Demokratieverständnis

Beiträge zum Thema Demokratieverständnis

Politik

Wahlplakate Kommunalwahl 2020
Ärger über Frühstart der SPD in Gelsenkirchen

Leserbrief von Andreas Polz zum WAZ-Artikel: Ärger über SPD-Plakate Die SPD in Erle und Hassel sind kein Einzelfall. Auch in der Feldmark hält man sich nicht an die Regeln der Verwaltung. Keine Plakate im Kreuzungsbereich! Nur jede dritte Plakatstelle nutzen! Das gilt alles nicht für die SPD. Warum auch - die Regeln wurden ja ausgedacht, um der unliebsamen Konkurrenz von kleinen Parteien und Wahlbündnissen das Leben schwer zu machen. Das ist es was viele in Gelsenkirchen stört - die SPD...

  • Gelsenkirchen
  • 03.08.20
  • 1
Politik

Leserbrief zu den skandalösen Vorgängen im Thüringer Landtag
"Thüringen ist überall: Scheinheiligkeit nach einer ganzen Serie politischer Tabubrüche"

Handelt es sich bei dem skandalösen Verhalten von FDP und CDU im Thüringer Landtag bei der Ministerpräsidentenwahl mit Hilfe der rechtsradikalen AfD tatsächlich um den „ersten“ Tabubruch? Kritiker und Medien haben wohl aus ihrem Kurzzeit- und Langzeitgedächtnis gelöscht, dass CDU und FDP zurückliegend schon mehrere solcher Tabubrüche begangen und damit ihre politische Unschuld längst verloren haben – mögen sie auch noch so oft scheinheilig beteuern, dass sie eine Zusammenarbeit mit...

  • Recklinghausen
  • 06.02.20
  • 1
Politik

Kommentar:
„Das Weltwirtschaftsforum von Davos als Retter des Weltklimas?“

Kann die politische Weltlage mitsamt Klimaproblem und sozialer Ungleichheit besser durch einflussreiche Wirtschaftsführer und Finanzoligarchen gestaltet werden als durch demokratisch legitimierte Politiker und ihre internationalen staatlichen Organisationen? Diesen Eindruck versuchen die Finanz-und Wirtschaftseliten auf dem alljährlichen Weltwirtschaftsforums (WEF) zu erzeugen, die sich zum 50. Mal im Schweizer Davos zu ihrem 4-tägigen Spektakel trafen, mit der Politprominenz im Schlepptau. Das...

  • Recklinghausen
  • 22.01.20
  • 1
Politik

Lokalpolitik
Wer Populismus vorwirft, hat oft selbst keine Antworten

Warum Zeitung und Politik mit Sprache verantwortungsvoller umgehen müssen. In der politischen Auseinandersetzung wurde der Ratsgruppe Offen für Bürger (OfB) bereits mehrfach "Populismus" vorgeworfen. Jetzt reiht sich mit einem Kommentar der WAZ-Redakteurin Nadine Gewehr auch die Presse in diese Vorwürfe ein. Doch wer „Populismus“ ruft, sollte wissen, wovon er spricht. Sonst macht er sich nicht nur unglaubwürdig, sondern stumpft ein scharfes Schwert ab, das die Demokratie von der reinen...

  • Oberhausen
  • 13.11.19
  • 2
  • 1
Politik

" Hambacher Forst & Wittens RWE-Aktien "

Auf dem Rathausplatz in Witten . . . ! . . . Ein halber Erfolg, nur ca. 50 Personen waren bei der Mahnwache von "Empört Euch ! Witten ", aber es waren die Richtigen, z.B. die "Aktionsgruppe gegen Fremdenhass", attac-Mitglieder, und und und . . . Eine Bürgeranfrage mit 22 Fragen zu den wittener RWE-Aktien konnte dem Rat eingereicht werden. Zu den Besuchern zählten auch mehere aufstehen interessierte die sich überhaupt nicht bei FB anmelden wollen. Zu einem gewünschten 1. offiziellen Treffen soll...

  • Witten
  • 25.09.18
Politik
Text Artikel 5 Grundgesetz
8 Bilder

Die Regierung soll nicht mehr mit Wattebäuschen werfen....

