DIE LINKE Kreistag Wesel

Beiträge zum Thema DIE LINKE Kreistag Wesel

Politik

Kiesabbau
DIE LINKE. im Kreis Wesel unterstützt den Niederrheinappell

Auf dem Kreisparteitag am 20.06.2019 wurde mit einer großen Mehrheit für die Unterstützung der Initiative Niederrheinappell 2019 gestimmt. Außerdem wurde die Europawahl ausgewertet. DIE LINKE. im Kreis Wesel unterstützt die Forderung der zahlreichen Initiativen gegen den weiteren Kiesabbau und hat sich entschieden, dem Niederrheinappell 2019 beizutreten. Gleiches gelte auch für die Linksfraktion im Kreistag. Große Teile der niederrheinischen Bevölkerung lehnen einen weiteren Raubbau an der...

  • Dinslaken
  • 22.06.19
Politik

Anstieg der Wohnungslosen im Kreis Wesel

Laut Wohnungsnotfallbericht der Landesregierung NRW, lebten im Jahr 2016 noch 311 Bürgerinnen und Bürger auf den Straßen im Kreis Wesel. Entgegen aller Versprechungen auf Besserung, stieg die Zahl im Jahr 2017 auf zuletzt 372. Diese Steigerung von 19,61% ist nicht hinnehmbar und darf nicht unbeachtet bleiben. Umso wichtiger ist es, dass der Kreis sich nunmehr um Grundstücke bemüht, damit der Wohnungsbau endlich vorangetrieben werden kann. Hier sind auch die kreisangehörigen Städte und...

  • Wesel
  • 09.08.18
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Politik

LINKE kritisiert Zeelink-Erörterung

Betrachtet man das Verhalten der Bezirksregierung bei der Anhörung der Zeelink-Erörterung, hat man ein gutes Beispiel für Bürgerfeindlichkeit. Nicht nur, dass der Anhörungsort gegen den Willen der Bürger und der Stadt Voerde nach Neuss gelegt wurde, sie wurden auch noch in Hünxe stehen gelassen und der Bus in Voerde stand nicht auf dem vorgesehen Platz. Da zeigt sich die ganze Ignoranz der Bezirksregierung, die auch dafür da ist, Ängste und Sorgen der Anwohner ernst zu nehmen, so Sascha H....

  • Dinslaken
  • 15.05.18
Kultur

Kein Aufatmen bei der Burghofbühne - Jamaika drückt sich vor Entscheidung

In der Kreistagssitzung haben CDU, FDP/VWG und Grüne den Vorschlag der Verwaltung zur Finanzierung der Burghofbühne von der Tagesordnung nehmen lassen. Einen eigenen Vorschlag lieferte das sogenannte Jamaika-Bündnis nicht. Damit bleibt die Zukunft der Burghofbühne weiter ungewiss. „Die Kreistagsmehrheit drückt sich vor der Verantwortung“ urteilt Sascha H. Wagner, Fraktionsvorsitzender der Linken im Kreistag. „Sie verhindern eine Lösung, ohne selbst Alternativen anzubieten. Am...

  • Wesel
  • 07.10.16
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Politik

Burghofbühne: Jamaika gefährdet bestehende Einigung

Es ist nur ein kleines Detail, an dem sich der erneute Streit entzündete: Die normalen tariflichen Lohnsteigerungen der Bühnenbeschäftigten. Vorgeschlagen war, diese anteilig auf die Mitglieder Kreis Wesel, Stadt Dinslaken und Land NRW zu verteilen. 2000 bis 3000 Euro jährlich für den Kreis Wesel. Bisher hatte dieser weit mehr, nämlich 75% dieser Kostensteigerungen übernommen. Eine Selbstverständlichkeit, möchte man meinen. Doch die Vertreter von CDU, FDP/VWG und Grünen blieben hart und...

  • Wesel
  • 21.09.16
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Politik

Im Kreis Wesel fehlt Personal für Sicherheit

Die Haushaltsbeschlüsse des Jamaika-Bündnisses aus CDU, FDP/VWG und Grünen im Kreistag tragen Früchte. Fehlendes Personal sorgt für längere Bearbeitungszeiten und ausbleibende Kontrollen im Bereich Ordnung, Rettung und Verkehr. Das berichtet die Verwaltung heute im zuständigen Ausschuss. Die Antragsbearbeitung in den Kfz Zulassungsstellen und bei den Visaanträgen hinkt dem Plan hinterher. Fortbildungen des Krisenstabes haben im laufenden Jahr nicht mehr stattgefunden, ebenso wie die...

