Die Linke

Die in Wanheim ansässige "Gesellschaft für Nuklear Service" (GNS) hat nunmehr einen Antrag zur Nutzungsänderung einer Halle gestellt, der die Befürchtung der Grünen im Duisburger Süden zu bewahrheiten scheint, dass nämlich die GNS in Wanheim eine Kapazitätserweiterung vorbereitet. Dieses sieht die "rot - grün - rote" Kooperation aus SPD, B90/Die Grünen und Die Linke in der BV Süd sehr kritisch. Am Donnerstag, 15.09.2011, beraten die Süd Bezirksvertreter einen Antrag auf Nutzungsänderung der...

Essen zählt ca. 574635 Einwohner. Angenommen, jeder Bürger würde einmalig zehn Euro für das „dichte“ Frohnhauser Freizeitbad Oase an die Verwaltung zahlen - oder mehr - könnte die Oase jedem gehören! Denn auf über zwei Millionen Euro wird das Bad beziffert, wobei der Grundstückswert klettern kann - oder auch nicht. Märchenhaft?! Fluppt nicht. Wer zahlt die kaputte Birne, wer entstaubt die Palme… Weil das so ist, sucht die Stadt seit dem 1. April 2010 das Bad zu verscherbeln. Trübe...

Hohe Wellen schlug eine Aktion der Jungen Liberalen (JuLis) am 13. August vor der Linken-Geschäftsstelle. Ausgerüstet mit Infoflyern und einer symbolischen Mauer aus Pappkartons starteten die JuLis ihre Demo zur Erinnerung an den Mauerbau vor 50 Jahren. JuLi-Stadtverbandsvorsitzender Simon Avakian: „Mit dieser Aktion wollten wir darauf aufmerksam machen welches Leid und wie viele Opfer die Mauer brachte und dass es auch in Dorsten noch Ewiggestrige bei den SED-Nachfolgern gibt, die versuchen...

„Die Linksjugend Ennepe-Ruhr spricht sich gegen den Kriegseinsatz der NATO in Libyen aus. Wieder wird ein Krieg geführt und die Bevölkerungen Europas schauen nur zu. Die Vereinten Nationen und die Sicherheitsratsmitglieder, zu denen auch die Bundesrepublik Deutschland zählt, spielen dabei wieder einmal keine gute Rolle. Die Enthaltung der Bundesregierung kann man als unzureichend bezeichnen. Sie hätte gegen die Resolution stimmen müssen, da der Kriegseinsatz in dem Text verschleiert werden...

Gladbeck. Die Gladbecker LINKE macht mobil: Frei nach dem Motto „Schluss mit Freide - Freude - Eierkuchen“ wird nun vehement eine „städtische Schandflecksteuer“ gefordert. Duisburg und viele andere Städte würden Steuern auf Hotelbetten erheben und dadurch nicht unerhebliche Einnahmen für die Stadtkasse verbuchen können, argumentieren die beiden LINKE-Politiker Ralf Michalowsky und Franz Kruse. Und so unterbreitet jetzt das Duo den Vorschlag, bauliche Objekte in Gladbeck, die sich über viele...

Seit dem Wochenende läuft in Langenberg wieder das alljährliche Kulturprogramm „Langenberg Kulturinarisch“. An drei Wochenenden werden dabei verschiedene Lokalitäten des Stadtteils in Konzertsäle verwandelt. Neu dabei in diesem Jahr war die Acoustic- und Coverband „Sun Jules“, die jetzt in der Vereinigten Gesellschaft spielte. Die Besucher erwartete hier ein aufeinander abgestimmter Gesang und eine interessante Mischung aus verschiedenen Musikrichtungen. Jazz kam hierbei ebenso zu Gehör wie...

Die CDU Iserlohn hat immer deutlich gemacht, dass sie vor einer für die Stadt in vielerlei Hinsicht gravierenden schul- und auch finanzpolitischen Entscheidung bereit gewesen wäre, ergebnisoffen mehrere Optionen und deren Auswirkungen seriös prüfen zu lassen. Dies beinhaltet für uns sowohl eine Sekundarschule, eine interkommunale Kooperation mit Nachbarstädten sowie ausdrücklich die Frage einer Erweiterung der bisherigen oder Errichtung einer zweiten Gesamtschule. SPD, Grüne, FDP, LINKE haben...

