Dr. Klaus Haertel

Beiträge zum Thema Dr. Klaus Haertel

Politik
Dr. Klaus Haertel, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion Gelsenkirchen

Strukturhilfen nach Kohle - Aus
SPD-Ratsfraktion setzt Thema auf die Tagesordnung im Wirtschaftsausschuss

Obwohl die Bundesregierung den Entwurf des „Strukturstärkungsgesetzes“ am Mittwoch, 28.08., verabschiedet hat, bleibt weiterhin unklar, wie hoch die Strukturhilfen für Gelsenkirchen als Steinkohlekraftwerksstandort ausfallen werden. Nach den Aussagen Ende Juli bei einer Konferenz in Werne des Staatssekretärs im Bundeswirtschaftsministerium, Oliver Wittke (CDU), „600 Millionen Euro für die Standorte in NRW“ seien realistisch (WAZ 29.08.2019) sowie von Christoph Dammermann (FDP Staatssekretär im...

  • Gelsenkirchen
  • 29.08.19
Politik
Dr. Klaus Haertel, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion Gelsenkirchen

Schalker-Nord
Klaus Haertel (SPD): „Land bremst neue Stadtteilentwicklungsprogramme aus“

Den Besuch der Gelsenkirchener Bundestagsabgeordneten auf der Schalke Meile (WAZ vom 27.08.) begrüßt der Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion, Klaus Haertel: „Es ist wichtig, dass bei der Revitalisierung des Stadtteils Schalke-Nord alle politischen Vertreterinnen und Vertreter aus Gelsenkirchen an einem Strang ziehen und der Stiftung Schalker Markt die Unterstützung zukommen lassen, die sie benötigt.“ Irritiert zeigt sich Haertel gleichwohl von den Äußerungen des CDU-Bundestagsabgeordneten Oliver...

  • Gelsenkirchen
  • 28.08.19
Politik
Dr. Klaus Haertel.

Ist auch für Gelsenkirchen eine „Welcome-Card“ möglich?SPD-Antrag für den nächsten Wirtschaftsförderungsausschuss

In Berlin gibt es die „Welcome-Card“ schon seit vielen Jahren, aber auch Gelsenkirchener Nachbarstädte wie Essen und nicht zuletzt Bochum haben jetzt eine solche eingeführt. Mit dieser Karte kann der Nahverkehr benutzt werden und es gibt Vergünstigungen beim Eintritt in touristische Einrichtungen der Stadt. Es gibt sie mit einer Gültigkeitsdauer für ein, zwei oder drei Tage. Der Bericht über steigende Übernachtungszahlen in unserer Stadt hat die SPD-Ratsfraktion nun veranlasst für die...

  • Gelsenkirchen
  • 24.02.16
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Politik

Klaus Haertel: „Bergmannsheil mit bisherigem Angebot erhalten“

Werner Neugebauers Argumentation überzeugte im SPD- Fraktionsvorstand Viel Zeit nahm sich der Vorstand der SPD- Ratsfraktion in seiner letzten Sitzung, um über die von den Krankenkassen ins Gespräch gebrachte Schließung der urologischen Abteilung im „Bermannsheil“ zu diskutieren. Werner Neugebauer, Geschäftsführer der Buerschen Klinik überzeugte mit seiner schlüssigen Argumentation, dass das bisher erfolgreiche System vollständig erhalten werden müsse, um nicht zu deutlichen...

  • Gelsenkirchen
  • 03.02.16
  •  1
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Politik
Dr. Klaus Haertel Vorsitzender der SPD - rATSFRAKTION:

Die „Nörgeltruppe“ der CDU ist wieder unterwegs.

SPD - Fraktion für mehr Sauberkeit in Gelsenkirchen – Schritt für Schritt . Dr. Klaus Haertel: „Diese Reaktion (auf der CDU - GE-Homepage: www.cdu-ge.de) auf die Umsetzung der Haushaltsbeschlüsse für mehr Sauberkeit haben wir natürlich erwartet. Die Stadt und schon gerade nicht der Oberbürgermeister können ja nichts Gutes verkünden, ohne dass die CDU sich äußert. Für den Haushalt 2016 wurden verschiedene maßvolle SPD-Anträge zum Thema Sauberkeit beschlossen, die jetzt in nachhaltige...

