Essener Bürger Bündnis

EBB-FW drängt auf mehr Gewerbeflächen und Integration in den Arbeitsmarkt „Hohe Arbeitslosigkeit nicht hinnehmbar“ Mit Sorge blickt das ESSENER BÜRGER BÜNDNIS- FREIE WÄHLER (EBB-FW) auf die nachhaltig hohen Arbeitslosenzahlen in der Stadt Essen. Trotz einer seit mehr als zehn Jahren andauernden Konjunkturbelebung liege die Arbeitslosenquote in Essen dauerhaft über zehn Prozent und sei damit etwa doppelt so hoch wie im Bundesdurchschnitt. Dieser mehr als bedenkliche Zustand, so EBB-Fraktionschef...

EBB-FW drängt auf mehr Gewerbeflächen und Integration in den Arbeitsmarkt „Hohe Arbeitslosigkeit nicht hinnehmbar“ Mit Sorge blickt das ESSENER BÜRGER BÜNDNIS- FREIE WÄHLER (EBB-FW) auf die nachhaltig hohen Arbeitslosenzahlen in der Stadt Essen. Trotz einer seit mehr als zehn Jahren andauernden Konjunkturbelebung liege die Arbeitslosenquote in Essen dauerhaft über zehn Prozent und sei damit etwa doppelt so hoch wie im Bundesdurchschnitt. Dieser mehr als bedenkliche Zustand, so EBB-Fraktionschef...

ESSENER BÜRGER BÜNDNIS fordert die Schließung weiterer Asyl-Unterkünfte Unnötige Leerkapazitäten verschlingen zu viel Geld „Mit großer Zustimmung hat das ESSENER BÜRGER BÜNDNIS-FREIE WÄHLER die Schließung die Asyl-Standortes an der Ruhrtalstraße zur Kenntnis genommen“, kommentiert Fraktionschef Kai Hemsteeg die beabsichtigte Maßnahme der Verwaltung. Dies gelte auch für die -wenn auch nur vorübergehende- Nutzung des Gebäudes als Kindertagesstätte. Für das EBB wäre es in diesem Zusammenhang...

ESSENER BÜRGER BÜNDNIS erwartet konsequentes Vorgehen gegen störende Szenen in der City Minderheiten dürfen die breite gesellschaftliche Mitte nicht aus der City verdrängen Mit Sorge betrachtet das ESSENER BÜRGER BÜNDNIS – FREIE WÄHLER (EBB-FW) die immer deutlicher werdende Abwendung ganzer Einwohnergruppen von der Essener Innenstadt. Jeder Art der negativen und abschreckenden Szenebildung müsse nach Auffassung der EBB-FW-Fraktion mit Entschlossenheit entgegengetreten werden....

EBB-FW fordert Pilotprojekt für Wasserstofffahrzeuge bei der Ruhrbahn Klare Vorteile in der Reichweite Das ESSENER BÜRGER BÜNDNIS - FREIE WÄHLER (EBB-FW) drückt beim Thema klimafreundliche Investitionen in die Stadtinfrastruktur weiter aufs Gas. Nach der Forderung, Solarzellen auf städtischen Gebäuden zu installieren, spricht sich das EBB-FW nun für ein Pilotprojekt zur Erprobung von Wasserstoffbussen bei der Ruhrbahn aus. Entscheidender Vorteil gegenüber dem Elektroantrieb sei beim Wasserstoff...

ESSENER BÜRGER BÜNDNIS-FREIE WÄHLER fordert Handlungskonzept gegen Extremismus Beschränkter Blick nach rechts ist nicht ausreichend Das ESSENER BÜRGER BÜNDNIS-FREIE WÄHLER (EBB-FW) spricht sich für ein umfassendes Handlungskonzept gegen Extremismus aus und beantragt zur kommenden Ratssitzung eine Ausweitung auf alle Felder des Deliktbereichs. Die Faktenlage zeige, dass die begangenen Straftaten sowohl dem rechten, als auch dem linken sowie dem politisch und religiös motivierten Extremismus...

