Die Linke

Beiträge zum Thema Die Linke

Politik
Eins von bundesweit 20 im Coronajahr 2020 geschlossenen Krankenhäuser: Das im Jahre 1888 n.u.Z. eröffnete Marienhospital Altenesessen

Gesundheitswesen
Trotz Corona: Weitere Krankenhausschließungen erwartet

Am kommenden Mittwoch bringt die Landesregierung einen Gesetzesentwurf zur Änderung des Krankenhausgestaltungsgesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen in den Landtag ein. Die gesundheitspolitische Sprecherin von DIE LINKE NRW, Britta Pietsch, hat sich diesen Entwurf genauer angeschaut und sagt: "Dieser Gesetzentwurf wird zu einer weiteren Schließungswelle unserer Krankenhäuser führen." Zum Hintergrund: Der Gesetzesentwurf, der die medizinischen Leistungsbereiche und Leistungsgruppen in die...

  • Dortmund
  • 19.01.21
Politik

Neujahrsgruß der LINKEN. Bottrop
Wer zahlt nach der Bundestagswahl für die Corona-Krise?

„Der Kampf um die Verteilung der Corona-Krisen-Kosten hat längst begonnen: Die Lobbyverbände der Konzerne und ihnen nahestehende Politiker fordern Lohnverzicht, Nullrunden bei der Rente und Erhöhung des Renteneintrittsalters sowie weitere massive Kürzungen im Sozialbereich“, darauf verweist die Bottroper LINKEN-Kreisvorsitzende Nicole Fritsche-Schmidt. Co-Vorsitzender Günter Blocks ergänzt: „Wenn es nicht gelingt, die Superreichen an der Finanzierung der Krisenlasten angemessen zu beteiligen,...

  • Bottrop
  • 30.12.20
  • 2
  • 1
Politik

Kitas wegen Corona faktisch dicht
LINKE will Gebührenverzicht

Angesichts der von der Landesregierung heute in einem Rundschreiben verfügten faktischen Schließung der Kindertageseinrichtungen bis mindestens 10. Januar verlangt DIE LINKE in einem Schreiben an den Oberbürgermeister den Verzicht der Stadt auf die Elternbeiträge. "Angesichts der katastrophalen Corona-Infektionslage auch in unserer Stadt ist absehbar, dass mit einer Öffnung der Kitas ab dem 11.1.21 nicht zu rechnen ist", schreibt LINKE-Ratsherr Niels Holger Schmidt an den OB und verlangt: "Ich...

  • Bottrop
  • 11.12.20
Sport
Der Kurler Werner Gollnick (CDU) als Bezirksbürgermeister und seine Stellvertreterin Andrea Ivo (SPD) aus Scharnhorst leiten in den nächsten fünf Jahren die Geschicke des Stadtbezirks Scharnhorst. Nach der Hälfte der Sitzungsperiode vor Beginn der Sommerpause 2023 sollen die beiden, verbunden mit einer neuen Wahl, dann ihre Positionen tauschen. - Nur fürs Foto draußen nahmen beide kurz ihren Mund-Nasen-Schutz ab.
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Dank Kompromiss auf letzten Metern Spitzenämter ohne AfD-Hilfe besetzt
Bezirksvertretung Scharnhorst wählt Bürgermeister-Duo Werner Gollnick (CDU) und Andrea Ivo (SPD)

Das Zeichen zum Wunsch nach Wandel ist gesetzt: Christdemokrat Werner Gollnick aus Kurl ist - zumindest für die nächsten zweieinhalb Jahre - neuer Bezirksbürgermeister in Scharnhorst. Seine Stellvertreterin, Sozialdemokratin Andrea Ivo aus Scharnhorst, Kandidatin der einstigen Mehrheitsfraktion, soll dann im Sommer 2023 das Spitzenamt im Tausch übernehmen. Mit einer breiten Mehrheit von 16 von 19 Stimmen - bei zwei Gegenstimmen und einer ungültigen Stimme - haben die Mitglieder der im September...

