Defizit

Beiträge zum Thema Defizit

Politik
Hans-Peter Schöneweiß (FDP)

FDP-Fraktion Essen
Mindereinnahmen in Millionenhöhe gefährden Haushalt

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen sieht sich angesichts der neuen Steuerschätzungen mit bis zu 93 Millionen Euro Mindereinnahmen bis 2022 in ihren Konsolidierungsforderungen bestätigt. „Zur Haushaltseinbringung im September 2018 haben die Fraktionen von SPD und CDU noch angekündigt, die ‚Spielräume‘ nutzen zu wollen, die ihnen die prognostizierten Haushaltsüberschüsse böten“, sagt Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionsvorsitzender der Essener FDP. „Schon damals mahnten wir Liberalen, den...

  • Essen
  • 16.05.19
Kultur
Kinder und Eltern versammelten sich vor dem Rathaus, um singend ihren Protest auszudrücken.

Rat der Stadt heiligenhaus kam zusammen
Musikschule protestierte mit Beethoven

Um das jährliche Defizit der städtischen Musikschule langfristig in den Griff zu kriegen, stand im nicht öffentlichen Teil der jüngsten Ratssitzung die Entscheidung an, dass 30 Prozent der künftig wegfallenden Stellen mit Honorarkräften besetzt werden. Aus diesem Grund bauten sich Sänger und Instrumentalisten vor dem Rathaus auf und intonierten die "Ode an Freude" mit neuem Text: "Euer Streichen, das hat Folgen, uns´re Stadt wird ärmer sein. Gleichheit, Bildung, Musizieren wird nur noch für...

  • Heiligenhaus
  • 05.04.19
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Politik
Rat der Stadt bei einer Sitzung: Der städtische Haushalt schließt seit 2006 erstmals mit einem Überschuss ab.

Dortmund überrascht: Haushalt der Stadt besser als geplant
Erster Jahresüberschuss

Starke Anstrengungen hat die Verwaltung beim Sparen im städtischen Haushalt unternommen, wie der Entwurf des Jahresabschlusses für 2018 zeigt. Das selbst auferlegten Konsolidierungsprogramm konnte die Handlungsfähigkeit erhalten und ermöglicht, eine solide und vorsichtige Haushaltsplanung für das Jahr 2019. Der städtische Haushalt schließt erstmals seit der Einführung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements (NKF) im Jahr 2006 mit einem Jahresüberschuss ab. Dieser beträgt 20,2 Mio. Euro und...

  • Dortmund-City
  • 25.03.19
Politik
Kämmerer Dr. Thomas Palotz (am Pult stehend) stellte in der Ratssitzung der Stadt Dinslaken den Haushaltsplanentwurf 2019 vor.

Zahlen seien nicht Maß der Dinge
Dinslakener Kämmerer legt Haushaltsplanentwurf 2019 vor - Defizit über 9 Millionen Euro

Ähnlich wie in den Vorjahren weist die Stadt Dinslaken auch im kommenden Jahr einen Fehlbetrag von rund 9 Millionen Euro im Haushaltsplanentwurf aus. Das Defizit entsteht, weil den Ausgaben von zirka 221 Millionen Euro Einnahmen von nur etwa 212 Millionen Euro gegenüber stehen. Die gute Nachricht verkündet Stadtkämmerer Dr. Thomas Palotz: Mit rund 4 Millionen Euro über dem Soll rutscht die Stadt nicht die Haushaltssicherung. Dennoch: Aus eigener Kraft würde es kaum möglich, einen...

  • Dinslaken
  • 19.12.18
Politik

Welchen Sinn macht die Sparkommission in Düsseldorf, wenn die Stadtkasse 655 Millionen Euro abschreibt?