EBB-FW fragt nach Zwischenlösung für die Brehminsel Beliebtes Ausflugsziel soll für die Bürger auch während der Bauarbeiten zugänglich bleiben Das ESSENER BÜRGER BÜNDNIS – FREIE WÄHLER (EBB-FW) sorgt sich um die Nutzbarkeit der Brehminsel als Naherholungsmöglichkeit im Großraum Werden. Nach Mitteilung der Stadt Essen soll die nicht mehr verkehrssichere Holzbrücke bis zum Frühjahr 2020 durch eine neue Konstruktion ersetzt werden, so dass die Brehminsel während der Bauphase für drei bis vier...

Clanstrukturen sind in Essen vorhanden und müssen konsequent angegangen werden EBB-FW widerspricht Mostofizadeh entschieden und beklagt mangelnde Distanz der Grünen Mit Empörung hat das ESSENER BÜRGER BÜNDNIS – FREIE WÄHLER (EBB-FW) die Äußerung des frisch nominierten OB-Kandidaten der Grünen Essen Merdad Mostofizadeh zu den Essener Problemen mit Clankriminalität vernommen. Mostofizadeh habe in seinem Interview das allgemein anerkannte Deliktsfeld der Clankriminalität infrage gestellt und als...

ESSENER BÜRGER BÜNDNIS – FREIE WÄHLER (EBB-FW) fordert STOPP bei den städtischen Gebühren Die Grenze des Zumutbaren ist erreicht Das ESSENER BÜRGER BÜNDNIS-FREIE WÄHLER (EBB-FW) spricht sich gegen eine erneute Erhöhung der städtischen Gebühren für Winterdienst, Straßenreinigung, Abfallbeseitigung und Winterdienst aus und will die Beiträge in den beiden kommenden Jahren stabil halten. Die in diesen Bereichen gestiegenen Kosten sollen durch Haushaltsumschichtungen und Effizienzsteigerungen bei...

ESSENER BÜRGER BÜNDNIS – FREIE WÄHLER drängt auf Defizitabbau bei den Stadttöchtern Verluste sollen auf den Planansatz des Jahres 2019 zurückgeführt und in den folgenden Jahren deutlich reduziert werden Das ESSENER BÜRGER BÜNDNIS- FREIE WÄHLER (EBB-FW) beobachtet mit Schrecken die aktuelle Verlustentwicklung bei den Beteiligungsunternehmen der Stadt Essen. Anstelle einer Reduzierung des für 2019 geplanten Defizites in Höhe von 70,8 Mio. EUR ist für das Jahr 2020 sogar ein Anstieg auf 101,8 Mio...

EBB-FW hält Kommunalen Ordnungsdienst für unverzichtbar Die verstärkten Bemühungen der Essener Polizei dürfen nicht konterkariert werden Mit großem Unverständnis nimmt das ESSENER BÜRGER BÜNDNIS – FREIE WÄHLER (EBB-FW) die offensichtlich fehlende Etatisierung des Kommunalen Ordnungsdienstes für das Haushaltjahr 2020 zur Kenntnis. In der Sitzung des Ordnungsausschusses am 09.10.2019 sei nach Auffassung der EBB-FW-Vertreter durch die Verwaltung eine Verstärkung des Ordnungspersonals in Aussicht...

ESSENER BÜRGER BÜNDNIS- FREIE WÄHLER (EBB-FW) sieht die öffentliche Sicherheit durch Personalabbau bei der Essener Polizei ernsthaft gefährdet Personalreduzierung ist nicht zu akzeptieren „Das EBB-FW ist nicht bereit, den angekündigten weiteren Personalabbau um 21 Stellen bei der Essener Polizei widerspruchslos hinzunehmen. Im Interesse der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in unserer Stadt erwarten wir, dass alle politisch verantwortlichen Kräfte hier an einem Strang ziehen“ lautet die...

Aus einem Bericht des Bundespräsidenten geht hervor, dass mehrere Parteien in den zurückliegenden Monaten Großspenden von mehr als 50.000 Euro erhalten haben. Die Partei der dänischen Minderheit in Schleswig-Holstein, der Südschleswigsche Wählerverband (SSW) hat eine Spende von 122.968,33 Euro vom Kulturministerium in Kopenhagen erhalten. Die Partei Volt Deutschland, die auch an der Europawahl teilgenommen hat, erhielt von einer Hamburger Privatperson 95.000 Euro. Die FDP erhielt von der Kölner...