  • Dortmund-Nord
  • 18.11.20
Politik
"Die Union will an Luxuspensionen für Politiker festhalten und schwingt gemeinsam mit den Grünen die Populismus-Keule. Ich bleibe dabei: Schluss mit dem Extra-System für Abgeordnete! Eine Rente für alle!", erklärt Dietmar Bartsch (DIE LINKE).
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Rentenpolitik
Grüner Rentenexperte: Abgeordnete haben zu Recht höheren Versorgungsanspruch als Arbeitnehmer

Ende Oktober 2020 hatte die Bundestagsfraktion der Partei DIE LINKE einen Antrag im Bundestag eingebracht, der besagt, dass auch Bundestagsabgeordnete in die gesetztliche Rente einbezogen werden. Spätestens nach der Bundestagswahl sollten alle Abgeordneten des Deutschen Bundestages in die gesetzliche Rente einzahlen. Das würde aus Sicht der Linken den gesellschaftlichen Zusammenhalt in unserem Land stärken, insbesondere in Krisenzeiten. Als Dietmar Bartsch für die Linke argumentierte, dass...

  • Dortmund
  • 14.11.20
Politik
Über viele Jahre nahmen Banken und Investoren die Steuerzahler mit Cum-Ex Aktiengeschäften aus. "Durch unseren Druck wurden potentiell Milliarden Steuergelder gerettet. Es ist gut, wenn Richter Cum-Ex Gangster hinter schwedische Gardinen schicken.", erklärt Fabio De Masi (MdB/LINKE).
Video

Größter Steuerraub der Geschichte
Wie DIE LINKE half, Milliarden Cum-Ex Steuergelder zu sichern

Da soll nochmal einer sagen, die Linken können nicht mit Geld umgehen: Linke Finanzpolitik ist gut investiertes Geld. Das zeigt der jüngste Erfolg im Kampf um Steuergerechtigkeit. Es ist eine etwas komplizierte Geschichte, aber es lohnt sich, den "Cum-Ex Krimi" zu erzählen. Doch zunächst der Reihe nach. Über viele Jahre nahmen Banken und Investoren die Steuerzahler mit Cum-Ex Aktiengeschäften aus. Was sind Cum-Ex Aktiengeschäfte? Cum-Ex sind Geschäfte mit Wertpapieren, bei denen eine einmal...

  • Dortmund
  • 12.11.20
Politik
Gut Lachen nach der erfolgreichen Wahl: 16 von 19 Mitgliedern stimmten dafür, dass Hartmut Monecke (SPD, r.) ab sofort Bezirksbürgermeister von Brackel ist. Dirk Risthaus (CDU, l.) und Heide Kröger-Brenner (Grüne) wurden bei der Sitzung in der Geschwister-Scholl-Gesamtschule zu dessen Stellvertretern gewählt.
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Konstituierende Sitzung in der Geschwister-Scholl-Gesamtschule
Bezirksvertretung Brackel wählt Hartmut Monecke zum neuen Bezirksbürgermeister

Der Stadtbezirk Brackel hat einen neuen Bezirksbürgermeister. Mit deutlicher Mehrheit stimmten die Mitglieder der im September neu gewählten Bezirksvertretung am Donnerstagnachmittag für Harmut Monecke (SPD). Damit ging der Plan von Sozial- und Christdemokraten sowie Grünen auf, den Lehrer Monecke (Jahrgang 1957) zum Nachfolger von Karl-Heinz Czierpka zu machen. Corona-bedingt auf Abstand und mit Alltagsmaske trafen sich die Lokalpolitiker zur konstituierenden Sitzung in der...

