Erstattung

Beiträge zum Thema Erstattung

Politik
Die Stadt Neukirchen-Vluyn wird die Eltern-Beiträge für die Betreuung im Offenen Ganztag (OGS) zurückzahlen, bis Mitte April soll die Erstattung erfolgen.

Stadtverwaltung zahlt Beiträge für Februar zurück – Land hat noch keine Regelung getroffen
OGS-Beiträge werden erstattet

Die Stadt Neukirchen-Vluyn wird die Eltern-Beiträge für die Betreuung im Offenen Ganztag (OGS) zurückzahlen. Grundlage ist der entsprechende Ratsbeschluss aus dem Jahr 2020. Der Betrag beläuft sich auf insgesamt rund 30.000 Euro. „Es kann nicht sein, dass Eltern für nicht erbrachte Betreuungsleistungen zur Kasse gebeten werden“, begründete Bürgermeister Ralf Köpke die Entscheidung. „Wir gehen damit als Kommune in Vorleistung, obwohl wir vom Land NRW noch keine Zusage haben, sich an den...

  • Neukirchen-Vluyn
  • 09.04.21
Politik
Die Stadt Wesel hat beschlossen, dass die Elternbeiträge für Kita, OGS und Kindertagespflege für den Zeitraum vom 1. bis 31. Januar 2021 ausgesetzt werden. Bereits gezahlte Beiträge werden erstattet.

Zusätzlich erstattet die Stadt Wesel den Trägern der 8-1 Betreuung an den Schulen die nicht gezahlten Elternbeiträge
Stadt Wesel erstattet Elternbeiträge für Januar 2021

Die Stadt Wesel hat am Dienstag, 26. Januar 2021, mit Dringlichkeitsentscheidung beschlossen, dass die Elternbeiträge für Kita, OGS und Kindertagespflege für den Zeitraum vom 1. bis 31. Januar 2021 ausgesetzt werden. Bereits gezahlte Beiträge werden erstattet. Das gilt auch für Eltern, deren Kinder derzeit betreut werden. Bürgermeisterin Ulrike Westkamp begrüßt die Entscheidung: „Für viele Menschen ist die Lage angespannt. Sie müssen ihre Kinder betreuen, dem Homeschooling gerecht werden und...

  • Wesel
  • 02.02.21
Wirtschaft
Die Stadt Ennepetal setzt die Elternbeiträge und Gebühren im Januar aus.

Stadt Ennepetal teilt mit
Elternbeiträge für Januar werden erlassen

Um Familien während des Corona-Lockdowns zu entlasten, setzt die Stadt Ennepetal die Elternbeiträge und Gebühren im Januar für die Betreuung in Kitas, in der Kindertagespflege und im offenen Ganztag aus. Von einer Abbuchung der Beiträge wurde seitens der Verwaltung abgesehen. Für Eltern, die den Januarbeitrag überwiesen haben, erfolgt eine automatische Rückerstattung.

  • wap
  • 19.01.21
Politik
Aufgrund des Lockdowns und der Notbetreuung in den Kitas bekommen die Eltern Beiträge erstattet.

Eltern erhalten nachträglich Geld zurück
Essensgeld wird teilweise erstattet

Elternbeiträge (Kitas und Offene Ganztagsschule) werden für Januar nicht fällig, nicht abgebucht und schnellstmöglich erstattet. Auch das Essensgeld wird zum Teil zurückgezahlt. Allerdings ist die Regelung hier etwas komplizierter. Bei allen Trägern müssen unabhängig von den Lebensmitteleinkäufen Fixkosten gedeckt werden. Hierzu gehören zum Beispiel Miete und Personal. Um das Essensangebot auch in Zukunft in gewohnter Form anbieten zu können, verbleibt deshalb ein Sockelbetrag bei den Trägern....

  • Moers
  • 19.01.21
Wirtschaft

Eigentümer können sich über Rückerstattung freuen
Steuerbescheide für Haus und Hund

In den nächsten Tagen werden rund 21.400 Bürger in Bergkamen Post von der städtischen Steuerabteilung erhalten. Die Hundesteuer bleibt in der Höhe unverändert und ist für das Kalenderjahr am 1. Juli zu entrichten. Die Hundesteuerbescheide enthalten in diesem Jahr neue Hundesteuermarken. Die neuen Marken haben die Form eines Kleeblattes in roter Farbe. Auch die rund 17.700 Bescheide über Grundbesitzabgaben werden verschickt. Der Versand erfolgt über das Unternehmen „Brief und mehr“. Über eine...

