Europa

Ab Donnerstag (23. Februar 2017) wird der Film "EUROPA – EIN KONTINENT ALS BEUTE" von Christoph Schuch und Reiner Krausz im Verleih der Edition Salzgeber in 36 deutschen Programmkinos starten. In Dortmund wird der Film im Kino Sweet Sixteen vom 23.02. - 01.03.2017 laufen. Zum Inhalt des Filmes: Um den ökonomischen Verflechtungen und politischen Ursachen der Krise auf die Spur zu kommen, haben sich die Filmemacher Christoph Schuch und Reiner Krausz auf eine Reise durch Europa gemacht: in die...

Im Kino Sweet Sixteen wird in der Zeit 23. Februar bis zum 01. März 2017 der Film "Europa - Ein Kontinent als Beute" gezeigt. Bundesweit wird der Film in über 20 weiteren Kinos anlaufen. Um den ökonomischen Verflechtungen und politischen Ursachen der Krise auf die Spur zu kommen, haben sich die Filmemacher Christoph Schuch und Reiner Krausz auf eine Reise durch Europa gemacht: in die Krisenländer Spanien und Portugal, ins Europäische Parlament nach Brüssel, in die Bankenmetropole Frankfurt und...

Eine Alternative zum EURO fordert ein Aufruf von Politikern, Akademikern, Gewerkschaftern und Vertretern Sozialer Bewegungen. Bei der Initiative EUREXIT handelt es sich um keine formale Organisation oder Partei, sondern um eine informelle Diskussionsgruppe, die Denkanstöße geben möchte, um der ökonomischen und sozialen Misere in der Eurozone wirksam entgegenwirken zu können. Zu den Erstunterzeichnern gehören Ökonomen wie die beiden Makroskop-Herausgeber Professor Dr. Heiner Flassbeck und Dr....

"Dieses Votum zeigt die schwere Krise der EU. Die EU-Technokraten und ihre neoliberale Austeritätspolitik haben Europa-Skepsis und Nationalismus den Boden bereitet. Es ist erschreckend, welche schrillen Parolen in der Brexit-Kampagne zu hören waren. Es wäre aber falsch, jedem Befürworter zu unterstellen, dass sein Votum durch Hass motiviert gewesen sei. Auf der anderen Seite bricht der Brexit den europäischen Status Quo unumstößlich auf. Es ist auch ein Bruch, der die historische Chance...

Oskar Lafontaine fordert feste Flüchtlings-Kontingente in Europa, um den Familiennachzug in Deutschland aufrecht erhalten zu können: "Es ist menschlicher, die Zahl der Flüchtlinge, denen man in Deutschland Schutz gewährt, durch feste Kontingente in Europa zu begrenzen und dafür den hier Aufgenommen zu ermöglichen, ihre Ehepartner und Kinder nach zu holen. Ein stetig ansteigender Zuzug dagegen hätte zwangsläufig zur Folge, dass der Nachzug von Familienmitgliedern begrenzt werden müsste. Auch der...

Aktuell staunt man nicht schlecht, wenn man die Nachrichten aus Portugal liest. Titelten doch die deutschen Mainstream-Medien direkt nach der portugiesischen Parlamentswahl am 4.Oktober wie die Süddeutsche Zeitung "Ministerpräsident Passos Coelho feiert seine Wiederwahl" und sahen die Wahl als Bestätigung der Spar- und Kürzungspolitik, obgleich in den letzten Jahren hunderttausende gerade junger Portugiesen das Land aus Frucht vor Armut und Arbeitslosigkeit verlassen haben. Selbst...

Zu merklicher Unruhe kam es während der Ratssitzung am Donnerstag in Dortmund beim Tagesordnungspunkt "Handlungskonzept Perspektive Europa". Während die anderen Rathausfraktionen die Vorlage mit der üblichen unkritischen Europa-Euphorie durchwinken wollten, äußerte die Fraktion DIE LINKE und Piraten massive Bedenken gegen dieses weiß gewaschene Europabild der Stadtverwaltung. "Per Definition sind wir als demokratische Sozialisten internationalistisch und pro-europäisch. Diese Ratsvorlage lehnen...

Der alte und neue Ministerpräsident Griechenlands wird Alexis Tsipras, der Kandidat der radikalen Linken (Syriza). Mit gut 35,5 Prozent der Stimmen liegt Syriza deutlich vor den zweitplatzierten Konservativen der Nea Dimokratia (28,27 Prozent). Die Schwesterpartei der deutschen CDU hatte zusammen mit der aktuell viertplatzierten Pasok (6,37 Prozent), der Schwesterpartei der deutschen SPD, jahrzehntelang das Land mit korrupten Regierungen runtergewirtschaftet. Dass die Pasok überhaupt noch einen...

