Die Linke

Beiträge zum Thema Die Linke

Politik

Nachtgedanken
Deutsche im Modus GEGEN - wo bleibt das FÜR?

In Deutschland rumort es. Bei all persönlicher Zufriedenheit herrscht politische Unzufriedenheit, die in die soziale Medien, in die Wahlkabine oder auch auf die Straße getragen wird. Deutsche befinden sich vornehmlich im politischen Modus GEGEN, oder soll man GEGENmodus sagen? Unzufriedenheit mit den von außen hereingetragenen Krisenzeiten, verständlich, aber auch Unzufriedenheit mit dem Management der Krisen. Politisch gesehen hat sich Unzufriedenheit übers Land gelegt, ein unproduktives...

  • Rheinberg
  • 28.01.24
  • 27
  • 1
Politik
FRANZISKA GIFFEY
Landesvorsitzende und Regierende Bürgermeisterin | Foto: SPD- BERLIN
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Berlin hat Gewählt
Giffey (SPD): "Berlinerinnen und Berliner wollen Dinge anders haben"

Berlin. Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) will nach der Wiederholungswahl sowohl mit der CDU als auch mit den bisherigen Bündnispartnern über eine mögliche Regierung sprechen. Alle müssten in sich gehen und darüber sprechen, wie es jetzt weitergehen könne, sagte sie am Montagmorgen im rbb24 Inforadio. "Ganz deutlich ist geworden, die Berlinerinnen und Berliner wollen Dinge anders haben. Und egal in welcher Konstellation wir agieren, es braucht Veränderungen in der Stadt...

  • Gelsenkirchen
  • 13.02.23
Politik
Symbolbild | Foto: Pixabay
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Es braut sich etwas zusammen
Heißer Herbst/Winter, der schon im September beginnen könnte? Die Straße als Schlachtfeld? Poor Ampel!

AfD und DIE LINKE haben schon zum Sturm gegen die Politik geblasen, der sich als laues Lüftchen erweisen könnte, wären da nicht einige Umstände, welche die Menschen in ihren Sog ziehen könnten. Zunächst gibt es ab dem 1.September nicht mehr das 9-Euro-Ticket. Für alle wird der ÖPNV wieder teurer, an dessen quasi kostenfreie Nutzung sich viele Menschen in den vergangenen drei Monaten gern gewöhnt haben, deren Abschaffung sie nicht werden einsehen können, hat es doch funktioniert, ohne dass der...

  • Rheinberg
  • 25.08.22
  • 43
Politik
Utz Kowalewski, DIE LINKE+

Dortmunder Fraktion DIE LINKE+ äußert sich zum "Fall" Helferich
Nazis im Dortmunder Rat

Der Ausspruch von Utz Kowalewski, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE+, in der letzten Ratssitzung: „Wer in Dortmund die AfD wählt, wählt Faschisten in den Bundestag“, wurde bereits wenige Tage nach der Wahl sogar von der eigenen Bundestagsfraktion bestätigt. Matthias Helferich, der neben seinem Dortmunder Ratsmandat für die AfD nun auch ein Bundestagsmandat besitzt, war selbst der AfD-Fraktion im Bundestag nicht vermittelbar und wird der Bundestagsfraktion nicht angehören. Helferichs Aussagen,...

  • Dortmund
  • 01.10.21
Politik
Wahlleiter Martin Murrack und OB Sören Link informierten diesmal nicht im, sondern vor dem Duisburger Rathaus, über den Ausgang der Bundestagswahl. Aus Duisburg haben gleich fünf Kandidaten das Ticket nach Berlin bekommen.  | Foto: Reiner Terhorst
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Künftig gibt es fünf Duisburger Abgeordnete im Bundestag
Hoffnung auf mehr Einfluss

Die Würfel sind gefallen. So viele Duisburger Abgeordnete gleichzeitig haben noch nie dem Deutschen Bundestag angehört. Gleich fünf sind es, die künftig nach dem Wunsch von Oberbürgermeister Sören Link dafür sorgen können und sollen, dass Duisburg noch mehr Einfluss in Berlin gewinnt. Direkt gewählt wurden wieder die bisherigen SPD-Abgeordneten Bärbel Bas im Wahlkreis Duisburg I (Duisburg-Süd, Teile der Innenstadt und Stadtbezirk Rheinhausen) sowie Mahmut Özdemir im Wahlkreis Duisburg II (Nord,...