  • Bergkamen
  • 18.01.21
Wirtschaft
In Januar werden in Schwelm die Elternbeiträge für Kinderbetreuung ausgesetzt.

Keine Zahlung im Januar
Stadt Schwelm verrechnet Elternbeiträge in Folgemonaten

Mit Schreiben des Ministeriums für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen an die Leitungen der Jugendämter vom 7. Januar wurde darüber informiert, dass die Elternbeiträge für die Kindertagesbetreuung für den Monat Januar ausgesetzt werden. Dies gilt analog für die Betreuung in den OGS. Das Verfahren der Beitragserstattung wird aktuell geklärt; dies kann jedoch etwas Zeit in Anspruch nehmen. Es ist beabsichtigt, die Elternbeiträge für den Monat Januar in den...

  • wap
  • 17.01.21
Ratgeber
Ein Kurs für Nachbarschaftshelfer in Sprockhövel ist für den 16. Februar 2021 geplant. Auf dem Foto: Nachbarschaftshelfer Heinz-Dieter Scharmann mit Josef Schimanski bei einem Spaziergang.

Stadtverwaltung Sprockhövel informiert im Kurs über Leistungen der Pflegekasse / Abschließend gibt es ein Zertifikat
Nachbarschaftshelfer in Sprockhövel - Nächster Kurs für Februar 2021 geplant

Ein Kurs für Nachbarschaftshelfer in Sprockhövel ist für den 16. Februar 2021 geplant. "Pflegebedürftige Menschen können im Rahmen der Leistungen der Pflegekasse einen monatlichen Betrag von 125 Euro zur Entlastung ihrer Pflegeperson verwenden.", heißt es in der Presseinfo der Stadtverwaltung Sprockhövel. Entsprechende „Betreuungs- und Entlastungsleistungen“ werden von Pflegediensten und anderen Dienstleistern angeboten. Manchmal gibt es aber auch nachbarschaftliche Helfer, die unterstützend...

  • Sprockhövel
  • 12.11.20
Politik
Mülheims Kämmerer Frank Mendack gab einen Bericht über die finanziellen Auswirkungen der Pandemie ab.
Foto: PR-Foto Köhring / AK
2 Bilder

Kämmerer Mendack über Corona-Auswirkungen
Der Rettungsschirm muss her

Am Ende der Mülheimer Ratssitzung schenkte Frank Mendack den Stadtverordneten sauren Wein ein. Nach dem Covid-19-Isolierungsgesetz ist der Kämmerer verpflichtet, vierteljährlich einen Bericht über die finanziellen Auswirkungen der Pandemie abzugeben. Zunächst erinnerte Mendack daran, dass sich die Haushaltslage der klammen Stadt stetig verbessert habe. Wurde 2014 noch ein sattes Minus von 113 Millionen Euro verzeichnet, konnte 2019 mit 482.054 Euro ein wenn auch minimales Plus geschrieben...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 07.11.20
LK-Gemeinschaft
Die (zum Teil ehrenamtlichen) Leitungskräfte der Seniorenbegegnungsstätten.

Ohne Onlineverbindung keine Fahrpreiserstattung mehr bei der Ruhrbahn
Ärger über Servicemangel

Die Ruhrbahn hat die Fahrpreiserstattung auf ein reines Onlineverfahren umgestellt - mit der Folge, dass Menschen, die über keinen Computeranschluss oder keine Internetverbindung verfügen, zukünftig leer ausgehen. Auf Nachfrage des Seniorenbeiratsvorsitzenden Helmut Storm bei der Geschäftsführung der Ruhrbahn, wie es gewährleistet werden könne, dass insbesondere ältere Menschen ohne Internetzugang eine Fahrkartenrückerstattung geltend machen könnten, schrieb der zuständige Abteilungsleiter,...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 30.08.20
Kultur
Das Theaterstück „Falsche Schlange“ rückt als Ersatz für „Willkommen bei den Hartmanns“ nach. Dafür konnte kein Ersatztermin gefunden werden.

Ersatztermine für die Theaterspielzeit 2019/2020 in der Stadthalle Walsum
Vorhang auf im nächsten Jahr

Aufgrund der aktuellen Corona-Situation konnten zwei Veranstaltungen der aktuellen Spielzeit 2019/2020 in der Stadthalle Walsum nicht wie geplant durchgeführt werden. In den letzten Wochen wurde gemeinsam mit der Theateragentur Landgraf intensiv nach Lösungsmöglichkeiten gesucht. Die Veranstaltung „Conzerto Scherzetto“, ursprünglich für den 29. März geplant, wird auf den 24. April 2021 verschoben. Ein Termin in diesem Jahr war leider nicht mehr möglich, da das aus Spanien stammende Orchester...