Das Buch "Die Schlacht um den Euro" von Thomas Piketty, der auch Autor des Bestsellers "Das Kapital im 21. Jahrhundert" ist, gibt eine Reihe von Beiträgen wieder, die Piketty in der Zeit von 2008-2015 in der linksliberalen französischen Zeitung Liberation veröffentlichen konnte. Erschreckend ist die Erkenntnis, die man beim Lesen gewinnt, dass viele der von ihm beschriebenen Probleme der Finanz- und Eurokrise bis heute nicht von den beiden dominanten europäischen Regierungen angegangen wurden....

Angesichts der Abstimmungen über das sogenannte dritte "Hilfspaket" für Griechenland haben sich Janine Wissler, Fraktionsvorsitzende der Linken im Landtag von Hessen und Vizevorsitzende der Linkspartei sowie Nicole Gohlke, Bundestagsabgeordnete der Linken und Mitglied im bayerischen Landesvorstand der Partei, mit einem Debattenbeitrag zu Griechenland und den Konsequenzen für Europa zu Wort gemeldet. Der Beitrag erschien zuerst am 23. Juli 2015 in der Tageszeitung "neues deutschland", die in...

In die Diskussion um einen Schuldenschnitt für Griechenland haben sich nun auch fünf weltweit angesehene Top-Ökonomen eingeschaltet. Mit einem Offenen Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) haben sich unter anderen der ehemalige UN-Chefvolkswirt der Welthandels- und Entwicklungskonferenz Unctad, Professor Dr. Heiner Flassbeck sowie der Professor für Wirtschaft an der Paris School of Economics, Thomas Piketty, international durch sein aktuelles Buch "Das Kapital im 21. Jahrhundert"...

Warum wir für das Referendum ein NEIN empfehlen - in sechs kurzen Stichpunkten: 1. Die Verhandlungen sind festgefahren, weil Griechenlands Gläubiger (a) sich weigerten unsere unbezahlbaren Staatsschulden zu reduzieren und (b) darauf bestanden, dass sie "parametrisch" von den schwächsten Mitgliedern unserer Gesellschaft, ihren Kindern und Enkeln zurückgezahlt werden sollen. 2. Der IWF, die US-amerikanische Regierung, viele andere Regierungen weltweit und viele unabhängige Ökonomen glauben, - so...

Die EU-Sparpakete sowie die des Internationalen Währungsfonds (IWF) haben in Griechenland ein beispielloses Desaster angerichtet. Dennoch bestehen die Gläubiger – allen voran die Bundesregierung – auf weiteren Kürzungen. Um die zu rechtfertigen, wird bekanntlich bereits kräftig Stimmung gegen Athen gemacht. Aber leben die griechischen Rentner tatsächlich im Luxus? Wohl kaum! Nach acht Kürzungsrunden in vier Jahren beträgt die Durchschnittsrente 713 Euro im Monat. Drei Viertel der Rentner haben...

Nach der Verlängerung des sogenannten Hilfspakets für Griechenland müssen die Bundesregierung und die bisherigen Troika-Institutionen der neuen griechischen Regierung ausreichend Spielraum geben, ihr Programm umzusetzen, fordern die Globalisierungskritiker von Attac. Die griechische Regierung muss die ersten Schritte unternehmen können, um die katastrophalen Folgen der brutalen Sparpolitik zu bekämpfen. Gleiches gilt für andere EU-Staaten wie zum Beispiel Spanien, wo noch in diesem Jahr gewählt...

Führende Gewerkschaftsfunktionäre halten den Politikwechsel in Griechenland nicht für eine Gefahr, sondern für eine Chance für Europa. Reiner Hoffmann (DGB), Frank Bsirske (ver.di), Detlef Wetzel (IG Metall) sowie weitere Gewerkschaftsvorsitzende, geschäftsführende Mitglieder des DGB-Bundesvorstands und des IG Metall-Vorstands haben deswegen eine Erklärung zur aktuellen Lage in Griechenland initiiert. Darin bekräftigen sie, dass die neu gewählte Regierung Chancen hat, eine Entwicklung jenseits...

Die Griechen haben heute für Hoffnung und Würde gestimmt. Mit einem sensationellen Ergebnis zeichnet sich ein großer Sieg der linken Syriza bei den griechischen Parlamentswahlen ab. Die deutsche Partei DIE LINKE hatte in den letzten Tagen ihre Schwesterpartei Syriza im Wahlkampf unterstützt und feiert nun mit ihr den auch für die anderen von der EU-Austeritätspolitik betroffenen Völker sehr wichtigen Wahlsieg. "Jetzt hoffen wir gemeinsam mit den vielen Menschen in Griechenland, die jahrelang...