  • Duisburg
  • 27.09.21
Politik
Die Arbeiten auf dem Plateau der Mottbruchhalde, wo ja das umstrittene Windrad entstehen soll, erhitzen in Gladbeck parteiübergreifend die Gemüter. | Foto: SPD Brauck

Will der Investor durch sein Vorgehen Fakten schaffen?
Parteiübergreifender Widerstand gegen Halden-Windrad im Gladbecker Süden

Der offensichtlich unmittelbar bevorstehende Baubeginn für die Windkraftanlage auf der Mottbruchhalde in Brauck löst gleich bei mehreren im Gladbecker Stadtrat vertretenen Parteien heftige Kritik aus. An der parteiübergreifenden Schelte beteiligen sich neben der SPD auch die LINKE und die AfD. „Der Wille der Bürger im Gladbecker Süden scheint nichts wert zu sein“, so Hasan Sahin, Vorsitzender der SPD-Brauck und Ratsherr. Im Werkstattverfahren hätten die Braucker sowohl ihre Vorstellungen für...

  • Gladbeck
  • 01.03.21
  • 5
Sport
Der Kurler Werner Gollnick (CDU) als Bezirksbürgermeister und seine Stellvertreterin Andrea Ivo (SPD) aus Scharnhorst leiten in den nächsten fünf Jahren die Geschicke des Stadtbezirks Scharnhorst. Nach der Hälfte der Sitzungsperiode vor Beginn der Sommerpause 2023 sollen die beiden, verbunden mit einer neuen Wahl, dann ihre Positionen tauschen. - Nur fürs Foto draußen nahmen beide kurz ihren Mund-Nasen-Schutz ab.  | Foto: Ralf K. Braun
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Dank Kompromiss auf letzten Metern Spitzenämter ohne AfD-Hilfe besetzt
Bezirksvertretung Scharnhorst wählt Bürgermeister-Duo Werner Gollnick (CDU) und Andrea Ivo (SPD)

Das Zeichen zum Wunsch nach Wandel ist gesetzt: Christdemokrat Werner Gollnick aus Kurl ist - zumindest für die nächsten zweieinhalb Jahre - neuer Bezirksbürgermeister in Scharnhorst. Seine Stellvertreterin, Sozialdemokratin Andrea Ivo aus Scharnhorst, Kandidatin der einstigen Mehrheitsfraktion, soll dann im Sommer 2023 das Spitzenamt im Tausch übernehmen. Mit einer breiten Mehrheit von 16 von 19 Stimmen - bei zwei Gegenstimmen und einer ungültigen Stimme - haben die Mitglieder der im September...

  • Dortmund-Nord
  • 18.11.20
Politik
"Die Union will an Luxuspensionen für Politiker festhalten und schwingt gemeinsam mit den Grünen die Populismus-Keule. Ich bleibe dabei: Schluss mit dem Extra-System für Abgeordnete! Eine Rente für alle!", erklärt Dietmar Bartsch (DIE LINKE). | Foto: DBT/Inga Haar
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Rentenpolitik
Grüner Rentenexperte: Abgeordnete haben zu Recht höheren Versorgungsanspruch als Arbeitnehmer

Ende Oktober 2020 hatte die Bundestagsfraktion der Partei DIE LINKE einen Antrag im Bundestag eingebracht, der besagt, dass auch Bundestagsabgeordnete in die gesetztliche Rente einbezogen werden. Spätestens nach der Bundestagswahl sollten alle Abgeordneten des Deutschen Bundestages in die gesetzliche Rente einzahlen. Das würde aus Sicht der Linken den gesellschaftlichen Zusammenhalt in unserem Land stärken, insbesondere in Krisenzeiten. Als Dietmar Bartsch für die Linke argumentierte, dass...

