Alles zum Thema Europawahl 2019

Beiträge zum Thema Europawahl 2019

Politik
Ursula von der Leyen, Germany's defence minister, and Secretary of Defense Jim Mattis speak to the press at the George C. Marshall European Center for Security Studies in Garmisch, Germany, June 28, 2017. (DOD photo by U.S. Air Force Staff Sgt. Jette Carr)

"Wir werden gegen Ursula von der Leyen stimmen"

Gestern habe ich mir den Livestream, Anhörung der grünen Fraktion im Europaparlament von Ursula von der Leyen angesehen. Frau von der Leyen gab auf keine einzige Frage eine konkrete Antwort. Es war ein Herumgeeiere ohne Gleichen. Einige male gab sie keine Antwort. So musste Sven Giegold, MdEP, nachfragen mit dem Hinweis: Sie geben auf meine Fragen keine konkrete Antwort, deshalb nochmals meine konkreten Fragen mit der Bitte um eine konkrete Antwort. Und wieder nichts. Nach der Anhörung war...

  • Bedburg-Hau
  • 11.07.19
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Politik

Bedburg-Hau: Kleine Wahlanalyse

Mit dem Gesamtergebnis bei der Europawahl 2019, CDU 36,96 %, SPD 16,67 %, Grüne 21,93 % und FDP 7,42% liegt Bedburg-Hau auf Landes- und Bundes-Niveau. Einen Ausreißer nach unten macht die AfD mit nur 5,77 % (bundesweit 11 %). Auch Die Linke mit 2,98 % schnitt hier schlecht ab (bundesweit 5,5 %). Nach Stimmbezirken in Bedburg-Hau: Beste Ergebnisse Die CDU im Stimmbezirk Bürgerbegegnungsstätte mit 60,38 %; Die SPD im Stimmbezirk Feuerwehr Qualburg mit 22,10 %; Die Grünen im Stimmbezirk...

  • Bedburg-Hau
  • 06.06.19
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Ratgeber

Bedburg-Hau: EU-Wahl für Kurzentschlossene Briefwähler

Wer vergessen hat rechtzeitig einen Antrag zur Briefwahl zu stellen, oder am Wahltag 26. Mai verhindert ist, kann dennoch an der EU-Wahl teilnehmen. Im Rathaus. steht zu den Öffnungszeiten, eine Wahlkabine und eine Wahlurne. Wer also kurzentschlossen wählen möchte legt seine Wahlbenachrichtigung und Personalausweis vor und kann sofort vor Ort wählen. Das Wahlbüro im Rathaus ist zudem am Freitag, 24.05.2019 von 8.00 Uhr bis 18.00 Uhr geöffnet. (laut Web-Seite Gemeinde)

  • Bedburg-Hau
  • 20.05.19
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Politik
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Spitzenkandidat der Grünen zur Europawahl in Kleve

Sven Giegold, langjähriger ATTAC-Sprecher und Spitzenkandidat der Grünen zur Europa-Wahl, besuchte am Sonntag Kleve. Nach seinem Einführungsvortrag war ausreichend Gelegenheit zur Diskussion. Armut-Reichtum, Klima, Digitalsteuer, Brexit, Griechenland, Flüchtlinge, Rechtsradikalismus, Gerechtigkeit: Sven Giegold ließ keine Frage unbeantwortet bei seinem Aufenthalt im Klever XOX-Theater. Zum Schluss wurde es feierlich. Sven Giegold bat alle singesfreudigen Diskutanten auf die Bühne und...

  • Kleve
  • 06.05.19
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Politik
„Kommt, wie bauen das neue Europa“
10 Bilder

Sven Giegold in Kleve

Gestehe, ich bin ein Fan von Sven und nicht nur weil er ein Grüner ist. Ist er doch einer der wenigen glaubhaften Politiker, der auf Fragen kompetent und ehrlich antwortet und nicht wie viele andere den Fragen ausweicht und Drumherum redet. „Kommt, wie bauen das neue Europa“ Ja, ich bin dabei.

