Existenzminimum

Beiträge zum Thema Existenzminimum

Politik
Essener Montagsdemo am 6.12.2021 am Katernberger Markt: Betroffene von Hartz IV, Mietwucher und unzumutbaren Wohnverhältnissen gestalteten die Montagsdemo selbst.

Stadtspitze senkt Mietobergrenze
Erneuter Schlag gegen die Ärmsten der Armen

Am 15. Januar machte die Stadtspitze öffentlich, dass sie zum 1.1.2022 die Mietobergrenze für Menschen im Hartz-IV-und Sozialgeld-Bezug gesenkt hat. Begründet wird das formal-bürokratisch mit dem neuen Betriebskostenspiegel des Mieterbundes NRW. Danach seien die sogenannten kalten Nebenkosten (alles außer Heizung und Warmwasser) im Schnitt um 9 Cent gesunken. Für die Stadtspitze, in der gut abgesicherte Berufspolitiker von CDU, SPD und Grünen den Ton angeben, sind das anscheinend „Peanuts“. Für...

  • Essen-Nord
  • 06.02.22
  • 1
Politik

Analyse und Konzepte
LSG Niedersachsen-Bremen: Konzept der Stadt Göttingen 2016 nicht schlüssig

In einer jetzt veröffentlichten Entscheidung hat das LSG Niedersachsen-Bremen am 02.04.2019, L 6 AS 467/17 geurteilt,  dass die Kosten der Unterkunft für die Stadt Göttingen im Jahr 2016 nicht den höchstrichterlichen Anforderungen an ein sogenanntes schlüssiges Konzept genügen. Damit bestätigten die Richter das erstinstanzliche Urteil des SG Hildesheim, S 39 AS 999/16 vom 10.05.2017. Geklagt hatte eine 58-jährige Frau, der aufgrund des durch „Analyse & Konzepte“, Hamburg erstellten Konzeptes...

  • Essen-Süd
  • 25.06.19
  • 1
Politik

70 Jahre Grundgesetz – die Menschenwürde als eine Frage des Geldes
Was kostet die Menschenwürde?

Was kostet die Menschenwürde?Art 1 (1) GG „Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.“ „Die westlichen Besatzungsmächte hatten sich im Frühjahr 1948 für die Bildung eines deutschen Staates auf dem Territorium ihrer Besatzungszonen entschieden. Von September 1948 bis Mai 1949 beriet der sogenannte Parlamentarische Rat in Bonn das Grundgesetz dieses neuen Staates.“ Ein Artikel von Marcel Schneider vom 23.05.2019 „70 Jahre GG –...

  • Essen-Süd
  • 19.06.19
Politik

Landessozialgericht: Hartz-IV-Klagen werden weniger

Im aktuellen Jahresbericht 2011 des Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen, der am 10.02.2012 vorgestellt wurde, wurde erstmals ein Rückgang bei Hartz IV-Klagen gegenüber dem Vorjahr bekannt gegeben. Als ein Schwerpunkt der Klagen wurde auch in diesem Jahr die Berechnung der angemessenen Wohnkosten herausgestellt. Nach neuerer Rechtsprechung gilt in NRW die Angemessenheit von 50 m² Wohnfläche für Leistungsberechtigte als gegeben. (Urteil vom 16.05.2011 – L 19 AS 2202/10, Revision beim...

  • Essen-Süd
  • 13.02.12
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.

Jetzt anmelden und beitragen