DIE LINKE. Arnsberg feierte am Wochenende ihr diesjähriges Grillfest. Unter dem Motto "Der Mensch geht vor Profit - allen Kindern eine Zukunft" trafen sich, trotz des schlechten Wetters, zahlreiche Parteimitglieder mit ihren Familien. Das Grillfest soll nun jährlich stattfinden. Kontaktperson für den Ortsverband Arnsberg ist: Werner Ruhnert, Wagenberstr. 22, 59759 Arnsberg, dielinke.arnsberg@gmx.de

Die Linke in Moers/NV gratuliert allen aktiven Bürgerinitiativen zum Erfolg gegen das Kohlekraftwerk in Krefeld-Uerdingen. Die Linke in Moers/NV ist erleichtert über den Beschluss des Stadtwerkekonsortiums TRIANEL vom 7. Juli, in Krefeld-Uerdingen kein Kohlekraftwerk zu errichten. Der Protest vieler Bürger und Vereinigungen, auch der Linken in Moers verhinderte, dass in unserer unmittelbaren Nähe eine unzeitgemäße Dreckschleuder mit einem Ausstoß von 4 Millionen Jahrestonnen CO2 gebaut wird....

Endlich könnte es einen parteiübergreifenden Konsens zur Schulpolitik in NRW geben, da versagt sich die NRW-CDU diesem mit fadenscheiniger Ausrede. Wenn der CDU-Generalsekretär Oliver Wittke sich nur dann an diesen Tisch zu setzen will, wenn die demokratisch gewählten Volksvertreter der Linken ausgeschlossen werden, zeigt dies ein verfassungsverachtendes Demokratieverständnis. Die Wähler der Linkspartei sind für die CDU keine Bürger, die beim Schulkonsens und auch bei anderen Themen gehört und...

Die Hürden der Antragsstellung sind zu hoch, so dass nur ca. 14% der Berechtigten im Kreis Wesel einen Antrag gestellt haben. Wer sein Kind in der Schule und im Sportverein nicht als Hartz 4 Empfänger „outen“ will, verzichtet dann lieber. Auch die sprachliche Hürde ist für viele Migranten nicht zu schaffen. Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 9. Februar 2010 mussten die Hartz IV-Regelleistung neu bemessen werden. Da die Regierung keine Geldleistung den Anspruchstellern in die...

Am 10.06.2011 trafen sich im "Landsberger Hof" die Arnsberger Mitglieder der Partei DIE LINKE, um über die zukünftige Struktur ihres Ortsverbandes zu beraten. Mehrheitlich war man sich einig, dass ein Ortsverband der Partei DIE LINKE in Arnsberg unverzichtbar sei. "Wir wollen daran arbeiten, dass es in unserer Stadt wieder mehr soziale Gerechtigkeit gibt. Vor allem fordern wir: • ein Ende der Ein-Euro-Jobs, da, wo sie reguläre Arbeitsplätze verdrängen und zur Lohndrückerei beitragen, • saubere...

Schilda im Kohlenhuck und auf Zeche Niederberg, Nicht zu fassen ist es, dass im Kohlenhuck nach teilweiser Renaturierung und wieder angesiedelter Landwirtschaft die SPD Moers ein Industriegelände will. Gleichzeitig aber plant die RAG Immobilien als Eigentümer des Zechengeländes Niederberg in Neukirchen-Vluyn aus dem Industriegelände eine landwirtschaftliche Fläche zur Gewinnung von Bio-Masse einzurichten. Viel Geld wurde im Kohlenhuck für Renaturierung und Wiederherstellung landwirtschaftlicher...

Die Linke Ortsverband Moers/Neukirchen-Vluyn auf ihrer Jahreshauptversammlung zu Kohlenhuck und Auskiesung. Hierzu Gerhard Kleefeld, Pressesprecher der Linken in Moers/Neukirchen-Vluyn Auf ihrer diesjährigen Hauptversammlung am vergangen Mittwoch, den 18.05. setzte Die LINKE Ortsverband Moers/Neukirchen-Vluyn Zeichen für den Umweltschutz. In entspannter und sachlicher Atmosphäre, so Vorstandssprecher Klaus Verhees, sprachen sich die Mitglieder gegen ein weiteres Auskiesen ihrer Heimat aus....

Der Haupt- und Medienausschuss des Landtags hat heute über politischen und religiösen Extremismus beraten. Dazu stellte die Chefin des nordrhein-westfälischen Verfassungsschutzes, Mathilde Koller, die wichtigsten Ergebnisse des aktuellen Verfassungsschutzberichts vor. Erstmals seit einigen Jahren taucht auch die Organisation Scientology wieder im Bericht auf. Als eine der Hauptsorgen nannte Koller die zunehmenden Zusammenstöße von Rechts- und Linksextremisten. Es falle auf, dass gerade die...