  • Gelsenkirchen
  • 22.01.16
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Politik
Dr. Klaus Haertel

Bericht der Polizeipräsidentin im Hauptausschuss soll die aktuellen Kölner Ereignisse mit einbeziehen

Wenn die Gelsenkirchener Polizeipräsidentin Anne Heselhaus Schröer am 18. Februar 2016 im Haupt,- Finanz-, Beteiligungs- und Personalausschuss zu Gast ist, soll ihr Bericht auch die Ereignisse aus der Neujahrsnacht in Köln mit beleuchten. Das hat der SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Klaus Haertel heute in einem Brief an Oberbürgermeister Frank Baranowski angeregt. Die Polizeipräidentin war nach Presseberichten über so genannte „No-go Areas“ im Land von Oberbürgermeister Frank Baranowski...

  • Gelsenkirchen
  • 07.01.16
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Politik
Dr. Klaus Haertel

„Die CDU hintertreibt eine vernünftige Lösung zur Feinstaubreduzierung.“ so Dr. Klaus Haertel.

Deutliche Reduzierung der Werte zeigt die Wirksamkeit der ersten Maßnahmen Zutiefst verärgert reagiert der SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Klaus Haertel auf die Rolle der CDU bei der Diskussion um die Frage, wie die zu hohen Feinstaubwerte an der Kurt-Schumacher-Straße in Schalke-Nord sinnvoll reduziert werden könne. „Ich habe den Eindruck, dass es der CDU gar nicht um Lösungen geht. Stattdessen regiert das Prinzip Nörgelei und Fakten werden einfach ignoriert, “ so Dr. Haertel. „Dass...

  • Gelsenkirchen
  • 18.12.15
Politik
Dr. Klaus Haertel.

Rufschädigung an verdientem Stadtplaner und der ganzen Stadt

Ohne CDU wäre in Gelsenkirchen die Welt in Ordnung Dr. Klaus Haertel SPD - Fraktionsvorsitzender im Rat der Stadt über die Politische Entgleisung von Werner Wöll (CDU). Werner Wöll vergiftet das Klima in der Kommunalpolitik Zu der im Internet veröffentlichen Stellungnahme von Werner Wöll zur bevorstehenden Wahl des Gelsenkirchener Stadtplaners Stefan Rommelfanger zum Stadtbaurat in Witten am (14. 12. im Wittener Rat) erklärt Dr. Klaus Haertel, SPD-Fraktionsvorsitzender und...

  • Gelsenkirchen
  • 11.12.15
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Politik
Dr. Günter Pruin

Für die SPD- Fraktion steht die Aufklärung weiter an erster Stelle

Antrag zum „Ausschuss zur Untersuchung von Fehlverhalten im Kontext der Gelsenkirchener Jugendhilfe (AFJH)“ Im Mittelpunkt der Sitzung der SPD- Ratsfraktion am Montag stand wiederum die Aufklärung der Vorgänge im Bereich der Spitze des Gelsenkirchener Jugendamtes. In Vorbereitung der Ratssitzung am Donnerstag wurde ein Vorschlag für die Ausgestaltung der Arbeit des Ausschusses, der die Vorwürfe im Detail untersuchen soll, diskutiert und beschlossen. Dr. Günter Pruin, Geschäftsführer...

  • Gelsenkirchen
  • 19.05.15
  •  1
Politik

Belastete Jugendamtsmitarbeiter dürfen nicht weiter beschäftigt werden:

Zu den in der Öffentlichkeit bekannt gewordenen Einzelheiten über die von der Stadt eingeleiteten arbeitsrechtlichen Schritte gegen die belasteten Mitarbeiter des Jugendamtes nimmt die SPD-Ratsfraktion wie folgt Stellung: Dr. Klaus Haertel, Vorsitzender: „Bereits vor einer Woche haben wir deutlich gemacht, dass unserer Meinung nach die beiden Mitarbeiter des Jugendamtes nicht mehr an ihren Arbeitsplatz zurückkehren dürfen. Der Oberbürgermeister hat die dazu erforderlichen rechtlichen...

