Drohnenkrieg

Beiträge zum Thema Drohnenkrieg

Politik
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Urteil: Deutschland muss Ramsteiner US-Drohneneinsätze prüfen
US-Drohneneinsätze im Jemen: Kläger erzielen Teilerfolg vor Oberverwaltungsgericht

In einem teilweise stattgebenden Urteil  hat das Oberverwaltungsgericht die Bundesrepublik Deutschland dazu verurteilt, sich durch geeignete Maßnahmen zu vergewissern, ob eine Nutzung der Air Base Ramstein durch die Vereinigten Staaten von Amerika für Einsätze von bewaffneten Drohnen an der Wohnanschrift der Kläger im Jemen im Einklang mit dem Völkerrecht stattfindet. Erforderlichenfalls müsse die Bundesrepublik auf dessen Einhaltung gegenüber den Vereinigten Staaten von Amerika hinwirken....

  • Marl
  • 20.03.19
Politik
Die Regierung von US-Präsident Trump hat Sanktionen gegen den Internationalen Strafgerichtshof verhängt.

US-Regierung verhängt Sanktionen gegen Internationalen Strafgerichtshof
Die Verbrecher drohen den Richtern. Von Oskar Lafontaine.

Die Regierung von US-Präsident Trump hat Sanktionen gegen den Internationalen Strafgerichtshof verhängt: Mitarbeiter, die an Untersuchungen gegen in Afghanistan eingesetzte US-Militärs beteiligt sind, bekommen für die USA keine Visa mehr. Die Untersuchungen zu möglichen US-Kriegsverbrechen, so der nationale Sicherheitsberater John Bolton, seien ein Angriff auf die Souveränität seines Landes. Die korrupte US-Oligarchie (Jimmy Carter) führte und führt seit dem Zweiten Weltkrieg Handelskriege,...

  • Dortmund
  • 18.03.19
Politik
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Abschaffung der Zivilklausel durch Landesregierung ermöglicht Militärforschung an zivilen Universitäten
Tierschutzpartei: Keine Kriegsforschung an NRW-Hochschulen!

Die Tierschutzpartei NRW verurteilt die Entscheidung der schwarz-gelben Landesregierung, die Zivilklausel abzuschaffen und Militärforschung an Universitäten wieder zu ermöglichen. Die Zivilklausel beinhaltet die Verpflichtung der Universitäten, ausschließlich im Bereich ziviler Zwecke zu forschen und zu lehren. Die verantwortliche Wissenschaftsministerin Isabell Pfeiffer-Poensgen folgt damit dem Kurs der Landesregierung von CDU und FDP und spricht sich explizit für die Abschaffung der...

  • Düsseldorf
  • 27.01.19
Politik

21. November: Protest gegen NATO-Kriegsplaner in Essen

Essen, 18.11.2015: Für kommenden Samstag, den 21. 11., ruft ein breites Bündnis zu einer Protestdemonstration auf, die sich gegen eine Konferenz von NATO-Kriegsplanern vom 23. bis 25. 11. in der Messe Essen richtet. Los geht es um „drei vor zwölf“ auf dem Hirschlandplatz, von wo aus zum Rüttenscheider Stern demonstriert wird. Dort findet die Abschlusskundgebung statt mit einer Reihe von Kriegsgegnern, auch aus dem Bundestag. Gemeinsam mit vielen anderen Friedensfreunden und fortschrittlichen...

  • Essen-Nord
  • 18.11.15
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