  • Dortmund
  • 14.11.20
  • 1
Politik
Gut Lachen nach der erfolgreichen Wahl: 16 von 19 Mitgliedern stimmten dafür, dass Hartmut Monecke (SPD, r.) ab sofort Bezirksbürgermeister von Brackel ist. Dirk Risthaus (CDU, l.) und Heide Kröger-Brenner (Grüne) wurden bei der Sitzung in der Geschwister-Scholl-Gesamtschule zu dessen Stellvertretern gewählt. | Foto: Stadtanzeiger, Käfer
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Konstituierende Sitzung in der Geschwister-Scholl-Gesamtschule
Bezirksvertretung Brackel wählt Hartmut Monecke zum neuen Bezirksbürgermeister

Der Stadtbezirk Brackel hat einen neuen Bezirksbürgermeister. Mit deutlicher Mehrheit stimmten die Mitglieder der im September neu gewählten Bezirksvertretung am Donnerstagnachmittag für Harmut Monecke (SPD). Damit ging der Plan von Sozial- und Christdemokraten sowie Grünen auf, den Lehrer Monecke (Jahrgang 1957) zum Nachfolger von Karl-Heinz Czierpka zu machen. Corona-bedingt auf Abstand und mit Alltagsmaske trafen sich die Lokalpolitiker zur konstituierenden Sitzung in der...

  • Dortmund-Ost
  • 06.11.20
Politik
Unter strengen Vorgaben trat in der Stadthalle der neugewählte Mülheimer Stadtrat erstmals zusammen.
Foto: PR-Foto Köhring / SC
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Neugewählter Mülheimer Stadtrat trat erstmals zusammen
Viele neue Gesichter

Unter strengen Vorgaben trat der neugewählte Mülheimer Stadtrat erstmals zusammen. In der Stadthalle wurden Masken getragen und die Abstände noch vergrößert. Vor der Halle verteilte die Kunstaktionsgruppe DfA Mülheim Flugblätter, die eine Isolierung der AfD als „Wolf im Schafspelz“ forderten. Drinnen ließen die betont nüchterne Sitzungsleitung von Oberbürgermeister Marc Buchholz und ein fast schon stoisches Hinnehmen der Beschlüsse durch die vierköpfige AfD-Fraktion erst gar keine Misstöne...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 05.11.20
Politik
Foto: BISuF - Auffahrt
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Bürgerinitiative "Schützt unseren Freiraum" - BISuF informiert zur Kommunalwahl 2020
Betroffene des geplanten OWIIIa Weiterbaus geben den Befürwortern eindeutige Antwort.

Schwer ist es den für die Wahlen Verantwortlichen gefallen, ein amtliches Endergebnis zu ermitteln. Fast fünf Tage hat es gedauert, bis alle Unklarheiten endlich beseitigt waren und das Ergebnis veröffentlicht wurde. Offensichtlich gab es wohl noch mehr als die bisher bekannten Wahlpannen. Für uns als Bürgerinitiative war das ein Grund mehr, sich die Wahlergebnisse aus Sicht der OWIIIa Gegner mal genauer anzusehen. Zumindest die SPD hatte ja im Vorfeld der Wahlen am 13. September 2020 wohl...

  • Dortmund-Ost
  • 26.09.20
Politik
19 Sitze gibt es pro Bezirksvertretung zu vergeben. Hier ist die Verteilung in Brackel zu sehen. | Foto: Grafik: Stadt Dortmund
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So hat der Dortmunder Osten gewählt
Grüne Direktmandate und bunte Bezirksvertretungen

Neue Zeiten im Rat der Stadt Dortmund: Direktmandate, welche die Grünen überwiegend in der Innenstadt und die CDU im Süden erringen konnten, deuten darauf hin. Die drei größten Ratsfraktionen SPD (27), Grüne (22) und CDU (20) nähern sich so hinsichtlich der Sitzverteilung im Rathaus weiter an. Dazu beigetragen haben auch die Ergebnisse der Kommunalwahl 2020 aus den östlichen Stadtgebieten. Außerdem werden die Bezirksvertretungen bunter. Zunächst zum Rat: Zwei von vier Direktmandaten im...

