Demokratie

Beiträge zum Thema Demokratie

Politik

Harmlose Beiträge werden als Mobbing und Belästigung deklariert
Die gefährliche Machstellung von Facebook und die Willkür eines Konzerns

Es ist eine Bedrohung für die Demokratie und die Meinungsfreiheit in Deutschland. Die Machtstellung von Facebook.  Scheinbar harmlose Beiträge werden als Mobbing und Belästigung deklariert und User gesperrt, während der Konzern die Beiträge von pornografischen Inhalten und Nachrichten offensichtlich nicht in den Griff bekommt. Auch derartige Freundschaftsanfragen bekommt der Konzern nicht in den Griff Ein Beitrag des Fernsehsenders SAT1 NRW in dem es um die Abschaffung der Maskenpflicht in...

  • Essen-Nord
  • 16.10.21
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Politik
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Stadt und Polizei bereiten sich auf weitere Versammlungen vor
Corona-Krise ruft Bürger auf die Straße

Am vergangenen Samstag gegen 15 Uhr stellte die PolizeiEssen auf dem Grugaplatz eine Personenansammlung fest. Die Beamten ordneten die Ansammlung als eine Versammlung ein. Die Stadt Essen hatte zu dieser Versammlung keine Ausnahmegenehmigung gemäß der Coronaschutzverordnung erteilt. Versammlung mit rund 250 PersonenDie Personengruppe setzte sich in Richtung Essener Innenstadt in Bewegung und wurde von Mitarbeitern des Ordnungsamtes und der Polizei begleitet.  Währenddessen nutzen die...

  • Essen
  • 11.05.20
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Politik

TAG DER OFFENEN GESELLSCHAFT
Essener Demokratie-Frühstück am Samstag vor der Marktkirche

Demokratie braucht Begegnungs- und Diskussionsräume, Orte für Anregung und Aufregung. Einen solchen Raum soll das Essener Demokratie-Frühstück am Samstag, 15. Juni, dem Tag der offenen Gesellschaft, bieten, das durch das Evangelische Studierendenzentrum „die BRÜCKE“ auf dem Platz vor der Marktkirche ausgerichtet wird: Alle interessierten Menschen sind eingeladen, zwischen 11 und 14 Uhr an einer gedeckten langen Tafel bei Kaffee und Gebäck miteinander ins Gespräch zu kommen. "Wir suchen den...

  • Essen-Nord
  • 12.06.19
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Politik
Dietrich Keil, Vorstandssprecher von "Essen steht AUF" und von 2004 bis 2014 im Rat der Stadt Essen.

2,5-Prozent-Sperrklausel vom Tisch: Klatsche für die SPD, Grüne und CDU

Das Kommunalwahlbündnis „Essen steht AUF“, von 2004 bis 2014 im Rat der Stadt vertreten, begrüßt den erneuten Fall der Sperrklausel bei Kommunalwahlen. „Nachdem diese bereits 1999 und 2008 als verfassungswidrig abgelehnt wurde, war es schon dreist, dass die ganz große Koalition von SPD, Grünen und CDU im Landtag letztes Jahr einfach die Verfassung änderte, um eine 2,5%-Klausel durchzudrücken“, sagt der frühere AUF-Ratsherr Dietrich Keil. „Das Urteil der Verfassungsrichter ist nicht nur eine...

  • Essen-Nord
  • 26.11.17
Politik
Ratsfrau Julia Jankovic, Beauftragte für Projekte gegen Rechtsextremismus in der SPD-Ratsfraktion und Ratsherr Dirk Kalweit, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sozialpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion, setzen sich für mehr Geld für die politische Bildung ein.

