Faschismus

Beiträge zum Thema Faschismus

Politik
Rechtsanwalt Roland Meister bei der Solidaritätskundgebung vor Prozessbeginn

Anwalt sollte für Protest gegen "Steeler Jungs" bestraft werden
Roland Meister freigesprochen

Rechtsanwalt Roland Meister wurde heute vom Amtsgericht Essen-Steele vom Vorwurf der Leitung einer nicht angemeldeten Versammlung am 12. Dezember 2019 auf dem Steeler Weihnachtsmarkt gegen die faschistischen "Steeler Jungs" freigesprochen. Die konstruierten “Beweise” waren so dünn, dass selbst der Staatsanwalt den Vorwurf nicht aufrecht erhielt und für Freispruch plädierte. Gut 50 Menschen hatten sich vor Prozessbeginn auf dem Grendplatz vor dem Amtsgericht eingefunden, um Roland Meister ihre...

  • Essen-Nord
  • 10.11.20
Politik
Volksverhetzendes Plakat der AfD an der Wilhelm-Nieswandt-Allee
2 Bilder

AfD-Hetze gegen Migranten im Kommunalwahlkampf
AfD leugnet Wohnungsnot und betreibt Volksverhetzung

In Essen fehlen rund 40.000 bezahlbare Wohnungen. Insbesondere Menschen im Hartz-IV-Bezug finden kaum Wohnungen, die im Rahmen der von den Jobcentern erstatteten „Kosten der Unterkunft“ liegen, so dass viele aus ihrem nicht einmal das Existenzminimum sichernden ALG II draufzahlen müssen. Diesen Tatsachen zum Trotz schreibt die AfD in ihrem Kommunalwahlprogramm 2020 (Kurzfassung): „aufgrund der durch das Essener Amt für Statistik prognostizierten Bevölkerungsentwicklung (Stagnation) sehen wir...

  • Essen-Nord
  • 15.08.20
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Politik

Der faschistische Massenmord von Hanau mahnt
Wehret den Anfängen!

Trauer und Entsetzen über den faschistischen Anschlag in Hanau sind in der Bevölkerung riesig, wie die zahlreichen spontanen Demonstrationen zeigen. Ganz gezielt wurden von dem rechten Terroristen Tobias G. aus rassistisch-faschistischer Motivation neun Männer und Jugendliche sowie eine schwangere Frau ermordet. Der Anschlag richtete sich gezielt gegen Migranten vor allem türkischer und kurdischer Herkunft. Dieser Anschlag ist kein Produkt eines irren Einzeltäters, sondern der bisher größte...

  • Essen-Nord
  • 21.02.20
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Politik
4.2.: Nur harmlose "Spaziergäger"? SJ marschieren erstmals mit Transparent.

Ein Haltungsproblem gegen rechts
Die Verharmlosung der faschistischen "Steeler Jungs" ist nicht zu tolerieren

Beim kommunalpolitischen Frühstück von „Essen steht AUF“ am letzten Sonntag gab es eine lebhafte Diskussion über den Zusammenhang zwischen der Verharmlosung der sogenannten „Steeler Jungs“ (SJ) und den Ereignissen in Thüringen. Zur Verharmlosung der braunen Truppe gab es eine interessante Chronik, die ich hier wiedergeben möchte. Am morgigen Dienstag gibt es wieder eine Protestaktion mit offenem Mikrofon, wo auch die Zusammenhänge zu den Vorgängen in Thüringen diskutiert werden. Treffpunkt ist...

  • Essen-Nord
  • 10.02.20
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Politik

Krisen-Chaos in Thüringen und Berlin
Wie aus einem antikommunistischen Manöver ein Schuss ins Knie wurde

Der Versuch, durch ein abgesprochenes parlamentarisches Manöver von CDU, FDP und AfD den reaktionären FDP-Politiker Thomas Kemmerich ins Amt des Thüringer Ministerpräsidenten zu hieven, ist gründlich in die Hose gegangen. Erst nahm Kemmerich die Wahl an, dann erklärte er, zurückzutreten zu wollen, dann folgte der Rücktritt vom Rücktritt. Nun ist er heute Nachmittag nach einer Sitzung des Koalitionsausschusses der Großen Koalition in Berlin dann doch zurückgetreten. Seit Tagen wird nun versucht,...

  • Essen-Nord
  • 08.02.20
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Politik

„Steeler Jungs“ als Teil einer ernsten faschistischen Tendenz in Deutschland
Alles andere als harmlos

Seit April 2018 marschieren sie als selbsternannte „Bürgerwehr“ wöchentlich in martialischer Pose schweigend durch Steele (und teilweise auch durch andere Stadtteile, wie Huttrop, Borbeck, Altenessen). Und sie schweigen nicht nur, sondern versuchen verstärkt mit gewalttätigen Attacken auf Antifaschisten ein Klima der Einschüchterung und Angst zu verbreiten. Von Anfang an war klar, dass es sich hier nicht um „besorgte Bürger“ handelt. Ihre elitäre Selbstbezeichnung als „First Class Crew /Steeler...

  • Essen-Nord
  • 05.02.20
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Politik
Demonstration mit weit über 1.000 Teilnehmern gegen die türkische Invasion am 10. Oktober 2019

Völkerrechtswidrige Invasion der Türkei in Nord-Ost-Syrien
Wenn ein Angriffskrieg zur "Militäroffensive" verharmlost wird

Wir leben in Zeiten, in denen eine völkerrechtswidrige Invasion (oder Aggression oder Angriffskrieg) des Erdogan-Regimes in Nord-Ost-Syrien in den meisten Medien wie abgesprochen und völlig verharmlosend als "türkische Militäroffensive" bezeichnet wird, obwohl das Ziel der sogenannten „Offensive“ die ethnische Säuberung Nord-Ost-Syriens durch blanken Terror ist. Deshalb möchte ich hier die Erklärung des kommunalen Wahlbündnisses „Essen steht AUF“ zu dem verbrecherischen Überfall...