  • Duisburg
  • 31.05.20
Kultur
Die Musik- und Kunstschule an der Kaiserstraße in Velbert.

Erstattung der Musikschul-Gebühren in Velbert

Der Rat der Stadt Velbert hat in seiner Sitzung am Dienstag beschlossen, dass die Musikschul-Gebühren für die Monate April und Mai auf Antrag erstattet werden. Bürgermeister Dirk Lukrafka ist erfreut und dankbar, dass einige Bürger darauf verzichten möchten, um die städtische Kultur-Einrichtung zu stärken. Alle anderen haben die Möglichkeit, die Rückerstattung einzufordern.

  • Velbert
  • 28.05.20
Ratgeber
Die Flying Danish Superkids gehörten zu regelmäßigen Gästen der medl-Nacht. Eine Neuauflage wird es erst im nächsten Jahr geben.

Gekaufte Tickets für medl-Nacht der Sieger werden erstattet
Geld zurück für medl Nacht

Die „medl-Nacht der Sieger“, die für den 21. März in der innogy Sporthalle geplant war, wurde vor Wochen abgesagt. Nun wurde die Rückzahlung der verkauften Tickets begonnen: Allen Ticketinhabern wird ihr Geld zurückerstattet. Eine Gutscheinlösung ist also nicht vorgesehen. Es gibt mehrere Wege, die bereits bezahlten Karten in Geld umzutauschen: Wer sein Ticket online oder bei ADticket gekauft und bezahlt hat, wird vom Ticketportal über die Rückabwicklung informiert und der Betrag wird...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 02.05.20
Ratgeber
Seit dem 16. März 2020 ist die OGS in Schermbeck geschlossen. Eine Nutzung ist seitdem nur noch für Eltern aus systemrelevanten Berufen oder Alleinerziehenden möglich.

Corona Schermbeck
Verzicht auf die Erhebung der OGS Beiträge

Seit dem 16. März 2020 ist die OGS in Schermbeck geschlossen. Eine Nutzung ist seitdem nur noch für Eltern aus systemrelevanten Berufen oder Alleinerziehenden möglich. Da den Eltern nicht wie gewohnt die Betreuungsmöglichkeit der OGS geboten werden kann, verzichtet die Gemeinde Schermbeck, wie auch schon im Monat April, auf die Erhebung der Beiträge für den Monat Mai.Ein entsprechendes Schreiben wird den betroffenen Eltern in den nächsten Tagen zugestellt. Das bedeutet für die betroffenen...

  • Dorsten
  • 29.04.20
Ratgeber
Ausflüge sind bis Schuljahresende gestrichen.

Alle Ausflüge gestrichen Bis zum Ende des Schuljahres
Das Land übernimmt die Stornokosten

Das Schulministerium in NRW hat alle Ausflüge, Wandertage, Schul- und Studienfahrten sowie Schüleraustausche bis zum Ende des laufenden Schuljahres untersagt. Anfallende Stornierungskosten für abgesagte Ausflüge übernimmt das Land. Begründet wird die Absage der Exkursionen, mit denen im Normalfall die soziale Gemeinschaft von Kindern und Jugendlichen gefördert werden soll, mit Schutzmaßnahmen wegen der Corona-Epidemie. Diese Regelung gilt auch in Castrop-Rauxel – unabhängig von der Dauer des...

  • Castrop-Rauxel
  • 08.04.20
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Politik
Das Jugendamt des Kreises Wesel verzichtet im April auf Elternbeiträge für die Betreuung in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege. Dies gilt für die Jugendamtskommunen Alpen, Hamminkeln, Hünxe, Neukirchen-Vluyn, Schermbeck, Sonsbeck und Xanten. (Symbolfoto)

"Bereits bezahlte Elternbeiträge werden umgehend erstattet. Eine Unterbrechung des Dauerauftrags ist nicht notwendig"
Kreis Wesel erhebt im April keine Elternbeiträge für die Kindertagesbetreuung

Das Jugendamt des Kreises Wesel verzichtet im April auf Elternbeiträge für die Betreuung in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege. Dies gilt für die Jugendamtskommunen Alpen, Hamminkeln, Hünxe, Neukirchen-Vluyn, Schermbeck, Sonsbeck und Xanten. Die NRW Landesregierung hatte für den Zeitraum vom 16. März bis zum 19. April 2020 ein Betretungsverbot für Kinder und Eltern in Einrichtungen der Kindertagesbetreuung und in Kindertagespflegestellen ausgesprochen. Eltern sollen entlastet werden...

