Alles zum Thema DIE LINKE. Kreis Wesel

Beiträge zum Thema DIE LINKE. Kreis Wesel

Politik

Was für eine traurige Bilanz 

Pressemitteilung der Fraktion DIE LINKE. im Kreistag Wesel, 12. Oktober 2018 In den vergangenen 10 Jahren ist die Zunahme der Personen im Kreis Wesel, die neben ihrem normalen Beruf noch einen Minijob haben, um die Hälfte gestiegen. Das sind 13.700 Menschen, die ihr Gehalt aufbessern müssen, weil es nicht zum Leben reicht. Sie nehmen emotionale und körperliche Erschöpfung, die durch Überforderung entsteht, in Kauf um über die Runden zu kommen. „Die Folgen davon sind verstärkte...

  • Wesel
  • 12.10.18
  • 59× gelesen
Politik

K 17 schneller fertigstellen

DIE LINKE. im Kreistag Wesel begrüßt, dass der Kreisausschuss den Baubeschleunigungsmöglichkeiten für den Ausbau der K17 (Voerde-Möllen) zugestimmt hat. Das bedeutet eine Bauzeitverkürzung von neun Monaten; circa einem Drittel der geplanten Projektphase. Die Bauzeit wird verkürzt durch den gleichzeitigen Ausbau verschiedener Bauabschnitte. Dies bedeutet eine vorzeitige Freigabe für den Durchgangsverkehr auf der Dinslakener Straße. Darüber werden sich alle, die diese Straße befahren,...

  • Dinslaken
  • 27.09.18
  • 153× gelesen
Politik

CDU verschläft Abstimmung

In der heutigen Kreisausschusssitzung stimmte die CDU bei dem Punkt Errichtung eines Bildungsganges am Berufskolleg Technik Moers gegen ihre eigenen Fachpolitiker im Schulausschuss. In der Verwaltungsvorlage wurde erörtert, dass zahlreiche Schülerinnen und Schüler mit mittlerem Schulabschluss aus der Sekundarstufe I noch nicht ausreichend berufs- und studienorientiert seien und lediglich der Wunsch bestünde, weiterhin die Schule zu besuchen. Ziel sei es, die Schülerinnen und Schüler, die...

  • Moers
  • 27.09.18
  • 38× gelesen
Politik

AIDS geht jeden an!

Der Kreis Wesel und die Stadt Duisburg haben einen Vertrag vorbereitet, der für die AIDS-Hilfe eine Festbetragsförderung für die Jahre 2019 bis 2021 vorsieht. Doch auskömmlich ist das nicht. Da wird auf Eigenmittel (u.a. Spenden) verwiesen, die einen Finanzierungsanteil von ca. 15% ausmachen. Eigenmittel sind eine unsichere Grundlage für die Arbeit von Beratungsstellen, weil sie keine Planungssicherheit bieten. Gäbe es die AIDS-Hilfe nicht, müssten Kreis oder Stadt eigenes Personal...

  • Wesel
  • 24.09.18
  • 62× gelesen
Politik
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Ein kostenloser Besuchertag in den LVR-Museen dank LINKER Initiative

Museen als Ort der Bildung Auf eine Initiative der Linksfraktion im LVR ist zurückzuführen, dass die Museen des LVR an einem Tag im Monat kostenlos besucht werden können. „Diese Initiative lag uns ganz besonders am Herzen, da Kunst und Kultur auch immer eine Form von Bildung sind“, so Hans-Jürgen Zierus, Mitglied im Kulturausschuss des LVR und der Landschaftsversammlung. Der Arbeitskreis Kultur der LVR-Fraktion der LINKEN tagte Anfang August im LVR-Niederrheinmuseum Wesel. Die...

  • Wesel
  • 10.08.18
  • 23× gelesen
Kultur

Ein kostenloser Besuchertag in den LVR-Museen dank LINKER Initiative

Auf eine Initiative der Linksfraktion im LVR ist zurückzuführen, dass die Museen des LVR an einem Tag im Monat kostenlos besucht werden können. „Diese Initiative lag uns ganz besonders am Herzen, da Kunst und Kultur auch immer eine Form von Bildung sind“, so Hans-Jürgen Zierus, Mitglied im Kulturausschuss des LVR und der Landschaftsversammlung. Der Arbeitskreis Kultur der LVR-Fraktion der LINKEN tagte Anfang August im LVR-Niederrheinmuseum Wesel. Die Fraktionsmitglieder nutzen gern die...

  • Wesel
  • 10.08.18
  • 41× gelesen
Politik

Junge Union in Bimbes-Tradition?

