Fahrverbot für Diesel

Am Sonntag, 5. Mai, musste sich ein 45-jähriger Polizeibeamter in seiner Freizeit in den Dienst versetzten. Gegen14.20 Uhr stand er mit seinem Auto an einer Rotlicht zeigenden Lichtsignalanlage an der Rembergstraße. Dort hielten bereits mehrere Fahrzeuge. Von hinten näherte sich ein VW. Dieser fuhr links an allen Warteten vorbei und über die rote Ampel hinweg in Richtung Rathausstraße. Er bog danach ohne anzuhalten von der Rathausstraße in die Potthofstraße ab und nutzte einen...

In den Fuhrparks des Landes Nordrhein-Westfalen befinden sich nach eigenen Angaben tausende Dieselfahrzeuge. Darunter möglicherweise auch Fahrzeuge der manipulierten Modelle. Im Zusammenhang mit dem Skandal um manipulierte Diesel-Fahrzeuge will das Land Nordrhein-Westfalen Ansprüche auf Schadenersatz gegen die Hersteller prüfen. Der Staatsrechtler Martin Morlok sieht auch die Kommunen in der Pflicht, mögliche Schadenersatzansprüche zu prüfen. "Die mögliche Wertminderung manipulierter...

Seit 3 Jahren ist der Dieselskandal nun bekannt. Noch länger bekannt sind die EU-Grenzwerte für Feinstaub und Stickoxid, die u.a. von Deutschland nicht eingehalten werden. Getan haben CDU und SPD in der Koalition in Berlin bislang so gut wie nichts, um Abhilfe zu schaffen. Bundesregierung und deutsche Automobilhersteller retten sich von Diesel-Gipfel zu Diesel-Gipfel und bleiben letztendlich Lösungen schuldig. Die Bürger haben wie die Städte und Gemeinden die Folgen von zu viel...

Das Urteil zu möglichen Fahrverboten für Dieselfahrzeuge schlägt bundesweit hohe Wellen. Gleichzeitig ist jede Kommune für sich gefragt, kann diesbezüglich frei handeln und entscheiden. Oberhausens Oberbürgermeister Daniel Schranz gab jetzt seine Einschätzung ab: "Selbstverständlich werden wir das Urteil respektieren, trotzdem können Fahrverbote nur das letzte Mittel sein, um die Grenzwerte für Stickoxide einzuhalten. Nun werden wir uns das Urteil erst einmal näher ansehen. Fest steht aber...