Glückliches Neuss! Deine Probleme hätte Duisburg wohl auch gerne. Während hier ein antisemitisches Flugblatt auf der Homepage der Linken für ein fulminantes Rauschen im Blätterwald und heftigen parteipolitischen Zwist sorgt, muss sich der Neusser Wirtschaftsförderer Andreas Galland rechtfertigen für sein Vorwort zum aktuellen Newsletter seines Amtes. In dem hat sich der Jurist höchst abfällig und teils in Fäkalsprache geäußert über – shocking, isn’t it? – Kate und William, ihr Sexualleben, ihre...

Der Vorsitzende der Duisburger SPD, Innenminister Ralf Jäger, äußerte sich offiziell zum Bericht des Blogs „Ruhrbarone“ über ein antisemitisches Flugblatt auf der Homepage des Kreisverbandes Duisburg der LINKEN: „Die Duisburger SPD verurteilt klar und eindeutig jede Form des Antisemitismus und jegliche Verbreitung antisemitischer Symbole und Schriften. Die Duisburger SPD distanziert sich ebenso klar und eindeutig von Form und Inhalt eines antisemitischen Flugblattes, dass über eine Verlinkung...

Was macht eigentlich ein Europaabgeordneter? Und warum? Von vielen wird das Europaparlament immer noch als Abschiebestation für ausgediente Politiker angesehen, eine Institution mit wenig Macht. Dass das ganz anders ist, konnte Jürgen Klute von der Partei Die Linke im Gespräch mit dem STADTSPIEGEL deutlich machen. Seit 2009 ist Klute Mitglied im EU-Parlament und gehört dort dem Wirtschafts- und Währungsausschuss an. Das schließt eine Menge Lobbyarbeit mit ein. „Für mich ist Lobbyarbeit gar...

Das Feiertags-Tanzverbot, mit dem wir alle aufgewachsen sind, kommt immer mehr in die Diskussion. Und die wird immer kontroverser geführt. Als Vertreter der eher konservativen Ansichten stehen hier CDU, FDP und natürlich die Kirchen auf der einen Seite, und die Grünen, Linke, Piratenpartei, sowie diverse Verbände und auch die Jungliberalen auf der anderen. Die Hauptfrage hierbei dürfte die sein, ob dieses Verbot heute noch zeitgemäß ist. Und naturgemäß werden sich hier auch...

Gestern, 14. April 2011, kam es im Kreisausschuss zu einer bemerkenswerten Sachlage: Abberufung und Neuernennung von sachkundigen Bürgern... Auf den ersten Blick erst mal nichts Ungewöhnliches bei diesen Ehrenämtern. Man zieht um, familäre Dinge gehen vor oder der Beruf steht im Weg... Dann legen die Betroffenen ihre Ehrenämter nieder und die Fraktionen schlagen jeweils Nachfolger vor, denen in der Regel zugestimmt wird. Soweit, so gut... Was aber wenn die betreffenden sachkundigen Bürger gehen...

(von Felix Rauls) Abgeordnete – sind das nicht diejenigen, die die hohen Diäten kassieren, die den ganzen Tag nicht arbeiten und für das Herumsitzen in der Cafeteria bezahlt werden? So oder ähnlich lautet jedenfalls das weit verbreitete Vorurteil. Doch wer sich genauer mit dem Alltag eines Abgeordneten beschäftigt, wird feststellen, dass dieser Beruf mit Sicherheit kein Zuckerschlecken ist. Dazu hatte ich im Rahmen meines zweiwöchigen Praktikums bei der Fraktion „Die Linke“ die Möglichkeit. Im...

dem Haushaltssicherungskonzept geplanten Einsparungen und vor rund 80 bis 90 Zuhörern stand die gestrige Ratssitzung. Bürgermeister Dr. Peter Paul Ahrens sorgte sich angesichts immer mehr in den Ratssaal strömender Zuschauer und aufgebauter zusätzlicher Stühle zunächst einmal mit einem Schmunzeln um die Sicherheit. „Zwar ist dieser Saal für maximal 199 Personen zugelassen, das passt schon. Aber die Fluchtwege müssen frei bleiben.“ Bevor sich die Politiker mit dem wichtigsten...

Nach der Katastrophe in dem japanischen Atomkraftwerk Fukushima demonstrierten am Münzbrunnen die Grünen/Bündnis 90, die SPD und die Linke gegen die Atompolitik der Bundesregierung und fordern die Energiewende. Einig waren sich die Vertreter der drei Parteien, dass die Kernenergie eine letztlich nicht beherrschbare Technik ist und sie sehen die Zukunft in erneuerbaren Energien. Den Passanten wurde kleine Schokoküsse mit Erfrischungsstäbchen oder Waffelröllchen angeboten, die mit Zuckerguss zu...