  • Dortmund-Ost
  • 06.11.20
Politik
Unter strengen Vorgaben trat in der Stadthalle der neugewählte Mülheimer Stadtrat erstmals zusammen.
Foto: PR-Foto Köhring / SC
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Neugewählter Mülheimer Stadtrat trat erstmals zusammen
Viele neue Gesichter

Unter strengen Vorgaben trat der neugewählte Mülheimer Stadtrat erstmals zusammen. In der Stadthalle wurden Masken getragen und die Abstände noch vergrößert. Vor der Halle verteilte die Kunstaktionsgruppe DfA Mülheim Flugblätter, die eine Isolierung der AfD als „Wolf im Schafspelz“ forderten. Drinnen ließen die betont nüchterne Sitzungsleitung von Oberbürgermeister Marc Buchholz und ein fast schon stoisches Hinnehmen der Beschlüsse durch die vierköpfige AfD-Fraktion erst gar keine Misstöne...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 05.11.20
Politik

Politik und Zeitgeschehen//Rundfunkbeiträge
Neue ARD-Programmdirektorin Strobl: zu große CDU-Nähe?

Würde man behaupten, die neue ARD-Programmdirektorin Strobl hätte eine große Nähe zur CDU, wäre das eine glatte Untertreibung.... Neue ARD-Programmdirektorin Strobl: zu große CDU-Nähe? von Daniel Bouhs Christine Strobl ist konsequent aufgestiegen: Die 49-jährige Juristin verantwortete beim Südwestrundfunk (SWR) die Kinder- und Jugendsendungen, später die Fernsehfilme. Als die ARD vor zwei Jahren mit dem Film "Aufbruch ins Ungewisse" das Publikum mit der Fiktion zum Nachdenken brachte, weiße...

  • Dorsten
  • 26.09.20
  • 1
Politik
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Bürgerinitiative "Schützt unseren Freiraum" - BISuF informiert zur Kommunalwahl 2020
Betroffene des geplanten OWIIIa Weiterbaus geben den Befürwortern eindeutige Antwort.

Schwer ist es den für die Wahlen Verantwortlichen gefallen, ein amtliches Endergebnis zu ermitteln. Fast fünf Tage hat es gedauert, bis alle Unklarheiten endlich beseitigt waren und das Ergebnis veröffentlicht wurde. Offensichtlich gab es wohl noch mehr als die bisher bekannten Wahlpannen. Für uns als Bürgerinitiative war das ein Grund mehr, sich die Wahlergebnisse aus Sicht der OWIIIa Gegner mal genauer anzusehen. Zumindest die SPD hatte ja im Vorfeld der Wahlen am 13. September 2020 wohl...

  • Dortmund-Ost
  • 26.09.20
Politik
Der Zieleinlauf bei der Kommunalwahl 2020 brachte der SPD im Stadtbezirk Brackel Verluste von historischem Ausmaß. Foto: Galopprennbahn in Wambel

Stadtbezirk Brackel
Historische SPD-Verluste: Wer wird Bezirksbürgermeister?

Bei der Wahl zur Bezirksvertretung im Stadtbezirk Brackel, zu dem die Vororte Wambel, Brackel, Asseln und Wickede gehören, erreichte die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) einen Stimmenanteil von sagenhaften 58,6 Prozent. Dies allerdings nicht im Jahre 2020, sondern vor 41 Jahren - bei den Kommunalwahlen des Jahres 1979. Von da an ging es langsam aber stetig bergab mit der Zustimmung zur SPD. Konnte die Partei bei den beiden Wahlen in den 1980er-Jahren noch rund 55 Prozent erzielen,...

  • Dortmund-Ost
  • 15.09.20
Politik
19 Sitze gibt es pro Bezirksvertretung zu vergeben. Hier ist die Verteilung in Brackel zu sehen.
3 Bilder

So hat der Dortmunder Osten gewählt
Grüne Direktmandate und bunte Bezirksvertretungen

Neue Zeiten im Rat der Stadt Dortmund: Direktmandate, welche die Grünen überwiegend in der Innenstadt und die CDU im Süden erringen konnten, deuten darauf hin. Die drei größten Ratsfraktionen SPD (27), Grüne (22) und CDU (20) nähern sich so hinsichtlich der Sitzverteilung im Rathaus weiter an. Dazu beigetragen haben auch die Ergebnisse der Kommunalwahl 2020 aus den östlichen Stadtgebieten. Außerdem werden die Bezirksvertretungen bunter. Zunächst zum Rat: Zwei von vier Direktmandaten im...