Mit großer Verwunderungnimmt DIE LINKE die neueste Aktion der Jungen Union (JU) zur Kenntnis. Unter dem Hashtag#mitmachen wirbt die Jugendorganisation der CDU darum, für jedes Neumitglied welches bis zum 31.03.2018 in die Union eintritt, 10 € für einen sozialen Zweck zu spenden.Nur ist es lautParteiengesetz den Parteien gar nicht gestattet Geld an Organisationen zu spenden. „Hier wird ein klarer Täuschungsversuch unternommen und der eigentliche Anlass, einer guten Organisation Spenden...

  • Wesel
  • 12.02.18
  • 21× gelesen
Politik

DIE LINKE. Kreis Wesel geht gestärkt ins Jahr 2018

Aus dem Parteitag inDinslaken geht DIE LINKE. Kreisverband Wesel gestärkt heraus.Die Delegierten für den Landesrat und denLandesparteitag wurden neu gewählt. Der Ortsverband Hamminkeln, Schermbeck, Wesel wurde für eine Neugründung des Ortsverbands Schermbeck umstrukturiert. Als Delegierte für den Landesrat wurdengewählt: Karin Pohl (Moers), Barbara Wagner (Wesel), Günther Wagner (Wesel) und Detlef Fuhg (Dinslaken).Ingeborg Lay-Ruder (Moers), Jasmin Waldes(Dinslaken), Sidney Lewandowski...

  • Dinslaken
  • 05.02.18
  • 7× gelesen
Politik
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Abschaffung des ÖPNV-Sozialtickets in NRW durch CDU und FDP unsozial

DIE LINKE im Kreis Wesel kritisiert die Abschaffung des Sozialtickets in NRW durch die schwarz-gelbe Landesregierung. 300.000 Menschen sind landesweit auf vergünstigte Konditionen urbaner Mobilität angewiesen. Diesem Nutzerkreis notwendige Leistungen zu verwehren und gleichzeitig bis 2019 55 Millionen Euro in den Ausbau der Infrastruktur des ÖPNV zu investieren ist „unsozial“, so Fraktionsvorsitzender der Linken, Sascha H. Wagner:„Es kann doch nicht sein, dass genau den Menschen, die am meisten...

  • Wesel
  • 23.11.17
  • 185× gelesen
  • 2
Politik

Startchancen: Kreis darf AWO nicht in Tarifflucht treiben

Als sachfremd und unsozial bezeichnet DIE LINKE den Vorstoß von CDU und Grünen im Kreistag, den AWO Beschäftigten im Projekt „Startchancen“ keine tariflichen Lohnerhöhungen zuzugestehen. Konkret hat die AWO, nachdem sie seit 2008 fast sämtliche Kostensteigerungen durch einen wachsenden Eigenanteil selbst aufgefangen hatte, eine Übernahme der anfallenden Kosten beantragt. CDU und Grüne antworteten mit der Forderung, dass die Personalkosten maximal um 1% jährlich steigen dürften. „Das ist...

  • Wesel
  • 29.09.17
  • 36× gelesen
Politik

Kreishaushalt: LINKE fordert Bekenntnis zum Kreis

Die Linke im Kreistag begrüßt die Genehmigung desKreishaushaltes durch die Bezirksregierung, ist aber der Auffassung, dass die daran geknüpften Ermahnungen an der Realität vorbei gehen.Wegen der aufgebrauchten Rücklagen und dem sehr knappbemessenen Personaletat gebe es im Kreishaushalt zwar tatsächlich keinen Spielraum für mehr, um aktuelle Entwicklungen reagieren zu können. Das Problem sei aber nicht durch noch mehr Haushaltsdisziplin zu lösen. Nennenswerte Potentiale für weitere...

  • Wesel
  • 17.08.17
  • 17× gelesen
Politik

Grafschafter Wohnungsbau: DIE LINKE stellt sich hinter Thiele

Den Erwerb der Mehrheit an der Siedlungs- und Wohnungsbaugesellschaft Grafschaft Moers durch den Kreis Wesel hat Die Linke im Kreistag von Anfang an abgelehnt. Aus Sicht der Linken hat das Wohnungsbau-Unternehmen die Aufgabe, sich um seine Wohnungen und städtebauliche Fragen zu kümmern und ist daher in den Händen der Städte, in denen sie tätig ist, richtig aufgehoben. Das sollte der Kreis nach Ansicht der Linken unterstützen, statt der Stadt Kamp-Lintfort Anteile wegzuschnappen. „Wir...