  • Dortmund-Ost
  • 14.09.20
Politik
Düsseldorf: Die CDU bleibt im Düsseldorfer Stadtrat die stärkste Fraktion. Nach dem am Sonntagabend (13. September) vorliegenden vorläufigen amtlichen Endergebnis der Kommunalwahl kommt die CDU auf 32,92 Prozent der Stimmen (2014: 36,7 Prozent). | Foto: Pixabay

Düsseldorf: Kommunalwahlen am 13. September in der Landeshauptstadt
CDU bleibt stärkste Fraktion im Stadtrat

Die CDU bleibt im Düsseldorfer Stadtrat die stärkste Fraktion. Nach dem am Sonntagabend (13. September) vorliegenden vorläufigen amtlichen Endergebnis der Kommunalwahl kommt die CDU auf 32,92 Prozent der Stimmen (2014: 36,7 Prozent). Zweitstärkste Kraft sind Bündnis 90/Die Grünen, die 24,17 Prozent der Stimmen erhielten (2014: 13,8 Prozent), die SPD kam auf 18,10 Prozent (2014: 29,3 Prozent). Die FDP erhielt 9,01 Prozent (2014: 7,0 Prozent). Die Linke kam auf 4,15 Prozent (2014: 5,2 Prozent)....

  • Düsseldorf
  • 14.09.20
Politik
Bei den U 16-Wahlen landete die SPD in Gladbeck einen haushohen Sieg mit 46,2 Prozent aller abgegebenen Stimmen. | Foto: Pixabay

Deutlicher "Sieg" bei U 16-Wahlen vor Ort
Junge Gladbecker setzen auf die SPD

Offiziell zur Wahl gehen durften sie ja aufgrund ihres Alters noch nicht. Aber landesweit fanden auch vor den diesjährigen Kommunalwahlen Wahlen für Kinder und Jugendliche im Alter bis zu 16 Jahren statt. Und die Verantwortlichen sind mit der Wahlbeteiligung sehr wohl zufrieden, denn trotz erschwerter Bedingungen durch Corona konnte eine beachtliche Beteiligung von 20.000 Kindern und Jugendlichen registriert werden. Auch in Gladbeck wurde in der vergangenen Woche in mehreren Wahllokalen und an...

  • Gladbeck
  • 11.09.20
Politik

Papstwahl in Essen?

Fast könnte man meinen, in Essen findet eine Papstwahl statt. Allein 8 Essener Parteien (CDU / SPD/ Bündnis90-Die Grünen/ FDP/ Die Linke / AfD / DKP / NPD) haben jeweils einen männlichen Bewerber im Rennen um den Posten des Oberbürgermeisters nominiert. Der Wahlkampf verspricht sehr viel Testosteron. Nur Die PARTEI hat mit Annie Tarrach die einzige weibliche Bewerberin zur Wahl nominiert. In Essen zeigt sich wieder einmal, dass Frauen in der Kommunalpolitik nach wie vor stark unterrepräsentiert...

  • Essen-Süd
  • 11.08.20
  • 2
Politik
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Jetzt fehlt nur noch die Veröffentlichung und damit das Inkrafttreten der neuen Verordnung.
„NRW-Koalition kippt die umstrittene, Dichtheitsprüfung“

https://www.alles-dicht-in-nrw.de/ Dr. Christian Untrieser CDU zur Dichtheitsprüfung Der Landtag hat an diesem Freitag auf Antrag der NRW-Koalition von CDU und FDP die Abschaffung der umstrittenen Dichtheitsprüfung für private Abwasserleitungen beschlossen. Dazu der CDU-Landtagsabgeordnete Dr. Christian Untrieser: „Am letzten Plenartag vor der Sommerpause hat der Landtag einen Schlussstrich unter eine schier unendliche Geschichte gezogen: Auf Antrag unserer NRW-Koalition wurde der sogenannte...