  • Dortmund-Ost
  • 14.09.20
Politik
Düsseldorf: Die CDU bleibt im Düsseldorfer Stadtrat die stärkste Fraktion. Nach dem am Sonntagabend (13. September) vorliegenden vorläufigen amtlichen Endergebnis der Kommunalwahl kommt die CDU auf 32,92 Prozent der Stimmen (2014: 36,7 Prozent).

Düsseldorf: Kommunalwahlen am 13. September in der Landeshauptstadt
CDU bleibt stärkste Fraktion im Stadtrat

Die CDU bleibt im Düsseldorfer Stadtrat die stärkste Fraktion. Nach dem am Sonntagabend (13. September) vorliegenden vorläufigen amtlichen Endergebnis der Kommunalwahl kommt die CDU auf 32,92 Prozent der Stimmen (2014: 36,7 Prozent). Zweitstärkste Kraft sind Bündnis 90/Die Grünen, die 24,17 Prozent der Stimmen erhielten (2014: 13,8 Prozent), die SPD kam auf 18,10 Prozent (2014: 29,3 Prozent). Die FDP erhielt 9,01 Prozent (2014: 7,0 Prozent). Die Linke kam auf 4,15 Prozent (2014: 5,2 Prozent)....

  • Düsseldorf
  • 14.09.20
Politik
Bei den U 16-Wahlen landete die SPD in Gladbeck einen haushohen Sieg mit 46,2 Prozent aller abgegebenen Stimmen.

Deutlicher "Sieg" bei U 16-Wahlen vor Ort
Junge Gladbecker setzen auf die SPD

Offiziell zur Wahl gehen durften sie ja aufgrund ihres Alters noch nicht. Aber landesweit fanden auch vor den diesjährigen Kommunalwahlen Wahlen für Kinder und Jugendliche im Alter bis zu 16 Jahren statt. Und die Verantwortlichen sind mit der Wahlbeteiligung sehr wohl zufrieden, denn trotz erschwerter Bedingungen durch Corona konnte eine beachtliche Beteiligung von 20.000 Kindern und Jugendlichen registriert werden. Auch in Gladbeck wurde in der vergangenen Woche in mehreren Wahllokalen und an...

  • Gladbeck
  • 11.09.20
Politik
Massiv gestörte CDU-Kundgebung mit Gesundheitsminister Spahn an der Gambrinusbühne auf der Gladbecker Straße: Die rechtsradikale Seite "GermanDefence24" hatte die Störungen vorab angekündigt.

LINKEN-OB-Kandidat Blocks
Zu den massiven Störungen bei der CDU-Kundgebung mit Gesundheitsminister Spahn in Bottrop

Zu den massiven Störungen bei der CDU-Kundgebung mit Gesundheitsminister Spahn in Bottrop erklärt LINKEN-Oberbürgermeisterkandidat Günter Blocks: „Es ist natürlich völlig legitim, gegen die Politik des Bundesgesundheitsministers Spahn zu demonstrieren. Gründe hierfür gäbe es genug: zum Beispiel das Versagen Spahns in den Anfängen der Pandemie, als in Deutschland nicht einmal ansatzweise genug Mund-Nasen-Schutzmasken vorhanden waren, oder weil Krankenschwestern und -pfleger immer noch darauf...

  • Bottrop
  • 31.08.20
  • 4
  • 1
Politik

Papstwahl in Essen?

Fast könnte man meinen, in Essen findet eine Papstwahl statt. Allein 8 Essener Parteien (CDU / SPD/ Bündnis90-Die Grünen/ FDP/ Die Linke / AfD / DKP / NPD) haben jeweils einen männlichen Bewerber im Rennen um den Posten des Oberbürgermeisters nominiert. Der Wahlkampf verspricht sehr viel Testosteron. Nur Die PARTEI hat mit Annie Tarrach die einzige weibliche Bewerberin zur Wahl nominiert. In Essen zeigt sich wieder einmal, dass Frauen in der Kommunalpolitik nach wie vor stark unterrepräsentiert...

