Existenzminimum

Beiträge zum Thema Existenzminimum

Politik
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Analyse & Konzepte
"Kosten der Unterkunft - rechtssicher, praxisorientiert und kostengünstig"

Seit 2014 werden Leistungsberechtigte vom Kreis und vom Jobcenter Märkischer Kreis zum Themenkreis Wohnkosten, Umzug und Mietobergrenzen regelmäßig falsch informiert. Solche vorsätzliche Irreführung mit der klaren Absicht der Vermögensschädigung nennt man Betrug. Betrug ist ein Straftatbestand. Maßgeblich mit verantwortlich für diesen Tausendfachen Betrug an den Ärmsten war auf Seiten des Kreises Landrat Thomas Gemke (CDU). Der Landrat war zugleich Leiter der Kreispolizeibehörde. Ob sein...

  • Iserlohn
  • 25.10.20
  • 1
Politik

70 Jahre Grundgesetz
Die Wohnung ist unverletzlich

70 Jahre Grundgesetz – eine tolle Sache. Echt Fantasie. Und was da alles drin steht: Ganz viel von würde (Art 1); also die ReGIERung würde, wenn es nicht alles so teuer wäre . . . und würde gerne mehr ehrenamtliche Arbeit leisten lassen und sich selbst dafür feiern . . . und würde . . . die Armut bekämpfen . . . . . . und würde die Arbeitslosenzahlen gerne besser fälschen . . . und würde . . . die Umwelt schützen . . . und würde . . . Echt Alter! Würde is sowas wie ein Zauberwort im...

  • Iserlohn
  • 08.07.19
  • 1
  • 1
Politik

Analyse und Konzepte
LSG Niedersachsen-Bremen: Konzept der Stadt Göttingen 2016 nicht schlüssig

In einer jetzt veröffentlichten Entscheidung hat das LSG Niedersachsen-Bremen am 02.04.2019, L 6 AS 467/17 geurteilt,  dass die Kosten der Unterkunft für die Stadt Göttingen im Jahr 2016 nicht den höchstrichterlichen Anforderungen an ein sogenanntes schlüssiges Konzept genügen. Damit bestätigten die Richter das erstinstanzliche Urteil des SG Hildesheim, S 39 AS 999/16 vom 10.05.2017. Geklagt hatte eine 58-jährige Frau, der aufgrund des durch „Analyse & Konzepte“, Hamburg erstellten Konzeptes...

  • Essen-Süd
  • 25.06.19
  • 1
Politik

70 Jahre Grundgesetz – die Menschenwürde als eine Frage des Geldes
Was kostet die Menschenwürde?

Was kostet die Menschenwürde?Art 1 (1) GG „Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.“ „Die westlichen Besatzungsmächte hatten sich im Frühjahr 1948 für die Bildung eines deutschen Staates auf dem Territorium ihrer Besatzungszonen entschieden. Von September 1948 bis Mai 1949 beriet der sogenannte Parlamentarische Rat in Bonn das Grundgesetz dieses neuen Staates.“ Ein Artikel von Marcel Schneider vom 23.05.2019 „70 Jahre GG –...

  • Essen-Süd
  • 19.06.19
Politik

Informationsfreiheit in Iserlohn - Bußgelder wegen abgelaufener Personalausweise zur Sanierung der Stadtkasse Iserlohn

Es gibt gute Gesetze. Es gibt schlechte Gesetze. Es gibt Gesetze, die helfen sollen, das Miteinander von Gesellschaften zu begünstigen. Aber es gibt auch Gesetze zum Machtmissbrauch und zur Gefügigmachung von Unterdrückten. Allen Gesetzen gemein ist, sie müssen immer wieder in Frage gestellt werden. Das Recht auf Informationsfreiheit kann Transparenz schaffen. Manchen wird es peinlich, wenn sie gefragt werden. Bei einer meiner Anfragen an die Stadt Iserlohn geht es um Ermessensentscheidungen....

  • Iserlohn
  • 28.09.18
  • 2
Politik

Angerechnetes Kindergeld – Milliarden-Kürzungen bei Hartz IV

Bei der Ermittlung des Existenzminimums in Deutschland wird seit Jahren getrixt. Ehrliche Zahlen waren von den Regierungen der letzten Jahre nicht zu erwarten. Eine Rotte von Betrügern – Marionetten am Gängelband des Kapitals. Und wieder einmal hat eine Kleine Anfrage der Linkspartei einen Finger in eine eitrige Wunde gelegt: Kindergeld. Zwischen 2007 und 2017 wurden Kinder von Hartz-IV-Empfängern um Sozialleistungen in Höhe von 49,5 Milliarden Euro geprellt weil bei ihnen das Kindergeld in...

  • Iserlohn
  • 11.06.18
  • 1
Politik
Ulrich Wockelmann und Timo Saul vom Iserlohner Verein AufRECHT e.V.