CDU & SPD: Mehr Geld für die politische Bildung

Fraktionen von SPD und CDU setzen sich für die Stärkung von Demokratie, Vielfalt und Toleranz ein Die Ratsfraktionen von SPD und CDU haben in der letzten Ratssitzung beschlossen, die Personalressourcen für den Bereich der politischen Bildung zu verdoppeln sowie diese Aufgabe in enger Kooperation mit allen Beteiligten weiterzuentwickeln. Die daran geübte Kritik der Grünen löst Unverständnis aus. „Unsere Aufgabe ist es sicherzustellen, dass Essen eine vielfältige und tolerante Stadt bleibt....

  • Essen-Ruhr
  • 06.10.16
Vereine + Ehrenamt
14 Organisationen und Religionsgemeinschaften haben die "Essener Allianz für Weltoffenheit" gegründet. Pressefoto: Kirchenkreis Essen.
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14 Essener Organisationen und Religionsgemeinschaften setzen sich gemeinsam für Weltoffenheit, Demokratie und Menschenwürde ein

Nach dem Vorbild der bundesweiten „Allianz für Weltoffenheit, Solidarität, Demokratie und Rechtsstaat“ ist auch in Essen ein breites zivilgesellschaftliches Bündnis entstanden, das sich für die Wahrung der Menschenwürde, von Toleranz und Gewaltlosigkeit stark macht. Das offizielle Gründungstreffen hat am Donnerstag, 29. September 2016, im Rahmen der Interkulturellen Woche 2016 in Essen stattgefunden. Zu den „Allianzpartnern“ zählen 14 städtische Institutionen, Religionsgemeinschaften, Verbände...

  • Essen-Nord
  • 30.09.16
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Politik
Bürgerbegehren werden in Gladbeck entwertet durch die Ratsmehrheit entwertet
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Verkehrswende statt A52 ermöglichen!

Gladbeck: B224 | Aktionsbündnis A52 fordert neue öffentliche Beteiligung nach grundlegender Überarbeitung des Bundesverkehrswegeplans Das Aktionsbündnis „A52 war gestern – JETZT: neue Wege für morgen!“ (s. u.) kritisiert wie der Bundesrechnungshof* und die großen Umweltverbände** den Entwurf des Bundesverkehrswegeplans 2030 fundamental. Es fordert eine grundlegende Überarbeitung und anschließend eine neue Beteiligung durch die Öffentlichkeit. Denn die gesetzlichen Voraussetzungen für die...

  • Gladbeck
  • 11.04.16
  • 1
Politik

Kein Platz für NPD: Essen ist bunt und nicht braun!

Faschismus ist ein Verbrechen und keine Meinung! Die Ratsfraktion DIE LINKE ruft alle Essenerinnen und Essener dazu auf, sich der NPD am kommenden Samstag entgegenzustellen sich an der Gegendemonstration des Bündnisses „Essen stellt sich quer“ zu beteiligen. „Lasst uns ein Zeichen setzen und zeigen, dass Essen keinen Platz für rechtes und faschistisches Gedankengut hat. Unsere Stadt ist bunt und nicht braun!“, so die Fraktionsvorsitzende Gabriele Giesecke. „Wir sehen es auch kritisch, dass der...

  • Essen-Nord
  • 01.04.16
Politik
Ein Streitpunkt unter vielen: Kameras an öffentlichen Orten.

Frage der Woche: Wie viel Sicherheit verträgt unsere Gesellschaft?

Die terroristischen Anschläge in Brüssel liegen jetzt etwas mehr als eine Woche zurück, die schrecklichen Bilder sind aber immer noch Gegenstand nahezu jeder Nachrichtensendung, erst am Dienstag korrigierten die belgischen Behörden die Zahlen der Todesopfer auf 32. Erwartungsgemäß wird in der öffentlichen Debatte nun wieder der Streit um eine umfassendere Überwachung und das Speichern von Daten befeuert. Auf der einen Seite argumentiert man nach der Rechnung: Mehr Daten, mehr Sicherheit....

