Alles zum Thema Christine Müller-Hechfellner

Beiträge zum Thema Christine Müller-Hechfellner

Politik
Mit dem neuen "Ausreisemobil" und der "aufsuchenden beratungsarbeit" für potentiell Ausreisewillige kommen problematischeb weitere Aufgaben auf das Essener Ausländeramt und einige Beratungsvereine hinzu
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Flüchtlingspolitik: Populistische Signale von SPD und CDU
Grüne Kritik: Sozialausschuss beschliesst mit GroKo-Mehrheit verstärkte Ausreiseberatung

In der letzten Sitzung vor der Sommerpause hat der Sozialausschuss der Stadt Essen am 2. Juli gegen die Stimmen der Grünen und der Linken mehrheitlich beschlossen, für die intensivierte Ausreiseberatung auch von anerkannten Flüchtlingen in den kommenden 3 Haushaltsjahren insgesamt mehr 1 Million € auszugeben. Falsche RichtungsentscheidungRatsherr Walter Wandtke, grünes Mitglied im Sozialausschuss: “ Wir halten diesen Weg für die falsche Richtungsentscheidung. Statt fahrlässig zu suggerieren,...

  • Essen-Nord
  • 11.07.19
Politik
Haus des Lernens in Haarzopf: Wenn die Kinder etwas größer geworden sind,  in Sportvereine gehen könnten oder Musikinstrumente spielen möchten, können fehlende Finanzen der jeweiligen Eltern schnell für ungerechte Entwicklungen sorgen.
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Grüne Ratsfraktion: Unterstützung armer Kinder darf nicht an bürokratischen Hürden scheitern!

Bildungs- und Teilhabepaket leichter nutzen! Eine Untersuchung des Paritätischen hat ergeben, dass in Essen im NRW-weiten Vergleich besonders wenige Kinder von staatlicher Unterstützung aus dem Bildungs- und Teilhabepaket profitieren. Hierzu erklärt die sozialpolitische Sprecherin der Ratsfraktion der Grünen, Christine Müller-Hechfellner: „Die Untersuchungsergebnisse des Wohlfahrtsverbandes haben eindeutig bestätigt, dass eine möglichst einfache Antragstellung Voraussetzung dafür ist, dass...

  • Essen-Werden
  • 21.09.18
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Politik
Die Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge ( EAE) des Landes NRW während der Bauzeit. Diese heute für Flüchtlinge mit ihren Familien nicht ausgelastete aber durchaus gut funktionierende EAE auf den Hügeln oberhalb von Fischlaken darf nicht per Regierungsbeschluß zum künftigen Abschiebelager werden -  auch wenn ein kasernenartiger Umbau auf diesem abgelegenen Areal nicht schwierig wäre.
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Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge an der Hammer Straße

Müller-Hechfellner: Kein Lager für Schutzsuchende am ehemaligen Kutel schaffen! Am 24.4.2018 hat die Landesregierung entschieden, dass Asylsuchende mit ungeklärter Bleibeperspektive möglichst lange in Landeseinrichtungen verbleiben sollen. Die Bundesregierung plant darüber hinaus die Einrichtungen von sogenannten AnKER-Einrichtungen, d.h. zentralen Aufnahme-, Entscheidungs- und Rückführungseinrichtungen an einem Standort. In der Pressemitteilung des Integrationsministers Reul wird als ein...

  • Essen-Werden
  • 27.04.18
  •  2
Politik
Traurig genug, dass sich im reichen Deutschland immer mehr Menschen, seien es nun Rentner, alleinerziehende Mütter oder Flüchtlinge mit ihren Familien in die Schlangen der jeweiligen Tafeln einreihen müssen, um monatlich mit dem Essensbudget über die Runden zu kommen. Da sollten ehrenamtliche Helfer*innen mit ihren Vereinen nicht noch weitere Hürden aufbauen.
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Essener Tafel nur noch für Deutsche - Bedürftigkeit und nicht der Pass sollten entscheiden!