Zur Lage der Hartz IV Betroffenen in Wesel

Ein Abend der Aufklärung über die zahlreichen Fallstricke des Hartz IV Systems und auch ein Abend der neuen Bekanntschaften und Vernetzungen. Eingeladen hatten DIE LINKE der Stadt Wesel zusammen mit Attac Niederrhein und dem Moerser/Weseler Arbeitslosenzentrum. Den Vortrag hielten Ulrich Wockelmann und Timo Saul aus Iserlohn vom Verein AufRECHT e.V. Viele Gäste waren der offenen Einladung gefolgt und das Interesse an den Menschenrechtsverletzenden Geschehnissen in den Jobcentern Wesels und des...

  • Wesel
  • 19.04.18
  • 19
  • 9
Politik

Die zweifelhaften Erfolge von Hartz IV - die totale Überwachung

Selbstverständlich müssen deutsche Behörden und Jobcenter jedem Verdacht auf Betrug nachspüren und die Überwachung Erwerbsloser geht hinein bis in die Kühlschränke und Schlafzimmer Betroffener, Konto- und Freizeitüberwachung werden eingeschlossen und einige übereifrige Jobcentermitarbeiter nutzen sogar ihre Freizeit um selbst in den sozialen Medien hinter den Abgehängten her zu schnüffeln. Während die Bosse der Automobilindustrie in Deutschland mit ihren Verbündeten in den Regierungsparteien...

  • Iserlohn
  • 02.09.17
Kultur

Morgen, Kinder, wird's nichts geben

Erschreckend aktuell ist das Gedicht von Erich Kästner aus dem Jahr 1928 nun im Jahr 2016: Morgen, Kinder, wird's nichts geben Morgen, Kinder, wird's nichts geben! Nur wer hat, kriegt noch geschenkt. Mutter schenkte euch das Leben. Das genügt, wenn man's bedenkt. Einmal kommt auch eure Zeit. Morgen ist's noch nicht soweit. Doch ihr dürft nicht traurig werden. Reiche haben Armut gern. Gänsebraten macht Beschwerden. Puppen sind nicht mehr modern. Morgen kommt der Weihnachtsmann. Allerdings nur...

  • Iserlohn
  • 24.12.16
  • 1
Politik
Bild:Agenda 2011-2012

Dieter Neumann – Schuldenkrise, das System spaltet die Gesellschaft

(Agenda 2011-2012) Hagen. Jedermann spricht davon, dass der Graben zwischen Armen und Reichen immer tiefer wird. Es wird übersehen, dass zwischen Staatsausgaben und Staatseinnahmen ein tiefes Tal entstanden ist. Es stellt sich die Frage, wer ist dafür verantwortlich und wer hat ihn so tief ausgehoben? Das demokratische System ist dafür verantwortlich. Den Fahrplan gibt die Wirtschaftswissenschaft vor, „ständiges Wachstum“. Davon profitieren Unternehmen, die für einen Umsatz von rund 5.850 Mrd....

  • Hagen
  • 04.01.16
  • 1
Politik

Programmhinweis: - Das Märchen vom Fachkräftemangel - Heute Abend - ARD 22.45 Uhr

Die Story im Ersten: Das Märchen vom Fachkräftemangel Oje ich guck mal eben in meine Glaskugel: … Ich sehe ein neues Gesetz. Nein eigentlich ist es gar kein richtiges Gesetz, es ist eine Quote. Eine freiwillige Selbstverpflichtung der Firmen mehr deutsche Fachkräfte einzustellen. Leider halten sich nicht alle Firmen daran, woraufhin kurzerhand vom Bundestag eine „HeimatArbeitslosenSchutzgebühr“ an Firmen ausgezahlt wird, für jede deutsche Fachkraft, die eingestellt wird. Auf wundersame Weise...

  • Wesel
  • 21.07.14
  • 9
  • 6
Politik
"Die neue Bundesregierung muss den Regelsatz endlich neu berechnen," fordert deshalb Diözesancaritasdirektor Heinz-Josef Kessmann.

Caritas: Für das Existenzminimum muss Regelsatz für Alleinstehende um 63 Euro steigen

Münster/Haltern. Um neun Euro steigt der Regelsatz für alleinstehende ALG-II-Empfänger am Jahresbeginn. Erforderlich wären aber nach Berechnung der Caritas 63 Euro mehr, um das Existenzminimum zu gewährleisten. "Die neue Bundesregierung muss den Regelsatz endlich neu berechnen," fordert deshalb Diözesancaritasdirektor Heinz-Josef Kessmann. Problematisch sei vor allem, dass die gestiegenen Stromkosten nicht ausreichend berücksichtigt würden. Außerdem bleibe kein Geld übrig, dass für anfallende...