  • Wesel
  • 06.04.20
Kultur
Für den Monat April müssen in Düsseldorf keine Elternbeiträge gezahlt werden.

Düsseldorf: Elternbeiträge und Verpflegungsentgelte werden für April ausgesetzt
Einheitliche Lösung in NRW

Hinsichtlich der Erstattung von Kinderbetreuungskosten hat das Land Nordrhein-Westfalen eine einheitliche Lösung ermöglicht: Für den Monat April müssen in Düsseldorf keine Elternbeiträge gezahlt werden. Darüber hinaus wird für die städtischen Einrichtungen auch das Verpflegungsentgelt für den Monat April ausgesetzt. Von A. Mester Wenn Eltern ein Lastschriftmandat erteilt haben, müssen sie nichts weiter veranlassen. Ist ein Dauerauftrag eingerichtet, sollte er für den Monat April ausgesetzt...

  • Düsseldorf
  • 30.03.20
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Politik

Coronavirus - COVID-19
Aufforderung an OB Geisel: Anteilige Erstattung von Schoko-, Firmen- und Bären-Tickets

Düsseldorf, 29. März 2020 Eltern, Arbeitnehmer und Senioren aus Düsseldorf haben sich in den vergangenen Tagen in der Geschäftsstelle der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER erkundigt, wie und wo sie beantragen können, dass ihnen für die Zeit der Nichtinanspruchnehme der Rheinbahn die Abo-Gebühren anteilig erstattet werden. Torsten Lemmer, Ratsherr a.D. und Geschäftsführer der Fraktion: „Da wir diese Fragen leider nicht beantworten konnten und können, haben wir heute diesbezüglich den...

  • Düsseldorf
  • 29.03.20
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Ratgeber
Das Corona-Virus bringt das öffentliche und soziale Leben zum Stillstand, viele Menschen sind verunsichert. Die Verbraucherzentrale gibt jetzt Antworten auf akute Fragen des Alltags.

Verbraucherfragen rund um Corona
Veranstaltungen, Reisen, Vorräte: Verbraucherzentrale informiert

Das Corona-Virus bringt das öffentliche und soziale Leben zum Stillstand, viele Menschen sind verunsichert. Die Verbraucherzentrale gibt jetzt Antworten auf akute Fragen. Kitas, Schulen, Museen, Theater und Kinos sind geschlossen, Konzerte und Veranstaltungen abgesagt. Um die weitere Verbreitung von Covid-19 zu verlangsamen, sollen alle möglichst zu Hause bleiben. Die ungewöhnlichen Maßnahmen führen zu allgemeiner Verunsicherung. Auch Menschen, die sich nicht an Hamsterkäufen beteiligen wollen,...

  • Arnsberg-Neheim
  • 20.03.20
Politik
Viele Dortmunder Einzelhändler, wie hier der Mediamarkt, haben geschlossen und verweisen auf ihr Onlineangebot.

Stadt Dortmund prüft, Kita-Beiträge zu erstatten: Info zur aktuellen Lage im Umgang mit dem Coronavirus
Nur wenige Kinder in der Notbetreuung

In Sachen „Coronavirus“ lässt sich für Dortmund folgendes Update geben:Oberste Ziele des städtischen Handelns bleiben die Unterbrechung von Infektionsketten sowie die Verlangsamung der Ausbreitung des Coronavirus. In diesem Sinne gelten ab morgen verschiedene weitere Maßnahmen. Diese enthält die städtische Allgemeinverfügung, die heute Nacht ab 0.00 Uhr gelten wird. Die Allgemeinverfügung basiert auf der „Fortschreibung der Erlasse am 15. Und 17. März zu weiteren kontaktreduzierenden Maßnahmen...

  • Dortmund-City
  • 18.03.20
Politik
Corona-Virus: Die Stadt Arnsberg hat eine politische Beschlussvorlage zur Befreiung der Eltern von der Zahlungspflicht der Elternbeiträge erarbeitet.