Zur Entscheidung des Vorsitzenden der Essener Tafel, Jörg Sartor, bis auf weiteres nur noch deutsche Staatsangehörige zur Nutzung dieses kostenlosen Angebots zuzulassen, erklärt die sozialpolitische Sprecherin der Ratsfraktion der Grünen, Christine Müller-Hechfellner: „Wir können die Entscheidung von Herrn Sartor nicht nachvollziehen. Ausschlaggebendes Kriterium dafür, wer die Tafel nutzen darf, sollte allein die nachgewiesene Bedürftigkeit der Kunden und Kundinnen sein. Dass der Anteil der...

  • Essen-Steele
  • 22.02.18
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  •  1
Politik
Eine Informationsveranstaltung (hier u.a. betreut von Katja Schütze vom politischen Bildungswerk der humanistischen Union NRW)  mit jugendlichen Flüchtlingen in der Räumen der Grünen Stadtratsfraktion. Für eine dauerhafte Zukunft in Deutschland brauchen diese jungen Mneschen auch Informationen, wie bürgernahe Politik in einem Stadtrat oder den Vorortparlamenten in den Stadtbezirken funktionieren kann. Die Erstberatung von Flüchtlingen insbesondere durch Vereine wie Pro Asyl kann so aber nicht ersetzt werden
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Landesregierung gefährdet soziale Beratung von Flüchtlingen auch in Essen

Grüne gegen geplante Kürzungen im Haushaltplan Die schwarz-gelbe Landesregierung hat mit dem Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2018 die finanzielle Förderung der Flüchtlingsberatung in den nordrhein-westfälischen Kommunen und Landeseinrichtungen drastisch gekürzt. Landesweit ist eine Reduzierung der Mittel um 17 Millionen Euro und rund 40 Prozent vorgesehen. Dadurch droht eine weitgehende Zerschlagung der Beratungsstrukturen für Geflüchtete auch in Essen. Hierzu erklärt die sozialpolitische...

  • Essen-Nord
  • 22.11.17
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Politik
Halbzeitklausur in Ratingen: Ratsmitglieder, sachkundige Bürger*innen und Mitarbeiterinnen der Grünen Ratsfraktion Essen während einer Arbeitspause

Halbzeitbilanz: Fraktionsvorstand der Ratsfraktion der Grünen wiedergewählt

Im Rahmen einer Fraktionsklausur hat die Ratsfraktion der Grünen eine Halbzeitbilanz der Wahlperiode des Essener Rates seit der Kommunalwahl im Mai 2014 gezogen. Dabei bestätigte die Fraktion Hiltrud Schmutzler-Jäger als Fraktionsvorsitzende. Ebenfalls wiedergewählt wurden Christine Müller-Hechfellner und Rolf Fliß als stellvertretende Fraktionsvorsitzende. Dazu erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Vorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „In der zweiten Hälfte der Ratsperiode wollen wir...

  • Essen-Nord
  • 27.10.17
  •  1
Politik
Nach den Neubauboom der 60-70 Jahre sind jetzt in vielen der damals schnell hochgezogenen Wohnquartieren weitgehende Sanierungen überfällig. Gerade für die langjährigen Sozialmieter können danach erschreckend hohe Mietbelastungen entstehen, die sie zwingen, das so aufgewertete Viertel zu verlassen. Hoffen wir mal, dass diese Häuser in Huttrop keine derartigen Gefahren bestehen.
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Sozialwohnungen im Hörsterfeld

Grüne Ratsfraktion: Bezieher von Sozialleistungen müssen öffentlich geförderte Wohnungen bewohnen dürfen!Zur aktuellen Berichterstattung über die Mieterinnen und Mieter im Hörsterfeld, die nach einer modernisierungsbedingten Mieterhöhung ihre Sozialwohnung zu verlieren befürchten, erklärt die sozialpolitische Sprecherin der Ratsfraktion der Grünen, Christine Müller-Hechfellner: „Wir unterstützen ausdrücklich den Vorschlag der Mietergemeinschaft Essen, dass die Stadt die Mieten in Wohnungen,...

