Demokratie - Club

Beiträge zum Thema Demokratie - Club

Politik
Der Europa-Chef der Grünen, Reinhard Bütikofer, hat offensichtlich genug Zeit sonderbare Fotomontagen anzufertigen. Die umstrittene Monatage sorgte bereits für einen Shit-Storm auf seiner Facebookseite.
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Ukraine-Krise: Grüne irrlichtern im Europaparlament - Redeverbot für Gerhard Schröder - peinliche Wagenknecht-Fotomontage

In der vergangenen Woche haben die Grünen im Europaparlament eine Abstimmungsniederlage erlitten, als sie es allen Ernstes dem Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder per Parlamentsbeschluss verbieten wollten, sich zukünftig öffentlich über die Ukraine/Krimkrise zu äußern. Nun irrlichtert der Europa-Chef der Grünen, Reinhard Bütikofer, einmal mehr mit einer Wagenknecht-Fotomontage, in der er ihr und der einzigen Friedenspartei im Deutschen Bundestag vorwirft plötzlich für Auslandseinsätze zu sein,...

  • Dortmund-Ost
  • 16.03.14
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Natur + Garten
Sich die Ernte teilen. Solidarische Landwirtschaft nun auch in Dortmund. Die "SOLAWI Kümper Heide" wurde gegründet.
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Solidarische Landwirtschaft Kümper Heide: Produzenten-Verbraucher-Gruppe gegründet - SOLAWI statt Agrokonzerne

Am Donnerstag hat sich in Dortmund-Derne die Produzenten-Verbraucher-Gruppe der Solidarischen Landwirtschaft (Solawi) Kümper Heide auf dem Lernbauernhof Schulte-Tigges des Dipl.-Geographen und Bauernhofpädagogen Elmar Schulte-Tigges gegründet. Von den geplanten 50 Anteilen wurden am Abend bereits 40 von den Anwesenden verbindlich gezeichnet. Die "Solawi Kümper Heide" ist somit handlungsfähig. Es besteht keinen Zweifel, dass die noch angestrebten weiteren zehn Anteile in den nächsten Tagen...

  • Dortmund-Nord
  • 13.03.14
Politik
Ein Ziel der LINKEN in Wickede ist der Ausbau des Öffentlichen Personennahverkehrs zum Wickeder Friedhof sowie zum Stadion.

DIE LINKE will Bushaltestellen für Westfalia Wickede und den Wickeder Friedhof

Die Fraktion DIE LINKE im Rat beantragt für die kommende Sitzung des Verkehrsausschusses (AUSWI) am 26. März, durch die Stadtwerke prüfen zu lassen, wie der Wickeder Friedhof und das Stadion von Westfalia Wickede an den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) angeschlossen werden könnten. „Mit der Verlegung des Pappelstadions von Westfalia Wickede aus dem Ortskern Wickedes an die südliche Peripherie des Stadtteils hat das Stadion gleichzeitig seine Anbindung an den öffentlichen...

  • Dortmund-Ost
  • 13.03.14
  • 1
Politik
Die Globalisierungskritiker von Attac Dortmund protestierten am Wochenende gegen das TTIP Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA samt Pavillion und freundlicher Genehmigung des Dortmunder Tiefbauamtes.

Attac-Protest gegen TTIP-Freihandelsabkommen mit Pavillion und freundlicher Genehmigung des Tiefbauamtes - das Haus welches Verrückte macht?

Wir befinden uns im Jahre 2014 nach unserer Zeit. In ganz Dortmund gibt es keinen Protest gegen das TTIP-Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA. In ganz Dortmund? Nein! Die unbeugsamen, globalisierungskritischen Gallier von attac-Dortmund hören nicht auf Widerstand zu leisten. Statt saftigen, gebratenen Wildschweinen soll das TTIP-Abkommen nämlich Chlorhühner, Genfrass und Hormonpampe bringen. Aber dieser Widerstand ist der Präfektur des Caesaren Uli Sierrau scheinbar nicht genehm....

  • Dortmund-City
  • 10.03.14
Politik
Hasan Ilgün kandidiert für die Partei DIE LINKE bei den Kommunalwahlen am 25. Mai 2014 für die Bezirksvertretung Hombruch.

Hagener Strasse/Kobbendelle: Bedenken der Anwohner ernst nehmen

DIE LINKE fordert die Bezirksvertretung Hombruch auf die Bedenken der Anwohner zur Erteilung eines Bauvorbescheides an der Hagener Strasse in Kirchhörde ernst zu nehmen. „Die Planungen weisen erhebliche Schwächen auf“, meint auch Hasan Ilgün, Spitzenkandidat der Partei DIE LINKE für die Bezirksvertretungswahlen am 25. Mai. So seien lediglich 37 neue Parkplätze vorgesehen, obwohl neben dem neuen Wohnraum auch eine Einzelhandelsfläche von 300 qm und eine Gastronomiefläche von 100 qm vorgesehen...