  • Kleve
  • 06.05.19
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Politik
Foto: Simon Ritter, Pressefoto Web-Seite Sven Giegold

Kommt, wir bauen das neue Europa!
Sven Giegold auf Europawahlkampftour in Kleve

Kommt, wir bauen das neue Europa! Der Sprecher der Europagruppe Grüne, Sven Giegold, Spitzenkandidat von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Europawahl kommt am Sonntag, 05.05.2019 um 19:00 Uhr im Rahmen einer bundesweiten Tour nach Kleve. Unter dem Motto "Kommt, wir bauen das neue Europa!" möchte Sven Giegold im direkten Gespräch mit Bürgerinnen und Bürgern über die Zukunft Europas sprechen und darüber diskutieren, was sie umtreibt. Die Veranstaltung findet im XOX-Theater an der Briener Straße...

  • Bedburg-Hau
  • 25.04.19
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Politik
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Europawahlkandidat besuchte SOS-Kinderdorf Niederrhein

Am vergangenen Freitag besuchte der Grünen Kandidat für die Europawahl im Mai, Jan Ovelgönne, das SOS-Kinderdorf Niederrhein in Kleve. Ovelgönne war schwer beeindruckt über das was hier auf die Beine gestellt wurde und gerade auch in den letzten Jahren, mitten im Quartier, an der Kalkarer- und Kermisdahlstraße. Und Ovelgönne kann sich darüber auch ein fachmännisches Urteil erlauben, denn er arbeitet als Sozialarbeiter in einer Psychiatrischen Klinik im Sauerland. Nach einem informellen...

  • Kleve
  • 01.04.19
Politik
Grafik: GvM

Die Bundestagsfraktionen Grüne, FDP und Linke rufen das Bundesverfassungsgericht an
Einstweilige Anordnung beantragt - damit alle Menschen mit Behinderung das Europaparlament mitwählen dürfen

Die Große Koalition will den Wahlrechtsausschluss für alle Wahlen streichen, allerdings soll die Änderung erst zum 1. Juli 2019 in Kraft treten, kurz nach der Europawahl am 26. Mai 2019. Stichtag für die Anpassung der Wählerverzeichnisse ist 42 Tage vor der Europawahl, also der 14. April 2019. Eine Anpassung rechtzeitig zur Europawahl wäre also möglich. Die Fraktionen von Grünen, FDP und Linken im Bundestag haben in dieser Woche vor dem Bundesverfassungsgericht eine einstweilige Anordnung...

  • Klever Wochenblatt
  • 22.03.19
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Politik
Grafik GvM

Wahlrecht-Ausschluss für Menschen mit Behinderung

CDU/CSU und SPD kündigten im Koalitionsvertrag die Aufhebung der Wahlrechtsausschlüsse an und im Dezember wurde dazu ein Gesetzentwurf für Januar angekündigt. Vom Wahlrecht ist bisher ausgeschlossen, für wen dauerhaft ein Berufsbetreuer bestellt wurde, der sich um alle rechtlichen Angelegenheiten kümmern muss. Noch im Februar hatte das Bundesverfassungsgericht die Wahlrechtsausschlüsse bezüglich der Bundestagswahlen für verfassungswidrig erklärt. Für die Europawahl hat dies jedoch keine...

  • Bedburg-Hau
  • 14.03.19
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Politik
Der Vorstand der CDU Kreis Kleve schlug Christian Kremer (in der ersten Reihe, umrahmt von Margret Voßeler MdL auf der linken und Dr. Günther Bergmann MdL auf der rechten Seite) als Kandidat für die Europawahl vor.

Europawahl 2019: Christian Kremer (CDU) hat die erste Hürde problemlos genommen

Bei seiner Klausurtagung im Kloster Graefenthal in Goch  schlug der Vorstand der CDU im Kreis Kleve mit Blick auf die Europawahl 2019 einstimmig Christian Kremer als Kandidat für den Bezirk Niederrhein vor. Der schon seit über zwanzig Jahren im CDU-Kreisverband Kleve tätige Politiker ist stellvertretender Generalsekretär der Europäischen Volkspartei (EVP) und soll nun die Nachfolge von Karl-Heinz Florenz als Europaabgeordneter antreten. Kremer kam mit 16 zur Jungen Union und ist seither auch...

  • Kleve
  • 03.02.18