  • Essen-Süd
  • 11.08.20
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Politik
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Jetzt fehlt nur noch die Veröffentlichung und damit das Inkrafttreten der neuen Verordnung.
„NRW-Koalition kippt die umstrittene, Dichtheitsprüfung“

https://www.alles-dicht-in-nrw.de/ Dr. Christian Untrieser CDU zur Dichtheitsprüfung Der Landtag hat an diesem Freitag auf Antrag der NRW-Koalition von CDU und FDP die Abschaffung der umstrittenen Dichtheitsprüfung für private Abwasserleitungen beschlossen. Dazu der CDU-Landtagsabgeordnete Dr. Christian Untrieser: „Am letzten Plenartag vor der Sommerpause hat der Landtag einen Schlussstrich unter eine schier unendliche Geschichte gezogen: Auf Antrag unserer NRW-Koalition wurde der sogenannte...

  • Dorsten
  • 28.07.20
  • 1
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Politik
2 Bilder

Jetzt fehlt nur noch die Veröffentlichung und damit das Inkrafttreten der neuen Verordnung.
„NRW-Koalition kippt umstrittenen, Kanal-Tüv“

https://www.alles-dicht-in-nrw.de/ Dr. Christian Untrieser CDU zur Dichtheitsprüfung Der Landtag hat an diesem Freitag auf Antrag der NRW-Koalition von CDU und FDP die Abschaffung der umstrittenen Dichtheitsprüfung für private Abwasserleitungen beschlossen. Dazu der CDU-Landtagsabgeordnete Dr. Christian Untrieser: „Am letzten Plenartag vor der Sommerpause hat der Landtag einen Schlussstrich unter eine schier unendliche Geschichte gezogen: Auf Antrag unserer NRW-Koalition wurde der sogenannte...

  • Düsseldorf
  • 28.07.20
  • 3
  • 1
Politik
Bottrops direkt gewählter SPD-Bundestagsabgeordneter Michael Gerdes im Parlament. 
„Was macht eigentlich Michael Gerdes als direkt gewählter Bottroper Bundestagsabgeordneter, wenn im Parlament ein solcher Unfug zu Lasten Bottrops beschlossen wird?“, fragt LINKEN-Ratsgruppensprecher Niels Holger Schmidt.
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LINKEN-OB-Kandidat Günter Blocks:
„662 Millionen Euro fließen an Bottrop vorbei“

„662 Millionen Euro Strukturhilfe zum Ausstieg aus der Steinkohleverstromung fließen einfach an Bottrop vorbei in alle anderen Nachbarstädte – das ist völlig unfassbar“, entsetzt sich der Oberbürgermeisterkandidat der LINKEN, Günter Blocks. „Sogar Düsseldorf erhält Steinkohle-Strukturhilfe und natürlich alle umliegenden Städte und Kreise wie Gelsenkirchen, Recklinghausen, Wesel, Oberhausen und Essen – nur Bottrop nicht“, empört sich Blocks. Diese 662 Millionen Euro sollen an den bisherigen...

  • Bottrop
  • 14.07.20
Politik
LINKEN-Oberbürgermeisterkandidat Günter Blocks: „Ein Kurswechsel ist nach einem Jahrzehnt des Sozialabbaus bitter nötig. Und der ist nur mit einer deutlich stärkeren LINKEN durchsetzbar.“
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Blocks zum Oberbürgermeister-Kandidaten der LINKEN gewählt
„Kurswechsel nach Jahrzehnt des Sozialabbaus bitter nötig“

LINKEN-Kreisvorsitzender Günter Blocks (62, Projektleiter EU-Zuwanderung der Stadt Essen) wurde am Samstag in der Wahlversammlung der LINKEN in der Aula der Hauptschule Welheim einstimmig zum Oberbürgermeister-Kandidaten gewählt. Ebenfalls einstimmig gewählt wurden die Spitzenkandidaten für den Rat: der bisherige Ratsgruppenvorsitzende Niels Holger Schmidt (48, Journalist) auf Platz 1 und der Gründer der Bottroper „Fridays for Future“-Gruppe Sven Hermens (20, Lacklaborant) auf Platz 2. Mit...