  • Moers
  • 20.09.16
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Politik

Nachsitzen in Sachen Kreishaushalt - Niederlage für CDU, FDP/VWG und Grüne

Das Scheitern des von CDU, FDP/VWG und Grünen beschlossenen Haushaltes kommt für DIE LINKE nicht überraschend. Zu offensichtlich seien die vom Landrat beanstandeten handwerklichen Fehler. „Das Dreier-Bündnis hat uns deutlich vor Augen geführt, wohin Macht ohne Kompetenz – und ohne die Klugheit, auf guten Rat zu hören – führt“, stellt Sascha H. Wagner, Fraktionsvorsitzender der Linken im Kreistag, fest. „Die Einwände, die die Regierungspräsidentin anführt, wurden so schon im März von der...

  • Wesel
  • 16.06.16
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Politik

Tarifauseinandersetzungen: DIE LINKE unterstützt Forderungen der IG Metall

In der Metall- und Elektroindustrie verschärft die IG Metall in der laufenden Tarifrunde ihre Gangart gegenüber dem Arbeitgeberverband Gesamtmetall, der es offensichtlich auf eine Kraftprobe mit der Gewerkschaft abgesehen hat. Hierzu erklärt der Kreissprecher der Partei DIE LINKE im Kreis Wesel, Sascha H. Wagner: "Der Arbeitgeberverband Gesamtmetall hat es offensichtlich auf eine Kraftprobe mit der IG Metall abgesehen. Anders ist das 'Miniangebot' einer Erhöhung der Einkommen von 0,9 % und die...

  • Dinslaken
  • 03.05.16
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Politik

DIE LINKE boykottiert Kürzungs-Lenkungsgruppe

Für die Lenkungsgruppe der von CDU, FDP/VWG und Grünen durchgesetzten Durchleuchtung der Kreisverwaltung steht DIE LINKE nicht zur Verfügung. Das gab die Fraktion am Montag vor der Kreistagssitzung bekannt. Die Beschäftigung der Gemeindeprüfanstalt (GPA) halte man zum gegenwärtigen Zeitpunkt für nicht sinnvoll. „Mit der GPA kommen Kosten von mindestens 500.000 Euro auf uns zu“, erklärt Sascha H. Wagner, Fraktionsvorsitzender der Linken im Kreistag. „Ich bezweifele aber, dass diese Prüfung...

  • Wesel
  • 14.03.16
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Politik

LINKE fordert lückenlose Aufklärung des Xantener Brandanschlages

Mit großer Bestürzung mussten die Bürger*innen im Kreis Wesel feststellen, dass sich offensichtlich Fremdenhass und Intoleranz im Kreis Wesel wieder breit gemacht haben. In der vergangenen Nacht wurde die ehemalige Förderschule in Xanten, die zu einer Asylunterkunft hergerichtet werden sollte, angezündet. Damit werden durch die menschenverachtenden Täter Erinnerungen an eine schlimme Erfahrung der Menschen im Kreis Wesel, dem Hünxer Brandanschlag im Jahre 1991 wach. Zum Glück wurde niemand...

  • Xanten
  • 04.10.15
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Politik

Jamaika macht Haushaltspolitik mit der Glaskugel

Die Forderung der Jamaika-Koalition, die Kreisumlage 2016 unter allen Umständen unverändert zu lassen, erfordert nach Auffassung der Linken hellseherische Fähigkeiten. Herr Berger von der CDU habe sich da verrannt und schiebe nun die Verantwortung dem Landrat zu. Der Fraktionsvorsitzende der Grünen, Herr Kück, wünschte sich gar vom Landrat einen bunten Herbststrauß an Kürzungsmöglichkeiten, aus man auswählen könnte, bis die Kreisumlage passt. Dabei geht es um tiefe Einschnitte im...