  • 31.03.16
  • 24
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Politik
Nacktheit im öffentlichen Raum- der schmale Grat zwischen Kunst und Sexismus

Kommentar "Sex, Sex, Sex & nochmal Sex (jetzt auch bei den Samaritern)"

Als ich gestern durch unsere Stadt fuhr, sah ich wieder jede Menge Werbe-Transporter, die für "bezahlten Sex" warben. Auch zahlreiche Plakate von Saunaclubs schmücken in diesen Tagen unsere Straßen. Es ist Frühlingserwachen in Essen, wie jedes Jahr... Nach außen "übersext" und innen "tote Hose"? Das Bild einer Gruppe männlicher Flüchtlinge, die ich gestern lachend vor einer dieser Sex-Werbungen auf der B224 sah, ging mir nicht mehr aus dem Kopf. Ich schaltete den Fernseher ein und sah im Tatort...

  • Essen-Nord
  • 29.02.16
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Politik
SPD-Mitgliedsbuch aus alten Zeiten
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Kommentar: SPD-Demo eingePACKt & Flöpzelen gebunkt

Hach, wie schön, Deutschland ist wieder das Land der Dichter. Man kümmert sich mit aller Kraft um Worte, die tief ins Gesinnungs-Mark oder den Arsch treffen. Darf man eigentlich noch Arsch sagen? Und wer gibt einem die Antwort? Google, Facebook, Twitter, Sandra Maischberger oder Günter? Darf ich bitten, es ist Wortwahl… Gestern ist da mal wieder richtig was schief gelaufen mit den Worten. Anstatt zu schreiben „Für eine offene Diskussion über eine gerechte Verteilung von Flüchtlingen in Essen“...

  • Essen-Nord
  • 24.01.16
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Politik

Wir schaffen die Integration der Flüchtlinge

Linke: Flüchtlinge als Chance und nicht als Last betrachten Die Ratsfraktion DIE LINKE ist schockiert über die Äußerungen des SPD-Ratsherrn Guido Reil im Interview zum Thema Flüchtlinge. „Was Ratsherr Guido Reil da abgeliefert hat, strotzt nur so vor unhaltbaren Ressentiments und Pauschalisierungen, die in der rechten Ecke der Gesellschaft sicher gern aufgegriffen werden“, so die Fraktionsvorsitzende Gabriele Giesecke. „Hoffentlich holt ihn die SPD schnell auf die Partei-programmatik zurück,...

  • Essen-Nord
  • 11.01.16
  • 2
Politik

Flüchtlinge: Linke fordert Sondersitzung des Sozialausschusses

Nicht hinter Standards zurückfallen – Wohlfahrtsverbände beteiligen Angesichts der steigenden Flüchtlingszahlen und der damit einhergehenden Notwendigkeit zur Schaffung von neuen Unterbringungsmöglichkeiten in Essen, fordert die Ratsfraktion DIE LINKE eine Sondersitzung des Sozialausschusses, noch vor der kommenden Ratssitzung. „Es ist wichtig, dass vor der Ausweisung von neuen Unterbringungsmöglichkeiten eine Diskussion mit den zuständigen Fachpolitikern geführt wird“, so die...

  • Essen-Nord
  • 18.08.15
Politik

Anabel Jujol soll ihr Mandat niederlegen

Wählerinnen und Wählern wollen gestärkte linke Fraktion Ratsfrau Anabel Jujol ist aus der Fraktion der Partei-Piraten ausgetreten und will als Einzelvertre-terin im Rat weitermachen. Ursprünglich ist Frau Jujol auf der Liste der Partei DIE LINKE in den Rat gekommen, hat aber einen Tag nach der Kommunalwahl ihren Austritt erklärt und ist kurz da-rauf in die Fraktion der Partei-Piraten eingetreten. „Wir fordern Fau Jujol auf ihr Ratsmandat niederzulegen“, so die Fraktionsvorsitzende Gabriele...

  • Essen-Nord
  • 04.08.15
Politik
Wer sein Kreuz macht, wählt einen Interessenvertreter. Aber wessen Interessen vertritt der eigentlich?