Corona-Virus: Betretungsverbot für Kitas
Erstattung der Elternbeiträge: Stadt Arnsberg erarbeitet Vorlage zur politischen Beschlussfassung

Da im Zuge der fortschreitenden Ausbreitung des Corona-Virus ein bis zum 19. April 2020 geltendes Betretungsverbot für Eltern und Kinder in Kindertageseinrichtungen und in Kindertagespflegestellen angeordnet wurde, hat die Stadt Arnsberg eine politische Beschlussvorlage zur Befreiung der Eltern von der Zahlungspflicht der Elternbeiträge erarbeitet. Die Vorlage sollte im heutigen (19. März) Haupt- und Finanzausschuss durch die Politik beschlossen werden. Da der Ausschuss nun aber kurzfristig...

  • Arnsberg
  • 18.03.20
Kultur
Play Möwe, das Ballett Rachmaninow und "Im weißen Rössel" fallen wie auch alle weiteren Veranstaltungen fallen im Dortmunder Theater bis Mitte April aus.
2 Bilder

Theater und Konzerthaus Dortmund sagen alle Vorstellungen bis zum 15. April ab
Coronavirus trifft Bühnen

Auf die Ansteckungsgefahr durch das Coronavirus reagieren Theater und Konzerthaus in Dortmund gemeinsam mit der Absage aller Vorstellungen bis zum 15. April 2020.  Das Streichkonzert trifft Opern, wie Konzerte, Ballettaufführungen und Theatervorstellungen.  Aufgrund des Erlasses der NRW-Landesregierung finden im Konzerthaus Dortmund und im Theater Dortmund bis einschließlich 15. April 2020 keine öffentlichen Veranstaltungen statt. Konzerthaus-Intendant Dr. Raphael von Hoensbroech und der...

  • Dortmund-City
  • 12.03.20
Ratgeber
Die RAG bietet jetzt eine Entschädigung für bergbaubedingte Erschütterungen an.

Einigung mit VBHG erzielt
RAG bietet eine Entschädigung für bergbaubedingte Erschütterungen an

Die RAG bietet jetzt eine Entschädigung für bergbaubedingte Erschütterungen an. Anspruchsberechtigt sind bestimmte Wohnlagen im Bereich der ehemaligen Bergwerke West, Prosper-Haniel, Lippe, Auguste Victoria und Ost für den Zeitraum vom Jahr 2008 bis zur Stilllegung des Bergwerks. Der untertägige Steinkohlenabbau im Ruhrgebiet führte an der Tagesoberfläche zeitweise zu wiederkehrenden Erschütterungen. Häufigkeit, zeitliche Dichte und Intensität fielen regional unterschiedlich aus. An einzelnen...

  • Dorsten
  • 15.01.20
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Politik
Einladung zum kostenfreien Parken (mit Parkscheibe): Auch der Automat PSA 10 an der Turmstraße / Ecke Kirchgasse ist momentan nicht in Betrieb.
2 Bilder

Nachdem Bürger-Union fehlende rechtliche Grundlage bemängelt hatte:
Ordnungsamt legt sechs Parkscheinautomaten still

Dienstagmorgen auf dem Parkplatz an der Kirchgasse. Beim Rangieren kurbelt ein Autofahrer die Scheibe herunter: „Hier musse nix bezahlen! Der Automat ist kaputt“, ruft er einem anderen Autofahrer zu. Die portemonnaieschonende Hälfte seines Hinweises stimmt tatsächlich: Das Parken auf diesem und fünf weiteren Parkplätzen in der Ratinger Innenstadt ist derzeit gratis (mit Parkscheibe). Defekt sind die Automaten jedoch keineswegs. Vielmehr wurden sie vergangene Woche vom Ordnungsamt außer Betrieb...

  • Ratingen
  • 15.08.19
Ratgeber
Das Finanzamt überweist vielen Bürgern in den kommenden Tage Geld.

Viele Bürger erhalten Steuererstattungen
Finanzamt Hilden zahlt Geld zurück

Hilden. Viele Bürger erhalten in den kommenden Tagen Geld vom Finanzamt. Damit setzt das Finanzamt Hilden ein Urteil des Bundesfinanzhofs um (Az.: VI R 75/14). Dieser hatte entschieden, dass der abzugsfähige Anteil der außergewöhnlichen Belastungen, zum Beispiel der Krankheitskosten, bei der Steuerberechnung zu erhöhen ist. Die Rechtsänderung bewirkt, dass die Steuererklärungen aller Bürger, die in der Vergangenheit entsprechende Kosten geltend gemacht haben, auf eine Steuererstattung überprüft...

  • Hilden
  • 25.02.19
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