  • Wesel
  • 01.10.15
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Politik

Kreis Wesel bei Flüchtlingen in der Pflicht

Die Bezirksregierung nimmt den Kreis Wesel zu Recht in die Pflicht, Flüchtlingsunterkünfte bereitzustellen, sagt DIE LINKE. im Kreistag Wesel. Die Flüchtlingsunterbringung sei eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, die man gemeinsam besser lösen könne. Damit sieht sie sich in ihrer Forderung nach einem runden Tisch zur Flüchtlingshilfe bestätigt. „Die Realität hat den Kreis eingeholt,“ stellt Sascha H. Wagner, Vorsitzender der Linken Fraktion im Kreistag, fest. „Nun rächt sich, dass der...

  • Wesel
  • 11.09.15
Politik

Keine Zeltstädte als Flüchtlingsunterkünfte

DIE LINKE. Fraktion im Kreistag Wesel reagiert besorgt auf die zunehmenden Klagen über mangelnde Unterbringungsmöglichkeiten für Flüchtlinge. DIE LINKE appelliert an die Kommunen, sich nicht auf untaugliche Lösungen einzulassen. Notfalls müssten leerstehende Gebäude beschlagnahmt werden. „Dass man keine Zeltstadt neben einem leerstehenden Gebäude einrichtet, muss jedem einleuchten,“ sagt Sascha H. Wagner, Vorsitzender der Linken Fraktion im Kreistag. „Manche Gebäude stehen seit vielen...

  • Wesel
  • 04.09.15
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Politik

Inklusionskosten: DIE LINKE begrüßt Klage

DIE LINKE. Fraktion im Kreistag Wesel begrüßt, dass sich mit Moers, Voerde und Schermbeck drei Städte aus dem Kreis Wesel an der Klage gegen das Land NRW beteiligen. Die mangelnde Finanzierung der Beschulung behinderter Kinder in Regelschulen sei nicht hinzunehmen. DIE LINKE hofft auf eine deutliche Erhöhung der Zuschüsse, wie das auch im Fall der Kita-Finanzierung gelungen sei. „Diese Städte sind damit auf dem richtigen Weg,“ sagt Sascha H. Wagner, Vorsitzender der Linken Fraktion im...

  • Wesel
  • 03.09.15
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Ratgeber
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Ein Sozialkompass für den Kreis Wesel

Ab sofort gibt es einen kostenlosen Wegweiser zu den sozialen Angeboten im Kreis. DIE LINKE. Fraktion im Kreistag Wesel hat ihn erstellt und bietet die 5.000 gedruckten Exemplare kostenlos an. Die ‚Sozialkompass‘ genannte Broschüre bekommt man in den Geschäftsstellen der Linken im Kreis und als PDF-Datei auf der Webseite der Linksfraktion. Von Sozialberatungen über Gesundheits- und Familienthemen bis hin zum Verbraucherschutz bietet der Sozialkompass auf 44 Seiten wertvolle Kontaktdaten zu...

  • Wesel
  • 31.08.15
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Politik

Kreisumlage nicht schuld an Finanznot der Kommunen

DIE LINKE. Fraktion im Kreistag Wesel widerspricht der Darstellung aus Dinslaken und Wesel. Nicht die Kreisumlage sei verantwortlich für die kommunale Finanznot. Kommunen und Kreis müssten gegenüber Bund und Land gemeinsam auftreten, um eine nachhaltige Verbesserung der Kommunalfinanzen zu erreichen. „Mit dem Kreis wurde der falsche Gegner ausgesucht,“ sagt deshalb Sascha H. Wagner, Vorsitzender der Linken Fraktion im Kreistag. „Der Kreis sollte von den Städten als Verbündeter gesehen...

  • Wesel
  • 26.08.15
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Politik

Haushaltsratschläge der Regierungspräsidentin nicht nachvollziehbar

Die Anmerkungen der Regierungspräsidentin Anne Lütkes zur aufgebrauchten Ausgleichsrücklage im Kreis Wesel sorgen bei der Linksfraktion für Irritation. Das aktuelle Problem sei die gesenkte Kreisumlage, nicht die Ausgabenseite des Kreises. „Die Spielräume für Ausgabensenkungen auf Kreisebene sind minimal,“ erklärt Sascha H. Wagner, Vorsitzender der Linken Fraktion im Kreistag. Der Kreis habe nur relativ geringe Ausgaben im freiwilligen Bereich, und noch weniger davon sei wirklich...