  • Haltern
  • 16.01.14
Politik

Agenda News: Groko tangiert Menschenrechte

Hagen, 16. Dez. 2013 Das Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums aus Art. 1 Abs. 1 GG in Verbindung mit dem Sozialstaatsprinzip des Art. 20 Abs. 1 GG sichert jedem Hilfebedürftigen diejenigen materiellen Voraussetzungen zu, die für seine physische Existenz und für ein Mindestmaß an Teilhabe am gesellschaftlichen, kulturellen und politischen Leben unerlässlich sind. Die „Allgemeine Erklärung der Menschenrechte“ verweist auf das Recht, sowohl alleine oder in...

  • Hagen
  • 15.12.13
Politik
Wird die Große Koalition zum politischen Aschermittwoch für die SPD? Sigmar Gabriel auf der entsprechenden SPD-Veranstaltung in Bayern 2010.
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Seehofers Mindestlohn ist eine Mogelpackung - SPD Basis platzt der Kragen auf Gabriels Facebookseite

Derzeit melden sich fast täglich CDU/CSU-nahe "Wirtschaftsinstitute" und Industrie-Verbände mit Erkenntnissen zu Wort, die die Notwendigkeit eines angemessenen Mindestlohns widerlegen sollen. Dabei haben derzeit 21 von 28 EU-Staaten einen gesetzlich festgelegten Mindestlohn. Wegen den Koalitionsverhandlungen mit der Union im Allgemeinen und bezüglich des Mindestlohn im Besonderen, kochen die Emotionen bei der erzürnten SPD-Basis hoch. In wirtschaftlich mit Deutschland vergleichbaren Staaten wie...

  • Dortmund-Ost
  • 18.10.13
  • 2
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Politik

Hartz IV - bizarre Spartipps vom Jobcenter Pinneberg

“Leitungswasser trinken und Möbel verkaufen: Das Jobcenter Pinneberg hat in einer Broschüre fragwürdige Spartipps für Hartz-IV-Empfänger veröffentlicht. Ebenfalls pikant ist, dass sich manche Tipps so lesen, als ob sie für Grundschulkinder verfasst wurden. Der Vize-Chef der Bundesagentur für Arbeit lobt die Broschüre aber als "tollen Ratgeber". weiter lesen: web.de zur pdf-Broschüre www.jobcenter-kreis-pinneberg.de

  • Iserlohn
  • 18.07.13
Ratgeber
Wenn sich die rechnungsn zu Bergen auftürmen und die Schulden nicht mehr bezahlt werden können, hilft jetzt die erhöhte Pfändungsfreigrenze das Existenzminimum zu behalten.

Erhöhung der Pfändungsfreigrenzen

Ab dem 1. Juli 2013 können Schuldner mit regelmäßigem Einkommen ein Plus in ihrer Haushaltskasse verbuchen: Die Pfändungsfreigrenzen werden um gut 1,5 Prozent erhöht. Das macht bei einer Pfändung von Einkommen auf der untersten Stufe fortan einen Freibetrag von 1.050 Euro, beim Pfändungsschutzkonto sind künftig 1.045,04 Euro geschützt. „Die neuen Pfändungsfreigrenzen gelten automatisch und ohne Übergangsregelung und müssen sowohl von Arbeitgebern bei Lohnpfändungen und Lohnabtretungen als auch...

  • Dortmund-City
  • 04.07.13
Politik

Sozialkrise mit ungeahnten Folgen

Hagen, 1. Juli 2013 Bisher standen die Wirtschafts-, Banken- und Finanzkrise und die daraus entstandene Vertrauenskrise im Focus allgemeiner Betrachtungen. Eine Lösung der damit verbundenen Probleme ist seit 2008 nicht in Sicht. Die Notenbanken der USA, Japans und der EU-Staaten (EZB und nationale Notenbanken) haben Billionen frische Dollar, Yen und Euro in die Märkte gepumpt und sie dadurch beruhigt. Die Schulden der so genannten Geberländer liegen nach dem Maastricht-Referenzwert von 60 %...

  • Hagen
  • 01.07.13
Politik

"Armut macht frei"

Was ist Armut, und ab wann zählt man als arm? Armut liegt vor, wenn man ein soziokulturelles Existenzminimum nicht erreicht, das heißt, wenn man nicht angemessen am kulturellen Leben teilhaben kann, oder ganz davon ausgeschlossen ist. An der Grenze zur Armut lebt, wer nicht mehr als 60% des durchschnittlichen Nettoeinkommens zur Verfügung hat. Laut dem statistischem Bundesamt liegt die Obergrenze für Niedriglohn bei 10,36 €...