  • Essen-Steele
  • 11.10.17
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Politik
"Essen stellt sich quer" bei einer Gegenkundgebung zu einem Aufmarsch rechtsextremer Gruppen auf dem Hirschlandplatz. Hier arbeiten zum Glück GRÜNE wie SPD oder die Linke gemeinsam in einem Bündnis.
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Unterstützung von Handlungskonzepten gegen Rechtsextremismus und Rassismus nötiger denn je

Angesichts der regelmäßigen Aufmärsche rechter Gruppierungen - ob NPD, ProNRW oder den „Idioten gegen Politikwahnsinn“, angesichts der erschreckenden Wahlerfolge der AfD in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin und angesichts der steigenden Anzahl von rechten Gewalttaten gegen Flüchtlingsunterkünfte und Asylbewerber*innen ist die Forderung nach mehr finanzieller Unterstützung der Kommunen im Kampf gegen Rechtsextremismus und Rassismus nötiger denn je. Das neue Landes-Förderprogramm „NRWeltoffen:...

  • Essen-Nord
  • 21.10.16
Politik
Neue Schlichtwohnungen im Bau - hier der Standort Papestrasse ist mittlerweile fertiggestellt
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Kompletter Baustopp für Asylheime unsinnig

Grüne kritisieren Forderung des Essener Bürgerbündnisses Als völlig unsinnig und kurzsichtig bezeichnet die Ratsfraktion der Grünen die Forderung von EBB-Sprecher Udo Bayer nach einem sofortigen Baustopp für alle noch nicht begonnenen Asyl-Neubauten. „Mit seiner Forderung plädiert der selbsternannte Obersparkommissar Bayer indirekt dafür, dass die teuerste aller Unterbringungsmöglichkeiten, nämlich die Zeltdörfer, länger als nötig beibehalten werden. Die Unterbringung in Turnhallen, die in...

  • Essen-Süd
  • 01.09.16
Politik
Während einer Kundgebung gegen NPD und andere Rechtsextreme auf dem Katernberger Markt
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Essen braucht ein Handlungskonzept gegen Rechtsextremismus und Rassismus

Förderprogramm der rot-grünen Landesregierung In der kommenden Ratssitzung bringt die Ratsfraktion der Grünen eine Initiative zur Erstellung eines kommunalen Handlungskonzeptes gegen Rechtsextremismus und Rassismus ein. Dazu erklärt Christine Müller-Hechfellner, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der grünen Ratsfraktion: „Essen ist eine weltoffene Stadt, in der Rechtsextremismus und Rassismus eigentlich keinen Platz haben sollten. Dennoch ist es in der Vergangenheit auch in Essen...

  • Essen-Nord
  • 13.08.16
  •  1
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Politik
Das Kutel ist aufgrund seienr Lage nur für die Ersaufnahme geeignet und nicht für eine Dauerunterbringung

CDU-Forderung zur Unterbringung kommunaler Flüchtlinge am ehemaligen Kutel ist gesetzwidrig

Billiger Populismus der CDU-Fraktion Die Forderung von CDU-Fraktionsvize Dirk Kalweit an die Landesregierung, städtische Flüchtlinge in der Landeserstaufnahmeeinrichtung am ehemaligen Kutel-Gelände in Fischlaken unterzubringen, weist die Ratsfraktion der Grünen in aller Deutlichkeit zurück. Dazu erklärt Christine Müller-Hechfellner, sozialpolitische Sprecherin der Grünen Ratsfraktion: „Diese Forderung entbehrt nicht nur jeder rechtlichen Grundlage. Eine dauerhafte Unter-bringung von...

  • Essen-Werden
  • 07.06.16
Politik
Christine Müller-Hechfellner, die sozialpolitische Sprecherin der Grünen Ratsfraktion mahnt mehr verbindliche Gespräche der Sozialverwaltung mit den Runden Tischen an.

Grüne kritisieren Vorgehen der Sozialverwaltung - Verlegung von Familien mit Kindern war unsensibel

Als völlig unsensibel und unüberlegt bezeichnet die Grüne Ratsfraktion das Vorgehen der Sozialverwaltung vom Freitag, geflüchtete Familien und alleinreisende Frauen vom Volkswald in andere Unterkünfte zu verlegen. Die Ankündigung fand Donnerstag Nachmittag sehr kurzfristig statt, der Runde Tisch Volkswald oder Werden hilft e.V. wurden erst gar nicht informiert. "So geht man nicht mit Geflüchteten - aber auch nicht mit den Ehrenamtlichen um", kritisiert Christine Müller-Hechfellner,...