  • Bottrop
  • 21.06.20
  • 1
Politik

Entschuldung der Kommunen
Versprechen erneut gebrochen

„Seit vielen Jahren versprechen uns SPD und CDU immer und immer wieder, Städte und Gemeinden von ihren Altschulden zu entlasten. Jetzt hatte SPD-Finanzminister Scholz dies im Rahmen des Corona-Konjunkturpakets regeln wollen. Auch diesmal wird das Versprechen erneut gebrochen“, beklagt der Bottroper LINKEN-Kreisvorsitzende Günter Blocks. 25 Milliarden Euro Altschulden allein an Kassenkrediten – also Dispokredite – haben die NRW-Kommunen aufgehäuft, davon allein 16 Milliarden Euro im Ruhrgebiet....

  • Bottrop
  • 04.06.20
  • 1
Politik
"Wann lässt die Große Koalition in Berlin ihrem "Danke" endlich auch Taten folgen?", fragt sich vermutlich nicht nur Sahra Wagenknecht (LINKE).

"Der Sozialstaat wurde zerstört"
Sahra Wagenknechts Antwort auf die Solidaritätsheuchler

Auch und gerade am ersten Mai, dem internationalen Kampftag der arbeitenden Klasse, legt Sahra Wagenknecht, die Gallionsfigur des demokratischen Sozialismus, im gewohnten Angriffsmodus los. Besondere Aufmerksamkeit erfährt an diesem Tage die deutsche Bundesregierung und deren Solidaritätsheuchelei. Wir alle kennen die steuerfinanzierten Anzeigen aus der aktuellen Werbekampagne der Bundesregierung. Dort prangt: "Jetzt zählt das Wir" und "Danke für Eure Solidarität" - Das Internet-Satiremagazin...

  • Dortmund
  • 01.05.20
  • 1
  • 1
Politik
100.000 Intensivbetten, 30.000 Beatmungsgeräte sowie 60.000 Pflegefachkräften und 25.000 Ärzte oder halt neue Kampfflugzeuge.

Rüstungsskandal
Krankenhäuser statt Kampfflugzeuge

Ungeachtet der nicht absehbaren Folgekosten der Corona-Pandemie hält die Bundesregierung an ihrem milliardenteuren Aufrüstungsprogramm für die Bundeswehr fest. So soll die "Tornado"-Flotte der Bundeswehr vom Jahr 2025 an durch bis zu 90 weitere "Eurofighter"-Jets sowie 45 F-18-Kampflugzeuge abgelöst werden. Demzufolge ist der Kauf von 30 Maschinen des Typs F/A-18E/F "Super Hornet" und 15 Maschinen des Typs EA-18G "Growler" geplant. Die Maschinen aus den USA stehen vor allem für zwei...

  • Dortmund
  • 23.04.20
  • 1
Politik
"Dividenden für Aktionäre, aber bis zu 40 Prozent weniger für Bechäftigte in Kurzarbeit? Das ist pervers. Aktionäre können verzichten, Geringsverdiener brauchen jeden Euro!", erklärt Sahra Wagenknecht (LINKE).

Vermögensabgabe für Milliardäre
Sahra Wagenknecht: "Höheres Kurzarbeitergeld statt F18-Kampfjets"

Kurzarbeiter erhalten in der Regel nur 60 beziehungsweise mit Kindern 67 Prozent ihres früheren Nettolohns. Gerade wenn man vorher schon nicht üppig verdient hat: Wie soll man bei derart happigen Einbußen weiter Miete und andere Rechnungen zahlen, das Nötige einkaufen? Vor dieser Frage stehen jetzt Millionen Haushalte, denn jeder dritte Betrieb hat inzwischen Kurzarbeit beantragt. Besonders hart trifft es Geringverdiener in Kleinbetrieben, etwa Hotels oder der Gastronomie. Derweil jammern Union...

  • Dortmund
  • 22.04.20
  • 1
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