Frage der Woche: wessen Interessen sollte ein Kommunalpolitiker vertreten?

Diese Woche haben mir eine politische Frage in petto, und zwar geht es um Kernfragen der Politik, um Kommunalwahlen, Stadträte und Interessenvertretung: wessen Interessen sollte ein Kommunalpolitiker vertreten? Die einfache Wort liegt gemäß Allgemeinbildung auf der Hand: ein Politiker vertritt die Interessen des Volkes. Genau genommen: die Interessen seiner Wähler. Auch wenn die vielleicht gegensätzliche Interessen haben. Und dann wären da noch die Partei, mit dessen Hilfe Politiker zum...

  • 30.07.15
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Politik

Notdienstreform: Sanierung nicht auf Kosten Schwacher

Stattdessen lokale und regionale Lösungen schaffen Die Ratsfraktion DIE LINKE. kritisiert die geplanten Dienstobergrenzen für Kinder- und Jugendärzte im Notdienst. „Diese Reform bedeutet eine schlechtere Versorgung für unsere Kinder und Jugendlichen in Es-sen“, so Ursula Lötzer, für DIE LINKE im Sozialausschuss. „Die Essener Bürgerinnen und Bürger sowie die Politik und Ärzte haben deutlich gemacht, dass sie die bestehende Struktur der Notfall-praxen erhalten wollen. Durch die Rücknahme der...

  • Essen-Nord
  • 15.07.15
Politik

OXI! – wie weiter nach dem Referendum?

Griechenland zwischen Spardiktat und Klassenkampf Die Basisgruppe Linksjugend [solid´] Ruhr lädt anlässlich des Referendums zu einem Vortrag über die weitere Zukunft Griechenlands ein. „Die ultimativen Forderungen der Troika, noch weitere Rentenkürzungen und Verbrauchssteuerer-höhungen zu beschließen, haben das Fass endgültig zum Überlaufen gebracht“, so Artur Schwarz, Landessprecher der Linksjugend [solid´] NRW. „Die Demokratie hat einen Sieg errungen, indem sich die Griechinnen und Griechen...

  • Essen-Nord
  • 06.07.15
Politik

PARTEI-Piraten beantragen abgeordnetenwatch.de für den Rat der Stadt Essen

Um dem viel zitierten Paradigma der parteipolitischen Verdrossenheit entgegenzuwirken, ist es wichtig, dass Vertreter der Politik und Bürgerinnen und Bürger Wege der Annäherung finden. Ende vergangenen Jahres kündigte die Stadt Essen an, ihren Social Media-Auftritt auszubauen und auf ein interaktives Portal für aktuelle Stadtthemen hinzuarbeiten. Parteipolitische Themen sind davon jedoch ausgenommen. Die PARTEI-Piraten begrüßten diese Strategie, möchten diese Interaktivität jedoch auf...

  • Essen-Süd
  • 26.02.15
Politik
Lauschten aufmerksam: Nach den Workshops wurden die Ergebnisse der Gespräche zwischen Jugendlichen und Politik vorgetragen. Fotos: Müller
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Ein Tisch, ein Bezirk: Projekt „mitWirkung!“ will Jugendliche am politschen Geschehen beteiligen

Teilnahme an politischen Prozessen, Interesse an ihren Möglichkeiten, die eigenen Themen aktiv vertreten können: Diese Ziele verfolgt das Projekt „mitWirkung!“ von Jugendamt Essen und den Falken für Teenager. An einem Fachtag Ende November trafen sich Multiplikatoren, Jugendliche und Bezirkspolitiker in der Weststadthalle, um Aktionen des letzten Jahres auszuwerten und konkrete Vereinbarungen fürs kommende zu treffen. Seit 2008 gibt das Projekt mitWirkung! Jugendlichen in den Stadtteilen die...