  • Essen-Werden
  • 09.02.16
Politik
Aufgabe politisch verantwortungsvoller  Stadtplanungsentscheidungen muß es im laufenden jahr sein, die Ansprüche für wachsenden, wie bezahlbaren Wohnraumbedarf nicht gegen gegen Naturschutz bzw. Landwirtschaft auszuspielen. Stadtplanung ist hier nicht so alternativlos, wie es unser neues Stadtoberhaupt Thomas Kufen in dieser Streitfrage verkaufen will.

Steeler Treff der Grünen mit Schwerpunkt - Flüchtlingsunterbringung und Wohnlandausweisung

Auch in diesem Jahr soll unser Steeler Treff jeweils am 1. Mittwoch im Monat um 20.00 Uhr im Grend stattfinden. Da die Bezirksvertretung VII erst wieder im Februar tagt, beginnen die Grünen mit einem inhaltlichen Schwerpunktthema. Ein kleines "Dreikönigstreffen" am traditionsreichen Tagungsort. Unsere Stichworte sind dann „Flüchtlingsunterbringung und Wohnlandausweisung". Grüne sind davon überzeugt, dass wir in Essen, aber auch in den verschiedenen Ortsteilen unseres Stadtbezirks Flächen für...

  • Essen-Steele
  • 05.01.16
Ratgeber
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RABATT-KARTE FÜR BEDÜRFTIGE BESSER VERBREITEN

JobCenter lehnt Versand und Werbung ab- GRÜNE fordern Postzustellung Rund 115 000 einkommensschwache Bürger hätten Anspruch auf die Rabattkarte „Essen.dabei sein“, aber nur 2000 nutzen sie bisher. Die Teilhabekarte ermöglicht Ermäßigungen bei kulturellen und sportlichen Angeboten der Stadt. Etwa 40 Einrichtungen akzeptieren die Karte bereits. Dazu erklärt Christine Müller-Hechfellner, sozialpolitische Sprecherin der GRÜNEN: „Es wäre wünschenswert, wenn das JobCenter sowie andere Ämter,...

  • Essen-Nord
  • 20.08.15
Politik
Christine Müller-Hechfellner, sozialpolitische Sprecherin der grünen Stadtratsfraktion empfindet den von Thomas Kufen  gewollten, einzuberufenen Runden Tisch zur Flüchtlingsunterbringung als reines Ablenkungsmanöver von eigenen Fehlern der CDU.

Gespräch zur Flüchtlingsunterbringung - Müller-Hechfellner: Einladung von Kufen ist reines Wahlkampfmanöver

Der heute von CDU-OB-Kandidat Thomas Kufen verkündete dringende Gesprächsbedarf zum Thema Flüchtlingsunterbringung ist aus Sicht der Grünen Fraktion völlig unglaubwürdig. Christine Müller-Hechfellner, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion, erklärt hierzu: „Wir erinnern uns noch gut daran, dass wichtige Entscheidungen zum Ausbau von Unterkünften vor der Kommunalwahl mit den Stimmen der CDU verschoben wurden. Diese, von der CDU mitgetragene Verzögerungstaktik ist für die akut schwierige...

  • Essen-Nord
  • 29.07.15
Politik

Grüne: Keine zweite Geschäftsführung für die städtische GSE

Müller-Hechfellner: Keine Neubesetzung, während andere städtische Töchter vor dem Ruin stehen In der kommenden Ratssitzung stellt die grüne Ratsfraktion den Antrag, auf die zweite Geschäftsführung bei der Gesellschaft für Soziale Dienstleistungen mbH (GSE) zu verzichten. Die sozialpolitische Sprecherin der Fraktion, Christine Müller-Hechfellner, erklärt hierzu: „Die finanzielle Krise der Stadt hat sich in den letzten Monaten dramatisch verschärft. Einige städtische Beteiligungsgesellschaften...