  • Gelsenkirchen
  • 13.05.15
  •  7
  •  4
Politik
Dr. Klaus Haertel.

SPD-Ratsfraktion unterstützt eigenen Ausschuss zur Aufklärung

Die SPD-Ratsfraktion hat in ihrer Sitzung am Montagabend zum wiederholten Mal ausführlich über die immer deutlicher werdenden Verfehlungen im Bereich des Jugendamtes und der damit verbundenen Organisationen und Vereine diskutiert. Wesentliches Fazit der Debatte ist, dass die SPD die Einrichtung eines Untersuchungsausschusses zur Aufklärung unterstützen wird. Die SPD-Ratsfraktion setzt dabei weiterhin auf eine konsequente Aufbereitung der Sachverhalte, wie sie mit großer Energie bereits vom...

  • Gelsenkirchen
  • 12.05.15
  •  14
  •  4
Politik
Dr. Klaus Haertel, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion
2 Bilder

Freigestellte Mitarbeiter des Jugendamtes für SPD-Ratsfraktion nicht weiter tragbar

Die lange Sondersitzung des Hauptausschusses der Stadt hat für die SPD-Ratsfraktion zu ersten Konsequenzen geführt. Während CDU und Grüne behaupten, es hätte kaum Aufklärung gegeben, sieht das die SPD-Ratsfraktion völlig anders. Dr. Klaus Haertel, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion: „Aus unserer Sicht sind Wissmann und Frings nicht weiter tragbar. Dies stelle ich für meine Fraktion klar. Selbst wenn ihre Handlungen strafrechtlich nicht relevant sein sollten, haben sie den Ruf der Stadt...

  • Gelsenkirchen
  • 06.05.15
  •  9
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Politik
Dr. Klaus Haertel Vorsitzender der SPD - Ratsfraktion

SPD-Fraktion erwartet vorbehaltlose Aufklärung der Vorwürfe gegen städtische Mitarbeiter

Stellungname der Stadt Dr. Haertel: „Neben der Stadt ist auch die St. Augustinus Gelsenkirchen GmbH als Heimträger gefragt.“ Überrascht und betroffen reagiert die SPD- Ratsfraktion auf die schwerwiegenden Vorwürfe in einem Bericht des Fernsehmagazins „Monitor“ gegen zwei städtische Mitarbeiter. Für den Fraktionsvorsitzenden Dr. Klaus Haertel steht jetzt die lückenlose Aufklärung der Vorgänge im Vordergrund. „Auch wenn natürlich die Unschuldsvermutung gilt, halte ich die Vorwürfe für so...

  • Gelsenkirchen
  • 01.05.15
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  •  1
Politik

Neuer Geschäftsführer Umbau 21 war Gast der SPD-Ratsfraktion Peter Karst will Stärken der Emscher-Lippe-Region mobilisieren

Ende letzte Woche wurde Peter Karst als der neue Geschäftsführer der WIN Emscher-Lippe GmbH, zuständig für den „Umbau 21“, der Öffentlichkeit vorgestellt. Die SPD-Ratsfraktion Gelsenkirchen hat ihn unmittelbar danach in ihre Fraktionssitzung am Montag eingeladen. Viel Applaus bekam der 44-jährige, seit Anfang März in seinem neuen Amt, bei der Vorstellung seiner vor ihm liegenden Aufgaben bei der Wirtschaftsförderung der Region. Fraktionsvorsitzender Dr. Klaus Haertel: „Der engagierte...

  • Gelsenkirchen
  • 17.03.15
Politik
Dr. Klaus Haertel Vorsitzender der SPD - Ratsfraktion.

SPD - Fraktion will die "Digitale Stadt" zum Thema machen Antrag für den Hauptausschuss am 26. März gestellt

Nach Beratung in Ratsfraktion am Montag hat die SPD einen Antrag für den nächsten Hauptausschuss (HFBP) auf den Weg gebracht. Ziel ist es, die Verwaltung zu beauftragen, bis zum Herbst konzeptionelle Ansätze und einen Zielkatalog zum gesamten Themenkomplex rund um die zukünftige „Digitale Stadt“ zu entwickeln. Dr. Klaus Haertel, Fraktionsvorsitzender: „Unser Antrag geht weit über die Frage nach dem Breitbandausbau in unserer Stadt hinaus. Er zielt auf das ganze Spektrum der möglichen...