  • Dorsten
  • 28.07.20
  • 1
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Politik
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Jetzt fehlt nur noch die Veröffentlichung und damit das Inkrafttreten der neuen Verordnung.
„NRW-Koalition kippt umstrittenen, Kanal-Tüv“

https://www.alles-dicht-in-nrw.de/ Dr. Christian Untrieser CDU zur Dichtheitsprüfung Der Landtag hat an diesem Freitag auf Antrag der NRW-Koalition von CDU und FDP die Abschaffung der umstrittenen Dichtheitsprüfung für private Abwasserleitungen beschlossen. Dazu der CDU-Landtagsabgeordnete Dr. Christian Untrieser: „Am letzten Plenartag vor der Sommerpause hat der Landtag einen Schlussstrich unter eine schier unendliche Geschichte gezogen: Auf Antrag unserer NRW-Koalition wurde der sogenannte...

  • Düsseldorf
  • 28.07.20
  • 3
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Politik
75. Jahrestag der Befreiung: Die Bottroper LINKEN-Kreisvorsitzenden Nicole Fritsche-Schmidt und Günter Blocks an der Gedenktafel am Rathaus | Foto: Heike Nürnberg

8. Mai
LINKE gedenkt des 75. Jahrestages der Befreiung

„Für meine Familie war es völlig klar, dass der 8. Mai 1945 der Tag der Befreiung war“, erklärt LINKEN-Kreisvorsitzender Günter Blocks und ergänzt: „Schließlich hatten die Nazis beide Großväter ermordet: Der eine wurde durch SA-Hilfspolizisten erschlagen, weil er Nazi-Plakate abgerissen hatte; der andere starb als Kommunist im KZ angeblich an ‚Lungenentzündung‘.“ Seine Co-Vorsitzende Nicole Fritsche-Schmidt verweist darauf, dass die Gefahr des Faschismus immer noch nicht vorbei sei: „Mit der...

  • Bottrop
  • 08.05.20
Politik
"Wer sich ein Deutschland wünscht in dem wirklich alle gut und gerne leben, ein Deutschland ohne Niedriglöhne und Altersarmut, in dem Politiker sich nicht mehr von Konzernen kaufen lassen und Geld für gute Bildung statt für Panzer ausgegeben wird, wer sich so ein Deutschland wünscht, der kann heute nur noch DIE LINKE wählen.", erklärt Dr. Sahra Wagenknecht.

Beliebteste Politikerin Deutschlands
Sahra Wagenknecht zu Gast bei der Linken Dortmund

Der Saal im Wichernhaus war pickepackevoll. Kein Wunder, war doch Sahra Wagenknecht Ehrengast beim diesjährigen Neujahrsempfang der Dortmunder Ratsfraktion DIE LINKE & PIRATEN. Die prominente Bundestagsabgeordnete war für "ihre" Basis extra aus Berlin angereist. Aber auch zahlreiche Gäste – Gewerkschaften, Initiativen, Sozialeinrichtungen und -Verbände, Naturschützer, Bürgerinitiativen oder Vereine – hatten es sich nicht nehmen lassen, das "Gesicht der Linken" (Die Welt) einmal live zu erleben....

  • Dortmund
  • 19.02.20
Politik
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Dichtheitsprüfung-Funktionsprüfung-Straßenausbaubeiträge
Erfolgreiches Delegiertentreffen der Bürgerinitiativen Alles-dicht-in-NRW

https://www.alles-dicht-in-nrw.de/ Am vergangenen Samstag 16. November, trafen sich über 40 Delegierte aus ganz NRW im Restaurant Apollon in Havixbeck. Die Teilnehmer mit der weitesten Anreise kamen aus Ostwestfalen und der Eifel in das Münsterland. Zu Beginn las Siegfried Genreith von der Bürgerinitiative „Alles dicht in NRW“ aus seinem neuen Buch „Ignoriert, ausgelacht und abgezogen“ in dem er die Entstehungsgeschichte unserer landesweiten Bürgerbewegung eindrucksvoll aber auch humorvoll...