  • Essen-West
  • 05.05.15
Politik
Bevor es am rechten Bildrand die Treppen hoch zum Bahnhofsvorplatz geht, ist eigentlich auch Platz vorhanden für eine kleine Toilettenanlage - damit würde nicht bloß die Trinkerszene entlastet, sondern auch Stadttouristen beim Warten auf den Bus wären erleichtert.
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Trinkerszene am Willy-Brandt-Platz - Blinder Aktionismus von CDU und SPD löst die Probleme nicht

Zur aktuellen Ankündigung von SPD und CDU, die Trinkerszene vom Willy-Brandt kurzfristig vertreiben zu wollen, erklärt Christine Müller-Hechfellner, sozialpolitische Sprecherin der grünen Stadtratsfraktion: „Von derart blindem Aktionismus halten wir Grüne gar nichts. Statt die Verwaltung kurzerhand mit der Vertreibung der Szene zu beauftragen, hätten sich die sozial- und christdemokratischen Politiker besser mit den Fachleuten der Sozialverbände beraten sollen. Diese ließen in einem...

  • Essen-Steele
  • 13.03.15
Politik
An der Barkhovenallee in Heidhausen gibt es nicht nur viel Platz, sondern auch eine Sozialstruktur der Bevölkerung, die die Integration von Flüchtlingen im Stadfteil eiggentlich gut ermöglichen müsste.
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Grüne Ratsfrau Christine Müller-Hechfellner: Statt Ausweitung der Behelfsplätze benötigen wir endlich Dauerunterkünfte für Flüchtlinge

Zu den neuen Vorschlägen der Stadtverwaltung zum Ausbau der Kapazitäten zur Unterbringung von Asylbewerberinnen und Asylbewerbern erklärt Christine Müller-Hechfellner, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion: „Der Verwaltungsvorschlag zur drastischen Erweiterung der Anzahl der Unterkunftsplätze in den Behelfseinrichtungen unterläuft alle Ratsbeschlüsse zur schnellstmöglichen Beendigung der Flüchtlingsunterbringung in ehemaligen Schulen. Wir können uns schwer vorstellen, wie eine...

  • Essen-Werden
  • 14.02.15
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Politik

Besser spät als nie – Coming-out als Erwachsener

Unter diesem Motto veranstalten Mashallah – das Projekt der AIDS-Hilfe für Homosexuelle mit Migrationshintergrund -, die Lesben und Schwulen in der CDU (LSU) und die Essener Grünen am Mittwoch, den 21. Januar 2015 eine Podiumsdiskussion im Café [iks] der AIDS-Hilfe. Zwei Männer – einer hat sich erst nach mehr als 25 Ehejahren vor seiner Familie und seinem Umfeld zu seiner Homosexualität bekannt, der andere hat ein Coming-out noch vor sich - berichten von ihren Erfahrungen und diskutieren...

  • Essen-Nord
  • 20.01.15
Politik
Im Leben von Flüchtlingen innerhalb unserer Stadt gibt es oft besondere Schwierigkeiten, die bei gutem Willen eigentlich leicht behoben werden könnten. Mißgünstige Nachbarn, wie hier im Neerfeld in Frintrop sind leider nur schwer auszutauschen, eine Chipkarte für eine vernünftige Krankenversorgung ist sicher schneller zu bekommen.

Grüner Ratsantrag für bessere medizinische Versorgung von Flüchtlingen

Müller-Hechfellner: Gesundheitskarte nach „Bremer Modell“ auch in Essen einführen Angesichts immer wiederkehrender Probleme bei der medizinischen Regelversorgung von Flüchtlingen startet die Ratsfraktion der Essener Grünen eine Initiative für die kommende Ratssitzung, um diese Situation zu verbessern. Hierzu erklärt Christine Müller-Hechfellner, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion: „Wir werden beantragen, die medizinische Regelversorgung für Flüchtlinge zu verbessern und deren...