  • Gelsenkirchen
  • 10.03.15
  •  1
Politik
Dr. Klaus Haertel Vorsitzender der SPD - Ratsfraktion.

SPD - Fraktion sagt Wohlfahrtsverbänden Unterstützung zu Haertel: „Stundensätze der ‚Sozialpädagogische Familienhilfe‘ überprüfen“

b> Der SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Klaus Haertel hat die Ratsfraktion amheutigen Montagnachmittag (02.02.15), über ein Gespräch mit dem Vorsitzenden der „AG Wohlfahrtsverbände“, Sven Lütkenhaus (Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband - DPWV) und der AWO -Geschäftsführerin Gudrun Wischnewski informiert. Gesprächsgegenstand war die „Sozialpädagogische Familienhilfe (SPFH)“, die die Wohlfahrtsverbände für die Stadt im Rahmen eines Vertrages erbringen. Da die Stundensätze mit denen die...

  • Gelsenkirchen
  • 02.02.15
  •  1
Politik

Ein Abi - Ball ist keine schulische Veranstaltung so Dr. Klaus Haertel:

Die Gelsenkirchener CDU kritisierte im Ausschuss für Verkehr wie eine Gelsenkirchener Tageszeitung heute 30. Januar 2015 berichtete, dass im Hans – Sachs – Haus kein Abi – Ball stattfinden darf. Sie ist der Meinung das die Stadt und Emschertainmet die Verordnung neu Überarbeiten müsse. Dazu meint Dr. Klaus Haertel Vorsitzender der SPD – Ratsfraktion wie folgt Stellung. „Wir begrüßen ausdrücklich, wenn schulische Veranstaltungen im neuen Hans-Sachs - Haus stattfinden, damit...

  • Gelsenkirchen
  • 30.01.15
  •  3
Politik
Lutz Dworzak, (SPD) Vorsitzender des Sozialausschusses

Gelsenkirchener Appell erfährt bundesweite Beachtung Projekt mit Modellcharakter für Kommunen mit hoher Langzeitarbeitslosigkeit

Die SPD - Ratsfraktion hat sich in ihrer turnusgemäßen Sitzung am Montag Nachmittag (26.01), erneut mit dem Gelsenkirchener Appell befasst. Anlass war ein umfassender Bericht der Sozialdezernentin Karin Welge über ihr Gespräch mit drei anderen Städten mit hoher Langzeitarbeitslosigkeit am vergangenen Freitag. Lutz Dworzak: „Wir sind hoch erfreut, dass es nun konkret vorwärts geht mit dem Gelsenkirchener Appell und die Arbeitsministerin ihr neues Programm für alle sehr arbeitsmarktfremden...

  • Gelsenkirchen
  • 26.01.15
  •  1
Politik
Dr. Klaus Haertel Fraktionsvorsitzender der SPD - Ratsfraktion

Der Kommunale Ordnungsdienst ist das falsche Instrument im Kampf gegen den Extremismus in Gelsenkirchen

Als falsch und unerhörte Unsachlichkeit bewertet die SPD-Ratsfraktion den Hinweis auf den Kommunalen Ordnungsdienst (KOD) des CDU-Fraktionsvorsitzenden Wolfgang Heinberg bei einer CDU-Veranstaltung zu Salafismus und Rechtsextremismus in der letzten Woche. Fraktionsvorsitzender Dr. Klaus Haertel: „Wer beim Thema „Extremismus“ vom „KOD“ spricht, beweist erneut, dass er keinerlei Ahnung von den Aufgaben, Zuständigkeiten und rechtlichen Möglichkeiten dieses städtischen Ordnungsdienstes hat....