  • Recklinghausen
  • 23.11.19
Politik

Die Angst der regierenden Parteien
Die Angst der regierenden Parteien, von den Grünen überflügelt zu werden

Leserbrief an das Medienhaus Bauer, Marl*), und an die Frankfurter Rundschau: Zu „Die Klima-Hysterie schadet“ von Annegret Zessin vom 19. Juni 2019 Warum bieten Sie Frau Zessin hier so viel Platz für einen Leserbrief, mit dem sie die bekannten halbwahren, vor fake News und Gehässigkeit strotzenden Ansichten von Pegida und der AfD verbreitet? Auch ich übe Kritik an den Grünen, aber ich werde meine ehemaligen Parteifreunde nicht in die Pfanne hauen, sondern mich an die Fakten halten, die ich...

  • Recklinghausen
  • 22.06.19
  • 1
Politik
Präsentierten das amtliche Endergebnis der Europawahl für Düsseldorf (v.l.) Marie-Agnes Strack-Zimmermann, Andreas Hartnigk, Friedrich G. Conzen, stellvertretender Wahlleiter Christian Zaum und Manfred Golschinski vom Amt für Statistik und Wahlen. | Foto: Landeshauptstadt Düsseldorf/Michael Gstettenbauer

Endergebnis jetzt amtlich
Europawahl 2019: So hat Düsseldorf gewählt!

In seiner heutigen Sitzung hat der Stadtwahlausschuss unter Vorsitz des stellvertretenden Wahlleiters Christian Zaum das amtliche Endergebnis der Europawahl 2019 für die Landeshauptstadt Düsseldorf festgestellt. Hier das amtliche Düsseldorfer Endergebnis in der Übersicht: Bündnis 90/Die Grünen: 29,19 Prozent CDU: 24,68 Prozent SPD: 15,24 Prozent FDP: 8,47 Prozent AfD: 6,91 Prozent Die Linke: 4,81 Prozent Sonstige: 10,71 Prozent Die Wahlbeteiligung lag bei 63,48 Prozent. In Düsseldorf waren...

  • Düsseldorf
  • 31.05.19
Politik
 56,47 Prozent der 56.705 Wahlberechtigten aus Castrop-Rauxel machten bei der Europawahl von ihrem Wahlrecht Gebrauch. Quelle: Stadt

Europawahl 2019
Castrop-Rauxel hat gewählt: SPD erreicht 25,46 Prozent, CDU 23,13 Prozent , Grüne 19,08 Prozent

An den Wahlen zum Europäischen Parlament beteiligten sich am Sonntag (26. Mai) deutlich mehr Castrop-Rauxeler als vor fünf Jahren. 56,47 Prozent der 56.705 Wahlberechtigten aus Castrop-Rauxel machten bei der Europawahl von ihrem Wahlrecht Gebrauch (2014: 43,80 Prozent, 2009: 38,2 Prozent). 25,46 Prozent der Europastädter entschieden sich für die SPD (2014: 40,52 Prozent). 23,13 Prozent stimmten für die CDU (2014: 29,65 Prozent). Die Grünen kamen auf 19,08 Prozent (2014: 7,69 Prozent). Die AfD...

  • Castrop-Rauxel
  • 27.05.19
Politik
LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks | Foto: DIE LINKE. NRW

DIE LINKE. Bottrop
LINKEN-Sprecher: "Europawahl mit erfreulichen Aspekten"

Zum Ausgang der Europawahl und der Landtagswahl in Bremen erklärt LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks: „Erfreulich ist die deutlich gestiegene Wahlbeteiligung sowohl im Bund als auch in Bottrop. Erfreulich ist vor allem auch, dass die rechtsradikale AfD offenbar ihren Zenit überschritten hat: Im Bund liegt sie deutlich unter ihrem Bundestagswahlergebnis, in Bremen hat die AfD sogar klar verloren. In Bremen hat DIE LINKE deutlich zugelegt und eine erste Rot-Rot-Grüne Regierung in einem westlichen...

  • Bottrop
  • 26.05.19
  • 5
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