  • Dortmund-City
  • 09.03.14
Politik
Schulterklappen Hauptmann. Dienstgradabzeichen der Bundeswehr.

Köpenickiade der Dortmunder Stadtverwaltung gegen Attac - Tiefbauamt fordert "Passierschein A 38" aus der Präfektur

Eine an die Geschichte des Hauptmanns von Köpenick erinnernde Posse, die viele sicherlich auch an Asterix und Obelix in der Folge "Asterix erobert Rom" erinnern mag, führt derzeit das Dortmunder Tiefbauamt bezüglich eines Info-Standes der Globalisierungsgegner von Attac auf, mit dem diese auf die verrückten Auswirkungen eines möglichen TTIP-Abkommens aufmerksam machen wollten. "Wo ist der Passierschein A38?", scheint das Tiefbauamt zu fragen. Im Oktober 2013 hatte das Ordnungsamt eine bei...

  • Dortmund-City
  • 05.03.14
  • 1
Politik
Die Bundesanstalt für Arbeit an der Steinstraße in Dortmund. Öffentlich Geförderte Beschäftigung könnte hier die Fallzahlen drastisch senken. Dadurch würden weitere finanzielle Mittel für den dritten Sektor des Arbeitsmarktes, den öffentlich geförderten Arbeitsmarkt, frei.
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Wirtschaftsförderer und die LINKEN für Ausweitung des Öffentlich Geförderten Beschäftigungssektors - SPD mit taktischem Verhältnis - CDU mit Ablehnung

Die Arbeitslosigkeit in Deutschland und speziell auch in Dortmund ist ein strukturelles Problem. Dieses strukturelle Problem wird auch nicht wie in der Vergangenheit durch den vermeintlich nächsten Wirtschaftsaufschwung gelöst. Die Arbeitslosigkeit liegt wie Blei auf der Gesellschaft. Nennenswertes Wirtschaftswachstum kann nicht mehr generiert werden. Ein Lichtblick scheint da der öffentlich geförderte Beschäftigungssektor zu sein, der zusätzliche Jobs schafft, die in der freien Wirtschaft...

  • Dortmund-City
  • 28.02.14
  • 6
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Politik
Dortmund ist gemäß den Antorten der Stadtverwaltung auf eine Anfrage der LINKSFRAKTION derzeit von vier Beihilfeverfahren der EU betroffen.

Vier EU-Behilfeverfahren betreffen Dortmund

Laut einer Antwort der Verwaltung auf eine Anfrage der Linksfraktion im Finanzausschuss ist Dortmund gegenwärtig von vier Beihilfeverfahren der EU betroffen. Gleich zweimal ist der Dortmunder Flughafen in der Kritik, deren Entordnungen NERES und NEO von den Wettbewerbshütern untersucht werden. Netzentgeltbefreiung für stromintensive Unternehmen Indirekt könnte Dortmund von den EU-Verfahren zu "Netzentgeltbefreiung für stromintensive Unternehmen" und der "Förderung der Stromerzeugung...

  • Dortmund-City
  • 24.02.14
Politik
Die Akropolis in Athen ist seit 1986 Teil des UNESCO-Weltkulturerbes. Laut Theodor Heuss ist die Akropolis neben Golgota und dem Kapitol einer der Hügel, auf denen Europa gründet. Der griechische Staat hat aus demselben Grund die Akropolis mit dem Europäischen Kulturerbe-Siegel ausgezeichnet.
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Griechenland schließt alle Polikliniken - Rettungspakete für Bankkonzerne erst nach Europawahl

Der griechische Gesundheitsminister Adonis Georgiadis hat nun alle Polikliniken des Landes geschlossen. Damit ist die primäre ärtzliche Grundversorgung Griechenlands faktisch durch die Spardiktate der Troika zusammengebrochen. Auf einen Schlag wurden 8.500 Ärzte und Pfleger entlassen, die allerdings inzwischen die Polikliniken besetzt halten. Sie wollen dort in den nächsten Tagen ohne Lohn weiterarbeiten und auch Menschen ohne Versicherungsnachweis behandeln. Mutmaßlich 50 Prozent der...

  • Dortmund-Ost
  • 20.02.14
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Politik
2006 unternahm Heike Makatsch mit der Entwicklungshilfsorganisation Oxfam eine Reise nach Ghana und ist seitdem Oxfam-Botschafterin. Sie war Amnesty-International-Jurymitglied bei der Berlinale 2008 und sagte: „Ein Film, der mir die Augen für Ungerechtigkeiten öffnet, im politischen sowie im privaten Sinn, ist für mich relevant. Ich wünsche mir sehr viel häufiger solche Filmerlebnisse. Dann kann niemand mehr sagen, er habe von alldem nichts gewusst.“ (Quelle: wikipedia)
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Über 300 Organisationen fordern umfassende Finanztransaktionssteuer - Ausnahmen für Derivate bedeuten 60 Prozent weniger Einnahmen - Für eine gerechte Welt. Ohne Armut.