  • Gelsenkirchen
  • 12.01.15
  •  11
  •  2
Politik
Fraktionsvorsitzender Dr. Klaus Haertel

Dr. Haertel: Wittke hat Wahlniederlage noch nicht verkraftet. Wer einst nur am Spielfeldrand stand, sollte heute schweigen

Die SPD-Ratsfraktion weist die von Oliver Wittke geäußerte Kritik an Oberbürgermeister Frank Baranowski, er betrachte eine mögliche IKEA-Ansiedlung nicht als Chefsache, aufs schärfste zurück. Fraktionsvorsitzender Dr. Klaus Haertel: „Solche unbewiesenen Behauptungen aufzustellen, kann nur als absolut bösartig bezeichnet werden. Natürlich hat es längst ein Gespräch mit IKEA-Vertretern am Tisch des Oberbürgermeisters gegeben. Wer nicht mit falschen Behauptungen für sich selber in der...

  • Gelsenkirchen
  • 21.06.13
Politik
Für einen Rats-Bürgerentscheid zur A 52 auch in Bottrop!

"Schluss mit der Salami-Taktik beim A 52-Ausbau!"

"Der Gelsenkirchener SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Klaus Haertel erinnert auch auf 'Lokalkompass Bottrop' freundlicherweise daran, dass die SPD in Bottrop und den Nachbarstädten den ökologisch und verkehrspolitisch unsinnigen A 52-Ausbau immer noch vorantreiben will. Wir sagen 'Schluss mit dieser Salami-Taktik!'", erklärt LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks. Für einen Rats-Bürgerentscheid zur A 52 auch in Bottrop! Blocks ergänzt: "In Gladbeck waren die SPD'ler wenigstens bereit, sich dem...

  • Bottrop
  • 16.06.13
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Politik
SPD-Fraktionsvorsitzenden Dr. Klaus Haertel

Dr. Klaus Haertel: Ex-Verkehrsminister Wittke steht immer noch nicht zu seiner Verantwortung

Aus Sicht des SPD-Fraktionsvorsitzenden Dr. Klaus Haertel steht Ex-Verkehrsminister Oliver Wittke immer noch nicht zu seiner Verantwortung für den bisher nicht erfolgten Ausbau der A 52. „Stattdessen zeigt er mit dem Finger auf andere und ignoriert nicht zum ersten Mal seine eigenen, früheren Aussagen,“ so Dr. Klaus Haertel „Herr Wittke war von Juni 2005 an als Landesverkehrsminister unmittelbar zuständig für das Projekt Lückenschluss B224/A52. Die unterschiedlichen Positionen der...

  • Gelsenkirchen
  • 15.06.13
  •  3
Politik
SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Klaus Haertel

Dr. Haertel: „CDU-Fraktion wechselt vom politischen Koma direkt ins kommunale Phantasialand“

Zur Forderung der CDU-Fraktion, die Brücke über den Kanal vierspurig zu erneuern stellt der SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Klaus Haertel fest: von Wolfgang Hovenga „Wir sind die direkt aus dem politischen Phantasialand stammenden Vorschläge der CDU-Fraktion leid. Es gibt keine frei vagabundierenden Fördertöpfe für ein solches unsinniges Millionenprojekt. 50 Meter weiter würde an der neuen Emscherbrücke die Vierspurigkeit bereits enden, das wäre ein teurer Schildbürgerstreich. Werner...

  • Gelsenkirchen
  • 23.04.13
Politik
Dr. Klaus Haertel, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion

„Mal eben eine Brücke und Straße vierspurig ausbauen….“ CDU-Fraktion baut weiterhin populistische Luftschlösser

Die Forderung der CDU-Fraktion, die Brücke und wohl auch die Uechtingstraße in diesem Bereich vierspurig auszubauen, ohne auf die hierfür notwendigen Finanzmittel und Planungsvorläufe Rücksicht zu nehmen, fordert die Kritik der SPD-Ratsfraktion heraus. von Wolfgang Hovenga, Dr. Klaus Haertel, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion: „Nur wenn man nicht in der politischen Verantwortung für diese Stadt steht und die Finanzlage der Stadt einfach ignoriert, kann man jede Woche ein neues...

  • Gelsenkirchen
  • 18.04.13
  • 1
  • 2
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