  • Essen-Nord
  • 10.12.14
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Politik
Verena Schäffer, MdL und Expertin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Rechtsextremismus
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Zum Umgang mit rechtsradikalen Parteien in den Parlamenten und drum herum

Einladung zu einer Veranstaltung Nicht alles, was rechtsradikale Parteien in Parlamenten, Stadträten, in Bezirksvertretungen, Bürgerversammlungen oder als Presseerklärung so von sich geben, verdient gleich das Prädikat „faschistisch“. Trotzdem oder gerade deshalb bewirken AfD und andere Gruppierungen wie Pro NRW und NPD unsere volle Aufmerksamkeit und Kritik, denn sie können viele bisher anerkannte Standards des solidarischen und toleranten Zusammenlebens aushöhlen. Dabei ist es notwendig,...

  • Essen-Nord
  • 14.10.14
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Politik
Die Junge Union Essen gedachte am 08. Mai allen Opfern von Terror und Gewaltherrschaft.
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69 Jahre Kriegsende. Die Junge Union gedachte der Opfer der Hitler-Diktatur

Am 08. Mai, dem 69. Jahrestag des Kriegsendes, traf sich die Junge Union Essen am Katernberger Mahnmal für die Opfer von Terror und Gewaltherrschaft, um den Opfern der nationalsozialistischen Diktatur zu gedenken. Der CDU-Nachwuchs traf sich am Katernberger Markt und legte, nach mehreren kurzen Redebeiträgen, Blumen am Mahnmal nieder. Der 08. Mai 1945 für Deutschland und Europa die Stunde Null Marvin Schnippering, Vorsitzender der Jungen Union Essen-Nord und Student der...

  • Essen-Nord
  • 10.05.14
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Politik

69. Jahre Kriegsende – Gedenken heute und damals. Das Ende als Neubeginn für Deutschland und Europa.

Das Ende des Krieges Am 09. Mai 1945 unterzeichneten Vertreter des Oberkommandos der Wehrmacht und der einzelnen Teilstreitkraft in Berlin-Karlshorst die bedingungslose Kapitulation des Deutschen Reiches. Es war die zweite Unterzeichnung nach der Kapitulation im Hauptquartier der Westalliierten in Reims. Die Kapitulation trat rückwirkend zum 08. Mai 1945 in Kraft. Am 08. Mai wurden die Kampfhandlungen – offiziell- an allen Fronten eingestellt, damit endete in Europa der Zweite Weltkrieg. Die...

  • Essen-Nord
  • 08.05.14
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Politik

BÜCHERKOMPASS: Kauderwelsch, Piraten und Protestbewegungen

Auf lokalkompass.de verschenken wir regelmäßig Bücher bekannter Autoren an jene, die die jeweiligen Werke rezensieren möchten. Bereits vergeben wurden diese Werke. Diese Woche haben wir dreierlei politische Bücher im Angebot Kauderwelsch - die Sprache der Politiker Wir haben in unserem Land das Glück, über vieles umfassend informiert zu werden. Die Herausforderung besteht jedoch darin, hinter Fachsprache und Floskeln den Kern einer Debatte zu „begreifen“. Klartext ist hier gleichermaßen von...

  • Essen-Süd
  • 29.05.13
  • 21
Politik
2 Bilder

Heul‘ doch! Aber mach‘ Dein Kreuz!

Seine besten Freunde sind dafür gestorben - auf irgendeinem Platz. Sie hat zum Thema mal so eine Art „Glosse“ geschrieben - und lebt seitdem unter Hausarrest. Er hatte einmal nicht das abgehakt, was vorgegeben war - dafür haben sie ihm alle Knochen gebrochen. Weltweit sterben täglich Menschen, weil auch sie die Wahl haben wollen. Und bei uns? Da fragen sich manche, ob sie Lust, Zeit oder überhaupt eine Meinung haben; ob das alles was bringt. Postmodernes Demokratie-Selbstmitleid? Na und? Dann...

  • Essen-Steele
  • 11.05.12
  • 18
  • 1
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