  • Wesel
  • 17.08.15
  •  1
Politik
2 Bilder

DIE LINKE wirbt für Solidarität mit den Erzieherinnen

Nach der Ablehnung des Schlichterspruchs im Kita Streik appelliert DIE LINKE an die Eltern. Verständnis und Solidarität mit den Beschäftigten der Sozial- und Erziehungsberufe seien jetzt besonders wichtig. Die überfällige Aufwertung der Sozial- und Erziehungsberufe könne nur mit Rückendeckung der Eltern erreicht werden. „Die Entscheidung ist nachvollziehbar, aber auch mutig,“ sagt Sascha H. Wagner, Vorsitzender der Linken Fraktion im Kreistag. „Jetzt müssen Erzieherinnen und Eltern...

  • Wesel
  • 10.08.15
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Politik

Kirchenasyl: Kreis Wesel Gehilfe mitleidsloser Asylpolitik

Mit Bestürzung reagiert DIE LINKE. Fraktion im Kreistag Wesel auf den Bruch des Kirchenasyls durch den Kreis Wesel. Im Auftrag des Bundesamtes für Migration wurde in der vergangenen Nacht ein Nigerianer aus der St. Josef Kirche in Kamp Lintfort geholt und abgeschoben. In Augen der Linken macht sich der Kreis Wesel damit zum Ausführenden einer mitleidslosen Asylpolitik. „Die katholische Gemeinde hat Recht, wenn sie Hunger als Fluchtgrund anerkennt. Ein menschenwürdiges Leben ist nicht nur bei...

  • Wesel
  • 06.08.15
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Politik
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DIE LINKE schlägt runden Tisch Flüchtlingshilfe vor

Angesichts der immer wieder kurzfristigen Zuweisungen von Flüchtlingen drängt DIE LINKE. Fraktion im Kreistag Wesel auf vorausschauendes Handeln. In einem Brief fordert sie den Landrat auf, mit der Einrichtung eines runden Tisches Flüchtlingshilfe koordinierend tätig zu werden. Nach Vorstellung der Linken sollen sich die Kommunen im Kreis gegenseitig bei der Bereitstellung von Erstaufnahmekapazitäten, der Weiterverteilung und der Integration unterstützen. „Vor allem brauchen wir dringend...

  • Wesel
  • 28.07.15
Politik
2 Bilder

Scharfe Kritik an Mindestlohnaussagen der FDP

Mit scharfer Kritik reagiert DIE LINKE auf die Aussagen der Kreis FDP zum Mindestlohn. Die hatte das Thema bei einer Podiumsdiskussion im Lippeschlößchen in Wesel aufgebracht. „8,50 Euro pro Stunde sind kein angemessener Lohn“, stellt Sascha H. Wagner, Fraktionsvorsitzender der Linken, fest. „Selbst als Lohnuntergrenze ist das zu niedrig. Wer zu solchen Löhnen arbeitet, der kann keine Familie ernähren und endet in Altersarmut.“ Besonders dreist ist aus Sicht der Linken die Aussage des FDP...

  • Wesel
  • 01.07.15
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Politik

Scharfe Kritik an Landrat Dr. Ansgar Müller: Menschenrechte nicht in Frage stellen

Mit scharfer Kritik reagiert DIE LINKE auf einen jetzt bekannt gewordenen Brief von Dr. Ansgar Müller (SPD), Landrat des Kreises Wesel, an NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft. Darin fordert er die Abschaffung von Einzelfallprüfungen vor Abschiebungen. Zudem sollen auch Familien auseinandergerissen werden dürfen, fordert Müller in dem zusammen mit anderen Landräten und Oberbürgermeistern unterzeichneten Schreiben. Fraktionsvorsitzender Sascha H. Wagner stellt für DIE LINKE....

  • Wesel
  • 13.05.15
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Politik

Die CDU Politik im Kreis Wesel ist nicht familienfreundlich

Mit Unglauben hat DIE LINKE die Ankündigung der CDU Kreis Wesel aufgenommen, künftig den Fokus auf Familienpolitik setzen zu wollen. Die Kürzungspolitik der CDU sei nicht familienfreundlich, stellt DIE LINKE fest. „Es ist doch nicht zu glauben: Die CDU steht kreisweit für Kürzungen im Jugend und Sozialbereich. Und jetzt will man auf einmal Vorkämpfer für die Bedürfnisse von Familien sein. Weiß da die eine Hand nicht, was die andere tut?“ staunt Fraktionsvorsitzender Sascha H....

  • Wesel
  • 16.04.15
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