Das ist eine Forderung eines bekannten Politikers als eine Antwort auf die politische Krise zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Türkei. Ein Lösungsvorschlag zur Beendigung der Inhaftierung des „Welt“-Korrespondenten mit den Pässen beider Staaten, Deniz Yücel. Reicht es, nun wieder nach der „Keule“ der Regierung zu rufen ? Reicht es, wieder einmal den Finger nach anderen auszustrecken, die die Karre aus dem Dreck ziehen sollen ? Nein, reicht nicht. Dazu gehört viel mehr ! Denn diese...

  • Goch
  • 02.03.17
  • 35
  • 2
Politik

Der Rollentausch zwischen Gabriel und Schulz

Martin Schulz, ein machtbewusster Kanzlerkandidat und Parteiführer Für den politisch interessierten Bürger und Beobachter der politischen Szene war der vollzogene Rollentausch absehbar. Denn, schon lange war Martin Schulz als Hoffnungsträger und Kandidat für bestimmte Ämter in Berlin der Basis bekannt und teilweise auch erwünscht. Was qualifiziert Martin Schulz? Er ist redegewandt, mehrsprachig, machtbewusst mit taktischem Gespür und einem nicht unumstrittenen Durchsetzungsvermögen. Er ist ein...

  • Haltern
  • 06.02.17
  • 1
Politik
Müzeyyen Dreessen bezieht klar Stellung zu den Vorwürfen seitens der DITIB-Gemeinde.

CDU-Ratsfrau Müzeyyen Dreessen: "Keine offene Rechnungen!"

Gladbeck.Die Vorwürfe der DITIB-Gemeinde, dass der Vorschlag von Müzeyyen Dreessen zum Thema "Ramazanfest/Integrationsrat" sich gegen die Gemeinde richtet, weist die Ratsfrau in einem offenen Brief entschieden zurück. "Es gibt weder seitens der CDU noch meinerseits eine Gegnerschaft zu dem Moscheeverein DITIB oder irgendeiner anderen muslimischen Gruppe gegenüber. Ich habe auch keine Rechnungen offen. Im Gegenteil, mit verschiedenen türkeistämmigen aus der Gemeinde und darüber hinaus verbinden...

  • Gladbeck
  • 19.10.16
  • 1
  • 3
Ratgeber

Podcast der Ratssitzung in Marl vom 29. September im Internet

Die Stadtverwaltung Marl hat den Podcast zur Ratssitzung vom 29. September ins Internet gestellt. Zur leichteren Orientierung befindet sich nun neben den Tagesordnungspunkten die jeweilige Startzeit. Wie die Stadt mitteilt, kann der Podcast des öffentlichen Teils der Ratssitzung nun heruntergeladen und angehört werden. Zur leichteren Orientierung befindet sich jetzt neben den Tagesordnungspunkten die jeweilige Startzeit. Die Verwaltung macht darauf aufmerksam, dass die Hördatei unvollständig...

  • Marl
  • 05.10.16
  • 1
Politik

AfD-Antrag zum Konsens gegen Extremismus mit schlapper Begründung von der Tagesordnung gefegt

Am Donnerstag, 21. Mai 2015 wurde der Antrag zum "Gelsenkirchener Konsens gegen Extremismus", mit der schlappen Begründung, man hätte sich in der Sache eh schon positioniert, von der Tagesordnung gestrichen. Die Ratsfraktion der Alternative für Deutschland fragt sich allerdings, was so schlimm daran gewesen wäre, dieses Lippenbekenntnis noch einmal schwarz auf weiß zu verifizieren. Den Konsens können Sie hier nachlesen. Sehr geehrte Damen und Herren, Gelsenkirchen ist eine weltoffene und...

  • Gelsenkirchen
  • 28.05.15
  • 5
Politik
Davoser Café  von Ernst Ludwig Kirchner

Einig Vaterland - Reich und hysterisch !

DAVOS - WELTWIRTSCHAFTSFORUM. „Bei diesen Treffen kommen international führende Wirtschaftsexperten, Politiker, Intellektuelle und Journalisten zusammen, um über aktuelle globale Fragen, dazu zählen neben der Wirtschafts- auch die Gesundheits- und Umweltpolitik, zu diskutieren. ….....Das Forum wird von seinen rund 1000 Mitgliedsunternehmen finanziert. Das typische Mitgliedsunternehmen ist ein globales Unternehmen mit einem Umsatz von über 5 Mrd. US-Dollar, wobei dies je nach Branche und Region...

