um gegen die Freihandelsabkommen CETA und TTIP zu demonstrieren. Schon lange ist dieser Protest spürbar mit der Forderung nach mehr Transparenz und Beteiligung. Es gehe nicht an, dass über die Köpfe der Bürger hinter verschlossenen Türen verhandelt und auch entschieden würde. CETA wird erst der Beginn des Ritts in die Freihandelsabkommen sein und die Generalprobe für das viel umstrittenere TTIP-Abkommen...

  • Gladbeck
  • 20.09.16
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Demonstrationen großartiger Erfolg der freihandelskritischen Bewegung

Mehr als 320.000 Menschen haben sich am Samstag in sieben deutschen Städten an den von Attac mit organisierten Demonstrationen des Bündnisses "CETA& TTIP stoppen! Für einen gerechten Welthandel!" beteiligt. + 70.000 in Berlin + Hamburg 65.000 + Köln 55.000 + Frankfurt am Main 50.000 + Leipzig 15.000 + Stuttgart 40.000 + München 25.000 Bürgerinnen und Bürger waren am Samstag auf der Straße, um gemeinsam zu fordern: "CETA und TTIP stoppen – Für einen gerechten Welthandel!" Der massenhafte...

  • Marl
  • 18.09.16
  • 31× gelesen
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Politik

* „Stop CETA & TTIP"-Demonstrationen am Samstag in sieben Städten

Kurz vor der Entscheidung über CETA läuft die Mobilisierung für den bundesweiten Demonstrationstag „CETA und TTIP stoppen! Für einen gerechten Welthandel“ am 17. September auf Hochtouren. „Es ist eine enorme Bewegung herangewachsen“, so der bundesweite Trägerkreis aus 30 Organisationen aus allen Bereichen der Zivilgesellschaft. „Die Menschen haben sich informiert. Jetzt ist der Zeitpunkt, um CETA zu stoppen. Dann ist auch TTIP vom Tisch.“ Die Sorge um Demokratie und Gemeinwohl durch...

  • Marl
  • 16.09.16
  • 22× gelesen
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Politik
Bislang ist in Deutschland beste Trinkwasserqualität gewährleistet. Foto: Archiv

Gelsenwasser: CETA darf Trinkwasserqualität nicht gefährden!"

„Wir blicken kritisch auf die Freihandelsabkommen der EU mit Kanada beziehungsweise mit den USA. Aus den Unterlagen geht nicht hervor, dass dabei die Trinkwasserqualität und Versorgungsstruktur unbeeinflusst bleiben“, so Henning R. Deters, Vorstandsvorsitzender der Gelsenwasser AG. „Es muss ausgeschlossen werden, dass Umweltstandards und Grenzwerte für Trinkwasser in Deutschland negativ beeinflusst werden. Es darf nicht die Möglichkeit entstehen, dass sich der Gesetzgeber überlegen muss, ob...

  • Kamen
  • 15.09.16
  • 76× gelesen
Politik
Gut besucht war der Aktionstag gegen die beiden Freihandelsabkommen TTIP & CETA am 10. September 2016 in der Dortmunder Innenstadt.
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Aktionstag: Breites gesellschaftliches Bündnis mobilisierte gegen TTIP & CETA

Im Vorfeld der sieben bundesweiten Großdemonstrationen gegen die beiden Freihandelsabkommen TTIP (EU/USA) und CETA (EU/Kanada) am 17. September fand am Samstag in Dortmund ein entsprechender Aktionstag an der Reinoldikirche statt. Aufgerufen hatten der DGB Dortmund-Hellweg, Attac Dortmund und die Dortmunder Gruppe von Demokratie+. Jutta Reiter, Vorsitzende des DGB Dortmund-Hellweg erklärte, dass sich der DGB und die kanadische Gewerkschaft Canadian Labour Congress (CLC) einig sein, dass...

  • Dortmund-City
  • 11.09.16
  • 102× gelesen
Politik
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* Städte, Gemeinden und Regionen sagen Nein zu den Freihandelsabkommen

Bereits 2000 Städte, Gemeinden und Regionen in der Europäischen Union haben sich zu CETA- und TTIP-freien Zonen erklärt. Als 2000. Stadt hat sich Karnobat in Bulgarien der wachsenden europäischen Bewegung gegen die umstrittenen Freihandelsabkommen der EU mit Kanada und den USA angeschlossen (www.ttip-free-zones.eu). Allein in Deutschland stellen sich bereits mehr als 350 Kommunen und Landkreise gegen die Abkommen (www.attac.de/ttip-in-kommunen). "75 Millionen Menschen leben heute in...

  • Marl
  • 08.09.16
  • 11× gelesen