Düsseldorf, 14. September 2018 Seit 2017 tagt in Düsseldorf eine Sparkommission von Oberbürgermeister Thomas Geisel, der Kämmerin, je zwei Ratsleuten von CDU und SPD sowie je einer von Bündnis 90 / GRÜNEN und FDP. Sie wollen die jährliche Lücke von über 100 Millionen EUR zwischen Einnahmen und Ausgaben schließen, damit Düsseldorf sein jährliches Defizit möglichst auf Null EUR reduzieren kann. In der nächsten Sitzung des Stadtrats fragt die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER, wie oft die...

  • Düsseldorf
  • 14.09.18
Politik
Kämmerer Frank Mendack fordert radikales Umdenken. 
Foto: Archiv

Kämmerer Mendack fordert angesichts eines großen Haushaltslochs radikales Umdenken

Mülheim steht vor dem nächsten großen Haushaltsloch: Das erwartete Minus von insgesamt 35 Millionen Euro ist gewaltig. Während 2014 bei der Gewerbesteuer 11 Millionen Euro übrig blieben und 2015 sogar satte plus 41 Millionen Euro unterm Strich standen, werden 2018 erhebliche Einbußen zu verzeichnen sein. Darauf hat Frank Mendack zur Haushaltssicherung einen Teil des Etats eingefroren. Bei der Ratssitzung forderte der Kämmerer radikales Umdenken: „Wir müssen unsere Prioritäten neu bewerten...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 23.02.18
Politik
Utz Kowalewski, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE & PIRATEN

Linke & Piraten: Haushaltsgenehmigung mit kritischen Aussagen

Der Haushalt der Stadt ist genehmigt. Doch in ihrer Begründung spart die Regierungspräsidentin nicht mit Kritik und widerspricht sich doch am Ende selbst. „Die Begründung der Haushaltsgenehmigung liest sich streckenweise wie eine meiner Haushaltsreden“, meint Utz Kowalewski, Fraktionssprecher von DIE LINKE & PIRATEN. „Die Regierungspräsidentin beschreibt die Vergeblichkeitsfalle, in der Dortmund und auch andere Kommunen seit Jahren verharren. Jede noch so empfindliche Kürzungsrunde im...

  • Dortmund-City
  • 14.03.17
Politik

Zukunft der „Sommernächte“: Mögliche Lösungen Thema im Hauptausschuss

Auf Einladung von Bürgermeister Dr. Peter Paul Ahrens und unter Beteiligung von Kämmerer Michael Wojtek wurde jetzt bei einem Gespräch im Iserlohner Rathaus mit der Firma LiveProject die Zukunft der „Iserlohner Sommernächte“ erörtert. Ziel war es, einen gemeinsamen Weg zu finden, um die überregional bekannte Veranstaltungsreihe weiterhin stattfinden zu lassen. Das LiveProject hatte im Vorfeld erklärt, dass trotz des seitens der Stadt bisher gewährten Zuschusses bei der Ausrichtung der...

  • Iserlohn
  • 10.03.17
Überregionales
Bürgermeister Frank Schneider (links) und Stadtkämmerer Detlev Müller mit dem dicken Buch des städtischen Etats 2017, das sie gestern Abend im Stadtrat vorgestellt haben.

Langenfeld: Haushalt auf „gesunden Füßen“

Langenfeld. (est). Dem Kämmerer war durchaus Zufriedenheit anzumerken, als sich der Verwaltungsvorstand am Montagmorgen nach gemeinsamer Sitzung zum Pressegespräch versammelte. Und zufrieden kann Detlev Müller durchaus sein, wenn man die Orakel-Sätze von Bürgermeister Frank Schneider hört, die er zur Vorstellung des städtischen Haushalts für das kommende Jahr sagte: „Dieser Haushalt ist gesund, er steht auf gesunden Füßen“. Dickes Zahlenwerk Den neuen Etat stellten Schneider und Müller...

