Alles zum Thema Demonstrationsrecht

Beiträge zum Thema Demonstrationsrecht

Politik

Auf dem Weg zum Polizeistaat?
Polizeigewalt: Kaum Schutz für Opfer

Monitor.  Das Vertrauen in den Rechtsstaat geht verloren. Oder muss man inzwischen sagen, es ist kaum noch zu begründen. Der aktuelle Bericht von Monitor beleuchtet diesmal eine Seite: unverhältnismäßige Polizeigewalt: Kaum Schutz für Opfer . Bilder wie wie sie aus  Putins Russland kennen.  Polizeigewalt gegen Systemkritiker, Polizeigewalt gegen Umweltschützer, Polizeigewalt gegen Demonstranten.

  • Iserlohn
  • 16.11.18
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Politik

Presseschau zur Krise bei Pegida

sh : http://www.gmx.net/magazine/politik/presseschau-krise-pegida-30406012 Soviel zu Durch-halte-Energie oder zu der Macht des VOLKES! des Volkes nämlich ... das DAGEGEN auf die STRASSEN gegangen ist ....

  • Bottrop
  • 29.01.15
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Politik
2 Bilder

Notruf in der Polizeizentrale Iserlohn wegen Tesafilm und Wäscheleine – Geschäftsführung des Jobcenters Märkischer Kreis erkennt Gefahrenpotenzial

Polizei fordert die sofortige Entfernung von Tesafilm ohne Bekanntgabe einer Rechtsgrundlage Unter dem Motto „AufRECHT bestehen – keine Sonderrechte im Jobcenter!“ beteiligte sich der Verein aufRECHT e.V. ein drittes Mal an der bundesweiten Kampagne gegen Missstände in Jobcentern. Die angemeldete Aktion fand direkt vor dem Jobcenter Märkischer Kreis in Iserlohn statt und musste die Besonderheiten der örtlichen Gegebenheiten berücksichtigen. Anstelle eines angemessenen Pavillons musste ein...

  • Iserlohn
  • 02.10.14
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Politik

Protestaktion vor dem Wuppertaler Jobcenter - Zahltag (update)

Am 01.09.2014 fand vor dem Wuppertaler Jobcenter „Schwarzbach“ Geschäftsstelle 7, Schwarzbach 105 (Oberbarmen) eine vierstündige Demonstration statt. Die Polizei Wuppertal hatte den Zahltag unmittelbar vor dem Jobcenter zunächst verboten und begründete das Verbot damit, dass das Jobcenter sich auf privatem Grundstück befände und der private Eigentümer, eine solche Veranstaltung nicht auf „seinem“ Grundstück wünsche. Der Verein Tacheles e.V. vertritt den Standpunkt, dass wenn auf privaten...

  • Iserlohn
  • 03.09.14
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Politik

Blockupy Frankfurt: Getreten, geprügelt, mit Giftgas bekämpft

Frankfurt am Main. Bedroht Polizeigewalt unsere Demokratie? „Bürgerkriegssoldaten gegen unbedarfte Bevölkerung in T-Shirts und Freizeitkleidung.“ Mit einem riesigen Polizeiaufgebot stoppte die Polizei bei der Blockupy-Demonstration in Frankfurt am 01.06.2013 die friedlichen Demonstranten. Inzwischen sind etliche Videos veröffentlicht worden. Mit Pfefferspray gegen Greise. Lassen wir die Bilder sprechen: youtube Ein Erlebnisprotokoll von Axel Köhler-Schnura, 64,...

  • Iserlohn
  • 06.06.13
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