  • Wesel
  • 23.06.17
  • 34× gelesen
Politik

LINKE-Vorsitzender Riexinger kommt nach Dinslaken

Der Parteivorsitzende der LINKEN, Bernd Riexinger, kommt am Freitag, den 28.04.17 nach Dinslaken. Vortrag und Diskussion mit dem Parteichef im Dachstudio der VHS. Im Rahmen der NRW- Landtagswahl möchte Riexinger über die Schwerpunkte der Partei im Superwahljahr sprechen. Das Hauptthema des Abends wird „DIE LINKE. im Superwahljahr – Für eine soziale Offensive“ sein. Dazu werden Themen wie die soziale Gerechtigkeit oder auch bessere Bildung für alle angesprochen. „Wir möchten auf viele Nöte in...

  • Dinslaken
  • 26.04.17
  • 27× gelesen
Politik

Anfrage Kontrolle des Kreisgesundheitsamtes am Dinslakener Bahnhof am 7. März 2017 (Projekt Dinslaken packt an – warm durch die Nacht)

Bei der Essensausgabe freiwilliger Helfer*innen an Obdachlose in Dinslaken soll es zu unverhältnismäßiger Härte und fragwürdigen Aussagen seitens des Gesundheitsamtes gekommen sein. DIE LINKE im Kreistag fragt nach. Sehr geehrter Herr Dr. Müller, sehr geehrte Damen und Herren, wie wir den sozialen Netzwerken und folgenden Gesprächen mit der Bürgerinitiative "Dinslaken packt an" entnehmen konnten, hat sich am 07.März 2017 vor dem Dinslakener Bahnhof ein Vorfall zugetragen, zudem wir als...

  • Wesel
  • 24.03.17
  • 146× gelesen
Politik

Dienstleistungszentrum Moers vollständig ausgelastet

Das Dienstleistungszentrum in Moers ist vollständig ausgelastet. Das geht aus der Antwort auf eine Anfrage der Fraktion DIE LINKE im Kreistag Wesel hervor. Vor diesem Hintergrund begrüßt DIE LINKE die Abkehr des Jamaika – Bündnisses aus CDU, FDP/VWG und Grünen von Überlegungen, das Dienstleistungszentrum, in dem unter anderem die Kfz-Zulassungen bearbeitet werden, zu schließen. DIE LINKE begrüßt Abkehr von Schließungsplänen „Das Dienstleistungszentrum erfüllt Pflichtaufgaben, und das...

  • Wesel
  • 03.03.17
  • 68× gelesen
Politik

LINKE unterstützt Lehrerstreik

DIE LINKE unterstützt die Forderungen der streikenden Lehrkräfte, der Beschäftigten im Sozial- und Erziehungsdienst und der Hochschulen aus dem Kreis Wesel. Sie begrüßt nachdrücklich, dass die Spitze der NRW-Linken sich aktiv an der heute stattfindenden landesweiten Kundgebung in Düsseldorf beteiligt. „Die Arbeitgeberseite muss endlich ein Angebot machen“ fordert Sascha H. Wagner, Fraktionsvorsitzender der Linken im Kreistag. „Es darf nicht sein, dass Landesbeschäftigte gegenüber denen von...

  • Wesel
  • 09.02.17
  • 35× gelesen
Politik

Fraktionsvorstand neu gewählt

Bei der turnusmäßigen Vorstandswahl der Fraktion DIE LINKE im Kreistag Wesel wurden der bisherige Sprecher Sascha H. Wagner, seine Stellvertreterin Hanne Kasper und die Beisitzerin Karin Pohl einstimmig in ihren Ämtern bestätigt. Wagner kündigt an, den Kurs konsequenten Widerstandes gegen Sozialabbau im Kreis Wesel fortzusetzen. „Das Kürzungsbündnis von CDU, Grünen, und FDP/VWG wird sich weiter auf erbitterten Widerstand einstellen müssen“, sagt Wagner. „Wir werden immer klar benennen, wer...

  • Wesel
  • 06.02.17
  • 46× gelesen
Ratgeber
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Sozialkompass neu aufgelegt

Der Sozialkompass für den Kreis Wesel, den DIE LINKE Fraktion im Kreistag erstellt hat, wurde zum Jahresbeginn neu aufgelegt. Die zweite Auflage ist auf 59 Seiten angewachsen und deckt eine breite Palette von hilfreichen Angeboten im Kreis ab. Ob Sozialberatung, Opferschutz, Erziehungsberatung oder Sozialkaufhäuser – hier sind alle wichtigen Kontaktdaten, Öffnungszeiten und Ansprechpartner übersichtlich zusammengestellt. Auch viele Gesundheitsthemen, Selbsthilfe, Tierschutz und vieles...