  • Langenfeld (Rheinland)
  • 07.12.16
Politik
Utz Kowalewski, Vorsitzender der Fraktion DI ELINKE & PIRATEN

Linke & Piraten zum Haushalt: „Schlimmste Befürchtungen sind eingetroffen“

„Der städtische Haushalt 2016 war von Anfang an auf Sand gebaut. Nun bekommen wir schneller als erwartet die traurige Bestätigung.“ Utz Kowalewski, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN, ist nicht überrascht, dass der städtische Haushalt mehrere Wochen nach seiner Verabschiedung durch die XXL-Koalition von SPD, CDU und Grünen immer noch nicht bei der Regierungspräsidentin zur Genehmigung liegt. „Wir hatten erst zur Sommerpause mit der Notwendigkeit eines Nachtragshaushalts gerechnet....

  • Dortmund-City
  • 09.02.16
Politik
Carsten Klink

Linke und Piraten kritisieren neue Pläne für Flughafen

Die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN sieht die vom Dortmunder Flughafen angekündigte Reduzierung des jährlichen Defizites für das Jahr 2015 von geplanten 19,2 Millionen auf 17,4 Millionen Euro kritisch. „Das Defizit bleibt zu hoch. Zumal man prüfen muss, ob die Reduzierung nicht durch aufgeschobene Investitionen erfolgt ist", so der finanzpolitische Sprecher Carsten Klink der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN. Linke und Piraten kritisieren auch den durch die Flughafen GmbH angekündigten neuen Anlauf...

  • Dortmund-City
  • 11.01.16
Politik
Kämmerer Uwe Bonan

Defizit im Haushalt verringert sich - Kassenkredite wachsen weiter

Mülheim ist überschuldet. So knackt die Ruhrstadt im kommenden Jahr erstmals die Milliardengrenze bei den Kassenkrediten (1.020 Milliarde Euro). Aber, so Kämmerer Uwe Bonan bei der Einbringung des Haushaltsplanentwurfes in der Ratssitzung am Donnerstag, es gibt auch eine gute Nachricht: Das jährlich neu aufzunehmende Defizit verringert sich von prognostizierten 80 Millionen Euro 2015 auf 59 Millionen Euro in 2016. Allerdings unter einer Voraussetzung: Man lässt die Zusatzkosten der...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 02.10.15
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Politik

Mülheimer Busse und Bahnen kosten das 10-fache

Fast niemand weiss es und diejenigen, die es wissen, sagen nichts: Der öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) - also die städtischen Omnibusse und Strassenbahnen - sind in Mülheim - Ruhr astronomisch überteuert im Vergleich zu ordentlich wirtschaftenden Städten. Das fand die Alternative für Deutschland (AfD) Mülheim heraus. Die Rechnung ist genau so einfach wie unbekannt. Man teilt die städtischen Zuschüsse für den kommunalen ÖPNV in Euro durch die Zahl der Fahrgäste - und schon ist der...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 26.07.15
Politik
Dr. Michael Wefelnberg, Fraktionsvorsitzender der CDU Hünxe

CDU Hünxe fordert seriöse Aussagen

In einer Pressemitteilung zeigt sich CDU-Fraktionsvorsitzender Dr. Michael Wefelnberg verwundert über die Ausführungen von SPD-Bürgermeister-Kandidat Werner Schulte zum Thema interkommunale Zusammenarbeit. „Im Dezember 2014", erinnert Wefelnberg, „lag ein gemeinsamer Antrag von CDU und EBH auf dem Tisch, der vorsah, den weiteren Ausbau der interkommunalen Zusammenarbeit zu prüfen. Mithin genau das, was Werner Schulte jetzt beim Bürgerforum fordert. Dieser Antrag wurde jedoch von der SPD...