  • Hemer
  • 29.10.12
  • 4
Politik

Weitere drastische Kürzungen bei Hartz IV-Regelsätzen

Zugegeben, die Überschriften in den meisten Medien lauten anders: „8 Euro mehr“, „Hartz-IV-Regelsätze steigen auf 382 Euro im Monat“, „Bundeskabinett hat die Erhöhung der Hartz-IV- Regelsätze gebilligt.“ „Hartz-IV-Empfänger bekommen ab 2013 acht Euro mehr“ Das ist die Berichterstattung für „das dumme Volk“. Diese „Erhöhung“ ist zugleich eine schallende Ohrfeige für die höchsten deutschen Verfassungsschützer. Nein, deutlicher und zynischer kann eine ReGIERung die Verachtung vor dem...

  • Iserlohn
  • 20.09.12
Politik
"Viele Menschen leben durch Hartz IV  am Rande des Existenzminimums. Für sie sei die „gelobte Arbeitsmarktreform“ zur Armutsfalle geworden," kritisiert Susanne Neumann, Vorsitzende der IG BAU Emscher-Lippe-Aa.

Hartz IV-Reform kein großer Wurf für Arbeitsmarkt im Kreis

Bilanz mit Schatten: „Für den Arbeitsmarkt im Kreis Recklinghausen waren die Hartz-Reformen nicht der große Wurf“, so Susanne Neumann. Die Vorsitzende der IG BAU Emscher-Lippe-Aa sieht die vor zehn Jahren begonnene Arbeitsmarktreform mehr als kritisch. „Ein-Euro-Jobs, mehr Mini-Jobs und befristete Beschäftigungsverhältnisse sowie ein Boom bei Leih- und Zeitarbeit – das vermeintliche Jobwunder durch die Hartz-Reformen hat sich bei näherem Hinsehen als ‚mehr Schein als Sein’ entpuppt. Wo es...

  • Gladbeck
  • 03.09.12
  • 5
Ratgeber

Das Bundessozialgericht kritisiert fehlendes Konzept zur Ermittlung angemessener Kosten der Unterkunft.

Jobcenter müssen nachzahlen. In einer noch unveröffentlichten Entscheidung vom 22.03.2012, Az.: B 4 AS 16/11 R hat das Bundessozialgericht sich dazu ausgelassen, wie die zu erstattenden Mietkosten nach dem SGB II und SGB XII zu ermitteln sind, solange kein schlüssiges Konzept vorliegt, oder auch rückwirkend nicht mehr erstellt werden kann. Leistungen für Unterkunft und Heizung werden nach § 22 Abs. 1 Satz 1 SGB II erbracht, soweit diese angemessen sind. Das Gericht stellte heraus, dass Begriff...

  • Iserlohn
  • 22.04.12
Ratgeber

Bundessozialgericht: Klage über die neuen Regelsätze zur Entscheidung angenommen

Bundessozialgericht. Die neuen Regelleistungen nach dem SGB II erfüllen nach Auffassung der Karlsruher Richter die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts vom 09.02.2010 möglicherweise nicht. Die Klage ob die Bemessung des Regelbedarfs gem. § 20 Abs 2 S 1 SGB II in der Fassung vom 24.3.2011 ab 1.1.2011 für Alleinstehende verfassungsgemäß sei, wurde unter dem Aktenzeichen B 14 AS 189/11 R zur Entscheidung angenommen. Dies ist der Vorschau der anhängigen Rechtsfragen des 14. Senats vom 10. April...

  • Iserlohn
  • 18.04.12
  • 1
Politik

Die Lüge mit dem Bildungspaket

Nach Einschätzung von Sozialverbänden und namhaften Sozialrichtern erfüllt das Bildungspaket in der vorliegenden Form die Auflagen des Bundesverfassungsgerichts nicht. In der Entscheidung vom 09.02.2010, Az.: 1 BvL 1/09; 1 BvL 3/09; 1 BvL 4/09 wurde der Bundesregierung eine klare Aufgabe gestellt, sie müsse veranlassen, dass alle existenznotwendigen Aufwendungen realitätsgerecht und nachvollziehbar ermittelt werden. In der Entscheidung heißt es: „Der Gesetzgeber kann den typischen Bedarf zur...

  • Iserlohn
  • 14.04.12
  • 9
Politik

Wenn der Postmann zweimal klingelt – Subunternehmen im Paketdienst

„Hauptsache kein Hartz IV!“ Und: „Wer arbeiten will, der findet auch Arbeit.“ - Soweit, so gut. Eine packende ARD-exclusiv-Reportage vom 03.08.2011 mit dem Titel: Das Hermes-Prinzip - Ein Milliardär und seine Götterboten zeigt auf eindrückliche Weise ein anderes Bild. Während der Unternehmer Michael Otto für sein großes soziales Engagement medienwirksam ausgelobt wird, treiben für Ihn schwer arbeitende Paketzusteller in Überschuldung und Privatinsolvenz. Ermöglicht wird dies durch die...

  • Iserlohn
  • 05.04.12
  • 2
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