Der Energiekonzern Electricité de France (EdF) will im englischen Hinkley Point eines der größten Atomkraftwerke der Welt bauen. Finanzierbar ist das Projekt aber nur mit massiven Subventionen durch die britische Regierung, die klar gegen EU-Wettbewerbsrecht verstoßen. Die vorhergehende EU-Kommission hat in ihrer vorletzten Sitzung diese Atombeihilfen genehmigt. Diese skandalöse Entscheidung öffnet dem Bau neuer Atomkraftwerke in Europa Tür und Tor. Die österreichische Regierung will beim...

In der Wochenend-Printausgabe des Zentralorgans der deutschen Wirtschaft, dem Handelsblatt, analysiert Gabor Steingart, der langjährige Chefredakteur des Blattes und derzeitiges Mitglied der vierköpfigen Geschäftsführung der Verlagsgruppe Handelsblatt, unter der Überschrift "Politik der Eskalation - Der Irrweg des Westens" das aktuelle Desaster der Beziehungen von EU, USA und Rußland und ruft zu mehr Realismus auf. Auch kritisiert er massiv die verbale Mobilmachung in den deutschen Medien und...

Der Deutsche Gewerkschaftsbund ruft in seinem Wahlaufruf zur Teilnahme an den Wahlen am kommenden Sonntag auf. Der Aufruf kritisiert auch die herrschende Austeritätspolitik (Sparpolitik), "die die Probleme vergrößert anstatt sie zu lösen." Aus der Finanz- und Wirtschaftskrise sei längst eine tiefgreifende soziale Krise geworden Daher sollen nur "Kandidatinnen und Kandidaten gewählt werden, die sich für ein soziales, gerechtes und demokratisches Europa einsetzen!" Der Wahlaufruf des Deutschen...

Wenige Wochen vor den Europawahlen konnte Griechenland erstmalig seit 2010 wieder eine fünfjährige Staatsanleihe mit einem Volumen von rund drei Milliarden Euro am Kapitalmarkt plazieren. Offensichtlich soll dem Wahlvolk suggeriert werden, dass alles wieder in Ordnung ist. Die Mainstream-Medien sekundieren mit Schlagzeilen wie "Zuversicht in Athen", "Potentieller Wendepunkt" oder "Griechenland rechnet 2014 mit Aufschwung". Selbst die Proteste gegen Merkels Besuch seien viel verhaltener als im...

Für die meisten Menschen dürfte es eine Selbstverständlichkeit sein. Für über 25 Millionen Menschen in Europa über 15 Jahre ist es das nicht: das eigene Girokonto. Die EU hat sich nun darauf geeinigt, ein Basisgirokonto für jedermann ab 2016 einzuführen. Die Nationalparlamente sowie das EU-Parlament müssen dem zwar noch zustimmen. Dies wird aber als Formalität angesehen. Allein in Deutschland geht man davon aus, dass über 650.000 Menschen kein eigenes Girokonto haben. Die Banken drücken sich...

In der vergangenen Woche haben die Grünen im Europaparlament eine Abstimmungsniederlage erlitten, als sie es allen Ernstes dem Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder per Parlamentsbeschluss verbieten wollten, sich zukünftig öffentlich über die Ukraine/Krimkrise zu äußern. Nun irrlichtert der Europa-Chef der Grünen, Reinhard Bütikofer, einmal mehr mit einer Wagenknecht-Fotomontage, in der er ihr und der einzigen Friedenspartei im Deutschen Bundestag vorwirft plötzlich für Auslandseinsätze zu sein,...

Laut einer Antwort der Verwaltung auf eine Anfrage der Linksfraktion im Finanzausschuss ist Dortmund gegenwärtig von vier Beihilfeverfahren der EU betroffen. Gleich zweimal ist der Dortmunder Flughafen in der Kritik, deren Entordnungen NERES und NEO von den Wettbewerbshütern untersucht werden. Netzentgeltbefreiung für stromintensive Unternehmen Indirekt könnte Dortmund von den EU-Verfahren zu "Netzentgeltbefreiung für stromintensive Unternehmen" und der "Förderung der Stromerzeugung aus...

Angesichts der drohenden Verwässerung der Finanztransaktionssteuer haben in einer europaweiten Aktion über 300 zivilgesellschaftliche Organisationen offene Briefe an Regierungschefs geschrieben. Adressaten waren neben Bundeskanzlerin Angela Merkel, Vize-Kanzler Sigmar Gabriel, Finanzminister Wolfgang Schäuble, Frankreichs Präsident François Hollande, die spanischen und italienischen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy und Enrico Letta sowie Österreichs Bundeskanzler Werner Faymann. Anlässlich der...