  • Wesel
  • 03.02.17
  • 43× gelesen
Politik

Mietgrenzen überprüfen: Wohnen für alle möglich machen

Die Stadt Rheinberg hat vom Kreis Wesel eine Überprüfung der Mietgrenzen für Leistungsberechtigte nach SGB II und XII gefordert. DIE LINKE Kreistagsfraktion greift diese Forderung jetzt mit einem Antrag auf. Darin fordern die Linken, die Daten für den gesamten Kreis neu zu erheben. „Die Mietgrenze für Hartz IV Bezieher reicht in Rheinberg oft nicht einmal für eine Sozialwohnung. Das zeigt, wie veraltet die Daten sind nach denen hier Angemessenheit festgelegt wird“, erklärt Roman Reisch,...

  • Wesel
  • 19.01.17
  • 165× gelesen
Politik

AIDS-Hilfe Schließung ist Spitze des Eisbergs

Die Schließung der Weseler AIDS-Hilfe-Geschäftsstelle ist eine Folge der Kürzungspolitik des Bündnisses aus CDU, Grünen und FDP/VWG im Kreistag, sagt DIE LINKE. Dabei sei das nur die Spitze des Eisbergs. Auch andere Einrichtungen seien in Schwierigkeiten. Noch würden die meisten Verbände versuchen, die Kürzungen durch Einschnitte bei den Angeboten und andere potentiell problematische Maßnahmen aufzufangen. „Die Kündigung der Räume in Wesel durch die AIDS-Hilfe macht die Folgen sichtbar“,...

  • Wesel
  • 14.12.16
  • 77× gelesen
  • 1
Politik

Neue Zahlen zu Überstunden in der Kreisverwaltung

Rund 51.000 Überstunden haben die Kreisbeschäftigten im letzten Jahr erbracht. Hinzu kommen 97.675 Tage nicht genommener Urlaub. 3.548.785,58 Euro muss der Kreis dafür zurückstellen. Das geht aus der Antwort auf eine Anfrage der Linksfraktion im Kreistag hervor. „Die Zahlen zeigen klar, dass die Kreisverwaltung nach wie vor unterbesetzt ist. Die von CDU, Grünen und FDP/VWG erzwungene Austrocknung der Personalmittel rächt sich“, urteilt Sascha H. Wagner, Fraktionsvorsitzender der Linken im...

  • Wesel
  • 03.12.16
  • 59× gelesen
Politik

Keine Kürzungen für die Düsseldorfer Werkstatt für angepasste Arbeit Ab 2018 steht genügend Geld zur Verfügung

Erst auf massivem öffentlichem Druck hin gab die Düsseldorfer Umweltdezernentin Helga Stulgies das Versprechen ab, dass weder beim Streichelzoo noch beim Betreiber „Werkstatt für angepasste Arbeit“ Kürzungen stattfinden. An den Kürzungen ab 2018 von 300.000 Euro und damit fast ein Drittel der Gesamtkosten beim Parkpflegekonzept im Südpark hält sie jedoch fest. Dies kann jedoch nur zu Lasten der MitarbeiterInnen der „Werkstatt für angepasste Arbeit“ gehen, da diese für die Pflege des Südparks im...

  • Düsseldorf
  • 04.11.16
  • 63× gelesen
Politik

Gegen den Hass - Kommentar zum Brandanschlag in Wesel

Der Brandanschlag auf eine Moschee in Wesel kann einen rechtsradikalen Hintergrund gehabt haben. Ob dieser Verdacht zutrifft, wird die polizeiliche Ermittlung hoffentlich zeigen. Sicher ist, dass der Anschlag ein Beispiel dafür ist, wie Hass in Gewalt umschlägt. Hass zerstört und entzweit, wo man sprechen und überzeugen müsste. Für Hass und Gewalt darf kein Platz in unserer Mitte sein. Man sollte auch nciht vergessen, dass es wenige Tage zuvor im nahe gelegenen Hamminkeln einen brutalen...

  • Wesel
  • 25.10.16
  • 28× gelesen
  • 1
Kultur

Kein Aufatmen bei der Burghofbühne - Jamaika drückt sich vor Entscheidung

In der Kreistagssitzung haben CDU, FDP/VWG und Grüne den Vorschlag der Verwaltung zur Finanzierung der Burghofbühne von der Tagesordnung nehmen lassen. Einen eigenen Vorschlag lieferte das sogenannte Jamaika-Bündnis nicht. Damit bleibt die Zukunft der Burghofbühne weiter ungewiss. „Die Kreistagsmehrheit drückt sich vor der Verantwortung“ urteilt Sascha H. Wagner, Fraktionsvorsitzender der Linken im Kreistag. „Sie verhindern eine Lösung, ohne selbst Alternativen anzubieten. Am...

  • Wesel
  • 07.10.16
  • 31× gelesen