Debatte

Beiträge zum Thema Debatte

Politik
„Wir haben einen genehmigungsfähigen Haushalt für 2019.“ Kämmerer Frank Mendack bekam erleichterten Applaus. Foto: Archiv / Schernstein

Rat der Stadt Mülheim beschloss Erhöhung der Grundsteuer
Zustimmung mit Bauchschmerzen

Es ist vollbracht. Nach etlichen Irrungen und Wirrungen, zahlreichen Sitzungen eines interfraktionellen Arbeitskreises Haushalt, einer deutlichen Ermahnung durch Holger Olbrich von der Bezirksregierung sowie langen Etatreden aller im Stadtrat Beteiligten konnte Kämmerer Frank Mendack verkünden: „Meine Damen und Herren, damit haben wir einen genehmigungsfähigen Haushalt. Durch die vorgenommenen Änderungen wird der Haushaltsausgleich schon 2019 hergestellt, also ein Jahr früher als ursprünglich...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 07.12.18
Politik
Am Dienstag soll der Doppelhaushalt 2014/2015 für Goch verabschiedet werden.

Gocher Haushaltsdebatte ohne Überraschungen

Gochs „große Koalition“ aus SPD, CDU, Bündnis90/Die Grünen und ZIG hatte schon vorab ihre gemeinsame Änderungsliste zum Doppelhaushalt 2014/2015 vorgestellt (wir berichteten.) Da waren die Entscheidungen im Hauptausschuss am Dienstagabend keine große Überraschung mehr. Ein Umstand, der von BFG-Mitglied Franz van Beek zu Beginn der Debatte mit harten Worten gegeißelt wurde. Bisher sei es üblich gewesen, den Haushalt im Ausschuss zu beraten. So hätten alle Mitglieder Gelegenheit zum Diskutieren...

  • Goch
  • 23.01.14
  • 1
Politik

WWW - die junge Alternative zur Debatte um Kassenkredite

Ist es nicht schön wie sich die etablierte Politik wieder gegenseitig Nettigkeiten um die Ohren schlägt. Da macht Jürgen Linz (CDU) einen Vorschlag, über den man sicherlich mal nachdenken sollte und prompt antwortet Ludger Hovest mit Privatisierung, Untergang des Abendlandes etc etc. Sicherlich Umschuldung in Eigenbetriebe ist eine schwierige Sache, gerade weil es eigentlich nur eine elegante Art ist, sich seiner Schulden erstmal bilanztechnisch zu entledigen, aber warum darf nicht laut gedacht...

  • Wesel
  • 18.11.13
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