  • Essen-Nord
  • 09.01.15
Politik
Christine Müller-Hechfellner, sozialpolitische Sprecherin der grünen Ratsfraktion formuliert erhebliche Zweifel an einem möglichen Standort "Kutel" am Overhammshof für eine beabsichtigte Erstaufnahmeeinrichtung des Landes NRW in Essen. Es gibt dafür innerhalb der Stadt sinnvollere Alternativen.

Einrichtung einer Asyl-Erstaufnahmeeinrichtung des Landes in Essen - Grüne Ratsfrau Müller-Hechfellner: Eignung des Kutel-Geländes als Erstaufnahmeeinrichtung zweifelhaft

Anlässlich der Bitte des Landes, die Schaffung einer zentralen Erstaufnahmeeinrichtung in Essen zu prüfen, erklärt, Christine Müller-Hechfellner, sozialpolitische Sprecherin der grünen Ratsfraktion: „Wir versperren uns nicht der Idee, in Essen eine Erstaufnahmeeinrichtung für das Land NRW zu errichten. Bezüglich der Eignung des Kutel-Geländes in Fischlaken haben wir wegen der fehlenden Abwassererschließung und schlechten Verkehrsanbindung jedoch erhebliche Zweifel. Zu klären ist auch, ob...

  • Essen-Werden
  • 07.08.14
Politik
>Christine Müller-Hechfellner, sozialpolitische Sprecherin derGRÜNEN Ratsfraktion Essen

Grüne Ratsfrau Christine Müller-Hechfellner kritisiert Blockadehaltung der SPD - Sozialprojekt für Trinkerszene in der Innenstadt endlich starten!

Müller-Hechfellner: Blockadehaltung der SPD verhindert Umsetzung Ein Projekt, das in Amsterdam bereits seit Jahren für Verbesserungen der sozialen und psychischen Situation der dortigen harten Trinkerszene sorgt, muss noch monatelangen Vordebatten endlich auch Essen starten dürfen. Kein Verständnis haben die Essener Grünen deshalb für die weitere Verzögerung des Projekts „Pick-up“, bei dem alkoholkranke Menschen für eine begrenzte Menge Freibier und ein geringes Entgelt zur Reinigung der...

  • Essen-Nord
  • 25.06.14
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Politik
Hiltrud Schmutzler-Jäger, Ratsfrau aus Steele und Vorsitzende der GRÜNEN Ratsfraktion kritisiert die Vorlage: "Asyl-Unterbringung auf der grünen Wiese verhindert soziale Integration in das Stadtteilleben".
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Grüne: Asyl-Unterbringung auf der grünen Wiese verhindert soziale Integration

Gleich in der 2. Sitzung des neugewählten Stadtrats ist am 2. Juli das Thema Flüchtlingsunterbringung wieder mit allen Konsequenzen auf der Tagesordnung. Nach der Kommunalwahl, die Essen ja einen deutlichen Zuwachs rechter Gruppen im Stadtrat beschert hat, möchte dementsprechend wohl auch die frisch gekürte rot-schwarze Groko härter mit Flüchtlingen umgehen, als es in den bisherigen Unterbringungskonzepten der Fall war. Das bewußte Zurücknehmen von langfristig sowohl integrativen wie...

  • Essen-Nord
  • 24.06.14
Politik
Christine Müller-Hechfellner, die gesundheitspolitische Sprecherin der Grünen Ratsfraktion möchte endlich Konsequenzen gegen aktuelle und andauernde Fehler in der Brustkrebsvorsorge sehen.

Fehlerhaftes Mammographie-Screening: Grüne fordern rückhaltlose Aufklärung

Grüne Ratsfrau Christine Müller-Hechfellner: Vertrauen der Frauen steht auf dem Spiel Regelmäßige Vorsorgeuntersuchungen gegen Brustkrebs sind eigentlich eine wichtige Errungenschaft in unserem Gesundheitssystem, deren Erfolg nicht durch ausufernden Geschäftssinn bestimmter Klinikfirmen und fließbandschnelle Untersuchungen einzelner Ärzte gefährdet werden darf. Leider scheint sich jetzt herauszustellen, dass in Essen genau dass seit mehr als 6 Jahren passiert, obwohl Essener Frauenärzte das...

  • Essen-Steele
  • 15.05.14
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