  • Goch
  • 22.02.15
  • 16
  • 5
Politik
3 Bilder

Fritz Dechert: Unterlagen für die letzte Stadtratssitzung in Marl kamen wieder einmal zu spät?

Das Folgende gab Fritz Dechert zur Niederschrift der Ratssitzung am 18.12.14: Auch zu dieser Sitzung ist mit Sicherheit nicht fristgerecht und möglicherweise auch nicht formgerecht eingeladen worden. Aus diesem Grund und der Wichtigkeit, der Bedeutung der Arbeit des Stadtrates widerspreche, nein muss ich der vorliegenden Tagesordnung widersprechen. Vor drei Tagen, am 15.12.14, wurde in meinem Haushalt ein Päckchen abgegeben und ich verweise auf meine diesbezüglichen ausführlichen Feststellungen...

  • Marl
  • 20.12.14
Politik
Spricht sich eindeutig für die Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre bei Landtagswahlen aus: Der Gladbecker SPD-Landtagsabgeordnete Michael Hübner.

Auf Landesebene bald schon Wahlrecht für 16-jährige?

Die Verfassungskommission des nordrhein-westfälischen Landtags hat sich in ihrer jüngsten Sitzung mit dem Thema Partizipation und mit einer möglichen Absenkung des Wahlalters befasst. Dazu erklärt der Gladbecker SPD-Landtagsabgeordnete Michael Hübner, der auch Mitglied der NRW-Verfassungskommission ist: „Das Ergebnis der Experten-Anhörung und weitere schriftliche Stellungnahmen sind hierzu eindeutig: Alle Experten haben sich positiv zu einer Absenkung des Wahlalters ausgesprochen. Und zwar...

  • Gladbeck
  • 07.10.14
  • 3
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Politik
So könnte das „Autobahndreieck Wittringen“ aussehen. Eine Vorstellung, die unter anderem dem SPD-Ratsherrn Wendel vorm Walde (Vorsitzender des Stadtplanungs- und Bauausschusses der Stadt Gladbeck) gar nicht gefällt. Daher kritisiert vorm Walde derzeit auch heftig die Äußerungen von Joachim Brendel, Geschäftsführer der „IHK Nord-Westfalen“.
2 Bilder

Streit um Autobahn-Pläne: Gladbecker SPD-Ratsherr attackiert IHK-Geschäftsführer heftig

Diese Entwicklung war abzusehen: Nachdem bekannt wurde, dass das Planfeststellungsverfahren für den Ausbau der B 224 zur Autobahn A 52 auf Bottroper Stadtgebiet inklusive Bau des Autobahndreiecks Wittringen voran getrieben wird, formieren sich Gegner und Befürworter der Ausbaupläne erneut. Zu Wort meldet sich auch SPD-Ratsherr und Vorsitzender des Stadtplanungs- und Bauausschusses der Stadt Gladbeck, Wendel vorm Walde. Und vorm Walde wartet mit heftiger Kritik an Joachim Brendel,...

  • Gladbeck
  • 15.08.14
Politik
Dieter Zimek ist seit 1979(!!) mit der Auseinandersetzung um die A52 befasst und Sprecher BI "Stoppt A52" Essen

A52: Fragwürdiges Demokratieverständnis des Oberbürgermeisters

Bürgerinitiative „Stoppt A 52“Essen Pressemitteilung 16.11.2012 Die Bürgerinitiative „Stoppt A 52“ kritisiert das eigenmächtige Vorgehen von Oberbürgermeister Paß bei der Anmeldung von A 52 und Ruhralleeautobahn A44 für den Bundesverkehrswegeplan. Dazu erklärt der Sprecher der Bürgerinitiative, Dieter Zimek: „Es ist ein schlechter politischer Stil, wenn der Oberbürgermeister ohne Beratung in den demokratisch gewählten Gremien eigenmächtig Bedarf für Hunderte von Millionen € anmeldet und damit...

  • Essen-Nord
  • 16.11.12
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