  • Hünxe
  • 20.04.15
Politik

MVG soll massiv einsparen

In einem Haushaltsbegleitantrag zum Etat beantragen CDU und SPD einen „Harten Restrukturierungsprozess“ für die Mülheimer Verkehrsgesellschaft. Insgesamt sechs Millionen Euro sollen bis zum Jahr 2021 eingespart werden. Möglich sein soll das unter anderem durch den Umstieg von Straßenbahn- auf den deutlich günstigeren Busverkehr. Die Bewertung eines Umstieges wird durch ein Gutachten geprüft und bewertet, dessen Ergebnisse Ende nächsten Jahres erwartet werden. Zeitgleich soll die...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 19.12.14
Politik

Knappe Mehrheit für Etat

Noch setzt der Kämmerer das Ziel, bis 2020 die Neuverschuldung der Stadt zurückzufahren. Der Weg dahin ist aber holprig. So muss die Stadt auch in diesem Jahr 76,7 Millionen Euro neue Schulden aufnehmen, um überhaupt die laufenden Ausgaben bezahlen zu können. Die Kassenkredite steigen auf eine Höhe von insgesamt 914.000 Euro. Und das, betont Wolfgang Michels, Fraktionschef der CDU, ist nur der Plan - die Abrechnung Ende des Jahres liegt meist höher. In seiner Etatrede macht er deutlich: Man...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 19.12.14
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Politik
Dr. Michael Wefelnberg

Gemeindefinanzen - Wie reich ist Hünxe?

Das Thema „Gemeindefinanzen - wie reich ist Hünxe?" stand im Mittelpunkt der Jahreshauptversammlung des CDU-Ortsverbandes Hünxe/Gartrop-Bühl, zu der die Vorsitzende Karin Neuhaus eingeladen hatte. Der CDU-Fraktionsvorsitzende Dr. Michael Wefelnberg gab einen Überblick über die aktuelle Lage und den Ausblick. Das gemeindliche Defizit der Jahre 2009 bis 2014 ist mit knapp 5 Millionen EURO deutlich geringer als ursprünglich geplant (16 Millionen EURO). Ursächlich dafür seien sprudelnde...

  • Hünxe
  • 30.11.14
Politik
Nahmen an der Zweckverbandssitzung der Krankenhäuser teil: Zweckverbandsvorsitzender Thomas Wülle (3. v. l.), Iserlohns Sozial-Dezernentin und Beigeordnete Katrin Brenner (3. v. r.), Hemers Bürgermeister Michael Esken (2. v. r.) und Feuerwehrvertreter Christopher Rosenbaum (r.).

Viele Krankenhäuser in Südwestfalen stehen mit dem Rücken zur Wand

Thomas Wülle, Zweckverbandsvorsitzender der Südwestfalen-Krankenhäuser, musste sich auf der Pressekonferenz mehrmals vor zu spontanen Stellungnahmen "selber schützen". Durchatmen war angesagt, bevor das klare Wort gesprochen wurde. Aber er ließ keine Zweifel aufkommen, "dass viele Krankenhäuser in Südwestfalen mit dem Rücken zur Wand stehen". Er wollte weitere Schließungen nicht ausschließen, wenn sich an den Bedingungen nichts ändert. "Die Häuser haben sich in den letzten Jahren...

  • Iserlohn
  • 02.07.14
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Politik
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Wetter: Kämmerer verhängt Haushaltssperre

Der Kämmerer der Stadt Wetter, Andreas Wagener, wird eine Haushaltssperre erlassen. Zwar hatte Dr. Arnim Brux, Landrat des Ennepe-Ruhr-Kreises, den aktuellen Haushalt genehmigt, aber wegen der nicht zufriedenstellenden Entwicklung bei der Gewerbesteuer sieht sich der Kämmerer zu diesem Schritt veranlasst. Aufgrund von Einmaleffekten bei wenigen großen Steuerzahlern liegt die Gewerbesteuerentwicklung mit 11,6 Millionen Euro aktuell rund 5,4 Millionen Euro unter dem Haushaltsansatz. In den...

  • Wetter (Ruhr)
  • 17.03.14
Politik
An die neuen EU-Subentionierungsrichtlinien haben sich auch die Flughafen Dortmund GmbH und ihre Mutter Stadtwerke (DSW21) zu halten.