  • Essen-Nord
  • 27.10.19
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Politik

Faschistische Truppe "Steeler Jungs" agiert immer dreister
Solidarität mit den Antifaschisten von "Steele bleibt bunt" und "Essen stellt sich quer"!

Seit gut einem Jahr marschieren jeden Donnerstag in Steele die sogenannten „Steeler Jungs“ als selbsternannte Bürgerwehr auf. Seit dieser Zeit hat sich das Bündnis „Mut machen – Steele bleibt bunt“ gegründet, um dem Treiben der braunen Truppe entgegenzutreten. Die anfängliche „gutbürgerliche“ Tarnung wurde schnell fallen gelassen und die faschistische Gesinnung der Gruppe ist mittlerweile deutlich zutage getreten. Spätestens mit ihrem offen den Faschismus verherrlichenden Auftritt mit einem...

  • Essen-Nord
  • 02.04.19
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Politik

Chemnitz lehrt: Auf die Straße gegen faschistischen Mob und rechte Hetzer in der Regierung!

Das kommunale Wahlbündnis „Essen steht AUF“ unterstützt die Demonstration „#WIRSINDMEHR – AUFSTEHEN GEGEN RECHTE HETZE“, zu der das antifaschistische und antirassistische Bündnis „Essen stellt sich quer“ aufruft. Die Demonstration findet am kommenden Donnerstag, den 13. September, statt. Treffpunkt ist um 18 Uhr auf dem Willy-Brandt-Platz. Nach den Vorfällen in Chemnitz und insbesondere ihrer „Nachbereitung“ durch die bürgerliche Politik und Medien wächst im ganzen Land das Bedürfnis, gegen den...

  • Essen-Nord
  • 09.09.18
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Politik

Faschismus in der Türkei: Was geht uns das an?

Kommunalpolitisches Frühstück von "Essen steht AUF" mit zwei kompetenten Referenten am 8.10. Nachbarn, Freunde, Mitkämpfer – viele von ihnen stammen aus der Türkei. Seit das Erdogan-Regime den fehlgeschlagenen Putsch einiger Militärs nutzte, um eine faschistische Diktatur zu errichten, polarisiert die Entwicklung in der Türkei nicht nur unter türkisch- und kurdischstämmigen Mitbürgern. All das wirkt tief in den Alltag von Nachbarschaften oder in den Betrieben in Essen hinein. Was sind die...

  • Essen-Nord
  • 06.10.17
Politik

Protest gegen Massaker islamistischer Faschisten auf der Montagsdemo am 16.11.

Die Essener Montagsdemonstration begrüßt alle Initiativen, nach den brutalen Terroranschlägen des faschistischen IS in Paris auch in Essen die Solidarität mit den Opfern und ihren Angehörigen zu zeigen, und auf der Strasse den Zusammenhalt im antifaschistischen Kampf zu demonstrieren. Wie jeden Montag führt sie auch am 16.11.2015 ab 18 Uhr auf der Porschekanzel (vor der Marktkirche) eine Kundgebung durch, und bietet allen Antifaschisten und Demokraten an, am offenen Mikrofon darüber zu...

  • Essen-Nord
  • 15.11.15
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Politik
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Städteübergreifender Widerstand gegen Nazi-Aufmarsch am 1. Mai

Die faschistische Splitterpartei „Die Rechte“ versucht mit einem provokativen Aufmarsch am 1. Mai von Essen-Steele nach Gelsenkirchen-Rotthausen Aufmerksamkeit zu erregen. In typisch faschistischer Manier wollen sie den internationalen Kampftag der Arbeiterbewegung für ihre Hetze missbrauchen und damit darüber hinweg täuschen, dass die Faschisten die schlimmsten Feinde der Arbeiter- und Gewerkschaftsbewegung sind. Mehr als 80 Organisationen, Unternehmen, Vereine und Gruppen und über 300...

  • Essen-Nord
  • 26.04.15
Politik

Brauner Mob aus HoGeSa und Neonazis: Die wollen nur spielen???

Nach dem Terror eines rassistisch-faschistischen Mobs aus Hooligans und Neonazis am 26. Oktober in Köln bemühten sich NRW-Innenminister Jäger und Bundesinnenminister de Maiziere, das Ganze als „unpolitisch“ herunterzuspielen, so nach dem Motto „Die wollten nur spielen“. Assistiert wurde ihnen dabei vom Inlandsgeheimdienst „Verfassungsschutz“, dessen NRW-Präsident mit seinen verharmlosenden „Einschätzungen“ in allen Medien seine Nebelkerzen warf. Das können die gut: bis heute hintertreibt der...

  • Essen-Nord
  • 22.11.14
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Politik
Dietrich Keil, Ratsherr von "Essen steht AUF"
2 Bilder

Anzeige gegen NPD: Verbot gefordert

Am 19. September versendete das Essener NPD-Ratsmitglied M. Haliti einen hetzerischen Brief an Essener Integrationspolitiker, Ratsfrauen und Ratsherren und auch an Oberbürgermeister Paß, der zur Anzeige führen wird. Mit seinen rassistischen Verleumdungen stellt das Schreiben nicht nur eine persönliche Beleidigung dar. Beigelegt hatte der NPD-Kreisverband ein Kondom mit einem Aufdruck, der in übelster Nazitradition des sog. "unwerten Lebens" gegen die Vermehrung von Ausländern und „unnützen“...

  • Essen-Nord
  • 30.09.13
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