Angesichts der drohenden Verwässerung der Finanztransaktionssteuer haben in einer europaweiten Aktion über 300 zivilgesellschaftliche Organisationen offene Briefe an Regierungschefs geschrieben. Adressaten waren neben Bundeskanzlerin Angela Merkel, Vize-Kanzler Sigmar Gabriel, Finanzminister Wolfgang Schäuble, Frankreichs Präsident François Hollande, die spanischen und italienischen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy und Enrico Letta sowie Österreichs Bundeskanzler Werner Faymann. Anlässlich...

  • Dortmund-Ost
  • 19.02.14
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Politik
Die Nominierung der wirtschaftsliberalen Annette Littmann dürfte auch auf Zustimmung bei den Parteirechten innerhalb der Dortmunder SPD stoßen.

Littmann solls für die CDU richten - Zeichen stehen auch in Dortmund auf Große Koalition

Zumindest konnte die Dortmunder CDU mit der recht raschen Nominierung ihrer Oberbürgermeisterkandidatin Handlungsfähigkeit demonstrieren. Auch Frau Littmann gebührt Respekt, da sie für die CDU eine recht aussichtlose Mission anführen will. Keine 100 Tage vor der Wahl durch einen Hütchenspielertrick des Amtsinhabers dazu gezwungen zu sein, gegen einen alteingesessenen Bürgermeister anzutreten, haben sich die männlichen Aspiranten auf das Amt aus der Union wohl schlicht nicht getraut. Oder diese...

  • Dortmund-City
  • 18.02.14
  • 2
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Politik
"Offene Gesellschaften und kulturelle Vielfalt, soziale Gerechtigkeit, solidarischer Zusammenhalt und Frieden - das sind die Werte, denen wir uns verschrieben haben. Das ist unser Europa, das Europa, für das wir kämpfen.", so ein kämpferischer Matthias Höhn, Bundesgeschäftsführer der LINKEN.
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Europaparteitag DIE LINKE: „Wer Europa will, der muss es den Reichen nehmen“ - Deutliche Absage an EU-Kriegspolitik - Another Europe is possible

An diesem Wochenende fand im Hamburger CCH am Dammtor der Europaparteitag der Partei DIE LINKE statt. Das Europawahlprogramm der Sozialisten "Europa geht anders. Sozial, friedlich, demokratisch." für die Wahl am 25. Mai 2014 wurde nach mehrstündiger Beratung von den rund 540 Delegierten am frühen Abend mit sehr großer Mehrheit bei wenigen Gegenstimmen und Enthaltungen beschlossen. In den späten Abendstunden wurde die derzeitige Vorsitzende der Fraktion GUE/NGL im Europäischen Parlament, Gabi...

  • Dortmund-Ost
  • 15.02.14
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Politik
Bereits am 2. Februar 2014 wählten die LINKEN ihren Fraktionsvorsitzenden im Rat, Utz Kowalewski, auch zum Spitzenkandidaten für die Ratswahl am 25. Mai 2014. Ein Schwerpunkt wird natürlich die Sozialpolitik sein, da der Widerspruch zwischen Kapital und Arbeit mitnichten aufgehoben ist.

Sozialer Wohnungsbau: SPD, LINKE & Grüne für 25 Prozent Quote für geförderten Mietwohnungsneubau

Bereits 2011 hatte das Wohnungsamt auf eine Verknappung von Wohnraum für Familien mit Kindern und niedrigem Einkommen hingewiesen. Im Wohnungsmarktbericht 2013 wurde dargestellt, dass diese Verknappung auch bei Singlehaushalten mit niedrigem Einkommen bereits erkennbar ist. Diese Tendenzen wurden vom Wohnungsamt aktuell noch einmal bestätigt. Die Leerstandsquote in der Stadt ist ebenfalls in letzter Zeit deutlich auf jetzt 2% gesunken. Zur Freude der Vermieter, zum Leid der...

  • Dortmund-City
  • 15.02.14
Politik
Der alte Bierkutscher neben dem Rathaus im Dortmunder Stadtgarten interessierte sich auch nicht sonderlich für die Aufführung "Resolution" im Rahmen des kommunalen Kasperletheaters.

Kasperletheater im Dortmunder Rat: Schwarzrotgrüngelbe Laienschauspieler gaben "Resolution" - Sierau kündigt indirekt Rücktritt an

Das Sparen von rund € 500.000 dürfte schon das beste Argument für die Zusammenlegung der drei kommunalen Wahlen sein. Aber obwohl Rechtsdezernentin Jägers sowie der Regierungspräsident erklärt haben, dass ein Rücktritt des Oberbürgermeisters rechtlich nicht zu beanstanden sei, führten heute die Rathausfraktionen von SPD, CDU, Grüne und FDP/BL ein gemeinsames Kasperletheater auf. Die private Entscheidung des Oberbürgermeisters Sierau, ob er nun zurücktritt oder nicht, wurde bereits im Voraus mit...

  • Dortmund-City
  • 13.02.14
  • 1
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