EU-Subventionierungsrichtlinie: Aufschub auch für den Dortmund Airport bis 2024

Eine zehnjährige Schonfrist hat die EU-Kommission den europäischen Regionalflughäfen mit weniger als drei Millionen Passagieren jährlich – und damit auch dem Dortmund Airport in Wickede – mit ihrer neuen Subventionsregelung eingeräumt. Erwartungsgemäß. Noch höchstens bis 2024 sind staatliche Beihilfen erlaubt, ab dann müssen zumindest die Betriebskosten der „Startbahn Ruhrgebiet“ an der Wickeder Chaussee gedeckt sein, darf diese kein Defizit mehr im operativen Geschäft machen. Während...

  • Dortmund-Ost
  • 21.02.14
Politik
Ratsherr Dr. Klaus Kirchner

FREIE WÄHLER: Haushalt ist unseriös gestrickt

Erwartungsgemäß hat die Mehrheit von CDU und FDP gestern den Haushaltsplan für 2014 verabschiedet. Der Kämmerer blieb dabei, dass der Haushalt ausgeglichen und Düsseldorf wirtschaftlich schuldenfrei sei. Dies ist, wie Dr. Kirchner gestern ausführlich in der Debatte darlegte, nicht richtig und wird es auch nicht durch fortgesetzte Wiederholung. Wer es wollte, konnte schon am Vortag in den Medien lesen, dass auch die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Ernst & Young der Stadt Düsseldorf attestiert...

  • Düsseldorf
  • 13.12.13
Ratgeber
Ratsherr Klaus Kirchner

Düsseldorfer Haushalt - Irreführende Darstellung des Kämmerers

Düsseldorfer Haushalt bereits seit Jahren defizitär Defizit korrekt vorhergesagt Die Ratsfraktion FREIE WÄHLER hat bereits in ihrer Präsentation zu den Haushaltsberatungen des letzten Jahres darauf hingewiesen, dass der Liquiditätsbedarf 2013 wahrscheinlich die vom Kämmerer geplante Summe um rund 100 Mio. übersteigen könnte und der Liquiditätsbedarf dann rund 230 Mio. betragen würde. Die FREIEN WÄHELR haben dabei sehr klar gemacht, dass die Planung der Verwaltung aus ihrer Sicht ...

  • Düsseldorf
  • 11.12.13
Politik

FW: Schauspielhausdefizit von öffentlichem Interesse

Gestern sollte der Hauptausschuss über die 5.4 Mio Defizit im Schauspielhaus beraten. Das Land hat seinen Anteil zur Deckung bereits zugesagt. Die verbleibenden 2.7 Mio soll der Rat am 12. Dezember bewilligen. Dorthin hat der Hauptausschuss damit auch die anstehende Diskussion um Ursachen und Konsequenzen geschoben. Inzwischen sollen Wirtschaftsprüfer klären, wo das Defizit so plötzlich herkam und warum darüber so spät informiert wurde. FW-Ratsherr Dr. Klaus Kirchner: „Das Schauspielhaus...

  • Düsseldorf
  • 03.12.13
Politik

Schauspielhausdefizit im Hauptausschuss: Der Bürger soll nichts mitkriegen

Kürzlich wurde aus heiterem Himmel, so die Darstellung, ein Millionendefizit beim Schauspielhaus bekannt. Düsseldorf und NRW dürfen sich den Fehlbetrag von 5.4 Mio teilen. Weder Geschäftsleitung noch Aufsichtsrat wollen eine Ahnung haben, warum dieses Defizit nicht schon früher erkannt wurde. Also wurde eine Sonderprüfung veranlasst. Man darf gespannt sein, welche weiteren finanziellen Abgründe dort aufgedeckt werden. Autor und FW-Bürgermitglied im Kulturausschuss Peter Schrenk: „Heute...

  • Düsseldorf
  • 02.12.13
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